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Moskau stoppt Beobachter im Kaukasus
Russische Regierung erzwingt Ende der OSZE-Grenzüberwachung zu Tschetschenien
von Markus Bernath
Wien/Tiflis - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa muss auf Betreiben der russischen Regierung eine wichtige Sicherheitsmission aufgeben und wird je nach Witterungsverhältnissen im März mit dem Abbau ihrer Beobachtungsposten an der russisch-georgischen Grenze im Kaukasus beginnen. Seit Beginn der Mission im Jahr 2000 überwachten bis zu 150 Beobachter die politisch sensible Grenze in der Gebirgsregion zu den russischen Teilrepubliken Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan, wo Separatisten in unterschiedlicher Härte einen Krieg gegen die Zentralregierung in Moskau führen.
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bezahlte EinschaltungRussland legte ein Veto gegen eine Verlängerung des OSZE-Mandats ein und argumentierte, die Mission habe ihren Zweck erfüllt. Moskau wirft gleichwohl der georgischen Regierung regelmäßig vor, sie toleriere, dass tschetschenische Rebellen im schwer zugänglichen Pankisi-Tal auf georgischem Territorium Zuflucht suchen. Die OSZE-Grenzmission war ins Leben gerufen worden, um eben solche Vorwürfe zu überprüfen, nachdem Moskau der georgischen Regierung mehrfach mit militärischer Intervention gedroht hatte.
Der neue OSZE-Ratsvorsitzende, der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel hatte bei seiner Amtsübernahme das erzwungene Ende der Beobachtungsmission ausdrücklich bedauert. Die Mission sei ein "vitales" Element zur Vertrauensbildung in der Region gewesen. Georgien hatte um Unterstützung bei den EU-Staaten und den USA geworben, letztlich war dem Westen aber die Kaukasusmission ein Streit mit Russland nicht wert.
Nach Ansicht diplomatischer Beobachter hat Moskau damit die ungewünschte Präsenz internationaler Beobachter in der Region vermindert. Schwere Zusammenstöße mit Rebellen waren in den vergangenen Tagen aus Inguschetien gemeldet worden. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2005)
www.derstandard.at
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Wien/Tiflis - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa muss auf Betreiben der russischen Regierung eine wichtige Sicherheitsmission aufgeben und wird je nach Witterungsverhältnissen im März mit dem Abbau ihrer Beobachtungsposten an der russisch-georgischen Grenze im Kaukasus beginnen. Seit Beginn der Mission im Jahr 2000 überwachten bis zu 150 Beobachter die politisch sensible Grenze in der Gebirgsregion zu den russischen Teilrepubliken Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan, wo Separatisten in unterschiedlicher Härte einen Krieg gegen die Zentralregierung in Moskau führen.
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Der neue OSZE-Ratsvorsitzende, der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel hatte bei seiner Amtsübernahme das erzwungene Ende der Beobachtungsmission ausdrücklich bedauert. Die Mission sei ein "vitales" Element zur Vertrauensbildung in der Region gewesen. Georgien hatte um Unterstützung bei den EU-Staaten und den USA geworben, letztlich war dem Westen aber die Kaukasusmission ein Streit mit Russland nicht wert.
Nach Ansicht diplomatischer Beobachter hat Moskau damit die ungewünschte Präsenz internationaler Beobachter in der Region vermindert. Schwere Zusammenstöße mit Rebellen waren in den vergangenen Tagen aus Inguschetien gemeldet worden. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2005)
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