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ja,darum wurde auch ein internationaler haftbefehl gegen den kriegsverbrecher netanjahu ausgestellt
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ja,darum wurde auch ein internationaler haftbefehl gegen den kriegsverbrecher netanjahu ausgestellt
Deswegen bejubelt dein Erdogan die schlimmsten Terroristen. Mehr braucht man nicht wissen. Es sind palästinensische Banden die die Güter plündern.ja,darum wurde auch ein internationaler haftbefehl gegen den kriegsverbrecher netanjahu ausgestellt
UNO: Bewaffnete Banden plündern im Gazastreifen
Der neue UNO-Nothilfekoordinator Tom Fletcher sieht einen Zusammenbruch von Recht und Ordnung im Gazastreifen. „Wir erleben jetzt auch den Zusammenbruch von Recht und Ordnung und die systematische bewaffnete Plünderung unserer Vorräte durch lokale Banden“, teilte Fletcher bei einem Besuch der Nahost-Region mit.
Es sei fast unmöglich, auch nur einen Bruchteil der nötigen Hilfsgüter in das Palästinensergebiet zu schaffen. Die Lebensbedingungen seien fast unerträglich.
Mehr als 100 Hilfslieferungen abgelehnt
Der Norden des Gazastreifens sei seit mehr als zwei Monaten praktisch unter Belagerung. Dort drohe eine Hungersnot. Israel habe seit dem 6. Oktober mehr als 100 Anfragen für die Genehmigung von UNO-Hilfslieferungen abgelehnt, teilte Fletcher, der das UNO-Nothilfebüro (OCHA) leitet, mit.
Die Angriffe Israels in dicht besiedelten Gegenden – auch in solchen, in die die israelischen Streitkräfte die Menschen vertrieben hätten – gingen weiter. Nirgends seien die Menschen sicher. „Schulen, Krankenhäuser und die zivile Infrastruktur sind in Schutt und Asche gelegt worden.“
Israel: UNO schafft Verteilung nicht
Nach Israels Darstellung sind genügend Hilfsgüter da, aber die Vereinten Nationen würden es nicht schaffen, sie im Gazastreifen zu verteilen. Nach internationaler Rechtsauffassung – etwa des Internationalen Gerichtshofs – ist der Gazastreifen von Israel besetztes Gebiet, in dem Israel für die Aufrechterhaltung der Ordnung zuständig ist.
Netanjahu: „Fortschritte“ auf Weg zu Geiselabkommen
Bei den Verhandlungen über ein Abkommen zur Freilassung von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gibt es nach den Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu „Fortschritte“. „Es kann nicht alles offengelegt werden, was wir tun“, sagte Netanjahu gestern im israelischen Parlament.
„Wir ergreifen Maßnahmen, um sie zurückzubringen. Ich möchte vorsichtig sagen, dass Fortschritte erzielt wurden, und wir werden nicht ruhen, bis wir sie alle nach Hause bringen.“
Die radikalislamische Terrororganisation Hamas und zwei weitere militante Palästinensergruppen hatten am Samstag erklärt, eine Einigung mit Israel über eine Waffenruhe sei „näher denn je“, sofern Israel keine neuen Bedingungen stelle.
Neue Verhandlungsrunde in Doha
Bei den Verhandlungen über ein Abkommen zur Freilassung von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gibt es nach den Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu „Fortschritte“. „Es kann nicht alles offengelegt werden, was wir tun“, sagte Netanjahu gestern im israelischen Parlament.
„Wir ergreifen Maßnahmen, um sie zurückzubringen. Ich möchte vorsichtig sagen, dass Fortschritte erzielt wurden, und wir werden nicht ruhen, bis wir sie alle nach Hause bringen.“
Die radikalislamische Terrororganisation Hamas und zwei weitere militante Palästinensergruppen hatten am Samstag erklärt, eine Einigung mit Israel über eine Waffenruhe sei „näher denn je“, sofern Israel keine neuen Bedingungen stelle.
Neue Verhandlungsrunde in Doha
„Gaza ist kein glasklarer Fall“
Herr Professor Kreß, Sie waren gerade erst in Den Haag. Die internationale Gerichtsbarkeit blickt auf ein Jahr zurück, in dem es wie nie zuvor in laufende Konflikte aktiv eingegriffen hat. War es ein gutes Jahr für das Völkerrecht?
