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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Israel: Mehr Lkws mit Nahrung als vor Gaza-Krieg
In den letzten beiden Wochen sind laut israelischen Angaben mehr Lkws mit Nahrung in den Gazastreifen gekommen als vor dem Krieg mit der Hamas. Das berichtete der öffentlich-rechtliche Nachrichtensender Kan heute Früh. Israel steht wegen der verheerenden humanitären Lage der Bevölkerung in Gaza international zunehmend unter Druck, mehr Hilfslieferungen hineinzulassen.

Laut Kan waren es im Durchschnitt der letzten beiden Wochen 102 Lkws am Tag, die Nahrungsmittel nach Gaza brachten. Unmittelbar vor dem Krieg waren es 70 Lkws, die pro Tag mit Nahrungsmitteln von Israel aus den Gazastreifen versorgten.

Derzeit kommt das Gros der Lkws über die ägyptische Seite nach Gaza – nachdem diese vorher von Israel geprüft wurden, um etwa Waffenlieferungen auszuschließen. Wegen der Zerstörungen durch den Krieg gibt es praktisch keine Lebensmittelproduktion in Gaza mehr. Daher seien mehr Lieferungen nötig, so Kan.

Hilfskonvoi wurde geplündert
Erst gestern wurde ein Hilfskonvoi mit 14 Lastwagen des UNO-Welternährungsprogramms (WFP) nach dessen Angaben erst von der israelischen Armee abgewiesen und dann von einer Menschenmenge geplündert. Der Konvoi habe am Kontrollpunkt Wadi Gaza im Südosten des Palästinensergebiets zunächst drei Stunden stehen bleiben müssen und sei dann umgeleitet worden, erklärte das WFP. Daraufhin habe eine „große Menge verzweifelter Menschen“ die Lastwagen gestoppt und etwa 200 Tonnen an sich gerissen.

Hilfslieferungen übers Meer
Israel will einem Medienbericht zufolge unterdessen erstmals seit Kriegsbeginn die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen auf dem Seeweg erlauben. Israel habe eine entsprechende Vereinbarung mit nicht näher benannten internationalen Institutionen getroffen, berichtete die Zeitung „Haaretz“ am Mittwoch. Pläne für Hilfstransporte per Schiff bestätigte auch ein Sprecher der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel.

Konkret geht es dem „Haaretz“-Bericht zufolge um Güter, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten finanziert werden. Diese sollen ab Sonntag über das Mittelmeer in das Küstengebiet gebracht werden. Die Schiffe würden dazu in Zypern beladen und von israelischen Behörden kontrolliert. Die Organisation World Central Kitchen (WCK) solle die Hilfsgüter dann mit Hilfe von Luftkissenfahrzeugen zu einem von der israelischen Armee kontrollierten Dock bringen.

