Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

Waffenruhe: Kämpfe im Gaza-Konflikt eingestellt
Israel und die extremistische Palästinenser-Gruppe Islamischer Dschihad im Gazastreifen haben nach fünftägigen Kämpfen ihre gegenseitigen Angriffe eingestellt. Seit heute Abend gilt eine nur wenige Stunden zuvor von Ägypten vermittelte Feuerpause. Zuvor war es noch zu Raketenangriffen Richtung Israel gekommen.

In Gaza, der größten Stadt im Gazastreifen, füllten sich angesichts der Meldungen zu einer Waffenruhe die während der Kämpfe menschenleeren Straßen. Passantinnen jubelten, Autofahrer hupten. „In Anbetracht der Vereinbarung zwischen der palästinensischen und der israelischen Seite gibt Ägypten bekannt, dass ein Waffenstillstand zwischen der palästinensischen und der israelischen Seite erreicht wurde“, heißt es im von Reuters eingesehenen Waffenstillstandsabkommen.

Israel und Palästinenser bestätigen

Waffenruhe: Kämpfe im Gaza-Konflikt eingestellt

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[Ivo2]

Israel: Raketenangriff aus Gazastreifen trotz Waffenruhe
Israel ist nach eigenen Angaben trotz einer geltenden Waffenruhe aus dem Gazastreifen angegriffen worden. Eine Rakete sei gestern von dort abgefeuert und in einer freien Fläche auf israelischem Gebiet niedergegangen, teilte die israelische Armee mit.

In den umliegenden Gegenden ertönten Warnsirenen. Anrainerinnen und Anrainer in Aschkelon und Umgebung hörten Explosionen, wie israelische Medien berichteten. Angaben über mögliche Opfer gibt es nicht.

Keine 24 Stunden zuvor war zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen eine Waffenruhe in Kraft getreten. Diese hatten sich Kämpfe über fünf Tage geliefert, die sich erst durch die ägyptisch vermittelte Einigung vom Samstag langsam zu beruhigen schienen.

Israel: Raketenangriff aus Gazastreifen trotz Waffenruhe

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Keine echte Demokratie ohne die Palästinenser
Die Demonstrierenden fürchten um die Demokratie im Land. Sie übersehen dabei: Israel ist eine Demokratie für alle – oder für niemanden

Die Feiern zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels fanden unter der dunklen Wolke einer rechtsextremen Regierung, wochenlangen, beispiellosen Protesten und einer tiefen sozialen Spaltung statt. Unabhängig von der politischen, sozialen, ethnischen oder nationalen Identität kann man sagen: Dies ist nicht das Israel, das man sich zu seinem 75-jährigen Bestehen erhofft hatte.

Eine Krise kann jedoch auch eine Chance sein. Dieser dramatische Moment hätte die Gelegenheit für eine offene und ehrliche Diskussion über grundlegende, nie zuvor erörterte Fragen bieten können, die uns heute in Israel beschäftigen: die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, unser kollektives Ethos und die Bedeutung der Definition Israels als jüdischer und demokratischer Staat.

Zur alten Ordnung

Keine echte Demokratie ohne die Palästinenser

Die Demonstrierenden fürchten um die Demokratie im Land. Sie übersehen dabei: Israel ist eine Demokratie für alle – oder für niemanden

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[Ivo2]

Israel auf der Suche nach seiner Zukunft
75 Jahre ist Israel heuer eben erst geworden – und das Jubiläum fällt mitten in eine der turbulentesten Phasen dieses an Turbulenzen nicht gerade armen Staates. Was von außen aber vor allem als innenpolitische Krise oder Machtkampf wahrgenommen wird, ist für Israelis selbst mindestens ebenso sehr eine mit existenzieller Leidenschaft und auf vielen Ebenen gleichzeitig geführte gesellschaftliche Debatte über das künftige Zusammenleben.

Das machte eine Diskussion in Wien mit einer Vertreterin der Linken und einem der Rechten sowie dem Soziologen Natan Sznaider sichtbar. Sehr rasch zeigte sich Dienstagabend selbst im gemächlich anmutenden Ambiente der Wiener Diplomatischen Akademie, dass die Visionen davon, was und wie Israel sein soll, kaum divergierender sein könnten. Der Historiker Mitchell Ash moderierte die vom Center of Israel Studies und dem progressiven New Israel Fund organisierte Diskussion.

Es gehe in der aktuellen Debatte und dem von der rechts-religiösen Regierung geplanten Justizumbau, gegen den seit Monaten Hunderttausende auf die Straße gehen, nicht zuletzt darum, was mit Demokratie gemeint sei und ob Israels Definition als Nationalstaat des jüdischen Volkes mit jener als Demokratie letztlich vereinbar sei. Im aktuellen Konflikt würden zwei unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie aufeinanderstoßen.

Mit 75: Israel auf der Suche nach seiner Zukunft

75 Jahre ist Israel heuer eben erst geworden – und das Jubiläum fällt mitten in eine der turbulentesten Phasen dieses an Turbulenzen nicht gerade armen Staates. Was von außen aber vor allem als innenpolitische Krise oder Machtkampf wahrgenommen wird, ist für Israelis selbst mindestens ebenso...

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Polizei rüstet sich für Flaggenmarsch in Jerusalem
Unmittelbar vor dem umstrittenen Flaggenmarsch israelischer Nationalisten durch Jerusalem bereiten sich die Sicherheitsbehörden auf Ausschreitungen vor. Rund 2.500 Einsatzkräfte sollten den Umzug sichern und einen friedlichen Verlauf möglich machen, teilte die Polizei heute mit.

