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NATO
- Ersteller R25-300
- Erstellt am
Licht und Schatten für die Ukraine
Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius hat für die Ukraine Licht und Schatten gebracht. Zum einen kündigten die G-7-Staaten eine langfristige Sicherheitspartnerschaft mit dem Land an, das von Russland angegriffen wurde. Andererseits konnten sich die NATO-Staaten nicht auf einen klaren Beitrittsweg der Ukraine einigen. Für Russland hatte das Militärbündnis aber eine klare Botschaft.
Monatelang hatte Selenskyj darauf gedrängt, dass sein Land in Vilnius von der NATO für die Zeit nach dem Krieg eine offizielle Einladung zum Beitritt bekommt. Staats- und Regierungschefs verhinderten das allerdings. In der Gipfelerklärung heißt es zwar: „Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO.“ Eine Einladung sei aber erst möglich, „wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind“. Als konkrete Beispiele werden Reformen „im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors“ genannt.
Zugleich signalisierte die NATO an die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die Alliierten müde werden, der Ukraine Waffen, Munition und Geld zur Verfügung zu stellen. Man werde die Unterstützung „so lang wie nötig fortsetzen“. Geplant ist nun unter anderem ein mehrjähriges Programm, um die ukrainischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, künftig mit NATO-Truppen zusammenzuarbeiten.
orf.at
Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius hat für die Ukraine Licht und Schatten gebracht. Zum einen kündigten die G-7-Staaten eine langfristige Sicherheitspartnerschaft mit dem Land an, das von Russland angegriffen wurde. Andererseits konnten sich die NATO-Staaten nicht auf einen klaren Beitrittsweg der Ukraine einigen. Für Russland hatte das Militärbündnis aber eine klare Botschaft.
Monatelang hatte Selenskyj darauf gedrängt, dass sein Land in Vilnius von der NATO für die Zeit nach dem Krieg eine offizielle Einladung zum Beitritt bekommt. Staats- und Regierungschefs verhinderten das allerdings. In der Gipfelerklärung heißt es zwar: „Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO.“ Eine Einladung sei aber erst möglich, „wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind“. Als konkrete Beispiele werden Reformen „im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors“ genannt.
Zugleich signalisierte die NATO an die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die Alliierten müde werden, der Ukraine Waffen, Munition und Geld zur Verfügung zu stellen. Man werde die Unterstützung „so lang wie nötig fortsetzen“. Geplant ist nun unter anderem ein mehrjähriges Programm, um die ukrainischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, künftig mit NATO-Truppen zusammenzuarbeiten.
NATO-Gipfel: Licht und Schatten für die Ukraine
Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius hat für die Ukraine Licht und Schatten gebracht. Zum einen kündigten die G-7-Staaten eine langfristige Sicherheitspartnerschaft mit dem Land an, das von Russland angegriffen wurde. Andererseits konnten sich die NATO-Staaten nicht auf einen...
orf.at
Selenskyj erteilt Gebietsabtretungen Absage
Selenskyj erteilte nach dem Gipfel Gebietsabtretungen an Russland erneut eine Absage. „Sogar wenn es nur ein Dorf ist, in dem nur ein Opa lebt“, sagte er bei einer Pressekonferenz. Er sei davon überzeugt, dass weder der deutsche Kanzler Scholz noch US-Präsident Biden in dieser Frage „Verrat“ an Kiew verüben werden.
Auch „irgendein eingefrorener Konflikt“ sei für die Ukraine weiter keine Option. „Das wird es niemals geben“, sagte Selenskyj. Seine Position sei den Partnern sehr gut bekannt. Zuvor hatte das ukrainische Staatsoberhaupt noch einmal eingeräumt, dass sein Land erst nach dem Ende des Krieges mit Russland Mitglied in der NATO werden könne.
orf.at
Selenskyj erteilte nach dem Gipfel Gebietsabtretungen an Russland erneut eine Absage. „Sogar wenn es nur ein Dorf ist, in dem nur ein Opa lebt“, sagte er bei einer Pressekonferenz. Er sei davon überzeugt, dass weder der deutsche Kanzler Scholz noch US-Präsident Biden in dieser Frage „Verrat“ an Kiew verüben werden.
