Syrien

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Syrien bereit zu Wiederbelebung von Abkommen mit Israel
Die syrische Übergangsregierung hat sich bereit erklärt, zusammen mit den USA an der Wiederbelebung eines 1974 mit Israel geschlossenen Waffenstillstandsabkommens zu arbeiten.

„Syrien möchte für eine Rückkehr zum Entflechtungsabkommen von 1974 mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten“, sagte der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani gestern nach einem Telefonat mit US-Außenminister Marco Rubio. Syrien und Israel befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand.

„Truppenentflechtungsabkommen“
Der Konflikt dreht sich vor allem um die von Israel seit Jahrzehnten besetzten Golanhöhen. Im Jom-Kippur-Krieg von 1973 hatte Syrien erfolglos versucht, das von Israel eroberte Gebiet zurückzuerlangen. 1974 einigten sich beide Länder mit einem „Truppenentflechtungsabkommen“ auf einen Waffenstillstand. Die UNO richtete eine Pufferzone auf den Golanhöhen ein.

Syrien bereit zu Wiederbelebung von Abkommen mit Israel

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London wieder mit diplomatischen Beziehungen zu Syrien
Großbritannien nimmt seine diplomatischen Beziehungen zu Syrien wieder auf. Das erklärte Außenminister David Lammy gestern bei einem Besuch in der Hauptstadt Damaskus. „Es gibt neue Hoffnung für das syrische Volk“, sagte Lammy.

Es sei im Interesse der Regierung in London, die neue syrische Regierung zu unterstützen. Ziel sei es, dass die Führung in Damaskus ihr Versprechen umsetzen könne, „eine stabile, sicherere Zukunft in Wohlstand für alle Syrerinnen und Syrer zu schaffen“. Der langjährige syrische Machthaber Baschar al-Assad war im Dezember gestürzt worden.

London wieder mit diplomatischen Beziehungen zu Syrien

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Die Kinder von Al-Kaida sind salonfähig geworden
Die USA haben die syrische HTS-Miliz, aus der Präsident Sharaa stammt, von der Terrorliste streichen lassen

US-Präsident Donald Trump hat sein Versprechen an den "jungen, attraktiven, toughen Kerl" mit der "harten Vergangenheit" – Syriens neuen Präsidenten Ahmed al-Sharaa – gehalten. Eine US-Strafmaßnahme nach der anderen gegen Syrien fällt. Dazu gehört auch die Kategorisierung der Miliz HTS, mit der Sharaa Anfang Dezember Damaskus eingenommen hat, als Terrororganisation. Sie ist seit heute, Dienstag, aufgehoben.

Die Verlautbarung des US-Außenministeriums dazu enthält ein pikantes Detail: Im Text wird die HTS (Hayat Tahrir al-Sham: "Komitee zur Befreiung der Levante") mit der sogenannten Nusra-Front gleichgesetzt. Das ist der Kurzname für jene Terrororganisation, die der spätere Führer des mörderischen Islamischen Staates, Abu Bakr al-Baghdadi, 2012 von einem gewissen Abu Mohammed al-Jolani gründen ließ – als Zweig von Al-Kaida in Syrien. Die HTS und Sharaa, der sich bis zu seinem Marsch nach Damaskus Jolani ("der vom Golan") nannte, haben sich in den letzten Jahren bemüht, diese direkte Verbindung vergessen zu machen.

EU wird nachziehen
Also Schwamm drüber. Die EU wird wohl mit einer ähnlichen Entscheidung nicht lange auf sich warten lassen. Man wird den Widerspruch aus der Welt schaffen – mit dem Bundeskanzler Christian Stocker am Montagabend in der ZiB 2 konfrontiert wurde –, dass aus Europa Menschen in einen Staat abgeschoben werden, dessen Vertreter auf Terrorlisten stehen.

Die Kinder von Al-Kaida sind salonfähig geworden

Die USA haben die syrische HTS-Miliz, aus der Präsident Sharaa stammt, von der Terrorliste streichen lassen

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Neue Führung, alte Probleme
Syrien ringt um inneren Frieden
Mit dem Sturz des Assad-Regimes vor rund acht Monaten ist in Syrien für viele Menschen ein langes, autoritäres Kapitel zu Ende gegangen. Das Land präsentiert sich seitdem unter neuer Führung reformwillig und moderat. Gleichzeitig liegt die politische Macht noch immer in den Händen einiger weniger, religiöse und ethnische Minderheiten leben weiter in Angst. Zudem steht die große Frage nach echter Demokratie im Raum.

Als im Dezember die syrische Hauptstadt Damaskus fast kampflos fiel, schien für viele Syrerinnen und Syrer ein neues Kapitel zu beginnen. Nach vielen Jahren ging das einstige Regime von Machthaber Baschar al-Assad unter und mit ihm eine politische Ära, die von Krieg, Repression und wirtschaftlichem Verfall geprägt war.

Was folgte, war ein rasanter Umbau: Die islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die aus der Rebellenkoalition hervorgegangen und einst eng mit dem Terrornetzwerk al-Kaida verbunden war, übernahm die Macht in Damaskus. Einem UNO-Bericht zufolge, den die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag einsehen konnte, gebe es jedoch keine aktiven Verbindungen von HTS zu al-Kaida mehr. HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa wurde nach dem Sturz Assads zum Übergangspräsidenten ernannt.

Neue Führung, alte Probleme: Syrien ringt um inneren Frieden

Mit dem Sturz des Assad-Regimes vor rund acht Monaten ist in Syrien für viele Menschen ein langes, autoritäres Kapitel zu Ende gegangen. Das Land präsentiert sich seitdem unter neuer Führung reformwillig und moderat. Gleichzeitig liegt die politische Macht noch immer in den Händen einiger...

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