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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Israel: Trotz Waffenruhe Hisbollah-Mitglieder getötet
Trotz des Beginns einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon hat es dort Armeeangaben zufolge weiterhin vereinzelt Tote gegeben. Israelische Einsatzkräfte hätten im Süden des Landes Mitglieder der Hisbollah getötet, sagte Militärsprecher Daniel Hagari gestern Abend. Ihre Anwesenheit in der Gegend verstoße gegen das Abkommen. „Jede Verletzung der Waffenruhe wird mit Feuer beantwortet.“

Die Einigung sieht vor, dass sich die Hisbollah hinter den Litani-Fluss etwa 30 Kilometer nördlich der israelisch-libanesischen Grenze zurückzieht. Israelische Soldaten hätten zudem Verdächtige festgenommen, die sich Gebieten im Süden des Landes genähert hätten, in denen noch immer israelische Truppen stationiert seien. Bewaffnete dort würden getötet oder festgenommen, so Hagari.

 
Das dröhnende Schweigen vieler Feministinnen zur Vergewaltiger-Bande Hamas
Seit 419 Tagen in Geiselhaft von Terroristen: Noch immer befinden sich viele Dutzende Menschen in Gaza in der Gewalt der Hamas, unter ihnen 13 Frauen. Bis heute ist dieses Leid vielen feministischen Organisationen kein Wort wert. Diese Ignoranz gegenüber einer Mörder- und Vergewaltigerbande ist befremdlich.

Versuchen Sie sich bitte an den 7. Oktober 2023 zurückzuerinnern, den Tag des genozidalen Massakers, das die islamistischen Terroristen der Hamas und ihre zivilen Unterstützer in Israel angerichtet haben. An diesem Donnerstag sind seitdem 419 Tage vergangen. Seit 419 Tagen hoffen Hunderte Israelis auf die Rückkehr ihrer Kinder, Partner, Eltern und Freunde, die noch immer im Gaza-Streifen in Geiselhaft sind – oder wenigstens auf ein Lebenszeichen.

Vor allem in den Wochen nach dem 7. Oktober habe ich mehrfach mit Angehörigen und Freunden der Entführten gesprochen und einige von ihnen in Berlin getroffen. Sie erzählten mir, dass sie nicht mehr schlafen können und ihr gesamtes Leben darauf ausgerichtet haben, für eine Rückkehr der Geiseln zu kämpfen. Sie erzählten mir, dass sie ständig die Bilder in den Kopf bekommen, die es teilweise von der Geiselnahme ihrer Partner und Verwandten gibt. Die Fragen, die sich bereits damals stellten, sind so einfach wie herzzerreißend – und sie stellen sich noch immer.

 
Israel verstärkt Beschuss im Zentrum des Gazastreifens
Israels Militär hat den Beschuss des Gazastreifens vor allem im Zentrum verstärkt. Auch im Norden und Süden flog die Luftwaffe Angriffe. Im gesamten palästinensischen Küstenstreifen wurden dabei laut Medizinern in der Nacht auf heute und in der Früh 26 Menschen getötet. Israel kommentierte dies bisher noch nicht.

Bei zwei getrennten israelischen Luftangriffen auf ein Haus und ein Ziel in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen wurden sechs Menschen getötet. Vier Menschen starben in Khan Younis im Süden, als ein israelischer Angriff ein Motorrad traf.

Israelische Panzer dringen in Rafah weiter vor

 
Israel und Hisbollah werfen einander Waffenruheverstöße vor
Israel und die Hisbollah werfen einander eine Verletzung der Waffenruhevereinbarung im Libanon vor. Israels Militär sagte heute, mehrere Verdächtige, teils in Fahrzeugen, seien in Gebiete im Südlibanon vorgedrungen. Israelische Panzer beschossen laut Medien und libanesischen Sicherheitskreisen einige Gebiete in dem Grenzstreifen.

Ein Parlamentarier der Hisbollah, Hassan Fadlallah, warf Israel vor, Einwohner, die in ihre Dörfer zurückkehren wollten, zu attackieren.

