NATO

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Stoltenberg: NATO plant nicht, Truppen zu entsenden
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in Helsinki betont, dass die NATO nicht plane, Truppen in die Ukraine zu entsenden. Außerdem plädierte er dafür, dass sich militärische Versorgungslücken nicht wiederholten.

„In den vergangenen Monaten haben wir einige Lücken, einige Verzögerungen bei der Bereitstellung militärischer Unterstützung der Ukraine gesehen“, sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb.

Das dürfe nicht mehr geschehen. Das von Russland angegriffene Land brauche Planbarkeit und Verlässlichkeit seiner NATO-Verbündeten.

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orf.at

 

[TuAF]

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Ungarn blockiert NATO-Unterstützung für Ukraine nicht
Ungarn will in der NATO eine Unterstützung für die Ukraine nicht blockieren. Das Land werde aber auch nicht verpflichtet, sich daran zu beteiligen, sagte Ministerpräsident Viktor Orban anlässlich des Besuchs von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der ungarischen Hauptstadt Budapest. Orban hat sich bisher geweigert, der Ukraine mit Waffen zu helfen.

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orf.at

 

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Stoltenberg: Nato berät über nukleare Bereitschaft
Der Grund dafür ist eine wachsende Gefahr durch Russland und China. In einem laut Fachleuten "äußerst besorgniserregenden" Trend nimmt die Zahl einsatzbereiter Atomwaffen weltweit zu

In einer eindringlichen Warnung hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg angekündigt, dass das Verteidigungsbündnis einige Atomwaffen aus den Depots holen und in Alarmbereitschaft versetzen will. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland und China solle die Nato eine "direkte Botschaft" an ihre Widersacher senden, sagte der Generalsekretär in einem ausführlichen Interview der britischen Tageszeitung The Telegraph.

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Stoltenberg: Nato berät über nukleare Bereitschaft

Der Grund dafür ist eine wachsende Gefahr durch Russland und China. In einem laut Fachleuten "äußerst besorgniserregenden" Trend nimmt die Zahl einsatzbereiter Atomwaffen weltweit zu

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23 NATO-Staaten erfüllen Zwei-Prozent-Ziel
In diesem Jahr werden voraussichtlich 23 der 32 NATO-Bündnisstaaten die vereinbarte Zielmarke für Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen. Das geht aus einer neuen Übersicht der NATO hervor.

Spitzenreiter sind derzeit Polen mit Verteidigungsausgaben von 4,12 Prozent des BIP und Estland mit 3,43 Prozent. Beide Länder liegen damit noch vor den USA, die 2024 nach den jüngsten Schätzungen auf 3,38 Prozent kommen dürften.

Schlusslichter im Ranking sind Länder wie Spanien und Slowenien, Luxemburg, die derzeit bei unter 1,3 Prozent liegen. Auch Belgien (1,30 Prozent), Kanada (1,37 Prozent), Italien (1,49 Prozent) und Portugal (1,55 Prozent) werden die NATO-Zielmarke deutlich verfehlen.

Insgesamt werden die derzeit 32 NATO-Staaten nach jüngsten Schätzungen im Jahr 2024 rund 1,5 Billionen US-Dollar (etwa 1,4 Billionen Euro) für Verteidigung ausgeben. Die Inflation und Wechselkursschwankungen herausgerechnet würde dies im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 10,9 Prozent entsprechen.

23 NATO-Staaten erfüllen Zwei-Prozent-Ziel

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So führt Russland verdeckt Krieg gegen die Nato (Podcast)
Auch wenn Wladimir Putin nicht müde wird, das Gegenteil zu behaupten, gibt es schon länger russische Angriffe auf Nato-Mitgliedsstaaten. Welche Ziele der Hybridkrieg verfolgt und wie sich Deutschland vor Sabotage schützen kann, erklärt WELT-Außenpolitikredakteurin Lara Jäkel.

Hybridkrieg – In diesen Ländern führt Russland verdeckt Krieg gegen die Nato - Politik-Podcast - WELT

Auch wenn Wladimir Putin nicht müde wird, das Gegenteil zu behaupten, gibt es schon länger russische Angriffe auf Nato-Mitgliedsstaaten. Welche Ziele der Hybridkrieg verfolgt und wie sich Deutschland vor Sabotage schützen kann, erklärt WELT-Außenpolitikredakteurin Lara Jäkel.

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NATO-Topjob: Orban gibt Widerstand gegen Rutte auf
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der NATO aufgegeben. Orban teilte heute mit, Ungarn sei bereit, die Bewerbung von Rutte zu unterstützen.

Damit ist der Weg für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg so gut wie frei. Als einzige Hürde gilt noch die öffentlich bis zuletzt nicht zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis für den Nato-Topjob. Iohannis hat allerdings keine relevanten Unterstützer mehr. Auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini signalisierte Unterstützung für Rutte.

Orban fürchtet Konfrontation mit Putin
Orban nannte als Grund für sein Einlenken in der Personalfrage einen Brief Ruttes, in dem dieser auf ungarische Forderungen eingeht. Dabei geht es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten NATO-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden.

NATO-Topjob: Orban gibt Widerstand gegen Rutte auf

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Iohannis-Rückzieher: Rutte wohl nächster NATO-Generalsekretär
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis zieht seine Kandidatur als NATO-Generalsekretär zurück, wie er heute bekanntgegeben hat. Damit ist nach monatelanger Blockade der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO frei.

Rumänien unterstützt damit zugleich die Kandidatur Ruttes, wie der oberste Verteidigungsrat des Landes, in dem Iohannis den Vorsitz führt, entschied.

Vor Kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen NATO-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg noch blockierten.

Rutte gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Der 57-Jährige war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU.

Stoltenberg noch bis Anfang Oktober im Amt

Iohannis-Rückzieher: Rutte wohl nächster NATO-Generalsekretär

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Der «Trump-Flüsterer» übernimmt: Mark Rutte wird der nächste Nato-Generalsekretär
Die Nato hat ihr Führungsproblem gelöst. Der Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg wird der Niederländer Mark Rutte. Mit seiner Geschmeidigkeit und seiner langen Erfahrung ist er genau der Richtige für das Amt.

Es ist natürlich ein Vorteil, «Trump-Flüsterer» genannt zu werden, wenn man an die Spitze der Nato rücken will. Mark Rutte verdiente sich den Spitznamen im Juli 2018, als man bei ihm – analog zu den legendären Pferdeflüsterern – eine spezielle Kommunikationsfähigkeit im Umgang mit dem aufbrausenden amerikanischen Präsidenten entdeckte.

Nato: «Trump-Flüsterer» Mark Rutte wird nächster Generalsekretär

Die Nato hat ihr Führungsproblem gelöst. Der Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg wird der Niederländer Mark Rutte. Mit seiner Geschmeidigkeit und seiner langen Erfahrung ist er genau der Richtige für das Amt.

www.nzz.ch