Russische Wirtschaftsnews

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Medwedew: Russische Wirtschaft hat notwendigen Sicherheitsüberschuss

Die Situation mit der Erfüllung des Haushaltsplanes in den ersten neun Monaten 2013 hat gezeigt, dass in der russischen Wirtschaft ein notwendiger Sicherheitsüberschuss geschaffen ist, der genutzt werden sollte, wie der russische Premier Dmitri Medwedew am Donnerstag in Moskau in einer Kabinettssitzung sagte.

Medwedew verwies darauf, dass die Einnahmen innerhalb dieser Zeit mehr als 9,6 Billionen Rubel (etwa 290 Milliarden US-Dollar) betragen haben – um eine halbe Milliarde Rubel mehr als prognostiziert. „Dies ist auch auf die günstige äußere Konjunktur in einigen Bereichen zurückzuführen“, so der Premier.

Ihm zufolge belaufen sich die Ausgaben auf rund neun Billionen Rubel (mehr als 270 Milliarden US-Dollar). Der Haushaltsüberschuss liege somit bei rund 650 Milliarden Rubel (fast 20 Milliarden US-Dollar). Der Reservefonds sei um 910 Milliarden Rubel (etwa 28 Milliarden US-Dollar) und der nationale Wohlstandsfonds um 156 Milliarden Rubel (fast fünf Milliarden US-Dollar) gestiegen.

Der größte Teil der Zolleinnahmen stammt aus der Einfuhr und der Ausfuhr. Die Mehrwertsteuer macht ein Drittel und die Steuer für Bodenschatzgewinnung rund 20 Prozent der Einnahmen aus, verdeutlichte der Premier.

Medwedew: Russische Wirtschaft hat notwendigen Sicherheitsüberschuss | Wirtschaft | RIA Novosti

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Russland will bis 2020 Rüstungsexporte vervierfachen

Russland will laut Vize-Premier Dmitri Rogosin bis 2020 seine Rüstungsexporte auf 50 Milliarden US-Dollar im Jahr steigern.

„Ich denke, wir werden es schaffen, bis 2020 einen jährlichen Exportumfang in Höhe von 50 Milliarden Dollar zu erreichen. Es handelt sich dabei um ein vierfaches Wachstum“, sagte Rogosin am Donnerstag vor Journalisten.
Es bestehe kein Zweifel daran, dass Russland nicht nur den weltweit zweiten Platz beim den Waffenexporten behält, sondern auch den Abstand zum Spitzenreiter USA verringert, so Rogosin.

http://de.ria.ru/security_and_military/20131212/267465706.html

 

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Putin über Wirtschaftsaufgaben: Konjunkturwandel ist kein Anlass für Zielrevision

Ein Wandel der Wirtschaftskonjunktur ist kein Anlass für eine Revision der Ziele, so der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag bei der Verlesung seiner Jahresbotschaft an die Föderationsversammlung.

Putin kommentierte so die Berichte über einen Mangel an Finanzmitteln bei der Umsetzung seiner ersten Erlässe, die er im Mai vorigen Jahres unterzeichnet hatte.

Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hatte zuvor bezweifelt, dass die genannten Präsidentenerlässe bei dem jetzigen Wachstumstempo im vollen Umfang umgesetzt werden könnten.
Laut Putin darf die Politik nicht nach einem formellen Prinzip gestaltet werden. „Wir wissen, dass sich die Wirtschaftskonjunktur verändern kann. Und sie tut es auch. Dies ist aber kein Anlass, von einer Revision der Ziele zu sprechen“, so Putin.

In der letzten Zeit werde oft dazu aufgerufen, die Planke zu senken und die Aufgaben zur Umsetzung der Mai-Erlässe zu erleichtern, sagte der Präsident. „Man muss seiner Arbeit nachgehen und nach Lösungen suchen sowie den Staatshaushalt und die anderen Prioritäten klar gestalten.“

Der Präsident verwies auf die Notwendigkeit, sämtliche Staatsprogramme zu aktualisieren. Ihm zufolge muss die Haushaltsaufstellung auf allen Ebenen innerhalb von zwei Jahren nach dem programmatischen Prinzip umgebaut werden.

