Sammelthread und Infothread Krieg im Irak

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27.10.2004


Bewohner flüchten aus Falluja
Irakische Regierung droht mit Erstürmung der Rebellenhochburg, falls die Bevölkerung den Terroristen Zarqawi nicht ausliefert

Bei den US-Luftangriffen in der Nacht auf Dienstag wurden zahlreiche Wohnhäuser zerstört.




Falluja - Aus Furcht vor einer US-geführten Erstürmung Fallujas sind tausende irakische Frauen und Kinder aus der von Rebellen gehaltenen Stadt geflohen.

Die US-Armee sperrte am Dienstag alle Zugangsstraßen bis auf eine ab und bezog mit Panzern und gepanzerten Fahrzeugen Stellung. In der Nacht hatte die US-Luftwaffe weitere Ziele in der Stadt angriffen. Die irakische Regierung hat mit einer Groß-Offensive gedroht, sollten der Moslem-Extremist Abu Mussab al-Zarqawi und seine Anhänger nicht ausgeliefert werden. Vertreter der Stadt westliche von Bagdad haben dagegen erklärt, sie hätten keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Al-Kaida-Verbündete dort aufhalte.

"Dreiviertel der Leute, besonders Frauen und Kinder, sind in andere Städte geflüchtet, um den amerikanischen Luftangriffen zu entgehen", sagte der Lehrer Abdel Asis Ibrahim. "Ich bin geblieben, aber meine Familie ist in Bagdad, damit die Kinder in die Schule gehen können."

Auch der Bankangestellte Mohammed al-Alwani sagte, die meisten Männer verbrächten den Fastenmonat Ramadan allein in der Stadt. "Meine Familie lebt jetzt in Basra. Ich habe meine Kinder seit zwei Monaten nicht gesehen", sagte er. "Ich denke ständig an sie."

Das als "Stadt der Moscheen" bekannte Falluja hatte vor dem Krieg 300.000 Einwohner. Die USA hatten hier bereits im April eine Offensive gegen Aufständische gestartet. Die von den USA eingesetzte Falluja-Brigarde, die die Kontrolle nach dem damaligen Abzug der US-Armee ausüben sollte, verlor bis Juli jedoch wieder die Kontrolle an Terrorgruppen. Al-Zarqawi gilt als einer der meistgesuchten Männer im Irak und wird für zahlreiche Anschläge und Entführungen verantwortlich gemacht. (Fadel al-Badrani/Reuters)

 

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28.10.2004



Verteidigungsminister: Unter Saddam wäre Zarqawi längst gefasst
Hasim Shaalan will Sturm auf Falluja nicht ausschließen
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Bagdad/Kairo - Der irakische Verteidigungsminister Hasim Shaalan glaubt, dass der jordanische Terrorist Abu Musab al-Zarqawi unter dem Regime von Saddam Hussein innerhalb kürzester Zeit verhaftet worden wäre. "Wenn wir noch in der Saddam-Ära wären, dann hätten wir al-Zarqawi innerhalb von zwei Tagen festnehmen können", sagte Shaalan der arabischen Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" (Mittwoch-Ausgabe).

Der Terrorist, der in der Umgebung der westirakischen Stadt Falluja vermutet wird, und dessen Anhänger sich zu zahlreichen Anschläge und Geiselmorden bekannt haben, profitiere von der "demokratischen Atmosphäre" im Irak. "Er und seine Gefolgsleute verstecken sich hinter Frauen und Kindern, indem sie diese als menschliche Schutzschilde missbrauchen."

Shaalan erklärte, er bevorzuge eine friedliche Lösung der Krise in Falluja, das fast täglich von der US-Armee bombardiert wird. Er schließe einen Sturm auf die Aufständischen-Hochburg westlich von Bagdad aber nicht aus.

Der Minister räumte zugleich ein, dass auch die Nationalgarde und sogar sein eigenes Ministerium von Spionen unterwandert sein könnten. So deute einiges darauf hin, dass jemand den Extremisten, die am vergangenen Wochenende 49 Nationalgardisten auf einer Landstraße abgepasst und ermordet hatten, einen Tipp gegeben habe. (APA/dpa)

 

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28.10.2004




Britische Truppen kommen USA zu Hilfe
Umfrage: 61 Prozent der Briten gegen Truppenverlegung in den umkämpften Nordirak

Lieutenant Colonel James Cowan scheint mit seiner bevorstehenden Verlegung in den umkämpften Nordirak allzu zufreiden zu sein.