Auch „irgendein eingefrorener Konflikt“ sei für die Ukraine weiter keine Option. „Das wird es niemals geben“, sagte Selenskyj. Seine Position sei den Partnern sehr gut bekannt. Zuvor hatte das ukrainische Staatsoberhaupt noch einmal eingeräumt, dass sein Land erst nach dem Ende des Krieges mit Russland Mitglied in der NATO werden könne.
NATO-Gipfel: Licht und Schatten für die Ukraine
Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius hat für die Ukraine Licht und Schatten gebracht. Zum einen kündigten die G-7-Staaten eine langfristige Sicherheitspartnerschaft mit dem Land an, das von Russland angegriffen wurde. Andererseits konnten sich die NATO-Staaten nicht auf einen...
orf.at
Erdogan: NATO-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober
Die Türkei wird nach den Worten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den NATO-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober ratifizieren, da das Parlament bis dahin nicht tagt. „Es gibt eine zweimonatige Parlamentspause“, sagte Erdogan gestern zum Abschluss des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Auch müssten vom Parlament „eine Menge anderer internationaler Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden“, sobald die Abgeordneten im Oktober zurück seien, hieß es weiter.
Die Gesetzesvorschläge würden in der „Reihenfolge ihrer Wichtigkeit“ abgearbeitet, sagte Erdogan. „Aber unser Ziel ist es, diesen Prozess so schnell wie möglich abzuschließen.“ Nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause werde der Parlamentspräsident „wohl damit einverstanden sein, dass dieses Abkommen Vorrang vor anderen internationalen Abkommen hat“.
Langes Ringen
Die Türkei wird nach den Worten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den NATO-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober ratifizieren, da das Parlament bis dahin nicht tagt. „Es gibt eine zweimonatige Parlamentspause“, sagte Erdogan gestern zum Abschluss des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Auch müssten vom Parlament „eine Menge anderer internationaler Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden“, sobald die Abgeordneten im Oktober zurück seien, hieß es weiter.
Die Gesetzesvorschläge würden in der „Reihenfolge ihrer Wichtigkeit“ abgearbeitet, sagte Erdogan. „Aber unser Ziel ist es, diesen Prozess so schnell wie möglich abzuschließen.“ Nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause werde der Parlamentspräsident „wohl damit einverstanden sein, dass dieses Abkommen Vorrang vor anderen internationalen Abkommen hat“.
Langes Ringen
Barbaros
Geek
Für Erdogan hat es gereicht
Ja okay du musst es ja wissen bist ja fast so alt wie Biden und weisst welche sexuale Ausdauer der daher hat.
Zeus
Geek
Was mich aufregt: Dass jetzt wieder gesagt wird, die NATO sei lebendig - Alter, die NATO war nie tot, auch wenn der gute Macron das sagte, weil er (in typisch französischer Manier) gerade wütend auf die USA war. Die Leute denken jetzt nur, dass die NATO lebendig sei, weil neue Mitglieder dazu kommen - es können aber nicht endlos Mitglieder dazu kommen. Diesen Standard zu setzen, ist komplett bekloppt. Ja, Schweden und Finnland sind dabei - aber wenn die Geschichte in der Ukraine eine Sache gezeigt hat, dann, dass die Mitglieder ohnehin dazu bereit waren, sich zu koordinieren und gemeinsam zu handeln.
Schweden: Gericht stoppt von Türkei geforderte Auslieferungen
Das oberste Gericht in Schweden hat die Auslieferung zweier Männern an die Türkei gestoppt, die laut Ankara Mitglieder der Bewegung des muslimischen Predigers Fethullah Gülen sind.
Die von der Türkei vorgelegten Beweise für die mutmaßliche Mitgliedschaft der beiden Männer in einer „terroristischen Vereinigung“ seien nicht ausreichend, erklärte das Gericht heute. Zudem sei den beiden Beschuldigten in Schweden bereits Flüchtlingsstatus zuerkannt worden.
Könnte Streit über NATO-Mitgliedschaft neu anfachen
Die Entscheidung könnte den Streit über die NATO-Mitgliedschaft Schwedens neu anfachen. Die Türkei ist neben Ungarn das einzige der 31 NATO-Länder, dessen Parlament die Beitrittsakte Schwedens zu dem Militärbündnis noch nicht ratifiziert hat.