Enormer Mangel an Nahrung und Medikamenten

 
Warum nehmen arabische Länder keine Flüchtlinge aus dem Gaza auf?Betrachten wir doch mal die Erfahrungen einiger arabischer Staaten mit den Palästinensern.Jordanien, 1970: Die Palästinenser versuchen, die lokale jordanische Regierung zu stürzen, was zu einem massiven militärischen Konflikt in Jordanien führt. Der jordanische König entgeht knapp einem Attentat. Viele Palästinenser werden daraufhin vertrieben.Details: https://de.wikipedia.org/wiki/Jordanischer_B%C3%BCrgerkriegLibanon, 1975-1982: Die (aus Jordanien vertriebenen) Palästinenser gründen einen Ministaat im Libanon und gehören zu den Hauptakteuren im libanesischen Bürgerkrieg. Nach den Angriffen der israelischen Streitkräfte auf Beirut fliehen etwa 8 000 PLO-Terroristen, und die PLO verlegt ihren Sitz nach Tunesien.Details dazu werden im eindrücklichen Buch «Because they hate» von Brigitte Gabriel beschrieben: https://de.wikipedia.org/wiki/Brigitte_GabrielTunesien, 1982: Die PLO zieht nach ihrer Vertreibung aus dem Libanon nach Tunis in Tunesien um. Die PLO-Terroristen bereiten den lokalen Behörden jedoch Kopfzerbrechen, verursachen Unruhen und gehorchen der tunesischen Regierung nicht, so dass diese beschliesst, dass die PLO gehen müsse.Am 1. Oktober 1985 bombardieren F-15 der israelischen Luftwaffe im Rahmen der "Operation Wooden Leg" das Hauptquartier der PLO in Tunis. Danach wird jedoch großer Druck auf Tunesien ausgeübt, die PLO dort zu belassen. Selbst als der Terrorist Arafat 1994 das Land verlässt, bleiben mehrere PLO-Abteilungen in Tunis.Details: https://deutschlandfunk.de/operation-holzbein-100.htmlKuwait, 1991: Die Palästinenser in Kuwait (damals 18 % der Bevölkerung) unterstützen den irakischen Diktator Saddam Hussain, als dieser in Kuwait einmarschiert und besetzt, jenes Land, das sie mit offenen Armen aufgenommen hatte. Nach dem Golfkrieg weist Kuwait alle Palästinenser aus, eine klare Kollektivstrafe.https://en.wikipedia.org/wiki/Palestinian_exodus_from_Kuwait_(1990%E2%80%9391)Ägypten 2012: Im Jahr 2012 wird der Muslimbruder Mohammed Mursi zum Präsidenten Ägyptens. Vor allem während der ersten Runde des Präsidentschaftswahlkampfes hatte Mursi sich mehrfach das Motto der Muslimbrüder zu eigen gemacht: «Der Koran ist unsere Verfassung. Der Prophet ist unser Führer. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser nobelster Wunsch.»Wahrlich kein Chorknabe...Da auch die Hamas Teil der islamofaschistischen Muslimbruderschaft ist, werden die Grenzen zum Gaza zunächst geöffnet. Allerdings muss sogar der Islamofaschist Mursi mit seiner Politik zurückkrebsen, weil Palästinenser die ägyptische Armee angreifen.Details dazu in diesem Artikel aus dem Jahr 2012 mit dem Titel «Mursi verärgert seine Freunde in Gaza - Offene Grenzen, wirtschaftliche Kooperation, gemeinsame Politik: Das hatte der ägyptische Präsident Mohammed Mursi der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen vor seiner Wahl versprochen. Eingetroffen ist das Gegenteil.»https://tagblatt.ch/international/mursi-veraergert-seine-freunde-in-gaza-ld.698800Ägypten kämpft heute noch mit den Problemen, die durch diese Grenzöffnung verursacht wurden.Damit die Antwort zur eingangs gestellten Frage:Die arabischen Länder erinnern sich an ihre Erfahrungen mit den Palästinensern, deshalb!Nun ist es so, dass gewisse Palästinenser, obwohl sie keine Asylgründe geltend machen konnten wie beispielsweise der Vater der SPD-Politikerin
@SawsanChebli
