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NATO

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Orban traf Trump nach NATO-Gipfel
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich nach dem NATO-Gipfel in Washington mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump getroffen. „Wir haben darüber gesprochen, wie wir Frieden schaffen können“, erklärte Orban gestern Abend (Ortszeit) in Onlinenetzwerken und veröffentlichte ein Bild des Treffens. Der Besuch fand in Trumps Privatresidenz Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida statt.

Orban, dessen Land derzeit für sechs Monate den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat, hatte erst kürzlich mit einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau breite Kritik ausgelöst. Die Moskau-Reise beschrieb Orban später angesichts des Krieges in der Ukraine als „Friedensmission“.

 
Bei einer möglichen Eskalation an der NATO-Ostflanke durch Kreml-Boss Wladimir Putin planen Bund und Bundeswehr die Verlegung Hunderttausender Soldaten aus Mitgliedstaaten der Allianz durch Deutschland. Vor allem die A2 wäre als West-Ost-Achse entscheidend, wie informierte Kreise dem „Spiegel“ bestätigen. Dadurch könnten Brücken an der viel befahrenen Autobahn als Nadelöhre wirken.

Was ist zu tun, wenn Putin ein NATO-Land angreift? Dann müssten Hunderttausende Einheiten an die Ostflanke verlegt werden – und Deutschland wäre Dreh- und Angelpunkt. Perfekt dafür geeignet ist dafür die A2, die an Braunschweig entlang führt.

Im Falle eines Russenangriffs auf die NATO wäre innerhalb von drei bis sechs Monaten die Verlegung von rund 800.000 Soldaten mit rund 200.000 Fahrzeugen nötig. Diese bewegen sich dann von Nordseehäfen in den Niederlanden, Belgien und Deutschland nach Osten. Den Angaben zufolge wäre es eine Kolonne von etwa 13.000 Kilometern Länge. Die Vorbereitungen gehören zu einem als geheim eingestuften Operationsplan. Den hat die Bundeswehr erarbeitet, um Deutschland kriegstüchtig zu machen.

„In diesen Szenarien müssten während ihrer Durchreise die Soldatinnen und Soldaten versorgt und untergebracht werden, für ihre Technik würde Energie und Infrastruktur benötigt“, sagte Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) dem Magazin. Um gezielte Störmanöver auf die Truppenbewegungen zu verhindern, müssten alle 300 bis 500 Kilometer Stoppmöglichkeiten bestehen und Ausweichrouten kalkuliert werden.

Kommt 2029 ein Russenangriff?
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnte bereits, Russland könne sich um das Jahr 2029 herum auch gegen NATO-Staaten wenden. Noch dazu wären Putins Soldaten zahlenmäßig überlegen. „Die russischen Streitkräfte planen einen Aufwuchs auf 1,5 Millionen Soldaten, das sind mehr Soldatinnen und Soldaten als in der gesamten EU.“
 
Nach Angriff durch Ukraine: Russland stellt Eilantrag für NATO-Beitritt

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Jetzt ist transatlantische Solidarität gefragt: Nach der anhaltenden Offensive der Ukraine auf russischem Gebiet hat die Regierung in Moskau heute einen Eilantrag für die Aufnahme in die NATO gestellt. So will Russland künftig verhindern, ukrainischen Angriffen zum Opfer zu fallen.

"Ich fand dieses Prinzip schon immer toll, dass sich NATO-Staaten gegenseitig helfen, falls ein NATO-Staat plötzlich angegriffen wird, etwa von einem Nachbarland", erklärte Putin bei der Unterzeichnung des Antrags. "Bündnisfall. Tolle Sache. Da wollen wir dabei sein."

Weiterhin appellierte Putin an die NATO-Staaten: "Wir bitten um eine schnelle und unbürokratische Aufnahme innerhalb der nächsten Tage. Jede Minute zählt. Sonst ist Kursk weg."

Eine Aufnahme Russlands in die NATO gilt allerdings zum jetzigen Zeitpunkt als eher unwahrscheinlich. Immerhin verbieten die Statuten des Verteidigungsbündnisses den Beitritt eines Landes, das sich bereits in einem Krieg befindet. Dennoch hat Deutschland angekündigt, zumindest 5000 Helme nach Moskau zu schicken.