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London - Die britischen Streitkräfte im Irak haben mit der Verlegung von 850 Soldaten in die Nähe von Bagdad begonnen. Das bestätigte am Mittwoch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in London. Bisher war die Einheit in der südirakischen Stadt Basra stationiert. Die Verlegung ist in Großbritannien umstritten, weil der Süden als sicherer gilt.

Nach einem am Mittwoch von der Zeitung "The Guardian" veröffentlichten Umfrageergebnis sind 61 Prozent der Briten gegen die Truppenverschiebung, 30 Prozent dafür und 9 Prozent unentschieden. Die Stationierung der Briten südlich von Bagdad erfolgt auf Wunsch der USA.

Blair: Verlegung "hat nichts mit amerikanischer Wahl zu tun"

Der britische Premierminister Tony Blair hat den Vorwurf der Wahlkampfhilfe für US-Präsident George W. Bush bestritten. Die Verlegung britischer Soldaten aus dem Südirak in den Norden des Landes zur Entlastung der US-Truppen habe "nichts mit der amerikanischen Wahl zu tun", so Blair.

Dank

Die US-Regierung hat der britischen Regierung für die Entscheidung gedankt, zur Verstärkung der US-Streitkräfte Truppen in den Zentralirak zu verlegen.

US-Außenamtssprecher Richard Boucher sagte , damit habe Großbritannien erneut seine Entschlossenheit zur Unterstützung der "multinationalen Anstrengungen" gezeigt, "dem irakischen Volk dabei zu helfen, die Kontrolle über ihr eigenes Land zu gewinnen".

(APA/dpa)

 

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28.10.2004



400 Tonnen Sprengstoff erst nach Saddam-Sturz verschwunden
Chef der Waffenkontrollabteilung: "Unmöglich, dass Material vorher herausgeschafft wurde"
Nachlese
USA spielen Verschwinden von über hundert Tonnen Sprengstoff herunter

Bush-Sprecher: "Konventioneller Sprengstoff, der kein Atomwaffenrisiko darstellt"


Bagdad - Die im Irak verschwundenen fast 400 Tonnen Sprengstoff sind nach Ansicht der Regierung in Bagdad erst nach dem Sturz des ehemaligen Staatschefs Saddam Hussein abhanden gekommen. "Es ist unmöglich, dass das Material vor dem Sturz des alten Regimes herausgeschafft wurde", sagte der Chef der Waffenkontrollabteilung im Technikministerium, Mohammed al Shareh, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Die Verantwortlichen des rund 50 Kilometer von Bagdad entfernten Waffenlager Al Kaaka hätten offiziell versichert, "kein Stück Papier" sei aus der Anlage verschwunden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hatte am Montag den UNO-Sicherheitsrat vom Verschwinden von rund 380 Tonnen Sprengstoff unterrichtet.

Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums hatte am Freitag mitgeteilt, es sei unklar, ob der Sprengstoff vor oder nach dem Einmarsch der US-geführten Truppen im März vergangenen Jahres verschwunden sei. Die USA haben Al Kakaa demnach mehrmals inspiziert. Das Ministerium schloss nicht aus, dass Material beschlagnahmt oder vernichtet worden sein könnte. (APA)

 

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28.10.2004


Schwere Explosion auf Zufahrtstraße von Bagdad
Ursache unbekannt
Bagdad - Auf einer Zufahrtstraße nach Bagdad hat es am Donnerstagmorgen eine schwere Explosion gegeben. Die Ursache stand zunächst nicht fest. Wie Augenzeugen berichteten, riegelten US-Truppen und Vertreter der irakischen Nationalgarde den Bereich kurze Zeit nach der Detonation komplett ab. (APA)

 

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28.10.2004


Irakische Journalistin erschossen
Motiv für die Bluttat zunächst unklar - Ehemann der Moderatorin wurde vor zwei Monaten ermordet
Bagdad - Eine Moderatorin des irakischen Fernsehens ist am Mittwochabend während einer Taxifahrt in Bagdad erschossen worden. Leqaa Abdul Razzaq habe sich auf dem Heimweg in den südöstlichen Stadtteil Dora befunden, teilte ihr Sender Al Sharqiyah mit. Das Motiv für die Bluttat war nach Angaben des Nachrichtenchefs zunächst unklar. Soweit bekannt sei, habe die Journalistin keine Drohungen erhalten. Allerdings sei ihr Mann schon vor zwei Monaten ermordet worden, hieß es weiter.