Man bereite sich auf alle Szenarien vor, das schließe antiarabische Gesänge, Gewalt und auch Raketenfeuer aus dem palästinensischen Gazastreifen ein. 2021 war der Aufzug Auslöser eines elftägigen Konflikts, bei dem mindestens 250 Palästinenser und 13 Menschen in Israel starben.

Gerade erst ist mit dem Waffenstillstand zwischen dem Islamischen Dschihad im Gazastreifen und Israel ein gewaltsamer Konflikt beendet worden. Ägypten, das die Waffenruhe vermittelt hatte, versucht auch die Spannungen vor dem Flaggenmarsch zu mildern.

Polizei rüstet sich für Flaggenmarsch in Jerusalem

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[Ivo2]

Verletzte bei Zusammenstößen in Jerusalemer Altstadt
Bei Ausschreitungen zwischen Juden und Palästinensern in der Jerusalemer Altstadt sind heute mehrere Personen durch Steinwürfe verletzt worden. Zu den Zusammenstößen kam es laut israelischen Medienberichten, als Hunderte jüdische Gläubige von einem Massengebet an der Klagemauer anlässlich des Jerusalem-Tags kommend auf Hunderte Muslime trafen, die auf dem Weg zu den Freitagsgebeten auf dem Haram al-Scharif (Tempelberg) waren.

Der Zwischenfall ereignete sich nach Polizeiangaben im Bereich des Löwentors zum muslimischen Altstadtviertel. Bei den Krawallen seien auch Fahrzeuge von muslimischen Anrainern beschädigt worden. Die Beamten setzten unter anderem Tränengas, Blendgranaten und Gummigeschoße ein, um die Zusammenstöße zu beenden.

Rechter Flaggenmarsch gestern

Verletzte bei Zusammenstößen in Jerusalemer Altstadt

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Zehntausende Israelis demonstrierten wieder
Aus Protest gegen die rechtsreligiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sind in Israel wieder Zehntausende auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich gestern Abend in mehreren großen Städten und schwenkten israelische Flaggen. Auf Bannern und Schildern in Tel Aviv waren Parolen zu lesen wie „Stoppt sie“, „Israel ist nicht der Iran“ und „Die plündernde Regierung“.

Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich allein in der Mittelmeer-Metropole mehr als 130.000 Menschen. Es waren die ersten Großdemos nach den Kämpfen zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad im Gazastreifen. Die Proteste dauern nun bereits 20 Wochen an.

Nun auch Streit über Umverteilung im Budget
Wegen eines von der Regierung geplanten Justizumbaus kommt es seit Monaten in Israel landesweit regelmäßig zu Kundgebungen. Diese Woche richtete sich der Protest auch gegen die geplante neue Verteilung der Staatsfinanzen. Die Regierung muss den Haushalt bis Ende Mai verabschieden. Medienberichten zufolge sollen insbesondere die ultraorthodoxen Koalitionsparteien von den bereits vom Finanzausschuss gebilligten Plänen profitieren.

Die Organisatoren der Proteste warfen der Regierung vor, „die Staatskasse zugunsten politischer Korruption zu plündern“. Netanjahu verteile Steuergelder an seine Verbündeten, „um die Umsetzung diktatorischer Gesetze zu erleichtern“, hieß es in einer Mitteilung.

Ringen um Verhinderung von Staatskrise

Zehntausende Israelis demonstrierten wieder

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[Ivo2]

Deutliche US-Kritik an israelischen Siedlungen
Die USA haben deutlich Position gegen die nachträgliche Genehmigung jüdischer Siedlungen im Westjordanland durch die israelische Regierung bezogen.

„Wir sind zutiefst beunruhigt über die Anordnung der israelischen Regierung, die es ihren Bürgern erlaubt, sich dauerhaft im Homesh-Außenposten im nördlichen Westjordanland niederzulassen“, teilte das US-Außenministerium mit. Der Schritt stehe im Widerspruch zu den Zusagen der israelischen Regierung.

Die israelische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf eine Anfrage von Reuters zur Stellungnahme. In der internationalen Gemeinschaft werden die Siedlungen weithin als völkerrechtswidrig betrachtet. Ihr Ausbau gilt als ein zentraler Hinderungsgrund für den Nahost-Friedensprozess.

Deutliche US-Kritik an israelischen Siedlungen

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[BlackJack]

So wie der Westen von woken Ideologen terrorisiert wird geschieht es mit Israel mit den Hochreligiösen, beide sind im Arsch

 

[Ivo2]

Zehntausende feierten Pride-Parade in Jerusalem
Zehntausende Menschen haben gestern an der Pride-Parade in Jerusalem teilgenommen. Sie schwenkten Regenbogenflaggen und forderten auf Schildern gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen (LGBTQ). Die Organisatoren schätzten die Zahl der Teilnehmenden auf rund 30.000. Nach Angaben der Polizei waren mehr als 2.000 Beamte im Einsatz, um die bunte Parade abzusichern.

Demzufolge wurden in dieser Woche drei Männer festgenommen, die sich in sozialen Netzwerken „in bedrohlicher Weise“ geäußert haben sollen. 2015 hatte ein streng-religiöser Jude bei der Gay-Pride-Parade eine 16-Jährige erstochen. Ein Gericht verurteilte ihn später zu lebenslanger Haft plus 31 Jahre.

Starke Sicherheitsbedenken

Zehntausende feierten Pride-Parade in Jerusalem

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