Ankara hatte den Beitritt des skandinavischen Landes seit dem vergangenen Jahr mit der Begründung blockiert, dass das Land „Terroristen“ Zuflucht biete, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhänger der Gülen-Bewegung gemeint sind.
„Sicherheitspakt“ und regelmäßige Treffen
Im Gegenzug für Ankaras schließlich erfolgte Zustimmung zu Schwedens NATO-Aufnahme schloss das skandinavische Land mit der Türkei einen „Sicherheitspakt“ und sagte regelmäßige Treffen sowie einen „anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus“ zu.
Das oberste Gericht in Schweden hat die Auslieferung zweier Männern an die Türkei gestoppt, die laut Ankara Mitglieder der Bewegung des muslimischen Predigers Fethullah Gülen sind.
Die von der Türkei vorgelegten Beweise für die mutmaßliche Mitgliedschaft der beiden Männer in einer „terroristischen Vereinigung“ seien nicht ausreichend, erklärte das Gericht heute. Zudem sei den beiden Beschuldigten in Schweden bereits Flüchtlingsstatus zuerkannt worden.
Könnte Streit über NATO-Mitgliedschaft neu anfachen
Die Entscheidung könnte den Streit über die NATO-Mitgliedschaft Schwedens neu anfachen. Die Türkei ist neben Ungarn das einzige der 31 NATO-Länder, dessen Parlament die Beitrittsakte Schwedens zu dem Militärbündnis noch nicht ratifiziert hat.
Ankara hatte den Beitritt des skandinavischen Landes seit dem vergangenen Jahr mit der Begründung blockiert, dass das Land „Terroristen“ Zuflucht biete, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhänger der Gülen-Bewegung gemeint sind.
„Sicherheitspakt“ und regelmäßige Treffen
Im Gegenzug für Ankaras schließlich erfolgte Zustimmung zu Schwedens NATO-Aufnahme schloss das skandinavische Land mit der Türkei einen „Sicherheitspakt“ und sagte regelmäßige Treffen sowie einen „anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus“ zu.
US-Minister: Ukraine nach Kriegsende NATO-Mitglied
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich überzeugt geäußert, dass die Ukraine nach Ende des russischen Angriffskrieges in die NATO aufgenommen wird. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das geschehen wird“, sagte Austin in einem gestern ausgestrahlten Interview mit dem Sender CNN. Bis dahin gebe es aber noch „eine Reihe von Dingen, die getan werden müssen“, wie eine Justizreform. Es müsse sichergestellt werden, dass die „Demokratie in gutem Zustand“ sei.
Auf einen Zeitraum bis zur Aufnahme des Landes ins westliche Verteidigungsbündnis ließ sich Austin nicht festlegen. Die G-7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte hatte der Ukraine zuvor beim NATO-Gipfel in Litauen langfristige militärische und finanzielle Hilfe zugesichert, solange das Land noch kein Mitglied ist.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich überzeugt geäußert, dass die Ukraine nach Ende des russischen Angriffskrieges in die NATO aufgenommen wird. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das geschehen wird“, sagte Austin in einem gestern ausgestrahlten Interview mit dem Sender CNN. Bis dahin gebe es aber noch „eine Reihe von Dingen, die getan werden müssen“, wie eine Justizreform. Es müsse sichergestellt werden, dass die „Demokratie in gutem Zustand“ sei.
Auf einen Zeitraum bis zur Aufnahme des Landes ins westliche Verteidigungsbündnis ließ sich Austin nicht festlegen. Die G-7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte hatte der Ukraine zuvor beim NATO-Gipfel in Litauen langfristige militärische und finanzielle Hilfe zugesichert, solange das Land noch kein Mitglied ist.
NATO-Beitritt Schwedens: Ungarn verschiebt Ratifizierung
Ungarn hat die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts auf Ersuchen der Türkei auf die lange Bank geschoben. Das hat der Vorsitzende des ungarischen Parlamentsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Zsolt Nemeth, gestern bekanntgegeben. Wie der Parteifreund von Ministerpräsident Viktor Orban nach Angaben von Rtl.hu weiter sagte, soll die Ratifizierung im Herbst erfolgen.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte, bezüglich der Ratifizierung durch Ungarn sei keine Eile geboten, da auch der entsprechende türkische Schritt „nicht morgen“ erfolgen werde. Das früher gegebene Versprechen der ungarischen Regierung, Ungarn werde nicht als letztes NATO-Land ratifizieren, gelte nach wie vor, so Szijjarto laut Atv.hu.
