NATO

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Litauen meldet Luftraumverletzung durch russisches Flugzeug
Versehen oder Absicht? Ein russisches Flugzeug hat über der Ostsee den litauischen Luftraum durchflogen. Der baltische Staat reagierte entschieden.
Litauen hat die Verletzung seines Luftraums durch ein russisches Flugzeug gemeldet. Die nicht näher spezifizierte Maschine der russischen Fluggesellschaft Pobeda sei am 30. Juni abends unerlaubt in den Luftraum des baltischen EU- und Nato-Mitglieds eingedrungen und habe sich etwa eine Minute lang darin aufgehalten, teilte das Außenministerium in Vilnius am Dienstag mit.

Demnach wurden Vertreter der russischen Botschaft einbestellt, ihnen wurde eine Note überreicht. Dabei seien die zuständigen russischen Behörden aufgefordert worden, eine Erklärung abzugeben und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Vorfälle in Zukunft zu verhindern.

Litauen meldet Luftraumverletzung durch Flugzeug aus Russland

Versehen oder Absicht? Ein russisches Flugzeug hat über der Ostsee den litauischen Luftraum durchflogen. Der baltische Staat reagierte entschieden.

www.spiegel.de

 

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Keine NATO-Einigung auf mehrjährige Hilfen für Kiew
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist mit dem Vorhaben gescheitert, die Bündnisstaaten zu mehrjährigen Zusagen für Militärhilfen für die Ukraine zu bewegen.

Die 32 Alliierten konnten sich im Vorfeld eines Gipfeltreffens in Washington lediglich darauf verständigen, innerhalb des nächsten Jahres Unterstützung im Umfang von mindestens 40 Milliarden Euro zu leisten, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Keine NATO-Einigung auf mehrjährige Hilfen für Kiew

orf.at

 

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Auftakt für NATO-Gipfel zu 75-Jahr-Jubiläum
In Washington beginnt heute der diesjährige NATO-Gipfel. Zum Auftakt hat US-Präsident Joe Biden die Verbündeten zu einer Feierstunde zum 75-jährigen Bestehen der Allianz eingeladen. Die Zeremonie findet in dem Saal statt, in dem zwölf Länder um die USA am 4. April 1949 den Nordatlantikpakt unterzeichneten (heute: Andrew-W.-Mellon-Saal).

Zuvor hält NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Rede bei einem Rüstungsindustrieforum in Washington. Er übergibt sein Amt dem Niederländer Mark Rutte. Für den neuen britischen Premierminister Keir Starmer wird es der erste große internationale Auftritt in seiner neuen Position.

„Neue Maßnahmen“ für Ukraine angekündigt

Auftakt für NATO-Gipfel zu 75-Jahr-Jubiläum

orf.at

 

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Österreich im Nato-Abseits
Die westliche Welt trifft sich beim Jubiläumsgipfel des Bündnisses in Washington. Österreich ist nicht vertreten, Kanzler Nehammer hat andere Prioritäten

Der Nato-Gipfel in Washington ist sicherheitspolitisch das wichtigste Treffen in diesem Jahr. Die gesamte westliche Welt trifft sich auf höchster Ebene der Staats- und Regierungschefs mit ihren strategischen Partnern aus dem asiatisch-pazifischen Raum. Das 75-Jahre-Jubiläum der Allianz ist dabei nicht relevant.

Das Wesentliche beim Treffen wird sein, was die Demokratien dies- und jenseits des Atlantiks in Bezug auf den gefährlichsten Konflikt unserer Zeit besprechen, beschließen und tun werden: den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bzw. deren Verteidigung. Wie dieser Krieg ausgeht, was daraus folgt, wird vor allem die Europäer betreffen, auch Österreich und die Schweiz. Sie sind zwar neutral, aber seit langem "Nato-Partner für den Frieden".

Österreich im Nato-Abseits

Die westliche Welt trifft sich beim Jubiläumsgipfel des Bündnisses in Washington. Österreich ist nicht vertreten, Kanzler Nehammer hat andere Prioritäten

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

NATO will Rüstungsindustrie ankurbeln
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande des Gipfeltreffens in Washington eine neue Vereinbarung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie angekündigt. Es gehe darum, mehr zu investieren, die Produktion auszubauen und die transatlantische Zusammenarbeit zu verbessern, sagte er gestern vor Vertreterinnen und Vertretern von Rüstungsunternehmen in Washington.

Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass die Bestände an Waffen und Munition zu klein und die Produktionskapazitäten zu gering seien, sagte Stoltenberg. Zudem gebe es eine bedeutende Lücke bei der Interoperabilität, also der Fähigkeit von Streitkräften zur multinationalen Zusammenarbeit.

Als Beispiel dafür nannte der Norweger Probleme im Deutsch-Niederländischen Corps. Dort könne die niederländische 155-Millimeter-Standardmunition nicht in deutschen Haubitzen verwendet werden und umgekehrt. „Das ist das Gegenteil von Interoperabilität“, kritisierte Stoltenberg.