Es war ein höchst ambivalentes Jahr. Auf der einen Seite haben wir so viel Klagen über Völkerrechtsverletzungen gehört wie selten. Man konnte also den Eindruck gewinnen, völkerrechtliche Normen seien im Begriff, ihre Orientierungskraft zu verlieren. Zugleich herrschte aber vor den internationalen Gerichtshöfen eine Betriebsamkeit, die historisch ihresgleichen sucht. Vor dem altehrwürdigen Internationalen Gerichtshof mit mehreren Verfahren zum Nahostkonflikt, vor dem Internationalen Strafgerichtshof mit dem Kulminationspunkt der Haftbefehle gegen einen Hamas-Führer sowie gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant. Das zeugt von einem großen Bedürfnis, sich der Institutionen des Völkerrechts zu bedienen, um dessen Normen zur Geltung zu bringen.
Fangen wir mit dem Strafgerichtshof an. Sie kennen den Chefermittler gut und haben sich bislang nur sehr zurückhaltend zu den Haftbefehlen geäußert, die teils laut begrüßt, teils aber auch heftig kritisiert wurden. Hat er der Institution mit diesem Vorgehen einen Gefallen getan?
In einem solchen Konflikt ist der Ankläger dazu verdammt, mindestens einer Seite empfindlich zu missfallen. Der Ankläger kann das nur als Ansporn nehmen, sich ganz auf die rigorose Anwendung des Rechts zu konzentrieren: „Nothing but law and facts“. Aus der Warte des Völkerrechts ist es zu begrüßen, dass der Internationale Strafgerichtshof auch im Nahostkonflikt seine Arbeit tut. Der Gerichtshof ist nicht zuletzt für bewaffnete Konflikte geschaffen worden, und wenn er im Gazakrieg nichts zu sagen hätte, würde in der Weltöffentlichkeit die Frage nach seiner Relevanz gestellt. Was die Sache im Hinblick auf die Vorwürfe gegen die beiden israelischen Beschuldigten so schwierig macht, ist, dass nicht nur die Tatsachen und die Beweislage von außen nicht verlässlich zu beurteilen sind, sondern dass auch die Rechtslage außerordentlich komplex und schwierig ist. Gerade in einem politisch so verminten Bereich wie dem Nahostkonflikt wäre es dem Ankläger zu wünschen, dass er jeden Schritt auf besonders festem rechtlichem Grund tun könnte. Das jedoch ist ihm nicht möglich. Der Ankläger hat keinen rechtlich glasklaren Fall vor sich.
Herr Professor Kreß, Sie waren gerade erst in Den Haag. Die internationale Gerichtsbarkeit blickt auf ein Jahr zurück, in dem es wie nie zuvor in laufende Konflikte aktiv eingegriffen hat. War es ein gutes Jahr für das Völkerrecht?
Es war ein höchst ambivalentes Jahr. Auf der einen Seite haben wir so viel Klagen über Völkerrechtsverletzungen gehört wie selten. Man konnte also den Eindruck gewinnen, völkerrechtliche Normen seien im Begriff, ihre Orientierungskraft zu verlieren. Zugleich herrschte aber vor den internationalen Gerichtshöfen eine Betriebsamkeit, die historisch ihresgleichen sucht. Vor dem altehrwürdigen Internationalen Gerichtshof mit mehreren Verfahren zum Nahostkonflikt, vor dem Internationalen Strafgerichtshof mit dem Kulminationspunkt der Haftbefehle gegen einen Hamas-Führer sowie gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant. Das zeugt von einem großen Bedürfnis, sich der Institutionen des Völkerrechts zu bedienen, um dessen Normen zur Geltung zu bringen.
Fangen wir mit dem Strafgerichtshof an. Sie kennen den Chefermittler gut und haben sich bislang nur sehr zurückhaltend zu den Haftbefehlen geäußert, die teils laut begrüßt, teils aber auch heftig kritisiert wurden. Hat er der Institution mit diesem Vorgehen einen Gefallen getan?
