TuAF
Turkesteron
für syrien wird eine neue verfassung ausgearbeitet und initiiert wurde es von russland und türkei in sotchi.
türkei und russland schaffen als garantiemächte nun fakten,haben bereits den nächsten schritt eingeleitet hin zu frieden und normalität in syrien.
türkei und russland schaffen als garantiemächte nun fakten,haben bereits den nächsten schritt eingeleitet hin zu frieden und normalität in syrien.
Vereinte Nationen melden Einigung auf Verfassungskomitee für Syrien
150 Personen aus Regierung, Opposition und Gesellschaft sollen unter Schirmherrschaft der UN eine Verfassung für Syrien erarbeiten. Um die Besetzung wurde lange gerungen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/un-generalsekretaer-uno-syrien-verfassung
Verfassungsgespräche in Genf - Mal wieder etwas Syrien-Diplomatie
Regierung und Opposition sprechen endlich miteinander – die Kurden bleiben aussen vor. Der Ausgang ist offen.
Jahrelang sprachen in Syrien einzig die Waffen, die Diplomatie spielte keine Rolle mehr. Doch nun beginnt in Genf nach zwei Jahren Funkstille ein neuer Anlauf für eine Lösung des Konflikts. Regierung und Opposition verhandeln über eine neue syrische Verfassung.
Um dem Versuch Gewicht zu verleihen, reisten zur Eröffnung der Gesprächsphase auch die Aussenminister Russlands, Irans und der Türkei an. Es sind dies jene Länder, mit dem grössten Einfluss in Syrien.
[h=2]Kurden bleiben aussen vor[/h]Der wieder gestärkte Diktator Baschar al-Assad will nämlich am liebsten die alte, undemokratische Verfassung zur neuen machen und in seinem Land möglichst nichts ändern. Die Opposition hingegen verlangt einen Neuanfang in Syrien, Demokratie und ein Ende des Assad-Regimes. Allerdings ist sie arg gebeutelt und geschwächt.
Ausserdem ist eine der wichtigsten und potentesten Oppositionsgruppen, jene der syrischen Kurden, in Genf gar nicht dabei. Dafür hat die Türkei gesorgt, denn sie sieht in der Kurdenpartei PYD den politischen Ableger der Kurdenmiliz YPG, welche in türkischer Lesart mit der dort verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK verbandelt ist.
[h=2]Europäer und Amerikaner ohne Einfluss[/h]Trotz allem rechnet UNO-Vermittler Pedersen mit baldigen Fortschritten und verbreitet Optimismus. Das gehört zu seiner Aufgabe. Und die Aussenminister Sergej Lawrow (Russland), Mohammed Dschawad Sarif (Iran) und Mevlüt Cavusoglu (Türkei) signalisieren mit ihrer Anwesenheit, dass sie hinter dem Versuch stehen.
Nicht oder bestenfalls am Rand mit dabei sind die Amerikaner und die Europäer. Zu gering ist ihr Gewicht in Syrien inzwischen. Auch das zeigt, dass dank der russischen und iranischen Unterstützer viel dafür spricht, dass bei den Genfer Verhandlungen Assad die Oberhand behält und den Ton angeben wird.
https://www.srf.ch/news/internation...he-in-genf-mal-wieder-etwas-syrien-diplomatie