Ilan
eminency
Ja selbstverständlich, eine Frechheit dass es Israel noch gibt!
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Palästina will UN-Staat Nr. 194 werden
- Ersteller BeZZo
- Erstellt am
Ja selbstverständlich, eine Frechheit dass es Israel noch gibt!
ProudEagle
Top-Poster
Es wird wohl definitiv nicht anerkannt da die USA ihr Veto einbringen werden.
BeZZo
Viva La Palestina
EU gespalten: Uneinigkeit bis zum letzten Tag
Die EU ist in der Frage der Anerkennung des Staates Palästina weiter uneinig. Während die USA mit einem Veto drohen, sind die Europäer gespalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich schon vor Monaten festgelegt: Keine einseitige Entscheidung gegen Israel. Während Italien, Tschechien und die Niederlande eher die deutsche Position einnehmen, sympathisieren Staaten wie Spanien, Belgien, Irland, Griechenland und Portugal offen mit der palästinensischen Seite, meldet die Rheinische Post. Auch Großbritannien und Frankreich würden wohl für Abbas stimmen. Österreich mahnt an, eine einheitliche EU-Position zu finden.
Außenminister Westerwelle hat den Appell von US-Präsident Barack Obama für eine Verhandlungslösung zwischen Israelis und Palästinensern begrüßt. Auch Deutschland sei der Überzeugung, dass man eine Zwei-Staaten-Lösung auf dem Verhandlungsweg erreichen sollte, sagte Westerwelle. Einen dauerhaften Frieden werde es über Verhandlungen geben und nicht über Konfrontationen.
Quelle: Rheinische Post
Cool, die Griechen halten zu den Palis.
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Die EU ist in der Frage der Anerkennung des Staates Palästina weiter uneinig. Während die USA mit einem Veto drohen, sind die Europäer gespalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich schon vor Monaten festgelegt: Keine einseitige Entscheidung gegen Israel. Während Italien, Tschechien und die Niederlande eher die deutsche Position einnehmen, sympathisieren Staaten wie Spanien, Belgien, Irland, Griechenland und Portugal offen mit der palästinensischen Seite, meldet die Rheinische Post. Auch Großbritannien und Frankreich würden wohl für Abbas stimmen. Österreich mahnt an, eine einheitliche EU-Position zu finden.
Außenminister Westerwelle hat den Appell von US-Präsident Barack Obama für eine Verhandlungslösung zwischen Israelis und Palästinensern begrüßt. Auch Deutschland sei der Überzeugung, dass man eine Zwei-Staaten-Lösung auf dem Verhandlungsweg erreichen sollte, sagte Westerwelle. Einen dauerhaften Frieden werde es über Verhandlungen geben und nicht über Konfrontationen.
Quelle: Rheinische Post
Cool, die Griechen halten zu den Palis.
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DZEKO
Besa Bese
So wollen die USA die UNO-Mitgliedschaft Palästinas verhindern
Es ist eine Art «Nacht der langen Messer» wie vor Bundesratswahlen, einfach am UNO-Hauptsitz. Heute will Präsident Machmud Abbas die UNO-Mitgliedschaft Palästinas beantragen, indem er dem Generalsekretär Ban Ki Moon ein formelles Schreiben übergibt.
Über die Mitgliedschaft muss dann der Sicherheitsrat entscheiden. Um die Stimmen der 15 Mitglieder wird in den Korridoren der UNO heftig gerungen.
Die Ausgangslage ist klar: Wenn 9 der 15 Mitglieder dem Abbas-Papier zustimmen, müssten die USA ein Veto einlegen, um die Aufnahme Palästinas zu blockieren. Dieses Szenario, das den Ruf Amerikas in der Welt nachhaltig ramponieren würde, möchte Barack Obama unbedingt vermeiden.
Zusammen mit Israel und Deutschland bemühen sich US-Diplomaten hinter den Kulissen, eine Sperrminorität gegen die Palästinenser zu organisieren. Diese Länder müssten gegen Palästina stimmen oder sich zumindest der Stimme enthalten. Mit den USA, Deutschland und Kolumbien scheinen bisher erst drei Enthaltungen oder Neins festzustehen.
Sechs Mitglieder haben hingegen signalisiert, dass sie für eine Aufnahme Palästinas stimmen werden – Russland, China, Brasilien, Indien, Libanon und Südafrika. Stimmen drei weitere Mitglieder Ja, müssten die USA das Veto einlegen. Gabun, Bosnien und Portugal sind noch unentschieden und möchten zuerst den konkreten Text studieren, den Abbas der UNO verlegt. Britannien tendiert auch zu einem Ja.
