NATO

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Trump degradiert Selenskij zum Zaungast beim Nato-Gipfel
Vor einem Jahr war der ukrainische Präsident eine Hauptperson beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz. Jetzt regiert in den USA Donald Trump – und der gönnt dem Ukrainer keine großen Auftritte in Den Haag.

Eine Einladung beim König ist ja vielleicht nicht der schlechteste Trostpreis. Zum Staatsbankett mit Seiner Majestät König Willem-Alexander und Ihrer Majestät Königin Máxima auf Schloss Huis ten Bosch darf schließlich nicht jeder. Man kann das schon als „exklusiv“ bezeichnen.

Das ändert allerdings nichts daran, dass es für den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij eben doch nur ein Trostpreis ist, an dem festlichen Eröffnungsabendessen teilnehmen zu dürfen, mit dem am Dienstagabend das Nato-Gipfeltreffen in Den Haag beginnt. Die niederländische Regierung wollte mit dem Dinner wohl vor allem den amerikanischen Präsidenten Donald Trump beeindrucken, der gekrönte Häupter und Paläste mag. Aber der Empfang beim Monarchenpaar war auch eine gute Gelegenheit, den Ukrainer zu würdigen und in einen Saal mit den 32 Staats- und Regierungschefs der Nato zu setzen.

Nato-Gipfel: Trump degradiert Selenskij zum Zaungast

Der ukrainische Präsident war vor einem Jahr die Hauptperson beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz. Das ist jetzt anders.

www.sueddeutsche.de

 

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Einfach einsperren und abschieben, so wie er es macht. Vielleicht hätte man dan Ruhe vor dem unfähigsten, beschissensten, rassistischsten und korruptesten Präsidenten denn die USA je hatte.
Erfolg steht und fällt mit Trump
Am Dienstag hat in den Niederlanden der Gipfel der NATO-Staaten mit einem Abendessen im königlichen Palast begonnen. Bei dem Treffen geht es darum, wie die Ukraine weiter unterstützt werden soll, auch wenn die USA ihr Engagement zurückfahren. Auch die Gespräche über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer werden fortgesetzt, am Mittwoch will man sich auf fünf Prozent einigen. Über allem aber steht die Teilnahme von US-Präsident Donald Trump, von dem ein Erfolg des Gipfels abhängt. Doch Trumps Vorstellungen weichen von jenen der Europäer ab.

Trump war am Dienstag mit der Air Force One auf dem Flughafen Schiphol gelandet und von dort gleich weiter zum königlichen Palast Huis ten Bosch im Haager Stadtwald weitergereist. Dort wurde der US-Präsident vom Königspaar Willem-Alexander und Maxima zu einem Staatsbankett empfangen. Trump nahm auch deren Einladung an, statt im südholländischen Strandhotel in Noordwijk im Palast zu übernachten.

NATO-Gipfel: Erfolg steht und fällt mit Trump

Am Dienstag hat in den Niederlanden der Gipfel der NATO-Staaten mit einem Abendessen im königlichen Palast begonnen. Bei dem Treffen geht es darum, wie die Ukraine weiter unterstützt werden soll, auch wenn die USA ihr Engagement zurückfahren. Auch die Gespräche über die Verteidigungsausgaben der...

orf.at

 

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China-Experte rechnet mit Westen ab: „Die Nato hat chinesisches Blut an den Händen“
Beim Nato-Gipfel in Den Haag wollen die Mitgliedstaaten eine massive Aufrüstung beschließen. Der chinesische Politologe Zichen Wang warnt vor einer gezielten Eskalation gegenüber China.

Im Zuge des Ukrainekriegs hat die Nato eine strategische Neuausrichtung vollzogen. Russland gilt inzwischen als die „größte und unmittelbarste Bedrohung“ für die Sicherheit des Bündnisses. Doch auch China wird zunehmend ins Visier genommen – als „systemischer Rivale“, der die regelbasierte internationale Ordnung infrage stelle.

Diese Neubewertung schlägt sich nun auch militärisch nieder. Beim Nato-Gipfel in Den Haag, der an diesem Dienstag beginnt, geht es um drastische Aufrüstungsziele: Bis 2035 sollen die Mitgliedstaaten mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben – plus 1,5 Prozent für militärisch relevante Infrastruktur. Eine Forderung, die von US-Präsident Donald Trump stammt.

