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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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75 Jahre mit Israel
Kritische Solidarität im Zeichen von ewigem Antiisraelismus und Antisemitismus

Auf meiner Maturareise nach Istanbul mit der Bahn trafen wir auf jordanische Studenten im Nebenabteil. Es entstand ein Streit über Israel. Wir waren geprägt durch unseren großartigen Geschichtslehrer, der uns intensiv über die Verbrechen der Nazis aufgeklärt hatte (nicht so üblich damals), wir bewunderten die Aufbauleistung Israels und fanden es empörend, dass die Jordanier das Existenzrecht Israels infrage stellten. Nur, es waren keine Jordanier, sondern Palästinenser, deren Familien 1948 im Israelischen Unabhängigkeitskrieg aus Israel geflüchtet waren. Das war uns so nicht bewusst gewesen.

Das ändert aber nichts daran, dass es seit 75 Jahren ein Israel gibt, das zugleich ungemein erfolgreich und ungemein gefährdet ist; und dass es für uns eine unauflösliche Verpflichtung aus den Menschheitsverbrechen der NS-Herrschaft gibt: Verantwortung zu tragen, dass sich das nicht wiederholt, auch nicht in Ansätzen.

 
Israel: Massenproteste gegen Justizumbau halten an
Trotz eines vorübergehenden Stopps der umstrittenen Justizreform haben in Israel landesweit erneut Zehntausende Menschen gegen die Pläne der rechts-religiösen Regierung von Benjamin Netanjahu protestiert. Die Hauptkundgebung fand gestern den 16. Samstag in Folge in Tel Aviv statt.

Demonstrantinnen und Demonstranten schwenkten dabei israelische Flaggen und hielten Protestschilder. „Indem die Regierung den Justizputsch weiter vorantreibt, vertieft sie den Riss in der israelischen Gesellschaft, schadet der Wirtschaft und der Sicherheit Israels“, hieß es von den Organisatoren.

 
Präsident Herzog: Israel in größter Krise seit Gründung
Israels Staatspräsident Jizchak Herzog hat den Streit über die Justizreform als „schlimmste interne Krise seit der Gründung des Staates“ vor 75 Jahren eingestuft. Gleichzeitig äußerte er in einem heute veröffentlichten Interview mit der israelischen Nachrichtenseite ynet die Hoffnung, das Land könne gestärkt aus dem Drama hervorgehen.

„Die Justizreform, die Dinge, die um die Bildung dieser Regierung herum geschehen sind, die Koalitionsvereinbarungen – all das explodiert auf einmal“, sagte Herzog. Von vielen werde die von der Regierung von Benjamin Netanjahu angestrebte Reform als „Veränderung der Weltordnung“ angesehen.

Die Krise werde von Israels Verbündeten mit Sorge beobachtet, sagte Herzog. „Die Welt schaut auf uns, unsere Feinde feiern, und unsere Freunde sind besorgt. Ich werde gefragt, was los ist.“

 
Israel: Tausende demonstrieren zu Jahrestag der Staatsgründung
Tausende Menschen haben in Tel Aviv anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Israels erneut gegen die angestrebte Justizreform der Regierungskoalition protestiert. Die Organisatoren hatten gestern zu einem „Fest der Unabhängigkeit“ aufgerufen, AFP-Reporter sahen Musikdarbietungen und Demonstranten, die „Demokratie!“ an dem Ort skandierten, an dem sich seit vier Monaten jeden Samstag Gegnerinnen und Gegner der Reform versammeln.

In einer Rede, die zum Auftakt der Staatsgründungsfeierlichkeiten in Jerusalem auf einer Großleinwand übertragen wurde, rief Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zur Einheit auf. „Nur vereint können wir unsere Ziele erreichen“, sagte er. Die Veranstaltung verlief friedlich.

Netanjahu, gegen den ein Prozess wegen Korruption läuft, stellt die Reform als notwendig dar. Das Vorhaben der Regierung zielt darauf, die Befugnisse der Justiz und des obersten Gerichts einzuschränken und die Stellung des Parlaments und des Ministerpräsidenten zu stärken.

 
Erneut Massenproteste gegen Justizumbau in Israel
Mehr als 160.000 Menschen haben gestern Abend nach Medienberichten allein in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Politik der rechtsreligiösen Regierung von Benjamin Netanjahu demonstriert. Auch in anderen großen Städten des Landes versammelten sich Demonstrantinnen und Demonstranten und schwenkten blau-weiße israelische Flaggen.

Nach der heutigen Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des Parlaments wird mit einem erneuten Vorstoß der Regierung zur Umsetzung des umstrittenen Justizumbaus, der der Regierung einseitig die Verfügungsgewalt über die Besetzung der Gerichte verschaffen und sie gleichzeitig gegen Höchstgerichtsurteile de facto immun machen würde, gerechnet. Gegner der Reform sehen diese als Gefahr für die Demokratie in Israel, seit rund vier Monaten gibt es deswegen landesweit immer wieder enorme Proteste.