 

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Alarmstufe "Charlie": Nato-Stützpunkt im deutschen Geilenkirchen erhöht Sicherheit
Die neue Alarmstufe bedeutet, dass es einen Vorfall gegeben haben könnte oder nachrichtendienstliche Erkenntnisse darauf hindeuten, dass eine Terror-Aktion sehr wahrscheinlich ist

Der Nato-Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen hat seine Sicherheitsstufe nach eigenen Angaben aufgrund einer potenziellen Bedrohung erhöht. Wie ein Sprecher des Stützpunkts am späten Donnerstagabend mitteilte, wurde die Alarmstufe auf "Charlie" angehoben, die zweithöchste von insgesamt vier Stufen. Per Definition der Alarmstufe bedeutet dies, dass es einen Vorfall gegeben haben könnte oder entsprechende nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorliegen, die darauf hindeuten, dass eine terroristische Aktion gegen eine Nato-Organisation oder Personal sehr wahrscheinlich ist.

 
NATO-Vertrag 75 Jahre in Kraft
Alte Feinde, neue Waffen
Die NATO feiert Geburtstag. Der entsprechende Vertrag zur Gründung des Nordatlantikpaktes wurde zwar Anfang April 1949 unterzeichnet, trat jedoch erst mit 24. August 1949, also diesen Samstag vor 75 Jahren, in Kraft. Die NATO wurde gegen die Ausweitung des Einflusses der Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg wegen der darin von den USA gesehenen Gefahr der sowjetischen Expansion gegründet. Auch jetzt steht die NATO im Zeichen der Spannungen mit Russland wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und der Aufrüstung.

Beobachter und Beobachterinnen sprechen bereits seit Längerem von einem neuen Kalten Krieg. Das Bündnis war in den ersten Jahrzehnten seiner Existenz bereits auf den Kalten Krieg ausgerichtet. Doch nach dem Ende des Kalten Krieges 1989 bis 1991 suchte die NATO zunächst nach einem neuen Sinn ihrer Existenz. Sie fand ihn als Integrationsbündnis, das Westeuropa mit den ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas politisch und militärisch verbinden sollte.

 
Alarm auf deutscher NATO-Basis: Hinweise auf Sabotageakt
Hinter der vorübergehenden Anhebung der Sicherheitsstufe auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt in der deutschen Stadt Geilenkirchen vor vier Tagen haben Geheimdiensterkenntnisse zu einer möglichen Bedrohung durch einen russischen Sabotageakt gesteckt.

Es habe diesbezüglich einen ernstzunehmenden Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes gegeben, erfuhr die dpa aus deutschen Sicherheitskreisen.

Es habe Hinweise „auf Vorbereitungshandlungen für einen wahrscheinlich russischen Sabotageakt gegen den NATO-Stützpunkt durch Einsatz einer Drohne“ gegeben. Geilenkirchen liegt im Westens Deutschland nahe Aachen und nahe der Grenze zu den Niederlanden.

 
Polen dokumentiert mögliche russische Luftraumverletzung
Der Einsatzkommandeur der polnischen Armee betont: Es habe keine unmittelbare Gefahr für Polens Bevölkerung bestanden. Während des russischen Großangriffs auf die Ukraine waren polnische Jets aufgestiegen, um den Luftraum zu sichern.

Im Zusammenhang mit den russischen Angriffen auf die Ukraine ist offenbar ein nicht näher definiertes „Flugobjekt“ auf polnisches Gebiet geraten und vom polnischen Radar erfasst worden. Das gab Generał Maciej Klisz, der Einsatzkommandeur der polnischen Armee, in Warschau bekannt. Die Nachrichtenagentur PAP zitierte den stellvertretenden Verteidigungsminister Cezary Tomczyk anschließend mit der Versicherung, dass für Polens Bevölkerung keine unmittelbare Gefahr drohe.

 
Nato billigt erstmals Vorstoß der Ukraine nach Russland
Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Stoltenberg endet das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung nicht an der russischen Grenze. Gegenüber WELT AM SONNTAG weist er Vorwürfe zurück, wonach das Bündnis über die Kursk-Offensive informiert gewesen sei. Ein neuer Waffentypus bereitet ihm Sorge.

Die Nato erklärt erstmals, dass sie den Vorstoß der ukrainischen Streitkräfte in die Region Kursk, die zu Russland gehört, billigt. „Russland führt seit mehr als 900 Tagen einen grundlosen Aggressionskrieg gegen die Ukraine und hat seitdem zahlreiche Angriffe von der Region Kursk aus über die Grenze gegen die Ukraine durchgeführt. Die russischen Soldaten, Panzer und Stützpunkte sind nach internationalem Recht legitime Ziele“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg WELT AM SONNTAG.

 
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