Wie Putin im April 2013 äußerte, hatte er mit seinen Erlässen die Sprunglatte, die die Behörden nicht nur im Zentrum, sondern auch in den Regionen Russlands zu bewältigen haben, bewusst zu hoch angesetzt. „Weil die Ergebnisse viel bescheidener sein werden, wenn wir nicht angespannt arbeiten.“

Putin über Wirtschaftsaufgaben: Konjunkturwandel ist kein Anlass für Zielrevision | Politik | RIA Novosti

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utin über Arbeitsproduktivität: Russland darf der Weltspitze nicht hinterherhinken

Russlands liegt laut Präsident Wladimir Putin bei der Arbeitsproduktivität um das Zwei- bis Dreifache hinter den größten Volkswirtschaften. Dieser Rückstand muss schnellstens überwunden werden, so Putin in seiner Jahresbotschaft an die Föderationsversammlung.

Die Verlangsamung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Russland sei nicht auf äußere, sondern auf innere Faktoren zurückzuführen. Einer der wichtigsten davon sei die niedrige Arbeitsproduktivität, sagte Putin am Donnerstag.

Dies könne durch eine Verbesserung der Qualität der Berufsausbildung und des Investitionsklimas sowie durch die Entwicklung von Technologien überwunden werden. Daher habe er die Regierung beauftragt, die Pläne für die zukunftsreichen Bereiche von Wissenschaft und Technik in Kooperation mit der Russischen Akademie der Wissenschaften zu korrigieren.

Der kürzlich gebildete Wissenschaftsfonds Russlands, der die Grundlagenforschung finanzieren werde, müsse seine Tätigkeit nach den neuen Prioritäten gestalten, so Putin.

http://de.ria.ru/russia/20131212/267464291.html

 

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Putin: Nach ausländischem Recht gegründete Firmen werden vom Staat nicht gefördert

In Russland aktive, aber nach ausländischem Recht gegründete Unternehmen werden vom russischen Staat laut Präsident Wladimir Putin nicht unterstützt. „Sie werden auch keine Staatsaufträge erfüllen dürfen“, betonte Putin am Donnerstag in seiner traditionellen Botschaft an die Nation.

Solche Konzerne würden auch keinen Anspruch auf Kredite der Außenhandels- und Entwicklungsbank VEB oder auf staatliche Garantien erheben. „Wenn du Vergünstigungen genießen, vom Staat gefördert werden und Gewinn in Russland machen willst, solltest du dich nach russischem Recht registrieren lassen“, sagte Putin in seiner vom russischen Fernsehen live übertragenen Rede.

Putin: Nach ausländischem Recht gegründete Firmen werden vom Staat nicht gefördert | Wirtschaft | RIA Novosti

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Ukraine weiterhin zur Kooperation mit Zollunion bereit – Abgeordneter

Die Ukraine ist weiterhin dazu bereit, mit der Zollunion (von Russland, Weißrussland und Kasachstan) bei einzelnen Projekten zusammenzuarbeiten, ohne dem Wirtschaftsbündnis beizutreten, so der Vize-Chef der Parlamentsfraktion der regierenden Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, am Donnerstag zu RIA Novosti.

Der Abgeordnete betonte, dass das Thema des Beitritts der Ukraine zur Zollunion nicht auf der Tagesordnung der Sitzung der russisch-ukrainischen zwischenstaatlichen Kommission am kommenden Dienstag steht.

„In der Sitzung der Kommission werden keine Unterschriften im Zusammenhang mit einem Beitritt zur Zollunion geleistet. Es sind unterschiedliche Formen der Kooperation, darunter bei einzelnen Projekten, möglich, die wir begrüßen würden“, so Tschetschetow.

Wie der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag gesagt hatte, könnte Kiew die Zusammenarbeit mit der Zollunion Russland-Weißrussland-Ukraine fortsetzen, wenn es den Wunsch haben sollte, an gemeinsamen Projekten im Rahmen der Zollunion zu arbeiten. Der Präsident verwies darauf, dass die Ukraine im Mai dieses Jahres den Wunsch bekundet hatte, bei allen Dreiertreffen (von Russland, Weißrussland und Kasachstan) als Beobachter präsent zu sein.

Die ukrainische Regierung hatte Ende November das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, das unter anderem die Schaffung eines Freihandelsgebietes vorsieht, auf Eis gelegt.



