DZEKO
Besa Bese
Doch. Weil hier die Bevölkerung selbst entscheiden darf. Das darf sie in den wenigsten Ländern.
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Referandum 2017
- Ersteller Francis
- Erstellt am
Doch. Weil hier die Bevölkerung selbst entscheiden darf. Das darf sie in den wenigsten Ländern.
Toruko-jin
Gesperrt
Also kurzgefasst, kann man einige kritische Punkte wie folgt nennen. Präsidialsysteme gründen auf das Fumdament der gegenseitigen Kontrolle. Anders als der Präsident in den USA kann der Präsident mit den neuen Befugnissen das Parlament nach belieben auflösen, Verfassungsrichter absetzen und neu ernennen und ebenso Minister. Er erhält die Befugnis mit sogenannten Dekreten das Parlament zu umgehen und Gesetze alleine zu verabschieden. Die Gewaltenteilung, worauf die Demokratie fußt, wird also mit der Verschmelzung der Judikative und der Legislative aufgehoben. Da die Exekutive der Legislative untersteht, wird der Präsident alle staatlichen Gewalten ohne Kontrollmechanismen nach belieben lenken können.
Auch wenn ein Ja rauskommt, wovon ich nicht ausgehe, wird das System nicht lange so andauern können. Der weltweite Widerstand wäre zu groß. Die Beitrittsverhandlungen müssten dann mit der EU auf Eis gelegt werden und somit auch die Hilfsgelder aus der EU, die sicher nicht existentiell sind aber schmerzhaft.
Auch wenn ein Ja rauskommt, wovon ich nicht ausgehe, wird das System nicht lange so andauern können. Der weltweite Widerstand wäre zu groß. Die Beitrittsverhandlungen müssten dann mit der EU auf Eis gelegt werden und somit auch die Hilfsgelder aus der EU, die sicher nicht existentiell sind aber schmerzhaft.
L
Lalla Aisha
Guest
Toruko-jin
Gesperrt
Das Plebiszit ist die direkteste aber auch gefährlichste Form der Demokratie und muss gewisse Voraussetzungen erfüllen:
-zunächst einmal muss das Volk wissen, worüber es entscheidet
- darüber hinaus muss das Volk, ein entsprechendes Bildungsniveau haben, um überhaupt abwägen zu können.
- So wie in der Schweiz der Fall ist, müssen alle Wirkungen der Änderungen in einem Heftchen relativ neutral zusammengefasst werden, so dass sich die Menschen überhaupt eine Meinung bilden können.
-Außerdem darf man die Demokratie nicht missbrauchen, um die Demokratie zu untergraben.
Zuletzt bearbeitet:
DZEKO
Besa Bese
Sollte er das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen verliert er seinen Posten.
Toruko-jin
Gesperrt
Also ich kann dir sagen, dass ich die türkische Sprache nahezu perfekt beherrsche und ich die Verfassungsänderung gut inspiziert habe. Du musst mir also die Stelle mal zeigen, wo das Obige steht.
DZEKO
Besa Bese
Paragraph 116.
ZX 7R
Glatzen- und Zollstockentwicklerosoarcher
Schreibt in einem Türkenforum.....Problem gelöst....da findest du ganz viele jasager.
PS ich gönn dem deppen erdi nicht seine einlullung......Regierung volk? Unterschied klar?
Toruko-jin
Gesperrt
Ganz so ist es nicht. Bis zu den Neuwahlen bleibt er Präsident mit den Befugnissen und kann noch einmal als Präsident antreten.
Fakt ist, dass die Änderungen einer Diktatur gleichkommen. So funktioniert keine Demokratie.