TÜRKEI in die EU ???

[jugo-jebe-dugo]

EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei und Kroatien offiziell gestartet

Ratsvorsitzender Jack Straw nach Verhandlungsmarathon: "Wir haben gerade Geschichte geschrieben"


Die Beitrittsgespräche zwischen der EU un der Türkei sind eröffnet. Ratsvorsitzender Jack Straw hatte am Montag die Uhr anhalten lassen, damit der vereinbarte Verhandlungsbeginn, der 3. Oktober, nach britischer Zeit doch noch eingehalten werden konnte, obwohl es tatsächlich auf Grund von Österreichs Blockade-Haltung zu einer Verzögerung kam. Luxemburg - Nach mehr als 40 Jahren Wartezeit ist die Tür für einen Beitritt der Türkei in die Europäische Union geöffnet. Die Außenminister der EU und der Türkei läuteten in der Nacht zum Dienstag in Luxemburg formell die Beitrittsverhandlungen ein. Danach begann auch die offizielle Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Kroatien.

"Wir haben gerade Geschichte geschrieben", sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende Jack Straw bei der Eröffnung der Verhandlungen mit der Türkei. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sprach von einem "wichtigen Wendepunkt" und betonte: "Jetzt beginnen die Gespräche für eine Vollmitgliedschaft der Türkei."


Österreich lenkte zuletzt doch ein

Nur Stunden zuvor hatte die Europäische Union ihren von Österreich ausgehenden internen Streit über den Beitritt als Ziel der Verhandlungen beigelegt. Gül war von Ankara nach Luxemburg geflogen, nachdem die türkische Regierung Textänderungen zugestimmt hatte. Da Gül den Termin 3. Oktober für den Start der Gespräche knapp verpasste, ließ die britische EU-Ratspräsidentschaft die Uhr im EU-Konferenzzentrum anhalten.


Schüssel "stolz"

Bundeskanzler Schüssel hatte sich zuvor sich "stolz" auf das Ergebnis des EU-Pokers um die Aufnahme der Türkei-Verhandlungen gezeigt. Österreich sei es gelungen, erstmals die Aufnahmefähigkeit der EU und die finanzielle Gleichbehandlung aller Staaten als Voraussetzung für einen türkischen Beitritt festzuschreiben, sagte er Montag Abend im ORF-"Report". Für SPÖ-Chef Gusenbauer ist das Ergebnis lediglich "besser als nichts".


Auch Verhandlungen mit Kroatien beginnen

Dienstag Früh nahm die EU auch Beitrittsverhandlungen mit Kroatien auf. Die letzte Hürde hatte am Montag die Chefanklägerin des UNO-Tribunals in Den Haag, Carla Del Ponte, aus dem Weg geräumt: Sie bescheinigte der Regierung in Zagreb eine uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Tribunal für Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien. Damit sei "die noch ausstehende Bedingung für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt", erklärten die EU-Außenminister in Luxemburg.


Plassnik dementiert

Außenministerin Plassnik beglückwünschte Kroatien. Berichte über ein Junktim zwischen der Türkei und Kroatien, für dessen EU-Beitritt Österreich sich stark gemacht hat, wies die Ministerin zurück.

derstandard.at

 

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Toter bei Explosion in Istanbul
Polizei: Vermutlich Kurde - Sprengsatz explodierte vorzeitig

Istanbul - Bei der vorzeitigen Explosion eines Sprengsatzes ist in Istanbul ein Mann ums Leben gekommen. Der Toten sei vermutlich Kurde und beim Bau des Sprengsatzes getötet worden, teilte die türkische Polizei am Dienstagabend mit. Eine weitere Person wurde bei der Explosion in einem Haus im Stadtteil Caglayan verletzt. Am Montag war eine Ende August von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ausgerufene vorübergehende Waffenruhe ausgelaufen.

derstandard.at

 

[jugo-jebe-dugo]

"Rückgang von Beschwerden wegen Folter"
Das Wiener Boltzmann-Institut koordiniert ein EU-Projekt zur Modernisierung der Vernehmungsmethoden der türkischen Polizei - Karl Grundböck im derStandard.at-Gespräch über die Schulungen

Im Jahr 2002 erhielt das Institut von der Europäischen Kommission eine Generalmandatierung zur Durchführung von "Twinning Projekten". Diese Projekte unterstützen insbesondere die neuen Mitgliedstaaten und die Kandidatenländer in der Umsetzung der "Kopenhager Kriterien" und des darin enthaltenen "Acquis Communautaire" im Bereich Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte durch die Entsendung von ExpertInnen, die in enger Kooperation mit Behörden vor Ort Gesetzes-, Gerichts- und Verwaltungsreformen sowie Trainings durchführen.