Der 36-jährige UNO-Gesandte aus Bosnien hat sich laut der Tagezeitung «Taz» bereits über «massiven Druck» und «Drohungen aus Washington, Berlin und Tel Aviv» beklagt. Die Lobby-Arbeit gegen Palästina brachte offenbar auch schon ein Land zum Einknicken: Nigeria, das Palästina eigentlich unterstützen wollte, hat sich nach Druck aus den USA und Israel offenbar nun auf eine Enthaltung zurückgezogen.
So wollen die USA die UNO-Mitgliedschaft Palästinas verhindern - International - Aargauer Zeitung
Hoffentlich ist Bosnien dafür.
Es ist eine Art «Nacht der langen Messer» wie vor Bundesratswahlen, einfach am UNO-Hauptsitz. Heute will Präsident Machmud Abbas die UNO-Mitgliedschaft Palästinas beantragen, indem er dem Generalsekretär Ban Ki Moon ein formelles Schreiben übergibt.
Über die Mitgliedschaft muss dann der Sicherheitsrat entscheiden. Um die Stimmen der 15 Mitglieder wird in den Korridoren der UNO heftig gerungen.
Die Ausgangslage ist klar: Wenn 9 der 15 Mitglieder dem Abbas-Papier zustimmen, müssten die USA ein Veto einlegen, um die Aufnahme Palästinas zu blockieren. Dieses Szenario, das den Ruf Amerikas in der Welt nachhaltig ramponieren würde, möchte Barack Obama unbedingt vermeiden.
Zusammen mit Israel und Deutschland bemühen sich US-Diplomaten hinter den Kulissen, eine Sperrminorität gegen die Palästinenser zu organisieren. Diese Länder müssten gegen Palästina stimmen oder sich zumindest der Stimme enthalten. Mit den USA, Deutschland und Kolumbien scheinen bisher erst drei Enthaltungen oder Neins festzustehen.
Sechs Mitglieder haben hingegen signalisiert, dass sie für eine Aufnahme Palästinas stimmen werden – Russland, China, Brasilien, Indien, Libanon und Südafrika. Stimmen drei weitere Mitglieder Ja, müssten die USA das Veto einlegen. Gabun, Bosnien und Portugal sind noch unentschieden und möchten zuerst den konkreten Text studieren, den Abbas der UNO verlegt. Britannien tendiert auch zu einem Ja.
Der 36-jährige UNO-Gesandte aus Bosnien hat sich laut der Tagezeitung «Taz» bereits über «massiven Druck» und «Drohungen aus Washington, Berlin und Tel Aviv» beklagt. Die Lobby-Arbeit gegen Palästina brachte offenbar auch schon ein Land zum Einknicken: Nigeria, das Palästina eigentlich unterstützen wollte, hat sich nach Druck aus den USA und Israel offenbar nun auf eine Enthaltung zurückgezogen.
So wollen die USA die UNO-Mitgliedschaft Palästinas verhindern - International - Aargauer Zeitung
Hoffentlich ist Bosnien dafür.
DZEKO
Besa Bese
Araber wollen Bosnien auf "Palästina" einschwören
Botschafter fordern Unterstützung für palästinensisches Anliegen - Österreichische Honoratioren appellieren an Regierung.
Wien/Sarajevo - Eine Delegation der Arabischen Liga hat sich in Bosnien-Herzegowina, das derzeit Mitglied des UNO-Sicherheitsrates ist, um Unterstützung für den palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen bemüht. Angesichts des Fehlens jeglicher Perspektive für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten müsse die internationale Gemeinschaft das "gerechtfertigte palästinensische Begehren" unterstützen, erklärten die Botschafter von Saudi-Arabien, Ägypten und Kuwait bei einer Zusammenkunft mit dem Vorsitzenden des dreiköpfigen Staatspräsidiums, Zeljko Komsic, am Dienstag in Sarajevo.
Als "befreundetes Land", das in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts so "große Leiden und Zerstörungen" ertragen musste, sei Bosnien-Herzegowina aufgerufen, das Anliegen des palästinensischen Volkes zu unterstützen, erklärten die arabischen Diplomaten laut Mitteilung des Staatspräsidiums. Im August war Präsident Mahmoud Abbas zu Gesprächen in Sarajevo. Das serbische Präsidiumsmitglied hatte sich damals gegen die palästinensische Initiative in der UNO ausgesprochen.