Das israelische Militär hatte allerdings die zahlreichen Bewohnerinnen und Bewohner der Städte und Dörfer entlang des Grenzstreifens, die zu Binnenflüchtlingen wurden, aufgefordert, aus Sicherheitsgründen noch nicht zurückzukehren. Laut der Vereinbarung für die Waffenruhe soll die proiranische Hisbollah-Miliz nicht in das Grenzgebiet zurückkehren.

 
Waffenruheverstöße: Netanjahu droht Hisbollah
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat der mit dem Iran verbündeten radikalen libanesischen Hisbollah-Miliz im Falle einer Verletzung der Waffenruhe einen „intensiven Krieg“ angedroht.

Er habe die israelische Armee angewiesen, im Falle einer Verletzung der Waffenruhe einen „intensiven Krieg“ gegen die Hisbollah zu führen, sagte Netanjahu gestern in einem Interview im israelischen Sender Channel 14.

Gegenseitige Vorwürfe
Israel und die Hisbollah werfen einander eine Verletzung der Waffenruhevereinbarung im Libanon vor. Israels Militär teilte mit, mehrere Verdächtige, teils in Fahrzeugen, seien in Gebiete im Südlibanon vorgedrungen.

 
Völkerrecht und Gaza: Israel, der Paria
In weiten Teilen der Welt wird der Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu als Sieg der Gerechtigkeit gefeiert. Doch in Israel vertieft der Schritt das Misstrauen in die internationale Gemeinschaft. Die Weltjustiz steht vor einem Dilemma.

Mit dem Erlass der Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant scheint Israel endgültig zu dem geworden zu sein, was seine Gegner schon lange in dem kleinen Land sehen: ein Paria, geächtet und ausgestoßen aus dem Kreis der friedliebenden Staaten. Ein Land, dessen Regierungschef in einer Reihe mit Figuren wie Slobodan Milošević, Omar al-Baschir und Wladimir Putin steht.

Israels Reaktion auf die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs mag auf viele Beobachter heillos übertrieben wirken. Juristisch lassen sich diese Haftbefehle durchaus begründen. Und weder ist der Gerichtshof „antisemitisch“, noch ist Netanjahu ein moderner Dreyfus, der ohne jedes Zutun in einen Justizskandal gerissen wurde.

Ein feines Gespür für Ungleichbehandlung
Doch so eindeutig, wie Israels Gegner meinen, ist der Fall bei Weitem nicht. Denn auch wenn es viele Belege dafür gibt, dass israelische Soldaten im Gazastreifen Völkerrecht verletzen: „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sind mehr als die Summe einzelner Brüche des Völkerrechts. Der Vorwurf setzt vorsätzliche schwere Verstöße voraus, die Netanjahu und Gallant strafrechtlich zurechenbar sein müssen.

 
Die libanesische Armee soll es mit der Hisbollah aufnehmen
Israel soll aus dem Südlibanon abziehen, der libanesische Staat dort das Gewaltmonopol übernehmen. Dazu gehört die Entwaffnung der Terrororganisation

Es ist leichter, Bilder von Libanesen und Libanesinnen zu finden, die den Waffenstillstand mit Israel als Sieg der Hisbollah bejubeln, als von anderen. Die Indoktrination und der soziale Druck – sowie die Heimkehr in Gebiete, wo die Hisbollah noch immer die stärkste Kraft ist – spießen sich mit der Realität, die die Rückkehrenden erwartet. Ihre Häuser in Trümmern, Tote im Familien- und Bekanntenkreis.

Dazu kommen teils ernüchternde Erfahrungen, denn die internen Flüchtlinge waren nicht überall im Libanon willkommen. Manche Menschen fürchteten, durch Aufnahme von vermeintlichen Hisbollah-Leuten israelische Angriffe auf sich zu ziehen. Aber ein Teil der libanesischen Bevölkerung hat es auch einfach satt, schon zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert in eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Hisbollah und Israel hineingezogen zu werden.

 
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