[h=1]Rojava: Ausrufung einer kurdisch-syrischen "Demokratischen Föderation"[/h]
Elke Dangeleit 20.03.2016
[h=2]Der Erklärung folgt Kritik seitens der syrischen Regierung, von syrischen Oppositionsvertretern in Genf, von den USA, aus Russland und der Türkei[/h] Zum Abschluss einer Konferenz von 31 Parteien und 200 Teilnehmern in Rmelan/Rojava wurde am Donnerstag eine
Erklärung verabschiedet, in der die bereits bestehende "Demokratische Autonomie" ausgeweitet wurde. Bereits am 21. Januar 2014 wurde die Autonomie ausgerufen und ein demokratischer Gesellschaftsvertrag verabschiedet. Dieser soll die verfassungsrechtliche Grundlage bilden und basiert auf den Grundprinzipien des
demokratischen Konföderalismus (siehe dazu
Das Modell Rojava).
Auf dieser Grundlage wurde eine Übergangsregierung mit allen ethnischen und religiösen Minderheiten unter der Führung der stärksten Partei PYD gegründet. Die
Konferenz vergangener Woche, am 16. und 17 März, befasste sich mit der Zukunft der Region. Die Teilnehmer setzten sich aus allen Bevölkerungsgruppen - wie Arabern, Kurden, Armeniern, Turkmenen und Assyrern - zusammen. Sie kamen aus der gesamten Region Nordsyriens, aus Rojava, aus der Sheba-Region und aus der Aleppo-Minbic-Region.
Unter den Teilnehmern war auch der einflussreiche arabische Stammesführer Sheikh Hamad Shehade. Er
äußerte die Hoffnung, dass sich mit dieser Initiative das föderale System in ganz Syrien verbreiten werde. Vertreter der PYD
betonten, es gehe nicht um eine Abspaltung Nordsyriens, sondern um einen ersten Schritt hin zu einem föderalen Syrien.
"Das föderale System könne ein Modell sein, um die Krise in Syrien zu lösen", hieß es in der Abschlusserklärung. Auch der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura
räumte für die Gespräche in Genf die Möglichkeit ein, dass ein föderales System diskutiert werden könne.
