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NATO

2022 mehr NATO-Vorfälle mit russischen Militärflugzeugen
NATO-Jets haben einem Medienbericht zufolge 2022 in Europa 570 Einsätze geflogen, um russische Militärflugzeuge abzufangen, die sich dem Luftraum des Bündnisses genähert haben – und damit fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor.

Die meisten Vorfälle habe es über der Ostsee gegeben, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf einen NATO-Beamten. 2021 hatte die westliche Militärallianz 290 Fälle dieser Art registriert.

 
Finnland will über NATO-Ratifizierung beraten
Die finnischen Parlamentsfraktionen werden voraussichtlich heute darüber beraten, wann sie die NATO-Gründungsverträge ratifizieren werden. Dies könnte zu einer früheren NATO-Mitgliedschaft Finnlands führen, vor der des benachbarten Schweden.

Die beiden nordischen Länder hatten sich kurz nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine im vergangenen Jahr um die NATO-Mitgliedschaft beworben. Während die meisten Mitgliedstaaten die Anträge der nordischen Länder ratifiziert haben, muss die Türkei dies noch tun. Die Regierung in Ankara hat erklärt, sie könne zunächst einer Aufnahme Finnlands zustimmen, jedoch noch nicht der von Schweden. Die beiden nordischen Staaten hatten dies bisher abgelehnt.

 
NATO: Stoltenberg will nicht verlängern
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will seinen Posten im Herbst dieses Jahres wie geplant abgeben. „Er hat keine Absicht, eine weitere Mandatsverlängerung anzustreben“, teilte seine Sprecherin Oana Lungescu in der Nacht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Mandat Stoltenbergs sei schon drei Mal verlängert worden und er sei bereits seit fast neun Jahren im Amt.

Zuletzt war immer wieder spekuliert worden, dass die Amtszeit des 63-Jährigen vor dem Hintergrund des anhaltenden russischen Kriegs gegen die Ukraine ein weiteres Mal verlängert werden könnte – zumindest bis zu dem 2024 in Washington geplanten Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen der Allianz. Zugleich hatten Diplomaten darauf hingewiesen, dass eine erneute Verlängerung den Anschein erwecken könnte, dass sich die NATO auf niemanden Neues einigen könne.

 
Norwegischer Geheimdienst: Russische Kriegsschiffe fahren zum ersten Mal seit 30 Jahren mit Atomwaffen in See
Die Schiffe der russischen Nordflotte begannen zum ersten Mal seit 30 Jahren mit taktischen Atomwaffen an Bord in See zu stechen. Das teilte der norwegische Geheimdienst (NIS) in seinem Jahresbericht mit.

Dem Dokument zufolge fuhren zu Sowjetzeiten regelmäßig Kriegsschiffe der Nordflotte mit taktischen Atomwaffen zur See, seit dem Kalten Krieg seien solche Fälle aber nicht mehr bekannt geworden. Gleichzeitig behauptet der Geheimdienst, dass nach dem Beginn der Spezialoperation in der Ukraine "die Bedeutung von Atomwaffen für Russland erheblich zugenommen hat".

Der norwegische Geheimdienst stellt in seinem Bericht fest, dass sich der zentrale Teil des Nuklearpotentials auf den U-Booten der Nordflotte und den Überwasserschiffen befindet. „Atomwaffen sind eine besonders ernste Bedrohung in den Optionen für Operationen, an denen NATO-Staaten teilnehmen können“, betont das Dokument.
 
NATO-Erweiterung: Stoltenberg in Ankara erwartet
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht heute die Türkei. Wie die NATO mitteilte, soll Stoltenberg sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen und mit Cavusoglu gemeinsam vor die Presse treten. Die Türkei sperrt sich bisher dagegen, dem geplanten Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Verteidigungsbündnis zuzustimmen. Stoltenberg sagte im Vorfeld seiner Ankara-Reise, er werde sich bei seinem Besuch „mit Nachdruck“ für ein türkisches Ja einsetzen.

Die Türkei und Ungarn sind die einzigen NATO-Mitgliedsstaaten, die dem Beitritt der beiden nordischen Staaten bisher noch nicht zugestimmt haben. Zuletzt hatte Ankara die Bereitschaft erkennen lassen, Finnlands Beitrittsgesuch zu ratifizieren. Nach dem Eklat um eine öffentliche Koranverbrennung durch einen Rechtsextremisten in Stockholm sperrt die Türkei sich aber weiterhin gegen einen schwedischen Beitritt. Nach den Gesprächen in Ankara ist ein Besuch Stoltenbergs im Erdbebengebiet geplant.

 
Finnisches Parlament soll NATO-Beitritt bald zustimmen
Das finnische Parlament stimmt voraussichtlich schon in wenigen Tagen über den NATO-Beitritt des Landes ab. Die Abstimmung werde voraussichtlich am 28. Februar stattfinden, sagte Jussi Halla-aho, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, heute.

Eine Zustimmung gilt aufgrund der breiten parlamentarischen Unterstützung für den NATO-Beitritt als sicher. Helsinki hätte damit schon vor dem noch ausstehenden Ja Ungarns und der Türkei alle innenpolitischen Hürden auf dem Weg in das Militärbündnis überwunden.

Sobald alle bisherigen NATO-Staaten den Beitritt Finnlands ratifiziert hätten, werde es bis zum Beitritt „nicht mehr als ein paar Stunden“ dauern, hatte die finnische Regierungschefin Sanna Marin gesagt. Im März geht in Finnland die Sitzungszeit des Parlaments zu Ende, da im Land Wahlen anstehen.

 
Medien: Ungarn könnte bald NATO-Beitritte absegnen
Ungarns Parlament könnte Medienberichten zufolge Anfang März den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland ratifizieren. Die Debatte über die zugehörigen Gesetze könnte am 1. März beginnen, berichtet die Nachrichtenwebsite HVG.hu gestern. Die Abstimmung dürfte dann in der folgenden Woche stattfinden. Eine Stellungnahme der Regierung liegt noch nicht vor. Ungarn und die Türkei haben als einzige NATO-Mitglieder die Aufnahme Finnlands und Schwedens noch nicht abgesegnet.

Der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban hatte im November erklärt, Ungarn werde die Erweiterung der Allianz unterstützen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dagegen blockiert die Beitritte der beiden nordischen Länder. Erdogan begründet das vor allem mit einer vermeintlichen Unterstützung für Terroristen in Schweden.

 
Zwei strategische Bomber B-52H flogen nach Estland, wo sie in ultraniedrigen Höhen über den Köpfen einer begeisterten Öffentlichkeit vorbeifliegen wollen, die ihren Unabhängigkeitstag feiert. Die B-52H sollen von der französischen Luftwaffe Rafale, der polnischen Luftwaffe F-16 und dem Eurofighter Typhoon der deutschen Luftwaffe unterstützt werden, die derzeit Aufgaben im Baltikum im Rahmen des NATO-Missionsplans Baltic Air Policing ausführen

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B-52H fliegen in geringer Höhe über Tallinn

wie sich die Zeiten ändern, :) bis 1991 gab es in Estland eine sowjetische airbase, auf der sowjetische strategische Bomber Tu-95 stationiert waren, der Kommandant der in Estland stationierten Luftwaffendivision war der zukünftige Präsident von Tschetschenien Dschochar Dudajew
 
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