Österreichische Honoratioren appellieren an Regierung
Sieben ehemalige Mitglieder der österreichischen Bundesregierung, unter ihnen Altvizekanzler Erhard Busek und die Ex-Außenminister Willibald Pahr und Erwin Lanc, elf Parlamentarier und 18 pensionierte oder noch aktive Diplomaten haben zur Unterstützung der Aufnahme eines Staates Palästina in den Grenzen von 1967 als Vollmitglied in die Vereinten Nationen aufgerufen. Dies würde dem Prinzip der Zweistaatenlösung entsprechen, die wichtige Rolle der UNO bei der Lösung des Konflikts unterstreichen und neue Dynamik in die internationalen Vermittlungs- und Friedensbemühungen für den Nahen Osten bringen, heißt es in dem überparteilichen Appell, der Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger übermittelt worden ist.
"Wir unterstützen uneingeschränkt eine friedliche und vor allem völkerrechtskonforme Lösung dieses Konfliktes. Die Zweistaatenlösung (...) scheint uns die einzige erfolgversprechende Lösung zu sein. Sie wurde nicht nur in zahlreichen UN-Resolutionen verankert, sondern ist auch von den beiden Konfliktparteien, den Mitgliedern des sogenannten Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und UNO) sowie von der Arabischen Liga explizit anerkannt worden", heißt es in dem am Mittwoch in Wien veröffentlichten Aufruf. Die Bundesregierung wird darin ersucht, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um einen Beschluss der Vereinten Nationen über die Aufnahme Palästinas als 194. UNO-Mitglied zustande zu bringen.
Araber wollen Bosnien auf "Palästina" einschwören - Nahost-Konflikt - derStandard.at
Botschafter fordern Unterstützung für palästinensisches Anliegen - Österreichische Honoratioren appellieren an Regierung.
Wien/Sarajevo - Eine Delegation der Arabischen Liga hat sich in Bosnien-Herzegowina, das derzeit Mitglied des UNO-Sicherheitsrates ist, um Unterstützung für den palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen bemüht. Angesichts des Fehlens jeglicher Perspektive für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten müsse die internationale Gemeinschaft das "gerechtfertigte palästinensische Begehren" unterstützen, erklärten die Botschafter von Saudi-Arabien, Ägypten und Kuwait bei einer Zusammenkunft mit dem Vorsitzenden des dreiköpfigen Staatspräsidiums, Zeljko Komsic, am Dienstag in Sarajevo.
Als "befreundetes Land", das in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts so "große Leiden und Zerstörungen" ertragen musste, sei Bosnien-Herzegowina aufgerufen, das Anliegen des palästinensischen Volkes zu unterstützen, erklärten die arabischen Diplomaten laut Mitteilung des Staatspräsidiums. Im August war Präsident Mahmoud Abbas zu Gesprächen in Sarajevo. Das serbische Präsidiumsmitglied hatte sich damals gegen die palästinensische Initiative in der UNO ausgesprochen.
Österreichische Honoratioren appellieren an Regierung
Sieben ehemalige Mitglieder der österreichischen Bundesregierung, unter ihnen Altvizekanzler Erhard Busek und die Ex-Außenminister Willibald Pahr und Erwin Lanc, elf Parlamentarier und 18 pensionierte oder noch aktive Diplomaten haben zur Unterstützung der Aufnahme eines Staates Palästina in den Grenzen von 1967 als Vollmitglied in die Vereinten Nationen aufgerufen. Dies würde dem Prinzip der Zweistaatenlösung entsprechen, die wichtige Rolle der UNO bei der Lösung des Konflikts unterstreichen und neue Dynamik in die internationalen Vermittlungs- und Friedensbemühungen für den Nahen Osten bringen, heißt es in dem überparteilichen Appell, der Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger übermittelt worden ist.
"Wir unterstützen uneingeschränkt eine friedliche und vor allem völkerrechtskonforme Lösung dieses Konfliktes. Die Zweistaatenlösung (...) scheint uns die einzige erfolgversprechende Lösung zu sein. Sie wurde nicht nur in zahlreichen UN-Resolutionen verankert, sondern ist auch von den beiden Konfliktparteien, den Mitgliedern des sogenannten Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und UNO) sowie von der Arabischen Liga explizit anerkannt worden", heißt es in dem am Mittwoch in Wien veröffentlichten Aufruf. Die Bundesregierung wird darin ersucht, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um einen Beschluss der Vereinten Nationen über die Aufnahme Palästinas als 194. UNO-Mitglied zustande zu bringen.
Araber wollen Bosnien auf "Palästina" einschwören - Nahost-Konflikt - derStandard.at
S
Sezai
Guest
Wenn Palästina nicht Nr. 194 wird, wird blut fließen. Viel blut. Lange.