© RIA Novosti.
Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan

http://de.ria.ru/politics/20131212/267467044.html

 

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Israel will Freihandelszone mit Zollunion aus Russland, Kasachstan und Weißrussland

Israel strebt laut Außenminister Avigdor Lieberman eine Freihandelszone mit dem Zollbündnis Russland-Kasachstan-Weißrussland an. Ein Abkommen darüber soll schon im kommenden Jahr unterzeichnet werden.

„2014 wird ein Abkommen über zollfreien Handel zwischen Israel, Russland, Kasachstan und Weißrussland ausgearbeitet und unterzeichnet werden“, teilte Lieberman, der diese Woche Moskau besucht hat, auf Facebook mit. Mit der Etablierung eines einheitlichen Handelsraumes würden Israel und Russland der Wirtschaft ein positives Signal senden.

Israel will Freihandelszone mit Zollunion aus Russland, Kasachstan und Weißrussland | Politik | RIA Novosti

 

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Alrosa: Brillanter Einstieg an der Moskauer Börse

Russlands Diamantenmonopolist Alrosa hat 16 Prozent 
seiner Anteile verkauft und damit ausländischen Anlegern erstmals einen Zugang zu diesem Sektor ermöglicht.

2012 schloss Alrosa das Geschäftsjahr als weltweit zweitgrößter Produzent von Diamanten ab, 26 Prozent beträgt sein Anteil an der Weltproduktion. Ende Oktober 2013 ging der Konzern dann an die Moskauer Börse. Die Aktie lag mit 35 Rubel (etwa 0,80 Euro) am unteren Limit des prognostizierten Preisrahmens. Die Gesellschaft verkaufte für knapp 1,3 Milliarden Euro insgesamt 16 Prozent ihrer Anteile. Die russische Regierung und die Republik Jakutien veräußerten jeweils sieben Prozent der Aktien, während die Wargan Holdings, eine Tochtergesellschaft des Konzerns, weitere zwei Prozent zum Kauf anbot.

Die Vermögensverwaltungsgesellschaft Lazard und andere Kapitalanleger mit Sitz in den Vereinigten Staaten kauften knapp 
60 Prozent der Anteile,

berichtete Reuters. Unter den anderen Kapitalanlegern sind die Oppenheimer Funds und der Russian Direct Investment Fund (RDIF). „Die Qualität der Kapitalanleger und die Tatsache, dass die Emission überzeichnet war, zeigen, dass der Verkauf erfolgreich verlief", kommentierte Vizepremierminister Igor Schuwalow.

Das sei nicht überraschend, meint Chris Weafer, Seniorchef der auf Osteuropa spezialisierten Beratungsfirma Macro Advisory. „Die Emission ist ein einzigartiger Aktivposten, und obwohl der Staat noch die Mehrheit an der Gesellschaft hält, zerstreut die relativ geringe Bewertung alle Befürchtungen über eine mögliche Regierungseinmischung oder die Gefahr einer niedrigen Liquidität an der einheimischen Börse."

Alrosas Börsengang ist der größte Verkauf russischer Aktien, seit die staatliche Sberbank im letzten Jahr sieben Prozent ihrer Anteile abstieß. Es scheint eine günstige Zeit für russische Aktienemittenten zu sein: Alrosa ging dem Finanzdienstleister Tinkoff Credit Systems (TCS) voraus, der Anfang November beim Börsengang in London mehr als eine Milliarde Dollar eingenommen hat. Allerdings ist TCS eine privat geführte Gesellschaft in einem Bereich, der auf den Aktienmärkten noch unterrepräsentiert ist. Alrosa dagegen gehört mehrheitlich föderalen und regionalen staatlichen Institutionen; die russische Regierung hält 43,9 Prozent, die Republik Jakutien verfügt mit 25 Prozent über eine Sperrminorität. Diverse Kommunalverwaltungen halten weitere 15 Prozent.
„Der Börsengang im Oktober war nur der Anfang. Ich gehe davon aus, dass es zu weiteren Verkäufen staatlicher Anteile kommen wird, da die Emission äußerst 
erfolgreich war. Sie wird das Interesse der internationalen Kapitalanleger an russischen Risiko-Assets und einzigartigen Vermögenswerten, wie sie Diamanten nun einmal darstellen, wachsen lassen", schätzt Weafer.

