Kaum wurde Kuba von der Terrorliste entfernt, war seine erste Handlung Kuba wieder drauf zu setzen. Vielleicht will er ja wieder die Mafia dort einsetzen, man weiß es nicht.
Kuba nach einer Woche zurück auf US-Terrorliste
US-Präsident Donald Trump hat eine vor wenigen Tagen durch die Regierung von Joe Biden erfolgte Streichung Kubas von der US-Terrorliste rückgängig gemacht. In einer nur wenige Stunden nach Trumps Vereidigung veröffentlichten Erklärung des Weißen Hauses hieß es, Trump habe zahlreiche Dekrete zurückgenommen, darunter auch die Entscheidung zu Kuba.
Die Regierung Biden hatte erklärt, Kuba von der Liste zu streichen, wenn der Inselstaat im Gegenzug 553 Gefangene freilässt, darunter bei der Niederschlagung der Massenproteste im Jahr 2021 inhaftierte Oppositionelle. Kuba hatte daraufhin die Freilassung von 553 Häftlingen angekündigt. Mehrere Gefangene wurden in der vergangenen Woche bereits freigelassen.
Trump hatte Kuba während seiner ersten Amtszeit vor vier Jahren auf die US-Liste der Terrorunterstützer gesetzt, auf der auch Syrien, der Iran und Nordkorea verzeichnet sind. Die Einstufung behindert Investitionen in den Inselstaat.
Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel erklärte, Trump handle aus „Arroganz und Missachtung der Wahrheit“. Trumps Ziel sei es, „den grausamen Wirtschaftskrieg gegen Kuba mit dem Ziel der Vorherrschaft weiter zu beschleunigen“, schrieb Diaz-Canel auf der Plattform X.
Kritik aus China und Moskau
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taz.de