Die etwa 30 Jahre alte Abdul Razzak arbeitete bis vor kurzem für den von den USA finanzierten Fernsehsender Iraqiya. Bei Al Sharqiyah war sie Nachrichtensprecherin und Moderatorin eines Programms über die irakischen Presse. Unter der Regierung Saddam Husseins arbeitete sie für einen Jugendsender, der Udai, einem der Söhne des Diktators, gehört hatte. (APA/AP)

 

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Folterskandal:




27 Geheimdienstmitarbeiter folterten
Pentagon-Bericht zeigt schwere Verfehlungen bis in höchste Ebenen auf - Kerry fordert Rumsfelds Rücktritt - Bericht zum Download

Der Bericht zum Folterskandal liegt bei der Präsentation auf


General Paul Kearn bei der Präsentation der Ergebnisse des Folter-Berichtes

Link
Der Bericht als .pdf-File





Washington - Für den Folterskandal im Abu-Ghraib-Gefängnis sind laut einer Untersuchung der US-Streitkräfte 27 Mitarbeiter des Militärgeheimdiensts mitverantwortlich. Sie hätten Misshandlungen angeordnet oder geduldet, heißt es in einem am Mittwoch in Washington vorgelegten Bericht.

In Mannheim wurden drei Anklagepunkte gegen eine in dem Skandal beschuldigte Soldatin fallen gelassen. Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry forderte den Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

"Wir haben schweres Fehlverhalten und einen Verlust moralischer Werte entdeckt", sagte der Leiter der Untersuchung, General Paul Kern, bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Von den 27 direkt beschuldigten Personen seien 23 Soldaten und vier vom Militärgeheimdienst beschäftigte "private Verhörspezialisten" gewesen.

Weitere acht Mitglieder der für Abu Ghraib verantwortlichen Geheimdiensteinheit hätten von Misshandlungen gewusst, aber geschwiegen.

Vorfürfe gegen CIA

Einigen Soldaten sei allerdings nicht klar gewesen, welche "Techniken" sie bei Verhören anwenden dürften und welche nicht, heißt es in dem Bericht von Generalmajor George Fay. Dafür werden auch Vertreter "anderer Regierungsbehörden" verantwortlich gemacht - eine Umschreibung, die das Verteidigungsministerium häufig für den Auslandsgeheimdienst CIA verwendet.

Zur Begründung führt der Bericht an, die "zivilen Verhörspezialisten" hätten "größere Freiheiten bei der Auswahl von Vernehmungstechniken" gehabt und damit den Militärgeheimdienst beeinflusst. Zudem hätten sie auch "Geisterhäftlinge" festgehalten - Gefangene, die dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz nicht gemeldet worden seien.

Im Fay-Bericht geht es ausschließlich um Misshandlungen bei Vernehmungen von Gefangenen, nicht um die Quälereien im Gefängnisalltag, von denen im April Fotos um die Welt gingen.

Wie bereits der am Dienstag vorgestellte Bericht des früheren US-Verteidigungsministers James Schlesinger kommt auch das neue Dokument zu dem Schluss, die militärische Führung im Irak habe in dem Folterskandal versagt.

Im Zusammenhang mit der Folter von Gefangenen wurde die Militärpolizistin Megan Ambuhl in Mannheim beschuldigt, nichts gegen solche Misshandlungen unternommen beziehungsweise die Fälle nicht gemeldet zu haben. Ihr wurden zunächst aber nur in einem Punkt Pflichtversäumnisse und Misshandlung zur Last gelegt. Drei nach Abschluss der Ermittlungen hinzugefügte Anklagepunkte wurden auf Antrag der Verteidigung wieder fallen gelassen.

Auf dem Mannheimer US-Stützpunkt gingen am Mittwoch die Anhörungen von vier US-Soldaten zu Ende. Einer von ihnen, Feldwebel Ivan Frederick, hatte sich zuvor bereit erklärt, sich zu einigen Vorwürfen zu bekennen, wenn dafür andere gestrichen würden. Das Verfahren gegen ihn findet voraussichtlich im Oktober in Bagdad statt.

Kerry erklärte unter Verweis auf den Folterskandal, es könne nicht angehen, dass dafür "nur die kleinen Leute" verantwortlich gemacht würden. Der am Dienstag veröffentlichte Bericht des vom Pentagon eingesetzten Ausschusses habe gezeigt, dass Rumsfeld für das Klima verantwortlich sei, in dem es zu den Misshandlungen kommen konnte. Deshalb müsse er die Konsequenzen ziehen. (APA/AP)

 

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Folterskandal:



Prozess gegen Lynndie England nicht vor Jänner
21-Jährige, der Misshandlung irakischer Gefangener in 19 Fällen vorgeworfen wird, brachte Sohn zur Welt
Washington - Die US-Soldatin Lynndie England, die an den Misshandlungen im US-Militärgefängnis von Abu Ghraib im Irak teilgenommen hatte, ist Mutter geworden. Wie die "Baltimore Sun" am Mittwoch berichtete, gebar die 21-Jährige am Sonntag in Fort Bragg (US-Bundesstaat Colorado) einen Buben.