Katana
TEK-BiR
Am Ende applaudierten die meisten Delegierten: Mit einem staatsmännischen Auftritt warb Präsident Mahmud Abbas vor der Uno für die Anerkennung eines Staates Palästina. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu konnte der Rede des Palästinensers dagegen außer Häme nicht viel entgegensetzen.
New York - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag zu den Delegierten der 193 Staaten der Vereinten Nationen in New York gesprochen. Unmittelbar davor beantragte er die Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina in der Weltorganisation. Das Schreiben reichte Abbas vor seiner Rede bei einem Treffen mit Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon offiziell ein.
"Rassistische Mauer"
"Dies ist der Moment der Wahrheit", sagte Abbas, "unser Volk möchte die Antwort der Welt hören." Er begründete seinen Vorstoß vor allem mit den gescheiterten Verhandlungen für einen Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern, die im vergangenen September unter Beteiligung der USA, des Nahost-Quartetts, Ägyptens, Jordaniens und der beiden Konfliktparteien begonnen hatten.
Dafür trage Israel die Verantwortung, insbesondere durch den Weiterbau von Siedlungen. Diese seien Ausdruck einer "kolonialen, militärischen Besatzung", die internationalem Recht widerspreche und für "Brutalität, Aggression und Diskriminierung" stehe.
Den israelischen Sperrzaun bezeichnete er als "rassistische Mauer". Die von Israel gebaute Mauer "frisst sich in unser Land, teilt es in isolierte Inseln und Schluchten, trennt Familien und Gemeinden und zerstört den Lebensunterhalt von Zehntausenden unserer Familien", so Abbas.
Erst nach fast einer halben Stunde zeigte Abbas Gefühle: "Wird die Welt Israel weiterhin erlauben, über dem Recht zu stehen?", fragte er. Die Palästinenser seien das letzte Volk unter Besatzung. "Genug, genug, genug!" Die Zeit sei reif, das Leiden der Palästinenser zu beenden. Nach dem "Arabischen Frühling" sei nun auch die Zeit für einen "palästinensischen Frühling" gekommen.
Seine Rede blieb ansonsten nahezu frei von Pathos. Israel griff er direkt und scharf an, verwendete dabei auch durchaus die Reizworte "Apartheid" und "Kolonialismus", blieb aber ausgesprochen verbindlich und betonte mehrfach seinen Willen und seine Bereitschaft zu Verhandlungen.
Für die Erinnerung an den legendären Auftritt des verstorbenen Palästinenserführers Arafat vor der Uno im Jahr 1974 ("Lassen Sie den Ölzweig nicht aus meiner Hand fallen") erntete Abbas Zwischenapplaus im Plenum.
Unruhen in Nahost
"Ich glaube nicht, dass irgendjemand unseren Antrag auf volle Mitgliedschaft ablehnen kann", mahnte Abbas gegen Ende seiner Rede. Die Palästinenser brauchen neun der 15 Stimmen im Sicherheitsrat, die USA können die Initiative allerdings verhindern. Die USA haben bereits ihr Veto angekündigt; US-Präsident Barack Obama will einer Uno-Mitgliedschaft erst nach einer Friedenslösung für Israel zustimmen.
Hinter den Kulissen war bis zuletzt an einer gemeinsamen Erklärung des Nahost-Quartetts aus Vereinten Nationen, EU, Russland und den USA gearbeitet worden, um den Weg zu neuen Friedensverhandlungen zu ebnen. Es wird befürchtet, der Vorstoß von Abbas vor den Vereinten Nationen könnte neue Unruhen im Nahen Osten provozieren.
Die Lage in der Region war am Freitag angespannt : Dutzende palästinensische Demonstranten im Westjordanland lieferten sich bereits Stunden vor Abbas' Rede am Freitag Auseinandersetzungen mit israelischen Sicherheitskräften. Dabei soll ein Palästinenser erschossen, ein weiterer verwundet worden sein. Israel hat aus Sorge vor Unruhen Zehntausende Soldaten im jüdischen Staat und im Westjordanland stationiert .
Seit 1974 haben die Palästinenser einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Die Regierung in Jerusalem fürchtet vor allem, dass ein palästinensischer Staat Israel wegen der Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagen könnte.
Die Friedensverhandlungen liegen seit einem Jahr wegen des Streits über den israelischen Siedlungsbau auf Eis. Angesichts der festgefahrenen Lage hatten sich die Palästinenser entschlossen, die Anerkennung ihres Staats ohne Zustimmung Israels über die Uno durchzusetzen.
Palästinenserchef vor der Uno: Abbas appelliert an das Gewissen der Welt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
Ilan
eminency
Cool, die Griechen halten zu den Palis.
Das war schon immer so, die Griechen haben im allgemeinen gute Beziehungen zu Araber.
