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Palästina will UN-Staat Nr. 194 werden

Chavez: "Es ist Zeit für Palästina, als Staat anerkannt zu werden

Chavez: "Es ist Zeit für Palästina, als Staat anerkannt zu werden"

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Caracas (dapd). Der venezolanische Präsident Hugo Chávez unterstützt das Anliegen der Palästinenser nach der Anerkennung eines eigenen Staates durch die Vereinten Nationen. Gleichwohl erwarte er in der nächsten UN-Vollversammlung eine lebhafte Thema zu dem Thema, sagte Chávez am späten Mittwochabend.
"Es ist Zeit für Palästina, als Staat anerkannt zu werden" und einen Sitz bei den UN zu erhalten, sagte der Präsident. Aufgrund seiner Krebsbehandlung könne er selbst nicht an der Versammlung teilnehmen, sagte Chávez. Er werde den Reden aber aufmerksam folgen.


http://de.nachrichten.yahoo.com/chavez-es-ist-zeit-für-palästina-als-staat-055535821.html
 
Netanjahu spricht vor der Vollversammlung

Jerusalem setzt bei seinem Vorgehen gegen die palästinensischen Staatsgründungspläne auf eine Politik von Zuckerbrot und Peitsche. Dabei teilten sich das Außenministerium und das Büro des Ministerpräsidenten die Arbeit auf, berichtet die Zeitung "Jedioth Ahronoth". Das Außenamt unter seinem Chef Avigdor Lieberman sei für die Drohungen zuständig. Lieberman hatte bereits Mittwoch vor "harschen und gravierenden Konsequenzen" gewarnt, sollten die Palästinenser bei der Uno ihre Aufnahme als Staat beantragen.

Sein Vize Danni Ajalon legte am Donnerstag nach. "Wenn die Palästinenser einseitig eine solche Entscheidung treffen, bedeutet das die Aufhebung aller Verträge", sagte er im israelischen Rundfunk. Ein Antrag der Palästinenser auf staatliche Anerkennung befreie Israel von allen seinen "Verpflichtungen", und die Palästinenser müssten dafür die "vollständige Verantwortung" tragen.

Wie genau die von Israels Chefdiplomaten angedeuteten Strafmaßnahmen aussehen könnten, blieb unklar. In den vergangenen Wochen war aber spekuliert worden, Israel könne den Palästinensern den ihnen zustehenden Teil der Zolleinnahmen nicht ausbezahlen.

Im Gegensatz zu seinem Außenminister hatte Netanjahu den Palästinensern in den vergangenen Tagen Entgegenkommen signalisiert. Der Regierungschef sei bereit, sofort an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wenn die Palästinenser nur von ihrem Gang zur Uno absähen, berichtete "Jeditoh Achronoth". Wie nun bekannt wurde, wird Netanjahu sich am kommenden Mittwoch eine Rede vor der Generalversammlung der Uno halten und versuchen, die Stimmung dort im israelischen Sinne zu beeinflussen.

Der palästinensische Alleingang war davon ausgelöst worden, dass der Friedensprozess in Nahost seit der Machtübernahme der Netanjahus zum Erliegen gekommen ist. Es ist ein Versuch der Palästinenserführung unter Abbas, die Karten in der Region neu zu mischen und Israel zu Bewegung zu zwingen. Und dieses Mal scheinen die Palästinenser ihre Waffen in ihrem Kampf für Selbstbestimmung gut gewählt zu haben: Abgesandte aus Washington, Brüssel und anderen Hauptstädten tauchten in letzter Zeit in Ramallah auf. Auch Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle war am Sonntag und Montag in der Region, traf Abbas und Netanjahu. Aus verschiedenen Gründen sind alle besorgt, dass die Palästinenser Ernst machen. Und diesen Trumpf spielen die Chefstrategen in Ramallah derzeit gekonnt aus.

Uno-Antrag: Palästinenser pokern bis zuletzt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 
Die wollen (Brüssel, Washington, Jerusalem) die Palästinenser mit allen Mitteln davon abhalten, die Anerkennung als einen Staat bei der Uno zu beantragen.

Dabei drohen sie den Palästinensern und bieten ihnen schwachsinnige Angebote wie "Neue Friedensgespräche" die zu nichts außer zu einem weiteren Jahrhundert der Unterdrückung führen und die Bezeichnung/Wort "Staat" ala Cola Light an.

Die israelische Regierung ist weder mit der Cola Light Version wie mit einem vollwertigen Palästinensischen Staat einverstanden, da die Palästinenser in beiden Fällen das Recht bekommen würden, die Israelische Regierung vor das internationale Strafgerichtshof in Den Haag nach berechtigten Belieben zu ziehen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Unglaublich. Anstatt das die Regierung einen Friedenskompromiss fördert kommen die mit solchen Drohungen an. Aber gut sollen die sich doch Niedermetzeln.
 
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