, in den Westen eingewandert sind.Nachdem dieser dreimal in den Libanon abgeschoben worden war, hatte es beim vierten Versuch geklappt und er hatte seinen Aufenthalt in Deutschland erzwungen.Selbst die Kinder solcher Leute, die im Westen geboren wurden, vertreten radikale Ansichten und hetzen gegen Israel. Zu diesen gehört nicht nur die Dame aus Berlin, sondern beispielsweise auch die demokratische Abgeordnete Rachida Tlaib, die im Jahr 1976 in Detroit, Michigan geboren wurde.Man sollte jetzt nicht auf den Gedanken kommen, dass diese Radikalität etwas mit der ethnischen Herkunft der Palästinenser zu tun hätte, zumal sie sich diesbezüglich von Ägyptern, Syrern und Jordaniern kaum unterscheiden. Ein wesentlicher Teil (fast die Hälfte) der sog. «palästinensischen Flüchtlinge» stammen von Zuwanderern ab, die aus den vorgenannten Staaten zugewandert sind. Ich zitiere Robert Kennedy, den Bruder von JFK, der diese Gegend im Jahr 1948 besuchte:"Die Juden verweisen mit Stolz auf die Tatsache, dass in den 12 Jahren zwischen 1932 und 1944 über 500'000 Araber nach Palästina kamen, um die Lebensbedingungen zu nutzen, die es in keinem anderen arabischen Staat gibt. Dies ist das einzige Land im Nahen und Mittleren Osten, in dem es eine arabische Mittelschicht gibt."Gemäss der letzten von den Briten durchgeführten Volkszählung im Jahr 1945 lebten 1.2 Mio. Araber auf dem gesamten Mandatsgebiet Palästina.Der Grund, warum selbst Palästinenser, die im zivilisierten Westen aufwachsen, so drauf sind, hat mir ihrer Erziehung zu tun, die sie von ihren Eltern bekommen.Was wäre die Lösung? Die Lösung wäre eine Entradikalisierung der Palästinenser, was viele Jahre in Anspruch nehmen würde, vermutlich mehrere Generationen. Dies ist jedoch deshalb schon schwierig, weil man Kinder ihren radikalen und judenhassenden Eltern nicht entziehen kann.Ausserdem bräuchte es eine Führungspersönlichkeit.Wer kann diese Entradikalisierung vornehmen?Ganz sicher nicht der Westen, weil «Ungläubige» dazu nicht in der Lage sind. Man schaue nur auf den Irak, den G.W. Bush so wie Deutschland nach der NS-Zeit zu einem normalen zivilisierten Staat machen wollte.So etwas wird also niemals akzeptiert.Mit anderen Worten müssten das entweder andere arabische Staaten tun oder die Palästinenser selbst.Da kein arabischer Staat ein demokratischer und freiheitlicher Rechtsstaat ist, sehe ich nicht, wie das gelingen soll. Punkto Antisemitismus sind diese Staaten sicherlich weniger radikal unterwegs als die Palästinenser, aber die Zahlen sind dennoch bei jeweils mehr als 80%.Aber nehmen wir doch an, dass rein hypothetisch ein Palästinenser auftauchen würde, der gerne das palästinensische Volk führen möchte, jemand, der nicht radikal ist, sondern zivilisiert. Nehmen wir an, dass diese Person im Westen aufgewachsen wäre, mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, eine Person, die all diese schönen Dinge umsetzen möchte.Dieses Ziel ist ja auch der Traum von Menschen im Westen. Sie sagen: "Ich bin für einen demokratischen, freiheitlichen Rechtsstaat Palästina".Auch schon gehört? Ich jedenfalls schon.Eine solche Person würde einerseits keine Akzeptanz bei der Bevölkerung finden und hätte niemals die Möglichkeit, die Führung zu übernehmen. Er würde als Puppe des Westens oder sogar von Israel betrachtet werden. Möglicherweise würde eine solche Person auch nicht lange leben.Dieses Problem ist daher auch längerfristig nicht lösbar. Das mag nicht gefallen, aber das ist die bittere Realität.Aus diesen Gründen ist auch die sog. "Zweistaatenlösung" eine völlige Illusion. Einem Land wie Israel bleibt nichts anderes übrig als, diese Leute unter Kontrolle zu behalten, damit sie keinen Schaden anrichten. Das tun die arabischen Staaten, wo die sog. "palästinensischen Flüchtlingslager" befinden ja auch.Sie verhindern die Integration dieser Leute in ihre eigenen Gesellschaften.Vielleicht mal darüber nachdenken, statt Israel zu beschuldigen.

