US-News

[Ivo2]

„Project 2025“
Trumps Dekrete folgen Thinktank-Plan
Es liest sich wie eine Verschwörung gegen vieles, was in einer Demokratie recht und rechtens ist und ein friedliches Zusammenleben in einer diversen Gesellschaft ermöglicht, ist aber tatsächlich ein detaillierter Plan zur Umgestaltung der Exekutive der USA: „Project 2025“. Obwohl US-Präsident Donald Trump stets abgestritten hatte, in das autokratisch anmutende, millionenschwere Projekt involviert zu sein, sind die Parallelen zu seinen Dekreten bereits wenige Tage nach Amtsantritt beträchtlich.

Urheberin von „Project 2025 – Presidential Transition Project“ ist die Heritage Foundation, eine US-amerikanische, nationalistisch-konservative Denkfabrik, deren Mitglieder überwiegend aus NGOs und Trump-Weggefährten bestehen. Das 2022 gestartete Projekt soll einen republikanischen Präsidenten stärken und ihm Schritt für Schritt die absolute Macht über die Exekutive geben.

Im Vergleich dazu gibt es zahlreiche Dekrete, die Trump innerhalb weniger Tage unterzeichnete, deren Text der Sprache und politischen Einstellung von „Project 2025“ ähneln – US-Medien wie die „Washington Post“ („WP“), CNN und andere identifizierten rund zwei Dutzend von 53 Dekreten.

„Project 2025“: Trumps Dekrete folgen Thinktank-Plan

Es liest sich wie eine Verschwörung gegen vieles, was in einer Demokratie recht und rechtens ist und ein friedliches Zusammenleben in einer diversen Gesellschaft ermöglicht, ist aber tatsächlich ein detaillierter Plan zur Umgestaltung der Exekutive der USA: „Project 2025“. Obwohl US-Präsident...

orf.at

 

[albaner]

Diese Zölle werden der US Wirtschaft sehr schaden. Gegenmaßnahmen anderer Länder wurden schon angekündigt. Ich denke es werden auch andere Partnerscharten entstehen, was die Wirtschaft angeht.

 

[Ivo2]

Trumpltier samt Kumpane fühlen sich allmächtig. Wenn die weiter so machen, verlieren sie alle "Freunde"
USA drohen Panama wegen Einfluss Chinas
Die USA fordern, unverzüglich den Einfluss Chinas auf den Panamakanal zu verringern. US-Außenminister Marco Rubio habe bei seiner ersten Auslandsreise Panamas Präsidenten Jose Raul Mulino erklärt, US-Präsident Donald Trump habe festgestellt, Chinas Einfluss bedrohe den Panamakanal, hieß es vom US-Außenministerium am Sonntag.

Trump fordere sofortige Änderungen, andernfalls würden die USA handeln. „Außenminister Rubio hat deutlich gemacht, dass die derzeitige Situation inakzeptabel ist und die Vereinigten Staaten ohne einen sofortigen Kurswechsel Maßnahmen ergreifen müssten, um ihre Rechte zu schützen“, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, nach einem Treffen Rubios mit dem Präsidenten des Landes, Jose Raul Mulino.

Besuch von Rubio: USA drohen Panama wegen Einfluss Chinas

Die USA fordern, unverzüglich den Einfluss Chinas auf den Panamakanal zu verringern. US-Außenminister Marco Rubio habe bei seiner ersten Auslandsreise Panamas Präsidenten Jose Raul Mulino erklärt, US-Präsident Donald Trump habe festgestellt, Chinas Einfluss bedrohe den Panamakanal, hieß es vom...

orf.at

 

[Ivo2]

Trump versucht es mit der Brechstange
Die Eindämmung von illegaler Migration und Drogenhandel sind legitime Ziele, die auch andere westliche Nationen verfolgen. Wenn Trump nun über Zölle Druck ausübt, dann sollte man Amerikas (Markt-)Macht nicht unterschätzen.

Viele US-Präsidenten haben ihre erste Auslandsreise nach Kanada gemacht, um das enge Verhältnis der beiden nordamerikanischen Nationen zu unterstreichen. Trump verhängt lieber Zölle, und dass er es gleich auch noch gegen Mexiko und China tut, zeigt wieder, dass er zwischen Freund und Feind nicht unterscheidet: Die beiden Nachbarn sind Amerika durch ein Freihandelsabkommen eigentlich eng verbunden, Kanada ist zudem NATO-Mitglied.