Ludwig-Boltzmann Institut für Menschenrechte

Seit die Türkei sich konkrete Hoffnungen auf einen Beitritt zur Europäischen Union machen kann, unterzieht sie sich zahlreichen Reformen im Bereich Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Erreichung der von der EU vorgeschriebenen "Kopenhager Kritierien" im Auge, fanden bereits weitreichende Umgestaltungen statt, die der Türkei letztendlich die Türen der EU öffnen sollen.


Twinning Projekt in Ankara

"Der Wunsch, zur Union zu gehören, ist hier der größte Motor für jegliche Veränderungen," erzählt auch der Österreicher Karl Grundböck, der in Ankara ein "Twinning Projekt" der Europäischen Union leitet. Das Projekt, koordiniert vom Wiener Ludwig-Boltzmann Institut für Menschenrechte, soll durch gezielte Trainings die Vernehmungsmethoden der türkischen Polizei modernisieren, Folter und unmenschliche Behandlung verhindern und Strukturen des Polizeiapparates durchsichter machen.

Grundböck sieht die Bereitschaft des türkischen Staates, die Erwartungen der EU zu erfüllen, als weitreichenden und bedeutenden Schritt. "Der Staatsapparat der Türkei ist äußerst hierarchisch, militärisch aufgebaut. Die gezielte Stärkung der Zivilgesellschaft in diesem Land machen diese Machtpositionen hinterfragbar. Die Türkei will in die Union und tut sehr viel dafür."


Evidente Veränderungen

Dazu gehört auch eine umfassende Polizeireform. Der aktuelle Bericht von Amnesty international wirft der türkischen Polizei in der Vergangenheit zahlreiche Folterpraktiken vor, gegen die die offizielle Türkei strikt vorzugehen plant. Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Gül, der einem Ausschuss zur Überwachung der Reformumsetzung vorsteht, werden nicht müde zu betonen, dass die Regierung "null Toleranz" gegen Folter und Folterer übe.

Im Rahmen des "Twinning-Projektes" trägt Karl Grundböck seinen Teil zur Offenlegung der Strukuren des türkischen Parteiapparates bei. Seit September 2004 trainiert der freigestellte österreichische Exekutivbeamte türkische Polizisten nach dem Train-the-trainer-Konzept. "Wir schulen einige ausgesuchte Leute, die wiederum ihrerseits in den Regionen Schulungen abhalten". Grundlage für die Trainings ist eine gründliche Evaluierung der aktuellen Vernehmungssituation, die laut Grundböck nicht allzu "transparent" ist. "Uns geht es aber nicht darum, mögliche Folterpraktiken "aufzudecken", wir schauen uns an, wie die Polizeiarbeit organisiert ist und wie man die Struktur dahingehend ändern kann, dass unmenschliche Behandlung eben nicht möglich ist."


"Sie haben das Recht zu schweigen ..."

Ein wichtiger Aspekt dabei: die Rechte der Verdächtigen. "Was aus Film und Fernsehen geläufig ist", schmunzelt Grundböck, "das ist jetzt auch in der Türkei Pflicht". Die Verdächtigen müssen über ihre Rechte aufgeklärt werden, ein Anwalt wird gestellt, die Vernehmungen finden in Anwesenheit der Rechtsvertreter statt. Auch andere Maßnahmen werden langsam installiert, jede Vernehmung muss genau dokumentiert werden, die Verdächtigen werden vor und nach der Vernehmung einer ärztlichen Untersuchung unterzogen.