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Der Börsengang ist aber auch die etwas enttäuschende Wiederauflage von Privatisierungsbemühungen der Regierung. Ursprünglich war angedacht,

Staatseigentum im Wert von bis zu 50 Milliarden Dollar zu veräußern. Doch das Programm wurde wegen der schlechten Performance russischer Aktien in diesem Jahr auf Eis gelegt. Allein durch Aktienverkäufe sollten 2013 Einnahmen von über 13Milliarden Dollar in die Staatskasse sprudeln. Realisiert wurden dann tatsächlich nur zehn Prozent des prognostizierten Gewinns.

Die Nachrichten über schlechte Performances russischer Aktien kommen zu einer Zeit düsterer makroökonomischer Prognosen, die auf die Notwendigkeit hinweisen, dass die russische Wirtschaft modernisiert werden muss. Im November gab der stellvertretende Wirtschaftsminister Andrej Klepatsch bekannt, das Wachstum für das dritte Quartal 2013 liege bei 1,3 Prozent. Nicht besser sah seine Prognose für das ganze Jahr aus, die sich auf unter 1,5 Prozent belief. Noch kurz zuvor hatte Premierminister Dmitri Medwedjew von einem Jahreswachstum von zwei Prozent gesprochen.

Mittlerweile stagniert nicht nur das Tempo der Investitionsmarks, auch die Verbraucher konsumieren weniger. Einige Analysten hoffen allerdings auch weiterhin auf eine Erholung des Investitionsklimas bis zum Ende des Jahres.
„Jeder Verkauf staatlicher Beteiligungen führt uns ein Stück von diesen Problemen weg. Die 1,3 Milliarden Dollar für die Alrosa-Anteile sind ein kleiner Schritt angesichts des staatlichen Gesamtvermögens von 100 Milliarden Dollar, das privatisiert werden muss. Aber der Börsengang trägt dazu bei zu zeigen, dass 
es ein Interesse an russischem Staatsvermögen gibt, und ist eine Unterstützung für die Reformer in der Regierung", so Weafer.

Alrosa: Brillanter Einstieg an der Moskauer Börse | Russland HEUTE

 

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Kreml-Berater: Russlands BIP wächst 2014 um drei Prozent

Das BIP-Wachstum in Russland wird laut Andrej Beloussow, Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten, im kommenden Jahr die Zweieinhalb-Prozent-Prognose des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung übertreffen.
„Ich bin der Auffassung, dass ein Wachstum um drei Prozent im kommenden Jahr ein sehr adäquates Niveau ist“, so Beloussow zu Journalisten.

Dabei fügte er hinzu, dass Russland für das Erzielen dieser Kennziffer eine Reihe von Maßnahmen zur Stimulierung des Wirtschaftswachstums ergreifen müsse – unter anderem nannte er die Verbesserung des Geschäftsklimas, die Infrastruktur, den Banksektor und niedrigere Zinssätze.

Dem Präsidenten-Berater zufolge handelt es sich dabei nicht um langfristige Maßnahmen, sondern um Schritte, die in lang- und sogar kurzfristiger Perspektive einen Nutzeffekt bringen könnten.

Kreml-Berater: Russlands BIP wächst 2014 um drei Prozent | Wirtschaft | RIA Novosti

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Bloomberg: Ukraine berät mit Russland über 15 Mrd. Dollar-Kredit und billigeres Gas

Nach der Abkehr von der EU verhandelt die Ukraine nach Angaben der Agentur Bloomberg mit Russland über einen Kredit in Höhe von 15 Milliarden US-Dollar und einen neuen Gaspreis.
Die erste Kreditrate von fünf Milliarden Dollar könnte die Ukraine noch in diesem Jahr bekommen, so die Agentur unter Berufung auf zwei informierte Quellen. Das russische Finanzministerium bestätigte Bloomberg, dass es Verhandlungen gibt. Details wurden keine genannt.

Zuvor hatte die Ukraine mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ergebnislos über einen Kredit von 15 Milliarden Dollar verhandelt.

Am morgigen Dienstag wird sich der ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Putins Berater Andrej Beloussow schloss nicht aus, dass die Ukraine Russland um einen Kredit bitten und dass der Kredit in diesem Fall auch umgehend gewährt werden würde.