In einem solchen Konflikt ist der Ankläger dazu verdammt, mindestens einer Seite empfindlich zu missfallen. Der Ankläger kann das nur als Ansporn nehmen, sich ganz auf die rigorose Anwendung des Rechts zu konzentrieren: „Nothing but law and facts“. Aus der Warte des Völkerrechts ist es zu begrüßen, dass der Internationale Strafgerichtshof auch im Nahostkonflikt seine Arbeit tut. Der Gerichtshof ist nicht zuletzt für bewaffnete Konflikte geschaffen worden, und wenn er im Gazakrieg nichts zu sagen hätte, würde in der Weltöffentlichkeit die Frage nach seiner Relevanz gestellt. Was die Sache im Hinblick auf die Vorwürfe gegen die beiden israelischen Beschuldigten so schwierig macht, ist, dass nicht nur die Tatsachen und die Beweislage von außen nicht verlässlich zu beurteilen sind, sondern dass auch die Rechtslage außerordentlich komplex und schwierig ist. Gerade in einem politisch so verminten Bereich wie dem Nahostkonflikt wäre es dem Ankläger zu wünschen, dass er jeden Schritt auf besonders festem rechtlichem Grund tun könnte. Das jedoch ist ihm nicht möglich. Der Ankläger hat keinen rechtlich glasklaren Fall vor sich.
Israel: Erneut Geschoß aus dem Jemen abgefangen
Die israelische Luftabwehr hat in der Nacht auf heute laut Militärangaben erneut ein Geschoß abgefangen, das sich aus dem Jemen kommend Israel genähert habe. Das Projektil sei noch außerhalb der eigenen Landesgrenzen abgeschossen worden, hieß es.
In mehreren Gebieten im Zentrum Israels hatten die Warnsirenen geheult. Die Sirenen seien wegen möglicher herabfallender Trümmerteile infolge des Abschusses ausgelöst worden, teilte die Armee weiter mit.
Die israelische Luftabwehr hat in der Nacht auf heute laut Militärangaben erneut ein Geschoß abgefangen, das sich aus dem Jemen kommend Israel genähert habe. Das Projektil sei noch außerhalb der eigenen Landesgrenzen abgeschossen worden, hieß es.
In mehreren Gebieten im Zentrum Israels hatten die Warnsirenen geheult. Die Sirenen seien wegen möglicher herabfallender Trümmerteile infolge des Abschusses ausgelöst worden, teilte die Armee weiter mit.
Krieg an Weihnachten – Gaza bekommt keine Waffenruhe
Betlehem bereitet sich auf Weihnachten vor, es wird eine gedämpfte Feier ohne festlichen Schmuck. Denn im Gazakrieg wird weiter gekämpft. Ein Erfolg bei den Verhandlungen über eine Feuerpause gilt als unwahrscheinlich.
Die Gegner im Gazakrieg kämpfen auch an Weihnachten weiter – ein Durchbruch bei den Gesprächen über eine Waffenruhe ist trotz Berichten über Fortschritte nicht in Sicht. Eine israelische Delegation warte in Katar auf eine Antwort der islamistischen Hamas zu Details einer Einigung, »aber eine positive Antwort scheint unwahrscheinlich«, zitierte die israelische Nachrichtenseite »ynet« eine Quelle. Israels Präsident Isaac Herzog erinnerte am Abend an die rund hundert Geiseln, die auch nach 444 Tagen »ohne grundlegende humanitäre Hilfe, Medikamente oder Besuche des Roten Kreuzes« weiter in Gaza gefangen gehalten würden.
www.spiegel.de
Betlehem bereitet sich auf Weihnachten vor, es wird eine gedämpfte Feier ohne festlichen Schmuck. Denn im Gazakrieg wird weiter gekämpft. Ein Erfolg bei den Verhandlungen über eine Feuerpause gilt als unwahrscheinlich.
Die Gegner im Gazakrieg kämpfen auch an Weihnachten weiter – ein Durchbruch bei den Gesprächen über eine Waffenruhe ist trotz Berichten über Fortschritte nicht in Sicht. Eine israelische Delegation warte in Katar auf eine Antwort der islamistischen Hamas zu Details einer Einigung, »aber eine positive Antwort scheint unwahrscheinlich«, zitierte die israelische Nachrichtenseite »ynet« eine Quelle. Israels Präsident Isaac Herzog erinnerte am Abend an die rund hundert Geiseln, die auch nach 444 Tagen »ohne grundlegende humanitäre Hilfe, Medikamente oder Besuche des Roten Kreuzes« weiter in Gaza gefangen gehalten würden.