Kritik an den Aussagen kam von der Oppositionspartei Momentum. Es sei „eigenartig“, dass ausgerechnet die hinsichtlich der ungarischen Souveränität empfindsame Regierung Orban auf Geheiß der Türkei handelt.
Orban: In ständigem Kontakt
Ungarn hat die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts auf Ersuchen der Türkei auf die lange Bank geschoben. Das hat der Vorsitzende des ungarischen Parlamentsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Zsolt Nemeth, gestern bekanntgegeben. Wie der Parteifreund von Ministerpräsident Viktor Orban nach Angaben von Rtl.hu weiter sagte, soll die Ratifizierung im Herbst erfolgen.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte, bezüglich der Ratifizierung durch Ungarn sei keine Eile geboten, da auch der entsprechende türkische Schritt „nicht morgen“ erfolgen werde. Das früher gegebene Versprechen der ungarischen Regierung, Ungarn werde nicht als letztes NATO-Land ratifizieren, gelte nach wie vor, so Szijjarto laut Atv.hu.
Kritik an den Aussagen kam von der Oppositionspartei Momentum. Es sei „eigenartig“, dass ausgerechnet die hinsichtlich der ungarischen Souveränität empfindsame Regierung Orban auf Geheiß der Türkei handelt.
Orban: In ständigem Kontakt
Im Notfall gerüstet für einen Krieg mit Russland
Der Krieg in der Ukraine verändert Europas militärische Sicherheitsstruktur: Die Nato rüstet kräftig auf, wappnet sich für einen Angriff aus Russland. Waffenhilfe für Kiew wird verstärkt
Es knirscht in der russischen Führung, politisch wie auch im Militär. Nicht nur wurde Iwan Popow entlassen. Der Befehlshaber der 58. Armee, die in der Südukraine im Gebiet des AKW Saporischschja kämpft, hatte die ineffiziente Kriegsführung Moskaus kritisiert. Auch der Stuhl von Generalstabschef Waleri Gerassimow scheint zu wackeln. Die Kriegsherren streiten.
Vielleicht war das mit ein Grund, warum die Stimmung bei den 31 Staats- und Regierungschefs der Nato beim Abschluss des Gipfeltreffens in Vilnius Mitte der Woche trotz der angespannten Weltlage relativ gut war. Wenn der Aggressor Russland seine Schwäche nicht mehr verbergen kann, wirkt die eigene Stärke und Entschlossenheit umso mehr.
20 Seiten Entschlossenheit
www.derstandard.at
Der Krieg in der Ukraine verändert Europas militärische Sicherheitsstruktur: Die Nato rüstet kräftig auf, wappnet sich für einen Angriff aus Russland. Waffenhilfe für Kiew wird verstärkt
Es knirscht in der russischen Führung, politisch wie auch im Militär. Nicht nur wurde Iwan Popow entlassen. Der Befehlshaber der 58. Armee, die in der Südukraine im Gebiet des AKW Saporischschja kämpft, hatte die ineffiziente Kriegsführung Moskaus kritisiert. Auch der Stuhl von Generalstabschef Waleri Gerassimow scheint zu wackeln. Die Kriegsherren streiten.
Vielleicht war das mit ein Grund, warum die Stimmung bei den 31 Staats- und Regierungschefs der Nato beim Abschluss des Gipfeltreffens in Vilnius Mitte der Woche trotz der angespannten Weltlage relativ gut war. Wenn der Aggressor Russland seine Schwäche nicht mehr verbergen kann, wirkt die eigene Stärke und Entschlossenheit umso mehr.
20 Seiten Entschlossenheit
Im Notfall gerüstet für einen Krieg mit Russland
Der Krieg in der Ukraine verändert Europas militärische Sicherheitsstruktur: Die Nato rüstet kräftig auf, wappnet sich für einen Angriff aus Russland. Waffenhilfe für Kiew wird verstärkt
www.derstandard.at