China-Experte rechnet mit Westen ab: „Die Nato hat chinesisches Blut an den Händen“

Beim Nato-Gipfel in Den Haag wollen die Mitgliedstaaten eine massive Aufrüstung beschließen. Der chinesische Politologe Zichen Wang warnt vor einer gezielten Eskalation gegenüber China.

www.berliner-zeitung.de

 

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NATO beschließt Fünfprozentziel
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen von US-Präsident Donald Trump hat die NATO eine enorme Erhöhung der Verteidigungsausgaben vereinbart.

Jeder Bündnispartner verpflichtet sich, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren, wie aus der nach dpa-Informationen vereinbarten Abschlusserklärung des NATO-Gipfels heute in Den Haag hervorgeht.

Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. Ein nach dem Wahlsieg Trumps von vielen befürchtetes Auseinanderdriften des Bündnisses ist damit vorerst abgewendet.

Im Gegenzug für das Fünfprozentversprechen erwarten die Alliierten nun, dass Trump künftig keinen Zweifel mehr daran lässt, dass die USA auch unter seiner Führung zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des NATO-Vertrags stehen, also zu der Vereinbarung, dass ein Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen kann und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird.

NATO beschließt Fünfprozentziel

orf.at

 

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Die Nato vor großen Umbrüchen
Weil sich die USA mehr auf China und Pazifik konzentrieren, müssen die Europäer ihre militärischen Kapazitäten ausbauen – mit hunderten Milliarden Euro jährlich

Beim Nato-Gipfel wurde nicht nur über aktuelle Krisen und Kriege in der Welt diskutiert. Viel war auch von Stilfragen die Rede, über die Eigenmächtigkeit und irritierende Aussagen Donald Trumps. Dem US-Präsidenten sind Show und Slogans vor Fernsehkameras stets wichtiger als sachgerechte, seriöse Erklärungen.

Ein Beispiel: Praktisch bei jedem Nato-Treffen wird Trump gefragt, ob er zur Beistandspflicht nach Artikel 5 stehe. Er selbst hat oft Zweifel an diesem Kernprinzip des Bündnisses gesät: Alle Mitgliedsstaaten müssten einander beistehen, wenn einer angegriffen wird. Trump äußerte sich dazu in Den Haag wieder wolkig. Das reichte für schnelle Schlagzeilen, obwohl es gar kein Thema war.

Noch skurriler: Genüsslich wurde verbreitet, wie sehr der eitle Trump es geschätzt habe, vom niederländischen Königspaar im Schloss bewirtet worden zu sein. Er durfte dort sogar übernachten und frühstücken, kam gut gelaunt zum Gipfel.

Die Nato vor großen Umbrüchen

Weil sich die USA mehr auf China und Pazifik konzentrieren, müssen die Europäer ihre militärischen Kapazitäten ausbauen – mit hunderten Milliarden Euro jährlich

www.derstandard.at

 

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„Sag Daddy“ – Wenn der NATO-Gipfel zum Reality-TV wird
Es war ein Moment, wie er selbst in der Ära Donald Trumps noch Seltenheitswert hatte. Auf offener Bühne, im vollen Scheinwerferlicht des NATO-Gipfels in den Niederlanden, entglitt die politische Ernsthaftigkeit vollends – mit nur einem einzigen, übergriffig-anhimmelnden Wort: „Daddy“.

Mark Rutte, der neue NATO-Generalsekretär und einstige niederländische Premier, stand neben Trump wie ein Mann, der seine Würde gerade zum diplomatischen Sonderangebot erklärt hatte. Während Trump mit verschränkten Armen und selbstgefälligem Grinsen seinem eigenen Redefluss lauschte – einem Tiraden-Gebräu aus Obszönitäten, Schuldzuweisungen und dem bekannten „sie haben meine Waffenruhe verletzt“-Gejammer – bemühte sich Rutte sichtlich, dem Weltpublikum irgendeine Form der politischen Kohärenz zu verkaufen. Und dann sagte er es: Er verstehe Trumps „emotionale Reaktion“ – schließlich sei der Präsident der Vereinigten Staaten „der Daddy des Friedensprozesses“. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Trump strahlte, als hätte man ihm gerade einen weiteren Golfplatz geschenkt. Minuten später war auf Truth Social zu lesen: „CALL ME DADDY “ – ein Eintrag, der sogleich zu einem viralen Cringe-Moment avancierte. Selbst konservative Kommentatoren, die Trump sonst in Schutz nehmen, sprachen von „peinlichem Personenkult“ und einem „inakzeptablen Missbrauch institutioneller Rollen“.