Die ukrainische Regierung hatte Ende November die Unterzeichnung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU überraschend ausgesetzt. Stattdessen solle der Handel mit Russland wiederbelebt werden. Zur Begründung verwies die Regierung darauf, die Assoziierung der Ukraine würde bedeutende Wirtschaftsprobleme bringen. Vor allem drohte der Verlust der traditionellen Märkte wie des russischen.

Die Ukraine, die stark von russischen Gasimporten abhängt und nach dem Zerfall der Sowjetunion den Rohstoff jahrelang spottbillig kaufte, muss seit einigen Jahren den vollen Preis bezahlen. Die Regierung in Kiew versuchte bisher vergebens, bei Russland einen niedrigeren Gaspreis auszuhandeln.

http://de.ria.ru/politics/20131216/267486442.html

 

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Solarmodulhersteller verlagert seine Produktion
aus Deutschland nach Russland

Die Probleme der „grünen Energie“ in Europa zwingen russische Solarmodulhersteller, in ihre Heimat zurückzukehren. Die russische Firma Helios-Resource, die bis vor kurzem komplett auf den deutschen Markt ausgerichtet war, eröffnet ihre neuen Produktionsanlagen in Mordwinien.

Der russische Hersteller von Komponenten für Solarmodule Helios Resource, der zuvor auf den deutschen Markt der erneuerbaren Energien ausgerichtet war, wird in Mordwinien eine Fabrik zur Herstellung von Solarpanels eröffnen.

Bisher hatte Helios Resource nur eine Fabrik in Russland, in der Moskauer Vorstadt Mytischtschi, wo Komponenten für Solarstromanlagen hergestellt wurden: Siliziumkristalle und Polysiliziumplatten, die die energieintensivsten Elemente für die Herstellung sind. Die Elemente für die Solarmodule wurden nach Deutschland exportiert, wo die HR Photovoltaic Industries GmbH, die zur gleichen Holding wie Helios-Resource gehört, Fertigungsanlagen zur Herstellung des Endprodukts hatte. Doch in Zusammenhang mit dem Subventionsabbau im Bereich der erneuerbaren Energie in Deutschland beschloss die Gesellschaft, ab dem nächsten Jahr die Produktion dort einzustellen und sich in Richtung Russland zu orientieren.


Chinesische Hersteller sorgen für Dumpingpreise in der EU

„Der Tarif für Sonnenkollektoranlagen in Deutschland war ungefähr doppelt so hoch, wie für herkömmliche Energieträger, was uns eine hohe Rentabilität ermöglicht hatte", so Alexander Orsa, der führende Gesellschafter von Helios Resource. „Aber seit 2008 wurden die Subventionen zurückgefahren, außerdem drängten chinesische Hersteller von Solarpanels auf den europäischen Markt und die Produkte von HR Photovoltaic Industries waren plötzlich kaum noch rentabel."

Auf China entfallen mittlerweile ungefähr 80 Prozent der Verkäufe von Sonnenkollektoren auf dem europäischen Markt. Wie eine Untersuchung der EU-Kommission in diesem Sommer gezeigt hat, bekamen die chinesischen Hersteller von Sonnenmodulen staatliche Unterstützung in der Heimat. Deshalb hat man die Chinesen ab August verpflichtet, nicht unter dem von der EU festgelegten Minimalpreis zu verkaufen. Wenn sie sich daran halten, müssen sie keine Antidumping-Steuer zahlen, die bis zu 67,9 Prozent des Verkaufspreises betragen kann.
Doch in Deutschland bestehe weiterhin ein großer Konkurrenzkampf, der immer noch von chinesischen Firmen angetrieben werde, beteuert Orsa, und damit gewinne der russische Markt für erneuerbare Energien, wo es bislang fast keine Akteure gebe, an Attraktivität.


Russland schwingt sich zum Solarland auf

Die Produktion aus Deutschland und dem Moskauer Umland wird nach Mordwinien verlagert. Der neue Standort wird zunächst auf eine Fertigung von Modulen mit einer Gesamtkapazität von bis zu 60 Megawatt pro Jahr ausgelegt sein. In Mordwinien können Siliziumkomponenten billiger produziert werden, weil die Energie, verantwortlich für die Hälfte der Kosten eines Moduls, dort günstiger ist als in der Nähe von Moskau oder in Deutschland.