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Was sagen eigentlich unsere Hamasfanboys dazu?
 
Der Nahostkonflikt und die Linke: Judith Butler bezeichnet Hamas-Massaker als „bewaffneten Widerstand“
Die amerikanische Philosophin spricht in Paris davon, dass die Attacken des 7. Oktober weder terroristisch noch antisemitisch gewesen seien, sondern bloß ein - womöglich legitimer - Angriff auf Israelis.

Als die amerikanische Philosophin und Gendertheoretikerin Judith Butler, die 1956 als Tochter eines ungarisch-russisch-jüdischen Ehepaars in den USA geboren wurde, kurz nach dem 7. Oktober einen Essay in der „London Review of Books“ über die Hamas-Massaker und die Gewalt im Nahen Osten veröffentlichte und den Versuch einer Kontextualisierung dieser unternahm, bekannte sie immerhin, nicht ohne ununterbrochen von der gewaltsamen israelischen „Kolonialherrschaft“ zu sprechen: „Tatsächlich verurteile ich die von der Hamas verübte Gewalt ohne Einschränkung. Es war ein schreckliches und abscheuliches Massaker. Das war meine erste Reaktion, und sie bleibt bestehen.“

Die Einschränkung hat sie nun an diesem Sonntag in Pantin, einem der Banlieues von Paris, bei einer Diskussionsrunde des Videopodcasts „Paroles d’Honneur“ doch gemacht. Auf einer seit Montag in den sozialen Medien kursierenden, knapp zweiminütigen Aufnahme der in Berkeley lehrenden Rhetorikprofessorin sieht und hört man, wie sie davon spricht, dass die Hamas-Attacken ein „Aufstand“ gewesen seien, „ein Akt des bewaffneten Widerstands“. Das müsse man so sagen, wenn man „ehrlich und historisch korrekt“ sein will, so Butler.

 
Erstmals Tote bei Huthi-Angriff auf Schiff vor Jemen
Bei einem Angriff von Huthi-Rebellen auf einen Frachter vor der Küste des Jemen sind heute nach britischen Angaben mindestens drei Menschen getötet worden. Es handelt sich um die ersten Berichte über Todesopfer, seit die vom Iran unterstützten Extremisten Mitte November mit ihren Attacken auf die Handelsschifffahrt begannen.

Der Frachter „True Confidence“ sei von einer Rakete getroffen worden, teilte der griechische Schiffsbetreiber mit. An Bord seien 20 Seeleute und drei bewaffnete Sicherheitskräfte gewesen. Der brennende Frachter treibe im Meer.

Die Huthi-Rebellen aus dem Jemen bekannten sich zu dem Angriff. Die Extremisten haben in den vergangenen Monaten immer wieder Handelsschiffe angegriffen – nach ihren Angaben aus Solidarität mit der Hamas im Gazastreifen, gegen die das israelische Militär seit dem Überfall der Extremisten auf Israel Anfang Oktober vorgeht.

Sowohl die Huthis als auch die Hamas werden von Israels Erzfeind Iran unterstützt. Die Huthis haben erklärt, sie würden Schiffe mit Bezug zu Israel, den USA und Großbritannien angreifen. Erst kürzlich sank der britische Frachter „Rubymar“, der bei einer Huthi-Attacke schwer beschädigt worden war.

Branche in Angst

 
Der Kampf ums andere „Überleben“
Seit Wochen versuchen die USA gemeinsam mit Ägypten und Katar, eine zweite Waffenruhe und einen weiteren Geiseldeal zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas zu vermitteln. Auch beim aktuellen Anlauf in Kairo sind die Erfolgsaussichten ungewiss. Die Hauptursache dafür ist, dass die Hauptakteure vor allem ums eigene – politische – „Überleben“ kämpfen. Das Leben der Geiseln und der Zivilbevölkerung in Gaza droht zur „Nebensache“ zu werden.

Die beiden Seiten werfen sich gegenseitig vor, eine Einigung zu verhindern. Was bei den Verhandlungen hinter den Kulissen genau abläuft, ist kaum zu rekonstruieren, und was an die Öffentlichkeit dringt, hat immer einen „Spin“ – echte oder erfundene Details werden geleakt, um die Verhandlungen so indirekt zu beeinflussen.

