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HDP = Pkk
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Parlamentswahlen in der Türkei 2015
- Ersteller blacksea
- Erstellt am
blacksea
Kuzeyin Uşağı
TuAF
Turkesteron
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GLOBAL-NETWORK
Guest
El Mero Mero
Gesperrt
HDP=PKK Bekommt schützenhilfe von den Grünen, das schlimmste ist eigentlich, das es der Deutsche Steuerzahler Berappen muss, aber Erdogan(bin anti) können die HDP kritisieren für Ähnliches Zeugs, klasse Vorzeige Demokraten "lach".
[h=1]Türkei-Wahlkampf: Werben die Grünen mit deutschen Steuergeldern für die HDP?[/h]in Politik, Politik D/A/CH 1 Tag ago2 Kommentare
[COLOR=#000000 !important]Mit Flugblättern und Internetkampagnen mischen sich die deutschen Grünen in den türkischen Wahlkampf ein. Bezahlt wird dies offenbar unter anderem mit deutschen Steuergeldern.
Von Marco Maier
Dass sich diverse Parteien bei Wahlkämpfen im Ausland immer wieder mal einmischen, weil sie sich von einer Regierungsbeteiligung der betreffenden Partei auf internationaler Ebene Vorteile versprechen, ist normal. So auch der Versuch der deutschen Grünen, angesichts der bevorstehenden Wahlen in der Türkei für die HDP Werbung bei den in Deutschland lebenden Türken zu machen. Immerhin zählen nicht wenige türkischstämmige Menschen in Deutschland zu den Sympathisanten der Grünen.
In einer Mitteilung der Grünen zur Parlamentswahl in der Türkei heißt es deshalb: "BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die HDP diese politischen Ziele kraftvoll verfolgt. Wie wir Grüne steht das Bündnis der HDP für die Werte von Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Friede und Solidarität. Als überzeugte EuropäerInnen, die sich eine Europäische Union auch mit der Türkei wünschen, glauben wir, dass die HDP dem türkischen Parlament und der gesamten Türkei gut tun wird. Ein Einzug der HDP ins Parlament würde für das politische und soziale Leben in der Türkei eine neue Chance bieten und gleichwohl dem Demokratisierungs- und Friedensprozess neue Perspektiven eröffnen."
Diese Positionierung ist grundsätzlich ja kein Problem. Fragwürdig ist jedoch der Umstand, dass die verwendeten Flugblätter mit dem presserechtlichen Vermerk versehen sind, dass die Grünen für den Inhalt verantwortlich zeichnen. Da die Partei jedoch aus Steuergeldern finanziert wird, zahlen somit auch die Steuerzahler Deutschlands für diese Wahlwerbung mit. Hiermit stellt sich auch die Frage, ob die finanziellen Mittel damit nicht sogar widerrechtlich zweckentfremdet wurden.
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[h=1]Türkei-Wahlkampf: Werben die Grünen mit deutschen Steuergeldern für die HDP?[/h]in Politik, Politik D/A/CH 1 Tag ago2 Kommentare
[COLOR=#000000 !important]Mit Flugblättern und Internetkampagnen mischen sich die deutschen Grünen in den türkischen Wahlkampf ein. Bezahlt wird dies offenbar unter anderem mit deutschen Steuergeldern.
Von Marco Maier
Dass sich diverse Parteien bei Wahlkämpfen im Ausland immer wieder mal einmischen, weil sie sich von einer Regierungsbeteiligung der betreffenden Partei auf internationaler Ebene Vorteile versprechen, ist normal. So auch der Versuch der deutschen Grünen, angesichts der bevorstehenden Wahlen in der Türkei für die HDP Werbung bei den in Deutschland lebenden Türken zu machen. Immerhin zählen nicht wenige türkischstämmige Menschen in Deutschland zu den Sympathisanten der Grünen.
In einer Mitteilung der Grünen zur Parlamentswahl in der Türkei heißt es deshalb: "BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die HDP diese politischen Ziele kraftvoll verfolgt. Wie wir Grüne steht das Bündnis der HDP für die Werte von Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Friede und Solidarität. Als überzeugte EuropäerInnen, die sich eine Europäische Union auch mit der Türkei wünschen, glauben wir, dass die HDP dem türkischen Parlament und der gesamten Türkei gut tun wird. Ein Einzug der HDP ins Parlament würde für das politische und soziale Leben in der Türkei eine neue Chance bieten und gleichwohl dem Demokratisierungs- und Friedensprozess neue Perspektiven eröffnen."
Diese Positionierung ist grundsätzlich ja kein Problem. Fragwürdig ist jedoch der Umstand, dass die verwendeten Flugblätter mit dem presserechtlichen Vermerk versehen sind, dass die Grünen für den Inhalt verantwortlich zeichnen. Da die Partei jedoch aus Steuergeldern finanziert wird, zahlen somit auch die Steuerzahler Deutschlands für diese Wahlwerbung mit. Hiermit stellt sich auch die Frage, ob die finanziellen Mittel damit nicht sogar widerrechtlich zweckentfremdet wurden.
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