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NATO

Ein schwerer Schlag für Putin (Podcast im Link)
was folgt nun aus der strategischen Weichenstellung der Nato, wie reagieren die Chinesen auf die Beschlüsse des Gipfels in Vilnius und was bedeutet das für Putins Krieg in der Ukraine, für sein angeschlagenes Regime? Es haben sich in den vergangenen Tagen bemerkenswerte Entwicklungen ergeben. In unserem Podcast erklären wir sie Ihnen: Moderatorin Alexandra Schaller, Außenpolitikredakteur Patrick Diekmann und ich. Hören Sie bitte.

 
Bei dem Blick, kann nicht sein, dass die 2 Hetero sind :mrgreen:

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NATO-BEITRITT SCHWEDENS: Orbáns Pfauentanz für Erdogan und Putin
Unter fadenscheinigen Vorwänden wird die Ratifizierung der NATO-Erweiterung in Budapest wieder und wieder verschoben. Worum geht es Ministerpräsident Orbán?
Ungarn ist neben der Türkei das einzige Land in der NATO, das den Beitritt Schwedens noch nicht ratifiziert hat. So schnell, wie es noch vor einer Woche vor dem Gipfel von Vilnius schien, wird sich daran auch nichts ändern. Da hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan plötzlich eingelenkt und eine baldige Aufnahme Schwedens in Aussicht gestellt. Dieser Schwenk scheint auch Ministerpräsident Viktor Orbán überrascht zu haben, die Kommunikation aus Budapest war zunächst ungewöhnlich unklar.

 

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Bei dem Blick, kann nicht sein, dass die 2 Hetero sind :mrgreen:

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NATO-BEITRITT SCHWEDENS: Orbáns Pfauentanz für Erdogan und Putin
Unter fadenscheinigen Vorwänden wird die Ratifizierung der NATO-Erweiterung in Budapest wieder und wieder verschoben. Worum geht es Ministerpräsident Orbán?
Ungarn ist neben der Türkei das einzige Land in der NATO, das den Beitritt Schwedens noch nicht ratifiziert hat. So schnell, wie es noch vor einer Woche vor dem Gipfel von Vilnius schien, wird sich daran auch nichts ändern. Da hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan plötzlich eingelenkt und eine baldige Aufnahme Schwedens in Aussicht gestellt. Dieser Schwenk scheint auch Ministerpräsident Viktor Orbán überrascht zu haben, die Kommunikation aus Budapest war zunächst ungewöhnlich unklar.

Gesell dich zu denen, dann gibt es einen flotten Dreier
 
NATO verstärkt nach Russlands Drohungen Überwachung
Die NATO verstärkt angesichts russischer Drohungen gegen die zivile Schifffahrt im Schwarzen Meer ihre Überwachungs- und Aufklärungsaktivitäten in der Region. Russlands Handeln berge erhebliche Risiken für die Stabilität des für die NATO strategisch wichtigen Gebiets, ließ NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern nach einer Sitzung des neu geschaffenen NATO-Ukraine-Rats mitteilen. Man erhöhe deswegen die Wachsamkeit.

Konkret war in der Mitteilung vom Einsatz von Seeaufklärungsflugzeugen und Drohnen die Rede. Russlands Drohungen stellten neue Risiken für Fehlkalkulation und Eskalation sowie erhebliche Hindernisse für die freie Schifffahrt dar, hieß es.

Russland hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, ein Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer nicht zu verlängern. Zudem wurde angekündigt, alle Schiffe, die ukrainische Häfen anlaufen, als legitimes Ziel zu betrachten.

Stoltenberg: Nahrungsmittel keine Waffe
Stoltenberg kommentierte dazu: „Russland trägt die volle Verantwortung für sein gefährliches und eskalierendes Handeln im Schwarzmeer-Raum.“ Das Land müsse aufhören, Nahrungsmittel als Waffe einzusetzen.

 
Und wieder Orban
Orbáns Getreue boykottieren Nato-Abstimmung: Ungarn foppt Schweden - schon wieder
Sommer-Posse in Ungarn: Eine Parlamentssitzung zu Schwedens Nato-Beitritt war angekündigt - doch Orbáns Fidesz bleibt einfach zuhause.

Der schwedische Nato-Beitritt schien zuletzt auf einem guten Weg zu sein - doch ausgerechnet Viktor Orbáns Fidesz-Partei hat den Hoffnungen im Bündnis einmal mehr einen Strich durch die Rechnung gemacht. Diesmal auf Zuspiel der Opposition: Die Abgeordneten des Regierungslagers boykottierten eine kurzfristig angesetzte Parlamentssitzung zur Ratifizierung des Beitritts, wie die US-Agentur Bloomberg am Montag (31. Juli) berichtete.

 
Russland startet Weltraummission: Mond stellt Eilantrag auf NATO-Mitgliedschaft (Satire)
Russland hat mit der Raumsonde "Luna-25" erstmals seit 47 Jahren wieder einen Flug zum Mond gestartet. Unmittelbar danach hat der Erdtrabant einen Aufnahmeantrag an die NATO gestellt.

"Ja. Es stimmt. Heute ist bei uns der offizielle Antrag des Mondes auf NATO-Mitgliedschaft eingegangen", bestätigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Dem Antrag zufolge möchte der Mond unserem Militärbündnis so schnell wie möglich beitreten. Im Idealfall noch bevor die russische Sonde auf dem Mond landet."

Der Aufnahmeantrag des Mondes kommt einer kleinen Sensation gleich. Immerhin galt der Erdtrabant seit Jahrhunderten als neutral.

 
Medien: Rumänien blockiert NATO-Zugang für Österreich
Rumänien blockiert laut Medienberichten Österreichs Teilnahme an Sitzungen der NATO. Zwei Offiziere des Bundesheers in Brüssel warten seit Wochen auf ihre Akkreditierung bei der Allianz. Der Zutritt werde von Rumänien verzögert, das sich Bedenkzeit erbeten habe.

Es gelte als sicher, dass es sich um eine Retourkutsche für das Schengen-Veto der österreichischen Regierung handle, berichteten die „Salzburger Nachrichten“ und die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Samstag-Ausgaben).

NATO: „Bilaterale Probleme“
Die Delegation Rumäniens bei der NATO wollte die Causa gegenüber den „Salzburger Nachrichten“ nicht kommentieren. Ein NATO-Sprecher strich in einer Stellungnahme die Wertschätzung Österreichs als langjährigen Partner hervor: „Wir zählen auf Rumänien und Österreich, jegliche bilateralen Probleme zu lösen, die Österreichs Offiziere in NATO-Posten bei ihrer Arbeit beeinträchtigen könnten.“

In der aktuellen Causa habe das Verteidigungsministerium „im Wege der Militärvertretung Brüssel mit den relevanten Stellen der NATO Verbindung aufgenommen“, teilte Bundesheer-Sprecher Michael Bauer der Zeitung mit. Außerdem stehe man in engem Kontakt mit dem Außenministerium und dem Bundeskanzleramt.

Rumänien droht mit Klage

 
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