„Wir werden durchaus Panels zum gleichen Preis herstellen können, wie die chinesischen Hersteller", denkt Orsa. Bis 2015 soll die Produktion um mehr als das Doppelte auf 200 Megawatt erweitert werden. Die Kredite für Investitionen zur Produktionserweiterung werden bei staatlichen Banken aufgenommen.

Der Hauptkonkurrent in Russland, die Avelar Energy Group von Victor Wekselberg, produziert mit 100 Megawatt nur die halbe Kapazität von Helios-Resource, auch wenn jene im Alleingang Projekte zum Bau von Solaranlagen realisieren kann. Dabei plant Avelar, Produkte von Helios Resource zu kaufen. „Das Aufkommen eines neuen Herstellers von Solarpanels bekräftigt das Interesse der Investoren und Entwickler an der Solarkraft", bemerkt der Generaldirektor von Avelar Alexadr Piljasow. Der nichtkommerzielle „Unternehmerverband für Solarenergie" erwartet 2014 einen Anstieg des Bedarfs um 35 Megawatt. Doch schon 2015 könnte der Markt 230 Megawatt pro Jahr oder, in Geld ausgedrückt, 343,8 Millionen Euro erreichen. Insgesamt soll die Leistung der Solaranlagen in Russland bis 2020 1,5 Gigawatt erreichen.

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Rosatom-Tochter TWEL steigert Reingewinn um mehr als 11 Prozent

Der russische Brennstabhersteller TWEL, Tochter der russischen Atombehörde Rosatom, hat 2013 einen Reingewinn von 19,6 Milliarden Rubel (435 Millionen Euro) und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr erwirtschaftet.

Der Erlös stieg dabei um 7,7 Prozent auf 121,9 Milliarden Rubel (2,7 Milliarden Euro), geht aus den Unterlagen des Unternehmens hervor, die RIA Novosti zur Verfügung stehen. Es handelt sich dabei um vorläufige Angaben, heißt es im Dokument.

Der Exportertrag vergrößerte sich dabei auf mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar (1,02 Milliarden Euro).

Das Atomunternehmen TWEL ist einer der weltweit größten Hersteller von Kernbrennstoff für Atomreaktoren. Das Unternehmen kontrolliert mehrere Uran fördernde und verarbeitende Betriebe sowie Unternehmen, die Zulieferteile für Kernreaktoren herstellen. TWEL liefert Brennstäbe nach China, Europa und in den Nahen Osten.

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Putin: Russland kauft ukrainische Bonds für 15 Milliarden US-Dollar

Russland wird nach Worten von Präsident Wladimir Putin ukrainische Eurobonds im Gesamtwert von rund 15 Milliarden US-Dollar kaufen.

Das Geld werde aus dem russischen Wohlfahrtsfonds zur Verfügung gestellt, teilte Putin am Dienstag nach einer Sitzung der russisch-ukrainischen Regierungskommission in Moskau mit. Dieser Schritt werde es gestatten, zur Lösung ökonomischer Probleme der Ukraine beizutragen und den ukrainischen Fiskus zu stützen, sagte der Präsident.

Die Summe ist mit der Summe vergleichbar, die für die Realisierung von Infrastrukturprojekten auf Beschluss der russischen Regierung aus dem Wohlfahrtsfonds bereitgestellt wird.

Putin: Russland kauft ukrainische Bonds für 15 Milliarden US-Dollar | Wirtschaft | RIA Novosti

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Russland senkt Gaspreis für die Ukraine um ein Drittel

Russland hat den Gaspreis für die Ukraine um etwa 33 Prozent auf 268,5 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter gesenkt.

Entsprechende Anlagen zu den russisch-ukrainischen Verträgen über die Gasversorgung und über den Gastransit nach Europa wurden am Dienstag in Moskau zwischen dem russischen Konzern Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz im Beisein der Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Viktor Janukowitsch, unterzeichnet.

„Wir gehen davon aus, dass es sich bei der Preissenkung um eine zeitweilige Entscheidung handelt“, sagte Putin in der abschließenden Pressekonferenz. „Langfristige Vereinbarungen sollen noch getroffen werden“, betonte er.

http://de.ria.ru/business/20131217/267494416.html

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Ukraine will Handelsschranken innerhalb der GUS abschaffen - Janukowitsch

Die Ukraine wird darauf hinarbeiten, dass die Handelsschranken zwischen den Ländern der GUS abgeschafft werden, sagte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch am Dienstag in Moskau in einer Sitzung der russisch-ukrainischen zwischenstaatlichen Kommission.