Regierung rief zu Großdemo für Reform auf

 
Israel und Palästina: Die Schuld der anderen
75 Jahre nach seiner Gründung wird Israel von vielen Staaten der Region immer noch nicht anerkannt. Die Palästinenser bleiben ohne Staat, ein umfassender Friede ist nicht in Sicht

Ein Dreivierteljahrhundert nach seiner Gründung ist Israel immer noch im Kriegszustand mit der Mehrheit der arabischen Staaten, sind seine Grenzen ungewiss und die Palästinenserfrage von einer Lösung weiter entfernt denn je. Aus israelischer Sicht gibt es dafür einen zentralen Grund: die Weigerung der meisten Araber, die Existenzberechtigung Israels anzuerkennen. Die Palästinenser aber sehen die Hauptschuld bei Israel: die Kriege, die es ausgelöst hat, die Besatzung, und vor allem die Siedlungen.

Kriege und Besatzung

 
Waffenruhe zwischen Israel und bewaffneten Gruppen in Gaza
Nach der Eskalation der Gewalt im Gazastreifen infolge des Tod eines palästinensischen Häftlings haben sich Israel und die bewaffneten palästinensischen Gruppen offenbar auf eine Waffenruhe verständigt. Die „gegenseitige und gleichzeitige“ Waffenruhe sei um 3:30 Uhr (Ortszeit/2.30 MESZ) in Kraft getreten, sagten zwei palästinensische Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Vertreter Ägyptens, Katars und der UNO hätten die Feuerpause vermittelt.

Der Tod des Hungerstreikenden Khader Adnan in israelischem Gewahrsam hatte zuvor den Gewaltausbruch auf beiden Seiten ausgelöst. Der 45-Jährige war ein prominentes Mitglied der Extremistengruppe Islamischer Jihad im besetzten Westjordanland.

 
Israel: Mehrere Attentäter im Westjordanland getötet
Bei einem israelischen Militäreinsatz in Nablus im besetzten Westjordanland sind heute mindestens drei militante Palästinenser getötet worden. Der israelische Geheimdienst Schin Bet teilte mit, bei zwei von ihnen handle es sich um Attentäter, die bei einem Anschlag im vergangenen Monat drei israelische Frauen erschossen hatten. Sie seien Mitglieder der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas.

Die Männer hätten sich in einer Wohnung in der Altstadt von Nablus versteckt gehalten, hieß es weiter. Auf der Basis von Geheimdienstinformationen seien Kämpfer von Schin Bet und Soldaten in die Wohnung eingedrungen. Bei einem Schusswechsel sei auch ein dritter Mann, ein Helfershelfer der beiden Hamas-Attentäter, getötet worden.

Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist seit Langem extrem angespannt. Immer wieder kommt es im Westjordanland zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und dem israelischen Militär. Die Armee führt dort seit einer Reihe von Anschlägen vermehrt Razzien durch.

 
Massenproteste gegen Justizreform in Israel
In Israel hat es gestern erneut Massenproteste gegen die umstrittene Justizreform der ultrarechten Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegeben. Dem Sender Channel 12 zufolge versammelten sich allein im Zentrum von Tel Aviv rund 110.000 Menschen. Auch in anderen Städten gab es Kundgebungen. Viele der Teilnehmer und Teilnehmerinnen schwenkten die weiß-blaue israelische Flagge.

Die Debatte um die Justizreform hat in Israel eine tiefe innenpolitische und gesellschaftliche Krise ausgelöst. Seit Jänner gibt es beispiellose Proteste gegen die Regierungspläne. Die Demonstrierenden werfen der Regierung vor, die unabhängige Justiz des Landes schwächen und die Demokratie in Israel aushöhlen zu wollen.

 
Israelische Soldaten reißen Schule bei Bethlehem ab
Laut Behördenangaben war das ohne Baugenehmigung errichtete Gebäude einsturzgefährdet

Tel Aviv – Israelische Behörden haben am Sonntag nach palästinensischen Angaben eine mit EU-Geldern finanzierte Schule in einem Dorf nahe Bethlehem zerstört. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, israelische Soldaten in Begleitung von Bulldozern seien in der Früh in das Dorf im südlichen Westjordanland eingedrungen. Daraufhin sei es zu Konfrontationen mit Einwohnern gekommen.

Die zuständige israelische Cogat-Behörde erklärte, das Gebäude sei ohne die notwendigen Genehmigungen errichtet worden. Wegen Einsturzgefahr habe ein Gericht die Zerstörung angeordnet.

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