Israels Kampf gegen Hamas und Huthi: Krieg an Weihnachten – Gaza bekommt keine Waffenruhe
Betlehem bereitet sich auf Weihnachten vor, es wird eine gedämpfte Feier ohne festlichen Schmuck. Denn im Gazakrieg wird weiter gekämpft. Ein Erfolg bei den Verhandlungen über eine Feuerpause gilt als unwahrscheinlich.
www.spiegel.de
Waffenruhegespräche: Israel holte Unterhändler zurück
Nach einer Woche intensiver Verhandlungen in Katar über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg holt Israel seine Unterhändler zurück. Es solle interne Beratungen über die Fortsetzung der Verhandlungen zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln geben, hieß es gestern aus dem Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Zuletzt hatte es Berichte über Fortschritte bei den indirekten Gesprächen zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas gegeben. Diese nährten die Hoffnung auf einen bevorstehenden Durchbruch.
Nach einer Woche intensiver Verhandlungen in Katar über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg holt Israel seine Unterhändler zurück. Es solle interne Beratungen über die Fortsetzung der Verhandlungen zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln geben, hieß es gestern aus dem Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Zuletzt hatte es Berichte über Fortschritte bei den indirekten Gesprächen zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas gegeben. Diese nährten die Hoffnung auf einen bevorstehenden Durchbruch.
Tote bei israelischem Militäreinsatz im Westjordanland
Bei einem israelischen Militäreinsatz in Tulkarem im besetzten Westjordanland sind gestern nach palästinensischen Angaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Darunter waren nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah zwei Frauen im Alter von 30 und 53 Jahren sowie ein 18-Jähriger.
Laut Augenzeuginnen und -zeugen wurden sie bei einem Drohnenangriff getötet. Anschließend kamen bei zwei weiteren Vorfällen vier weitere Palästinenser ums Leben.
Die israelische Armee teilte mit, Streitkräfte seien zu einem Anti-Terror-Einsatz in Tulkarem ausgerückt. Die Streitkräfte hätten dort „einen Terroristen im Kampf von Angesicht zu Angesicht getötet“. Insgesamt seien im Westjordanland über Nacht 18 gesuchte Personen festgenommen worden.
Bei einem israelischen Militäreinsatz in Tulkarem im besetzten Westjordanland sind gestern nach palästinensischen Angaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Darunter waren nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah zwei Frauen im Alter von 30 und 53 Jahren sowie ein 18-Jähriger.
Laut Augenzeuginnen und -zeugen wurden sie bei einem Drohnenangriff getötet. Anschließend kamen bei zwei weiteren Vorfällen vier weitere Palästinenser ums Leben.
Die israelische Armee teilte mit, Streitkräfte seien zu einem Anti-Terror-Einsatz in Tulkarem ausgerückt. Die Streitkräfte hätten dort „einen Terroristen im Kampf von Angesicht zu Angesicht getötet“. Insgesamt seien im Westjordanland über Nacht 18 gesuchte Personen festgenommen worden.
Israelische Armee sieht eigenes Vorgehen als Mitursache für den Tod von sechs Geiseln
Israel ringt seit dem Hamas-Überfall über das richtige Vorgehen, um möglichst viele Geiseln lebend zurückzuholen. Die Armee gesteht nach einer Untersuchung ein, dass eine Operation in Gaza die Entscheidung von Hamas-Kämpfern beeinflusst hat, sechs Israelis zu erschießen.
Israelische Militäreinsätze im südlichen Gazastreifen hat nach Angaben der Armee wahrscheinlich die Entscheidung zur Tötung von sechs Geiseln durch die radikalislamische Hamas im August beeinflusst. Eine militärische Untersuchung der Todesfälle habe festgestellt, dass „die israelischen Bodenaktivitäten in dem Gebiet, auch wenn sie schrittweise und vorsichtig erfolgten, einen gewissen Einfluss auf die Entscheidung der Terroristen hatten, die sechs Geiseln zu ermorden“, erklärte die Armee am Dienstag.
Demnach ergab die Untersuchung, dass die Geiseln durch Schüsse von Hamas-Terroristen ermordet wurden, während israelische Streitkräfte in der Gegend von Tel al-Sultan im Einsatz waren.
www.welt.de
Israel ringt seit dem Hamas-Überfall über das richtige Vorgehen, um möglichst viele Geiseln lebend zurückzuholen. Die Armee gesteht nach einer Untersuchung ein, dass eine Operation in Gaza die Entscheidung von Hamas-Kämpfern beeinflusst hat, sechs Israelis zu erschießen.
