Türkei plant EInmarsch in den Irak
Irak: Türkische Armee plant Einmarsch gegen PKK
Ankara / Bagdad - Angesichts der sich verschärfenden Krise zwischen Ankara und Bagdad bezüglich der kurdischen Rebellen im Nordirak erwägt der türkische Armeechef Yasar Büyükanit einen Einmarsch in das Nachbarland. In einer Protestnote forderte die Türkei die Regierung in Bagdad auf, die Aktivitäten der schätzungsweise 4.000 Rebellen der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu unterbinden. Falls die irakische Führung nicht gegen die Rebellen vorgehe und deren Führer ausliefere, könne die türkische Armee in die Region einmarschieren. Begründet wurde dies vom türkischen Militär unter Bezugnahme auf Geheimdienstinformationen, denen zufolge die kurdischen Rebellen für den kommenden Mai eine Ausweitung ihrer Aktivitäten vorsehen.
„Vom militärischen Standpunkt aus ist eine Operation im Norden des Iraks erforderlich“, sagte Büyükanit. Der Armeechef gab allerdings zu verstehen, dass im Vorfeld eine politische Entscheidung getroffen werden müsse. „Wenn es sich nicht etwa um eine international gekoppelte Operation handelt, etwa um einen Nato- oder UN-Einsatz, dann ist für eine grenzüberschreitende Operation laut Verfassung eine Genehmigung des Parlaments notwendig. Nur wenn wir eine gesetzmäßige Befugnis erhalten, können wir eine Operation vornehmen und würden sie erfolgreich durchführen“, erklärte Büyükanit. Dem Parlament habe er seine Überlegungen bislang jedoch noch nicht vorgetragen.
Die Rebellen der PKK nützen den Nordirak als Rückzugsgebiet. 1999 war der Führer der kurdischen Separatistengruppe, Abdullah Öcalan, zu Lebenslanger Haft verurteilt worden. Seitdem haben sich die Rebellen, die seit 1984 mit Anschlägen und Angriffen in der Türkei ihre Autonomiebestrebungen durchsetzen wollen, in das nordirakische Grenzgebiet zurückgezogen, um von dort aus weitere Operationen zu planen.
In der ersten Aprilwoche wurden bei den ersten größeren Auseinandersetzungen in diesem Jahr 10 türkische Soldaten und 29 kurdische Extremisten getötet. Die Äußerungen des irakischen Kurdenführers Massud Barasani haben in der Türkei noch zusätzlich für Unmut gesorgt. Barasani hatte damit gedroht, die kurdischen Bevölkerungsteile in der Türkei in weitere Aktionen mit einbeziehen zu wollen, sollte Ankara im irakischen Norden intervenieren.
In den vergangenen Wochen hatte die türkische Regierung mehrfach versucht, die Unterstützung der USA für ihre Sache zu gewinnen. Alle Versuche, die Zustimmung Washingtons für eine gemeinsame oder auch einseitige Aktion scheiterten jedoch. Die Vereinigten Staaten sehen die Kurden im Nordirak als ihre verbündeten.
Angesichts der sich zuspitzenden Krise wächst in der Türkei die Angst vor der Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates, der auch bei den kurdischen Bevölkerungsteilen in der Südosttürkei separatistische Bestrebungen auslösen könnte. (cha)
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