„Wir wollen im Rahmen der GUS-Vorsitzführung durch die Ukraine im Jahr 2014 intensive Anstrengungen unternehmen, damit die Prinzipien der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zur Geltung kommen, die unserer Meinung nach den Interessen aller Mitglieder der Gemeinschaft entsprechen. Es geht um die Schaffung von Bedingungen für einen intensiveren Handel mit Waren und Leistungen, die Entwicklung eines effektiven Mechanismus zur Beilegung strittiger Fragen sowie um die Abschaffung der Schranken im gegenseitigen Handel“, so Janukowitsch.

Er fügte hinzu, dass die Vorbereitung eines Abkommens über Transit-Rohrleitungen und die Unterzeichnung eines Protokolls zur schrittweisen Aufhebung der Exportzölle zu den vorrangigen Aufgaben während des GUS-Vorsitzes der Ukraine werden sollen.

http://de.ria.ru/politics/20131217/267494385.html

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Putin: Russland könnte ukrainische Rüstungskapazitäten nutzen

Russland kann sich laut Präsident Wladimir Putin vorstellen, ukrainische Rüstungswerke für die eigenen Streitkräfte zu nutzen.

„Wir sind bereit, nach Maßgabe der Annäherung unserer Länder in der Wirtschaft eine Nutzung ukrainischer Verteidigungskapazitäten für die Bedürfnisse der Streitkräfte Russlands zu erwägen“, sagte Putin am Dienstag in Moskau bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Viktor Janukowitsch. Gemeint seien vor allem Kapazitäten für technische Wartung und Reparatur. Die Verteidigungsministerien beider Staaten haben bereits entsprechende Vorschläge vorbereitet.

Janukowitsch teilte seinerseits mit, dass ein Aktionsplan vereinbart worden sei, um die Beziehungen in Handel und Wirtschaft vom Fleck zu bringen. Unter anderem haben sich beide Staaten über die Finanzierung für den Bau zweier weiterer Reaktoren im Atomkraftwerk Chmelnizkaja in der West-Ukraine geeinigt. Auch sei eine gemeinsame Serienproduktion der Transportflugzeuge An-70 vereinbart worden.

Die ukrainische Regierung hatte Ende November die Unterzeichnung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU überraschend ausgesetzt und den Handel mit Russland für vorrangig erklärt. Zur Begründung hieß es, dass die Assoziierung der Ukraine bedeutende Wirtschaftsprobleme bringen würde. Vor allem drohte der Verlust der traditionellen Märkte wie des russischen. Die Ukraine, die stark von russischen Gasimporten abhängt und nach dem Zerfall der Sowjetunion den Rohstoff jahrelang spottbillig kaufte, muss seit einigen Jahren den vollen Preis bezahlen. Die Regierung in Kiew versuchte bisher vergebens, bei Russland einen niedrigeren Gaspreis

http://de.ria.ru/politics/20131217/267494350.html

 

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Putin für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für Ukrainer in Russland

Russland muss günstige Lebens- und Arbeitsbedingungen für ukrainische Bürger schaffen, so der russische Präsident Waldimir Putin am Dienstag in Moskau bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukowitsch.

Nach Angaben des russischen Präsidenten arbeiten laut offiziellen Angaben rund 1,5 Millionen ukrainische Bürger in Russland. Die Dunkelziffer dürfte bei mehr als fünf Millionen liegen. Für diese Menschen „müssen günstige Bedingungen geschaffen werden, damit sie hier frei leben und arbeiten sowie die Grenze überqueren und ihre Familien unterstützen können“, so Putin.

Janukowitsch ging auf die Entwicklung der Zusammenarbeit Russlands und der Ukraine im humanitären Bereich ein. Er erwähnte in diesem Zusammenhang das von Russland gebilligte ukrainische Kulturprogramm zum 200-jährigen Jubiläum des ukrainischen Dichters Taras Schewtschenko, das im Jahr 2014 begangen wird. „Dieser Dichter vereint unsere beiden Völker“, so Janukowitsch.

Putin für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für Ukrainer in Russland | Politik | RIA Novosti