Israelische Militäreinsätze im südlichen Gazastreifen hat nach Angaben der Armee wahrscheinlich die Entscheidung zur Tötung von sechs Geiseln durch die radikalislamische Hamas im August beeinflusst. Eine militärische Untersuchung der Todesfälle habe festgestellt, dass „die israelischen Bodenaktivitäten in dem Gebiet, auch wenn sie schrittweise und vorsichtig erfolgten, einen gewissen Einfluss auf die Entscheidung der Terroristen hatten, die sechs Geiseln zu ermorden“, erklärte die Armee am Dienstag.
Demnach ergab die Untersuchung, dass die Geiseln durch Schüsse von Hamas-Terroristen ermordet wurden, während israelische Streitkräfte in der Gegend von Tel al-Sultan im Einsatz waren.
Gaza: Israelische Armee sieht eigenes Vorgehen als Mitursache für den Tod von sechs Geiseln - WELT
Israel ringt seit dem Hamas-Überfall über das richtige Vorgehen, um möglichst viele Geiseln lebend zurückzuholen. Die Armee gesteht nach einer Untersuchung ein, dass eine Operation in Gaza die Entscheidung von Hamas-Kämpfern beeinflusst hat, sechs Israelis zu erschießen.
Stille Weihnachten in Bethlehem
Für gewöhnlich strömen zu Weihnachten Tausende Menschen durch Bethlehem, den biblischen Geburtsort Jesu im Westjordanland. Schon das zweite Jahr in Folge blieben heuer aber die Besucher aus. Wegen des seit 14 Monaten andauernden Gaza-Krieges fielen die traditionellen Weihnachtsfeiern in Bethlehem auch in diesem Jahr gedämpft aus.
Die traditionelle Prozession der Christinnen und Christen erreichte Dienstagnachmittag Bethlehem. Die Fahrzeugkolonne aus Jerusalem wurde angeführt von dem höchsten Vertreter der katholischen Kirche im Heiligen Land, Kardinal Pierbattista Pizzaballa. Den letzten Abschnitt des Weges bis zum Krippenplatz in Bethlehem ging der Patriarch zu Fuß. Vor der Geburtskirche wurde er von christlichen Repräsentanten in Empfang genommen.
Als Zeichen der Solidarität hatte Pizzaballa vor Weihnachten die einzige katholische Kirche im Gazastreifen besucht und dort eine Messe zelebriert. Wegen des Gaza-Krieges fallen die traditionellen Weihnachtsfeiern in Bethlehem im Westjordanland wie schon 2023 eher gedämpft aus. „Wir brauchen Hoffnung in diesem Land, das von so viel Gewalt und Hass gezeichnet ist und verletzt durch Missachtung und Angst“, hieß es in der Weihnachtsbotschaft Pizzaballas.
orf.at
Für gewöhnlich strömen zu Weihnachten Tausende Menschen durch Bethlehem, den biblischen Geburtsort Jesu im Westjordanland. Schon das zweite Jahr in Folge blieben heuer aber die Besucher aus. Wegen des seit 14 Monaten andauernden Gaza-Krieges fielen die traditionellen Weihnachtsfeiern in Bethlehem auch in diesem Jahr gedämpft aus.
Die traditionelle Prozession der Christinnen und Christen erreichte Dienstagnachmittag Bethlehem. Die Fahrzeugkolonne aus Jerusalem wurde angeführt von dem höchsten Vertreter der katholischen Kirche im Heiligen Land, Kardinal Pierbattista Pizzaballa. Den letzten Abschnitt des Weges bis zum Krippenplatz in Bethlehem ging der Patriarch zu Fuß. Vor der Geburtskirche wurde er von christlichen Repräsentanten in Empfang genommen.
Als Zeichen der Solidarität hatte Pizzaballa vor Weihnachten die einzige katholische Kirche im Gazastreifen besucht und dort eine Messe zelebriert. Wegen des Gaza-Krieges fallen die traditionellen Weihnachtsfeiern in Bethlehem im Westjordanland wie schon 2023 eher gedämpft aus. „Wir brauchen Hoffnung in diesem Land, das von so viel Gewalt und Hass gezeichnet ist und verletzt durch Missachtung und Angst“, hieß es in der Weihnachtsbotschaft Pizzaballas.
Krieg in Nahost: Stille Weihnachten in Bethlehem
Für gewöhnlich strömen zu Weihnachten Tausende Menschen durch Bethlehem, den biblischen Geburtsort Jesu im Westjordanland. Schon das zweite Jahr in Folge blieben heuer aber die Besucher aus. Wegen des seit 14 Monaten andauernden Gaza-Krieges fielen die traditionellen Weihnachtsfeiern in...
orf.at