England wird von den US-Militärbehörden Misshandlung und Folter irakischer Gefangener in 19 Fällen vorgeworfen. Sie muss bei einer Verurteilung mit einer Haftstrafe von bis zu 38 Jahren rechnen. Mit dem Prozessbeginn vor einem Militärgericht wird in den USA angesichts der Geburt des Kindes nicht vor Jänner gerechnet.

England gehört zu einer Gruppe von sieben US-Wachsoldaten, die sich vor der Justiz verantworten muss. Die bekannt gewordenen Fotos von Englands Posen mit nackten irakischen Häftlingen hatten im Frühjahr den Misshandlungs-Skandal von Abu Ghraib mit ins Rollen gebracht. (APA/dpa)

 

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Folterskandal:



Hinweise auf regelmäßige Misshandlungen in Guantanamo Bay
Laut "New York Times" wurden unkooperative Häftlinge mit lauter Musik, grellem Licht und voll aufgedrehter Klimaanlage gefoltert

Die Gefangenen in Guantanamo Bay auf Kuba werden auf unbestimmte Zeit festgehalten - die meisten von ihnen ohne Anklage und ohne rechtliche Betreuung.

Link
The New York Times



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New York - In dem US-Gefangenenlager auf dem Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba sind unkooperative Gefangene einer Zeitung zufolge regelmäßig misshandelt worden. Dies berichtete die "New York Times" am Sonntag unter Berufung auf Wachleute des Lagers und Mitarbeiter der Geheimdienste. Das US-Militär hat in der Vergangenheit lediglich von Einzelfällen dieser Art gesprochen, die keine gängige Praxis seien.

Grelles Licht, laute Musik und Klimaanlage

Dem Blatt zufolge wurden unkooperative Gefangene bis auf die Unterwäsche ausgezogen und an Händen und Füßen gefesselt. Sie seien grellem Licht und lauter Musik ausgesetzt worden, während gleichzeitig die Klimaanlage voll aufgedreht worden sei. Dies sei über einen Zeitraum von bis zu 14 Stunden geschehen.

Der Zeitung zufolge wollte sich das Verteidigungsministerium zu den Vorwürfen nicht äußern. Es habe in einer Erklärung darauf verwiesen, dass in Guantanamo "sichere, menschliche und professionelle" Arbeit geleistet werde. Anfang des Jahres hatten Berichte über Misshandlungen von Irakern durch US-Soldaten in dem bei Bagdad gelegenen Gefängnis Abu Ghraib international für Entsetzen gesorgt.

In dem Lager auf Kuba halten die USA unter anderem mutmaßliche Moslem-Extremisten und Kämpfer der gestürzten Taliban-Regierung aus Afghanistan fest. Menschenrechtsgruppen haben die USA scharf wegen des Umgangs mit den Gefangenen kritisiert. Diese werden auf unbestimmte Zeit festgehalten und die meisten von ihnen ohne Anklage und ohne rechtliche Betreuung. (APA/Reuters)

 

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Folterskandal:



Acht Jahre Haft für US-Sergeant
Ivan Frederick ist der ranghöchste Soldat, der sich wegen der Vorkommnisse in Abu Ghraib verantworten muss

Angehörige der CIA sollen die Folter irakischer Verdächtiger angeordnet haben.


Ein Bild, das um die Welt ging: Ivan "Chip" Frederick mit einem irakischen Häftling, der mit einer "unbekannten braunen Substanz" beschmiert ist.

Bagdad - Im Folterskandal um das Horrorgefängnis Abu Ghraib bei Bagdad ist erstmals eine mehrjährige Haftstrafe verhängt worden. Der ranghöchste unter den beschuldigten US-Soldaten, Feldwebel Ivan "Chip" Frederick, wurde am Donnerstag zu acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

Frederick hatte sich am Mittwoch zu allen fünf Anklagepunkten - darunter auch sexuelle Misshandlung, Körperverletzung und Pflichtversäumnis - schuldig bekannt. Er gab zu, Gefangene nackt fotografiert und einen Mann zur Onanie gezwungen zu haben. Das Urteil umfasst auch die unehrenhafte Entlassung des 38-Jährigen aus den Streitkräften. (APA/Reuters)