Als ein positives Beispiel für Gemeinschaftsprojekte nannte er hingegen den F-35-Kampfjet, der nicht nur in den USA, sondern auch in Belgien, Kanada, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Italien, Finnland, den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien hergestellt werde.

Umsetzung wird wohl Milliarden kosten

NATO will Rüstungsindustrie ankurbeln

orf.at

 

[Ivo2]

Orbán nur „Trumps Schachfigur“? EU-Staaten schmieden bei Nato-Gipfel heiklen Ungarn-Plan
Nach seinem Alleingang bei Putin und in China ist Orbán der EU ein Dorn im Auge. Offenbar werden beim Gipfel in Washington Strafmaßnahmen diskutiert.

Viktor Orbán hat seit zehn Tagen die EU-Ratspräsidentschaft inne und hat seitdem innerhalb der EU schon für ordentlich zerschlagenes Porzellan gesorgt. Nach einem Besuch bei Wolodymyr Selenskyj in Kiew reiste der ungarische Präsident sogleich weiter zum russischen Kriegsführer Wladimir Putin.

Am Montag machte er sich dann auf nach China und lobte Chinas Rolle im Ukraine-Krieg – obwohl Xi Jinping unverändert zu Russland hält. Mit seiner unabgestimmten „Friedensmission“, wie Orbán selbst es nennt, hat er den Rest der EU verprellt. Alle Verantwortlichen betonten schnell, dass Orbán trotz seines laufenden EU-Ratsvorsitzes nicht im Auftrag der EU unterwegs sei.

Orbán nur „Trumps Schachfigur“? EU-Staaten schmieden bei Nato-Gipfel heiklen Ungarn-Plan

Nach seiner Aufwartung bei Putin und in China wird Orbán der EU zum Dorn im Auge. Offenbar werden beim Gipfel in Washington Strafmaßnahmen diskutiert.

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[Albokings24]

Edi Rama muss immer aus der Reihe tanzen.

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NATO-Gipfelerklärung empört China
China übt scharfe Kritik an der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels, die der Volksrepublik eine Beihilfe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorwirft.

Die Erklärung übertreibe hinsichtlich der angespannten Lage im Asien-Pazifik-Raum und sei voll von Kriegsrhetorik, Verleumdung und Provokationen gegenüber China, sagte Außenministeriumssprecher Lin Jian in Peking.

Die Verantwortung Chinas im Ukraine-Krieg, die die NATO propagiere, sei ungerechtfertigt, erklärte Lin. Die NATO verbreite falsche, von den USA geschaffene Informationen und untergrabe damit die Zusammenarbeit zwischen China und Europa, so der Sprecher.

NATO nennt Beispiele für Chinas Beihilfe in Ukraine-Krieg

NATO-Gipfelerklärung empört China

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„Müssen alles tun“: Putin-Scherge Medwedew droht mit „Verschwinden der Nato“
Russland blickt mit Sorge auf einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine. Putins Hardliner Medwedew fordert derweil die Zerschlagung des Militärbündnisses.

Seit der russischen Invasion in die Ukraine ist die Nato um zwei Mitgliedsstaaten gewachsen. Schweden und Finnland hatten sich aus Sorge vor weiteren Aggressionen von Präsident Wladimir Putin dem Militärbündnis angeschlossen. Die direkte Grenze zwischen der Nato und Russland erhöhte sich dadurch auf einen Schlag um 1340 Kilometer – und sie soll noch weiter wachsen. Die Nato-Mitglieder debattieren über die Aufnahme der Ukraine. Für Russland ein Affront. Dmitri Medwedew regierte jetzt mit Drohungen auf die Entwicklungen.

Medwedew poltert während Nato-Gipfel gegen „Feinde aus Washington“ – Nato muss „verschwinden“
„Wir müssen alles tun, damit der ‚unumkehrbare Weg‘ der Ukraine zur Nato entweder mit dem Verschwinden der Ukraine oder mit dem Verschwinden der Nato endet. Oder noch besser: mit beidem“, schrieb der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats am Donnerstagvormittag (11. Juli) in einem Beitrag auf Telegram.

„Müssen alles tun“: Putin-Scherge Medwedew droht mit „Verschwinden der Nato“

Russland blickt mit Sorge auf einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine. Putins Hardliner Medwedew fordert derweil die Zerschlagung des Militärbündnisses.

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[Ivo2]

NATO-Staaten in Europa wollen weitreichende Waffe entwickeln
Vier europäische NATO-Partner wollen ein weitreichendes Waffensystem zur gemeinsamen Verteidigung entwickeln. Die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Polens schafften am Rande des NATO-Gipfels in Washington gestern die Grundlage für das Projekt „ELSA“ („European Long-Range Strike Approach“).

Unterzeichnet wurde eine Absichtserklärung mit dem Ziel, militärische Fähigkeiten zu schaffen, die Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit zu stärken und dafür die industrielle Grundlage zu schaffen:

NATO-Staaten in Europa wollen weitreichende Waffe entwickeln

orf.at