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US-News

DeSantis setzt bei Bewerbung auf Elon Musk
Lange hat er gewartet, am Mittwochabend soll es aber so weit sein: Ron DeSantis wird mehreren Medienberichten zufolge seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl 2024 bekanntgeben. Offenbar wird bei der Ankündigung des Republikaners, der zunächst gegen Ex-Präsident Donald Trump in den Ring steigen muss, auch Elon Musk eine Rolle spielen.

Bei einer auf Twitter ausgestrahlten Unterhaltung mit Twitter-Chef Musk soll der Gouverneur von Florida den US-Sendern Fox und NBC News zufolge seinen Plan verkünden, republikanischer Kandidat zu werden und Präsident Joe Biden herausfordern zu wollen. Die Sendung soll am Abend beginnen. Musk teilte auf Twitter eine entsprechende Mitteilung eines Fox-News-Journalisten, der DeSantis’ Plan ebenso vermeldete.

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US-Wahl 2024: DeSantis setzt bei Bewerbung auf Elon Musk

Lange hat er gewartet, am Mittwochabend soll es aber so weit sein: Ron DeSantis wird mehreren Medienberichten zufolge seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl 2024 bekanntgeben. Offenbar wird bei der Ankündigung des Republikaners, der zunächst gegen Ex-Präsident Donald Trump in den Ring...
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US-PRÄSIDENTSCHAFTSWAHL 2024
DeSantis verkündet Kandidatur
Der US-Republikaner Ron DeSantis hat seine Kandidatur für die Republikaner bei den Präsidentenwahlen 2024 öffentlich angekündigt. „Ich kandidiere als Präsident, um unser großes amerikanisches Comeback anzuführen“, sagte DeSantis in einem am Mittwochabend (Ortszeit) auf seinem Twitter-Account veröffentlichten Video.

Wenige Stunden vor der Ankündigung hatte DeSantis die erforderlichen Unterlagen bei der Bundeswahlkommission eingereicht. Auf der Website der US-Bundeswahlbehörde FEC waren am Mittwoch die entsprechenden Dokumente abrufbar. Die Bewerbung des rechten Hardliners war seit langer Zeit erwartet worden.

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US-Präsidentschaftswahl 2024: DeSantis verkündet Kandidatur

Der US-Republikaner Ron DeSantis hat seine Kandidatur für die Republikaner bei den Präsidentenwahlen 2024 öffentlich angekündigt. „Ich kandidiere als Präsident, um unser großes amerikanisches Comeback anzuführen“, sagte DeSantis in einem am Mittwochabend (Ortszeit) auf seinem Twitter-Account...
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Chinesische Cyberspionage gegen kritische US-Infrastruktur
Eine chinesische Hackergruppe hat nach Angaben des Technologieriesen Microsoft und westlicher Geheimdienste kritische US-Infrastrukturen im Visier. Von der Telekommunikation bis zu Verkehrsknotenpunkten sei ein breites Spektrum ausspioniert worden, teilten die Nachrichtendienste und das Unternehmen gestern (Ortszeit) mit. Es war nicht sofort klar, wie viele US-Organisationen betroffen waren.

Auch die US-Pazifikinsel Guam, auf der sich strategisch wichtige US-Militärbasen befinden, sei Ziel der staatlich unterstützten Gruppe namens „Volt Typhoon“, erklärte Microsoft. Die Abwehr eines Angriffs auf Guam könne eine Herausforderung darstellen.

Nach Ansicht von Analysten handelt es sich um eine der größten bekannten chinesischen Cyberspionagekampagnen gegen kritische US-Infrastrukturen. Die chinesische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf eine Anfrage von Reuters zur Stellungnahme.

NSA will Sicherheitslücken identifizieren

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Chinesische Cyberspionage gegen kritische US-Infrastruktur

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Übrigens hat ein Trump-Groupie 18 Jahre ausgefasst
Bisher höchste Strafe nach Sturm auf Kapitol
In den USA ist am Donnerstag der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, wegen des Sturms auf das Kapitol in Washington im Jänner 2021 zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Der Richter nannte den Ex-Soldaten mit der schwarzen Augenklappe „eine anhaltende Bedrohung“ und verhängte die bisher höchste Strafe nach dem Angriff auf den US-Kongress.

Ein Bundesrichter in der US-Hauptstadt Washington verhängte am Donnerstag das Strafmaß gegen den 57-Jährigen wegen „aufrührerischer Verschwörung“ für den Sturm auf den Sitz von Repräsentantenhaus und Senat zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl im November 2020.