Eingefleischte Organisationsabläufe

Auf Ablehnung stößt Grundböck bei seinen Schulungen und Recherchen kaum. "Die Bereitschaft zur Verbesserung der Vernehmungsmethoden ist sehr hoch, nach einem Jahr der Zusammenarbeit glaubt Grundböck bereits erste Veränderungen wahrzunehmen: "Natürlich braucht die Änderung eingefleischter Organisationsabläufe Zeit. Wir konnten jedoch bereits einen Rückgang der Beschwerden wegen Folter und menschenunwürdiger Behandlung feststellen." In enger Zusammenarbeit mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft, RichterInnen und der Anwaltskammer soll am Ende des eineinhalbjährigen Projektes die Situation sorgfältig beleuchtet werden. "Der Weg ist natürlich noch ein langer und muss auch nach unserem Projekt konsequent weitergegangen werden."


"Und was war mit Cheibani W.?"

Kritische Stimmen, mit denen Grundböck konfrontiert wurde, bezogen sich nicht selten auf die großen Folterskandale der österreichischen Polizei. "Ich wurde einige Male auf den Fall Cheibani Wague und auch auf Marcus Omufuma angesprochen," berichtet Grundböck von Diskussionen am Rande der Schulungen. "Hier muss man dann betonen, dass die EU-Länder sich nicht als die "Guten" sehen, die den "Bösen" etwas beibringen wollen, sondern, dass man einfach gemeinsam an besseren Standards arbeiten sollte."

derstandard.at

 

[Schiptar]

Umfrage: Breite Zustimmung im Südosten der Türkei zu "Ehrenmorden"

Ankara, 19. Oktober - Im Südosten der Türkei befürwortet einer Umfrage zufolge ein gutes Drittel der Bevölkerung die so genannten "Ehrenmorde" von jungen Frauen zur Rettung der Familienehre. Mehr als 37 Prozent der Befragten sagten, eine Frau, welche die Ehre der Familie beschmutzt habe, müsse getötet werden. 25 Prozent der Befragten sagten, eine solche Frau müsse zur Scheidung gezwungen werden. Mehr als 21 Prozent meinten, die Frau müsse hart bestraft werden, etwa, indem die Familie ihr die Nase oder ein Ohr abschneide. Die Universität Dicle in Diyarbakir befragte 335 Männer und 95 Frauen. (AFP)

19.10.05, 16:34 Uhr

 

[Macedonian]

Umfrage: Breite Zustimmung im Südosten der Türkei zu "Ehrenmorden"

Ankara, 19. Oktober - Im Südosten der Türkei befürwortet einer Umfrage zufolge ein gutes Drittel der Bevölkerung die so genannten "Ehrenmorde" von jungen Frauen zur Rettung der Familienehre. Mehr als 37 Prozent der Befragten sagten, eine Frau, welche die Ehre der Familie beschmutzt habe, müsse getötet werden. 25 Prozent der Befragten sagten, eine solche Frau müsse zur Scheidung gezwungen werden. Mehr als 21 Prozent meinten, die Frau müsse hart bestraft werden, etwa, indem die Familie ihr die Nase oder ein Ohr abschneide. Die Universität Dicle in Diyarbakir befragte 335 Männer und 95 Frauen. (AFP)

19.10.05, 16:34 Uhr

Dies sind sogenannte ''Berg-Kruden'', keine ethnischen Original-Türken. Ich beschreite nicht das diese minderwertigen Bräuche (Ehrenmorde) selbst heutzutage noch bei Türken vorkommen, aber meistens üben diese ''Bräuche'' Kurden aus. Obwohl, letztens habe ich im TV gesehen wie über so nen Ehrenmord berichtet wurde, die Rede war von erschossene Türken auch offener Straße, aber waren es auch ETHNISCHE Türken? Hast du diese Nachricht auch mitbekommen, da berichteten die über ne erschossene ''Türkin'' die ''zu westlich lebte''... ach ja, ihr EIGENER Bruder hat sie ermordet. Voll behindert.

 

[Schiptar]

Dies sind sogenannte ''Berg-Kruden'', keine ethnischen Original-Türken.

Türkische Nationalisten bezeichnen Kurden gerne als "Bergtürken", um ihnen eine eigene Ethnizität abzusprechen.

Ich beschreite nicht das diese minderwertigen Bräuche (Ehrenmorde) selbst heutzutage noch bei Türken vorkommen, aber meistens üben diese ''Bräuche'' Kurden aus.

