NATO

[Ivo2]

Stoltenberg: Putin auf „langen Krieg“ eingestellt
Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Einschätzung der NATO auf einen noch „langen“ Krieg in der Ukraine eingestellt. Es gebe kein Anzeichen dafür, dass Putin sein Ziel aufgegeben habe, „die Ukraine zu kontrollieren“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute der Nachrichtenagentur AFP. Der Kreml-Chef sei dafür auch bereit, neue Militäroffensiven in dem Nachbarland zu führen.

„Wir sollten Russland nicht unterschätzen. Russland plant für einen langen Krieg“, betonte Stoltenberg. Die russische Führung mobilisiere weitere Kräfte und sei bereit, „zahlreiche Verluste“ unter ihren Soldaten hinzunehmen. Es sei auch zu beobachten, dass Russland sich weitere Waffen und Munition für seinen Angriffskrieg zu beschaffen versuche.

Kriegsende „am Verhandlungstisch“

Stoltenberg: Putin auf „langen Krieg“ eingestellt

orf.at

 

[oliver]

der satan im nato gewandt, streift ruhelos und lüsternd durch die nacht. das tier steigt heimlich dir ins bett, spricht von liebe und wirkt sehr nett. per zungenkuss es ist vollbracht, die teufels hure ist gemacht. lachend zieht er nun von dannen, denn sein werk ist vollbracht. gruss oliver

 

[TopG]

der satan im nato gewandt, streift ruhelos und lüsternd durch die nacht. das tier steigt heimlich dir ins bett, spricht von liebe und wirkt sehr nett. per zungenkuss es ist vollbracht, die teufels hure ist gemacht. lachend zieht er nun von dannen, denn sein werk ist vollbracht. gruss oliver

Nimmt bitte die Griechen mit und lasst sie irgendwo aus.

 

[Tigerfish]

Nimmt bitte die Griechen mit und lasst sie irgendwo aus.

Aslan ich kann nicht mehr

 

[Ivo2]

Schweden stoppt Auslieferung von türkischen Journalisten
Der Oberste Gerichtshof von Schweden hat der Auslieferung eines im Exil lebenden Journalisten in die Türkei einen Riegel vorgeschoben. Der Auslieferung stünden mehrere Hindernisse im Weg, teilte das Gericht heute mit. Dem Journalisten Bülent Kenes wird von der türkischen Führung vorgeworfen, für den gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 mitverantwortlich sowie an der Gülen-Bewegung beteiligt gewesen zu sein.

Die schwedische Generalstaatsanwaltschaft hatte sich zuvor gegen die Auslieferung ausgesprochen, das Oberste Gericht folgte dieser Linie nun. Wegen der politischen Ansichten des Mannes bestehe unter anderem auch das Risiko der Verfolgung, erklärte einer der beteiligten Richter, Petter Asp. „Die Auslieferung kann also nicht erfolgen.“

Die Einschätzung des Gerichts bedeutet demnach, dass die letztlich in solchen Fragen entscheidende schwedische Regierung keine Möglichkeit hat, dem Auslieferungsantrag zuzustimmen.

Türkei blockiert NATO-Beitritt

Schweden stoppt Auslieferung von türkischen Journalisten

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[Ivo2]

Türkei: Voraussetzungen für NATO-Beitritt Schwedens nicht erfüllt
Die Türkei sieht die Voraussetzungen für den geplanten NATO-Beitritt Schwedens nicht erfüllt. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu warf der Regierung in Stockholm heute vor, Terroristen nicht ausgeliefert zu haben. Zudem habe Schweden deren Vermögenswerte nicht wie gewünscht eingefroren.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara sagte der schwedische Außenminister Tobias Billstrom, seine Regierung habe konkrete Schritte unternommen, um die Forderungen der Türkei zu erfüllen. Cavusoglu entgegnete, zwar erkenne er die Bemühungen an. Es müssten aber noch viel mehr Schritte ergriffen werden.

Auslieferung zuletzt höchstgerichtlich gestoppt

Türkei: Voraussetzungen für NATO-Beitritt Schwedens nicht erfüllt

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[Ivo2]

Spannungen zwischen Türkei und NATO-Partnerstaaten ausgelöst
Die Verurteilung Kavalas hatte zu großen Spannungen zwischen der Türkei und NATO-Partnerstaaten geführt – insbesondere mit Deutschland. Kavala weist die Anschuldigungen zurück. Seiner Verteidigung verbleibt nun noch die Möglichkeit, gegen das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof der Türkei vorzugehen.

Der in Paris geborene Kavala war im April wegen des Vorwurfs des versuchten Umsturzes der türkischen Regierung im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 von einem Gericht in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gegen sieben weitere Angeklagte wurden jeweils 18-jährige Haftstrafen ausgesprochen. Auch deren Urteile wurden nun bestätigt.

USA kritisieren türkischen Gerichtsentscheid gegen Kavala

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[Ivo2]

NATO-Chef: Staaten wollen über Wehrbudgets verhandeln
Nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten die gemeinsamen Zielvorgaben für die Verteidigungsausgaben verschärfen. „Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, sagte der Norweger.

Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. „Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen“, erklärte er.

Ziel sei es, spätestens beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.

NATO-Chef: Staaten wollen über Wehrbudgets verhandeln

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[Ivo2]

NATO droht neuer Streit über Verteidigungsausgaben
In der NATO droht neuer Streit über die Höhe der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten das derzeitige Zweiprozentziel deutlich verschärfen. Es sieht vor, dass sich alle NATO-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

„Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, sagte Stoltenberg im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. „Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen“, erklärte er.

Ziel sei es, spätestens beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.

Östliche Bündnisstaaten für höheres Budget

NATO droht neuer Streit über Verteidigungsausgaben

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[Ivo2]

Schweden: Türkei steht NATO-Beitritt im Weg
Dem NATO-Beitritt Schwedens stehen nach Darstellung von Regierungschef Ulf Kristersson weiterhin die Forderungen der Türkei an sein Land entgegen. „Die Türkei hat bestätigt, dass wir getan haben, was wir ihnen versprochen haben“, sagte Kristersson gestern bei einer Sicherheits- und Verteidigungskonferenz im westschwedischen Sälen. „Aber sie sagen auch, dass sie Forderungen haben, die wir nicht erfüllen können und wollen.“

Er sei weiterhin davon überzeugt, dass die Türkei einem Beitritt Schwedens zustimmen werde, so der schwedische Regierungschef. „Wir wissen nur nicht, wann.“

Als Mitglied des Verteidigungsbündnisses sei Schweden unter anderem bereit, sich an der gemeinsamen Raketenabwehr der NATO sowie an Luftpatrouillen über dem Baltikum, dem Schwarzen Meer und Island zu beteiligen, sagte Kristersson in seiner Rede.

Stoltenberg rechnet mit Beitritt 2023

Schweden: Türkei steht NATO-Beitritt im Weg

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