„Sag Daddy“ – Wenn der NATO-Gipfel zum Reality-TV wird

Es war ein Moment, wie er selbst in der Ära Donald Trumps noch Seltenheitswert hatte. Auf offener Bühne, im vollen Scheinwerferlicht des NATO-Gipfels in den Niederlanden, entglitt die politische Ernsthaftigkeit vollends – mit nur einem einzigen, übergriffig-anhimmelnden Wort: „Daddy“. Mark...

kaizen-blog.org

 

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Nato-Gipfel – Spanien schert aus und Trump reagiert umgehend
Es war verantwortungslos von Spanien, das Treffen mit US-Präsident Trump wegen innenpolitischer Probleme zu gefährden. Das könnte für Spanien noch teuer werden.
Zum Abschluss des Nato-Gipfels feierte der spanische Premierminister Pedro Sánchez vor Journalisten erneut die Ausnahme seines Landes von der Verpflichtung, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Wenige Minuten zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärt, die Mitglieder der Allianz hätten sich auf genau dieses Fünf-Prozent-Ziel geeinigt. Wie passt das zusammen?

Hintergrund ist eine Einigung zwischen Sánchez und Rutte, die beide unterschiedlich auslegen. Nachdem Sánchez erklärt hatte, Spanien werde das Ziel von fünf Prozent nicht erreichen, versicherte ihm Rutte in einem Brief vom Sonntag, Spanien könne seinen eigenen Ausgabepfad bestimmen, solange es die vereinbarten Fähigkeitsziele der Nato erfülle. Dabei handelt es sich um Waffen und Truppen, die jeder Nato-Staat bereitstellen muss.

Zudem strich Rutte in der Gipfelerklärung ein Wort: Dort heißt es nun nur noch, dass sich die „Verbündeten“ verpflichten, das Fünf-Prozent-Ziel zu erfüllen, statt wie ursprünglich vorgesehen „alle Verbündeten“.

Es sollte eine Lösung sein, mit der beide Seiten ihr Gesicht wahren können. Sánchez unterschreibt die Erklärung, und Rutte kann den Gipfel retten. Der spanische Ministerpräsident ist der Ansicht, dass 2,1 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung ausreichen, um die Fähigkeitsziele zu erfüllen. Rutte ist hingegen „absolut überzeugt“, dass Spanien 3,5 Prozent ausgeben müsse. Das entspräche dem Anteil der übrigen Nato-Mitglieder, die mit weiteren 1,5 Prozent für verteidigungsverwandte Ausgaben insgesamt fünf Prozent erreichen sollen.

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

 

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„Daddy“
Wie Europa Trump hofiert
Auf ihrem Gipfel in Den Haag hat sich die NATO am Mittwoch historische Ausgabenziele gesetzt – und ist langjährigen Forderungen von US-Präsident Donald Trump nachgekommen. Auch sonst wurde der Republikaner von Europa hofiert, NATO-Generalsekretär Mark Rutte nannte Trump gar „Daddy“. Die Versuche, Trump milde zu stimmen, haben offenbar funktioniert, zumindest blieb ein Eklat aus. Die Umsetzung ihrer Ziele dürfte für viele NATO-Mitglieder zur Herausforderung werden, sagen Fachleute.

Trump hatte die NATO in der Vergangenheit immer wieder infrage gestellt und mit einem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Militärbündnis gedroht. Das dadurch entstehende Loch wäre für die europäischen NATO-Partner nur schwer zu füllen. Entsprechend erpicht schienen die meisten Staats- und Regierungsspitzen, Trump in Den Haag zu hofieren.

„Daddy“: Wie Europa Trump hofiert

Auf ihrem Gipfel in Den Haag hat sich die NATO am Mittwoch historische Ausgabenziele gesetzt – und ist langjährigen Forderungen von US-Präsident Donald Trump nachgekommen. Auch sonst wurde der Republikaner von Europa hofiert, NATO-Generalsekretär Mark Rutte nannte Trump gar „Daddy“. Die...

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