Die Verhandlungen sind dabei nicht nur inhaltlich, sondern allein schon kommunikationstechnisch kompliziert: Israel und Hamas reden nicht direkt miteinander. In der Regel wird zuerst mit Israel verhandelt, dann verhandeln Ägypten und Katar, die den meisten Einfluss auf die Hamas haben, auf Basis dessen mit der Terrororganisation. Nur wenn es überhaupt eine gewisse Aussicht auf eine Einigung gibt, schicken sodann beide Seiten ein Verhandlungsteam nach Kairo oder Doha. Beim ersten Geiseldeal hielten sich Delegationen beider Kriegsparteien gleichzeitig in Doha auf. In Kairo ist das nicht der Fall.

Ramadan kein Faktor mehr?

 
Lage in Gaza: Südafrika ruft erneut UNO-Gericht an
Südafrika hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) per Eilantrag aufgefordert, Israel anzuweisen, humanitäre Hilfe in den umkämpften Gazastreifen zu lassen. Südafrika begründete dies mit einer „weitverbreiteten Hungersnot“ in dem abgeriegelten Küstenstreifen, wie aus einer Mitteilung des Gerichts in Den Haag von gestern hervorgeht.

Ende Dezember hatte Südafrika Israel vor dem Gerichtshof wegen angeblicher Verstöße gegen die Völkermordkonvention verklagt. Das UNO-Gericht verfügte damals in einem einstweiligen Entscheid, Israel müsse Schutzmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern.

China tritt für Ende des Krieges ein
„Angesichts der neuen Fakten und Veränderungen in der Lage in Gaza – insbesondere der weitverbreiteten Hungersnot –, die durch die andauernden ungeheuerlichen Verstöße“ gegen die Konvention durch Israel verursacht würden, sehe sich Südafrika gezwungen, weitere vorläufige Anordnungen zu beantragen, hieß es. Den Rufen nach einem Ende des Krieges schloss sich indes auch China an.

 
Abschlussbericht: Journalist durch israelischen Beschuss getötet
Einem Untersuchungsbericht zufolge ist der im Oktober im Libanon getötete Reuters-Journalist Issam Abdallah durch Beschuss eines israelischen Panzers ums Leben gekommen.

Die Besatzung des Panzers habe zwei Geschoße auf die klar als Journalisten erkennbare Gruppe abgefeuert und habe dann „wahrscheinlich“ das Feuer mit einem schweren Maschinengewehr eröffnet, das eine Minute und 45 Sekunden gedauert habe, heißt es in dem heute veröffentlichten Abschlussbericht des unabhängigen niederländischen Forschungsinstituts TNO.

Das Institut war von der Nachrichtenagentur Reuters beauftragt worden, die Umstände des Todes des Videojournalisten am 13. Oktober vergangenen Jahres zu untersuchen.

Weitere Journalisten verletzt
Eine Fotografin der Nachrichtenagentur AFP, Christina Assi, war bei dem Angriff schwer verletzt worden, ihr wurde später ein Bein amputiert. Zwei weitere Reuters-Journalisten, zwei Journalisten von al-Jazeera und einer von AFP wurden bei dem Angriff verletzt.

 
Verhandlungen zu Gaza-Waffenruhe: Delegationen abgereist
Im Ringen um eine vorübergehende Waffenruhe im Gazastreifen verdichten sich die Anzeichen, dass die Gespräche auch nach Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan weitergehen.

Heute verließen Teilnehmer der radikalislamischen Hamas und von Katar, das als Vermittler fungiert, die ägyptische Hauptstadt Kairo, wie es aus Sicherheitskreisen im Flughafen hieß. Einige Stunden zuvor seien auch Vertreter der USA aus Ägypten abgereist.

Katar, Ägypten und die USA hatten sich zu Gesprächen in Kairo getroffen, um mit der Hamas über eine vorübergehende Waffenruhe im Gazastreifen zu verhandeln.

Bericht über Fortsetzung kommende Woche
Israel war zunächst mit keiner eigenen Delegation dort. Die Vermittler hoffen auf eine Einigung bis zum Beginn des Ramadan, der um den 10. März beginnt.

 
was für ein armutszeugnis für die israelische armee

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