Die Staatsanwaltschaft hatte 25 Jahre Haft für den bereits im vergangenen November schuldig gesprochenen Rhodes gefordert. Sie hatte unter anderem beantragt, ein „terroristisches Verhalten“ als erschwerendes Tatmerkmal hinzuzufügen. Richter Amit Mehta nahm diesen Antrag an, blieb mit seinem Strafmaß aber trotzdem unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

„Anhaltende Bedrohung und Gefahr“

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Washington 2021: Bisher höchste Strafe nach Sturm auf Kapitol

In den USA ist am Donnerstag der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, wegen des Sturms auf das Kapitol in Washington im Jänner 2021 zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Der Richter nannte den Ex-Soldaten mit der schwarzen Augenklappe „eine anhaltende Bedrohung“ und...
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Wie Trump und DeSantis die Rechten umgarnen
Stewart Rhodes muss wegen seiner Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol für 18 Jahre ins Gefängnis. Donald Trump und Ron DeSantis stellen Begnadigung in Aussicht

Der Vorsitzende wählte klare Worte. "Sie sind eine anhaltende Bedrohung und Gefahr für dieses Land, diese Republik und den Bestand der Demokratie", sagte Richter Amit Mehta, nachdem er den Anführer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, wegen dessen Beteiligung an dem Putschversuch vom 6. Jänner 2021 zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt hatte. "Sie sind kein politischer Gefangener, Sie sind hier wegen Ihrer Taten!"

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Wie Trump und DeSantis die Rechten umgarnen

Stewart Rhodes muss wegen seiner Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol für 18 Jahre ins Gefängnis. Donald Trump und Ron DeSantis stellen Begnadigung in Aussicht
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Yellen droht mit US-Staatspleite am 5. Juni
US-Finanzministerin Janet Yellen hat im US-Schuldenstreit ihren Druck erhöht und ihre Prognose zum drohenden Zahlungsausfall aktualisiert.

Auf Grundlage der neuesten verfügbaren Daten schätze sie nun, dass ihrem Ministerium die Mittel ausgehen würden, wenn der Kongress die Schuldengrenze nicht bis zum 5. Juni anhebe oder aussetze, schrieb Yellen gestern an den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses.

Zuvor hatte Yellen vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung Anfang Juni – möglicherweise bereits am 1. Juni – gewarnt. Das neue Datum nennt sie nun mit einer größeren Gewissheit. US-Präsident Joe Biden sagte gestern Abend (Ortszeit), eine Einigung sei in greifbarer Nähe.

Wochenlanger Streit

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Yellen droht mit US-Staatspleite am 5. Juni

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Offenbar Grundsatzeinigung in US-Schuldenstreit
Das Weiße Haus und die Republikanische Partei haben Medienberichten zufolge eine Grundsatzeinigung im Schuldenstreit erzielt. US-Präsident Joe Biden und Oppositionsführer Kevin McCarthy einigten sich auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze, um einen Zahlungsausfall der USA zu vermeiden, berichteten US-Medien. Der Kompromiss war nach zähen Verhandlungen und einem Telefonat zwischen Biden und McCarthy erzielt worden.

Die Verhandlungen fanden unter hohem Zeitdruck statt. Ohne eine Einigung hätte den USA ab dem 5. Juni die Zahlungsunfähigkeit gedroht, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus. Finanzministerin Janet Yellen warnte am Freitag mit Verweis auf die „jüngsten Daten“, das Parlament müsse die Schuldenobergrenze bis zum 5. Juni anheben, damit die Regierung ihren Verpflichtungen nachkommen könne.

Doch auch mit einer Einigung zwischen dem Weißen Haus und McCarthy ist die Krise noch nicht vom Tisch: Der von Bidens Demokraten kontrollierte Senat und das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus müssen dem Deal noch zustimmen. In beiden Parteien könnte es Widerstände gegen einen gefundenen Kompromiss geben, weswegen Mehrheiten in beiden Kongresskammern keineswegs sicher sind.

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Vorläufige Einigung in US-Schuldenstreit

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Was geht in Amerika? Korruption wohin man schaut. :facepalm:

Korruptionsvorwürfe: Texas' Justizminister vorläufig des Amtes enthoben
Der texanische Justizminister Paxton hat landesweit Schlagzeilen gemacht, als er den Obersten Gerichtshof der USA bat, Präsident Bidens Wahlsieg über dessen Vorgänger Trump zu kippen. Nun muss er wegen Korruptionsvorwürfen zunächst vorläufg seinen Posten räumen.
Der republikanische Generalstaatsanwalt und Justizminister von Texas, Joe Paxton, wird wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt und vorläufig seines Amtes enthoben. Das mehrheitlich republikanische Parlament des US-Bundesstaates votierte mit deutlicher Mehrheit für ein sogenanntes Impeachment. 121 Abgeordnete stimmten für eine Absetzung Paxtons, 23 dagegen, zwei enthielten sich der Stimme.

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Texas' Justizminister vorläufig des Amtes enthoben

Der texanische Justizminister Paxton hat landesweit Schlagzeilen gemacht, als er den Obersten Gerichtshof der USA bat, Präsident Bidens Wahlsieg über dessen Vorgänger Trump zu kippen. Nun muss er wegen Korruptionsvorwürfen zunächst vorläufig seinen Posten räumen.
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