Das kann durchaus sein, aber mir geht's nicht darum, welche Ethnizität die Anhänger solcher barbarischen Bräuche haben, sondern welche Staatsangehörigkeit. Denn egal, ob's Kurden oder ethnische Türken sind, wenn die Türkei in die EU kommt, dann sind diese Leute auch dabei.

Obwohl, letztens habe ich im TV gesehen wie über so nen Ehrenmord berichtet wurde, die Rede war von erschossene Türken auch offener Straße, aber waren es auch ETHNISCHE Türken? Hast du diese Nachricht auch mitbekommen, da berichteten die über ne erschossene ''Türkin'' die ''zu westlich lebte''... ach ja, ihr EIGENER Bruder hat sie ermordet. Voll behindert.

Ja, hab da auch mal 'nen Teil einer Doku drüber gesehen. Voll zum Kotzen, so was. Im "Spiegel" war auch mal ein Artikel drin, demzufolge besonders eine kurdische Sekte namens Jessiden diejenigen ihrer Mädchen verfolgen und umbringen, die außerhalb dieser Gemeinschaft glücklich werden wollen und mit einem Nicht-Jessiden was anfangen.
Wie gesagt, mir geht's hier nicht um Ethnizität oder spezifisch antitürkische Ressentiments ...wobei ich mir sicher bin, daß auch einige im engeren Sinne türkischen Arschlöcher so was hin und wieder machen... und es muß ja nicht gleich ein Mord sein...

 

[Lara_TR]

Natürlich müssen wir in die EU leute hat doch nur vorteile, siehe kroatien, es wurden beitrittsverhandlungen begonnen, und die haben noch nicht mal ante gotovina ausgeliefert!!! tja eine hand wäscht die andere...

und ausserdem staaten wie irland oder griechenland, waren bettelarm als sie damals in die EU kam...aber im laufe der zeit haben sich diese staaten ausgezeichnet entwickelt. wobei griechenland immer noch kein nettozahler ist und schon 24 jahre in der EU und österreich gerade mal 10 jahre vollwertiges mitglied, und nettozahler ist!!!

Die geographiesche lange ist uninteressant...wenn man in den 60er verträge abschließt, die das ziel, der vollmitlgiedschaften haben, kann man nicht einfach sagen, ähh neee doch nicht, oder ach ihr liegt ja nicht mal in europa...zypern übringes auch nicht!!! was für mich schon eine unverschämtheit ist, das man dieses land überhaupt aufgenommen hat, da die grenzen nicht mal gesichert sind...Aber das war so ein doppelspiel von hellas, sonst hätten sie die anderen beitrittsländer nicht reingelassen, wäre zypern jetzt nicht mitglied!!!

ausserdem ist auch eines der bedenken der EU, das sie große Investitionen tätigen müssen, falls sie die Türkei aufnehmen, was ja stimmt!!! Aber solange länder wie Great Britain oder Italien Oder Frankreich zu uns halten, wird das schon schief gehen

Und diesmal werden wir auf legalen weg unseren fuss nach europa setzen, falls ihr versteht, boyz

 

[Sousuke-Sagara]

Für euch Türken würde es sich lohnen, aber für die EU nicht. Euch aufzunehmen währe zwar Blödsinn, aber dennoch intelligenter als die ehemaligen Ostblockstaaten. Die hat man doch nur aus Mitleid aufgenommen. :roll:

 

[Lara_TR]

ja klar, aber was in 10 jahren sein wird, kann ja niemanden vorherbestimmen, ausserdem ist eine der bedinungen für einen beitritt, die aufnahmefähigkeit! also heisst es nicht jetzt sind alle verhandlungen beendet und rein mit euch..es nützt ja niemanden eine EU die nicht handlungsfähig ist...ausserdem wächst europa zusammen...

bin mir sicher das es in 20 jahren kein deutsch, franz english geben wird...dann werden wir alle Europäer

wieso bist du als serbe so dagegen?

 

[Sousuke-Sagara]

Ich bin zwar Serbe, aber dennoch EU Bürger, da ich in Deutschland lebe. Die EU ist zur Zeit mit den neuen Beitrittsländern eh überlastet und der Beitrittswahn will einfach kein Ende haben.