China als wahre Herausforderung
China dagegen ist ein strategischer Rivale und stellt nicht nur nach Trumps Auffassung die einzige wahre Herausforderung für die Weltmachtstellung der Vereinigten Staaten dar. Nach den Regeln der klassischen Machtbalancepolitik müsste Trump eigentlich Verbündete gegen Peking gewinnen, statt sie vor den Kopf zu stoßen. Aber so tickt der Präsident nicht, und dafür wurde er auch nicht gewählt. Die Amerikaner wollten einen Mann im Weißen Haus, der die Interessen des Landes mit der Brechstange verfolgt.

Trump versucht es gegen Kanada, Mexiko und China mit der Brechstange

Die Eindämmung von illegaler Migration und Drogenhandel sind legitime Ziele, die auch andere westliche Nationen verfolgen. Wenn Trump nun über Zölle Druck ausübt, dann sollte man Amerikas (Markt-)Macht nicht unterschätzen.

www.faz.net

 

[Ivo2]

Könnte auch Amerika „Schmerz“ bereiten – Trump schwört USA auf Handelskriege ein
Donald Trump scheint zu wissen, dass ein von ihm heraufbeschworener Handelskrieg für die USA nach hinten losgehen könnte. Am Tag nach seiner Anordnung neuer Zölle gegen Kanada, Mexiko, China und seinen Drohungen gegenüber der EU bereitet er auch die eigene Nation auf Gefahren vor.

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag mögliche Negativfolgen für die Amerikaner durch die von ihm verhängten neuen Zölle auf Waren aus Kanada, Mexiko und China eingeräumt. „Wird es etwas Schmerz geben? Ja, vielleicht (und vielleicht nicht!)“, schrieb Trump in einem Post auf der Plattform Truth Social in der für ihn typischen Versalienschrift. „Aber wir werden Amerika wieder großartig machen, und es wird den Preis wert sein, der gezahlt werden muss.“

Am Vortag ordnete Trump in seinem Privatclub in Florida per Dekret Strafzölle in Höhe von zehn Prozent auf sämtliche Einfuhren aus China an. Für Waren aus Mexiko und Kanada sind künftig Zölle von 25 Prozent fällig, auf kanadische Energieimporte – etwa Öl, Erdgas und Strom – werden zehn Prozent erhoben. Das Dekret beinhaltet überdies einen Mechanismus für mögliche Erhöhungen der Sätze im Gleichschritt mit Gegenzöllen der betroffenen Länder – was die Gefahr eines ausgewachsenen Handelskriegs verschärfen dürfte. Um die rechtliche Grundlage für die Zölle zu schaffen, hat Trump einen sogenannten ökonomischen Notstand ausgerufen.

Strafzölle: Könnte auch Amerika „Schmerz“ bereiten – Trump schwört USA auf Handelskriege ein - WELT

Donald Trump scheint zu wissen, dass ein von ihm heraufbeschworener Handelskrieg für die USA nach hinten losgehen könnte. Am Tag nach seiner Anordnung neuer Zölle gegen Kanada, Mexiko, China und seinen Drohungen gegenüber der EU bereitet er auch die eigene Nation auf Gefahren vor.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Drohende Entlassungswelle bei US-Bundespolizei
Fragebogen zum Kapitolsturm alarmiert FBI-Agenten
Donald Trump geht weiter gegen die US-Justiz vor: Bis Montag sollen sich FBI-Mitarbeiter zu ihrer Rolle bei den Ermittlungen um den 6. Januar 2021 äußern. Viele fürchten um ihren Job – wohl zu Recht.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass eine Gruppe von US-Staatsanwälten entlassen worden ist. Sie waren laut US-Medien am Strafverfahren zum Kapitolsturm am 6. Januar 2021 beteiligt. Laut »New York Times« waren mehr als ein Dutzend Staatsanwälte betroffen. Doch damit soll es noch lange nicht getan sein. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, rückten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des FBI am Wochenende noch weiter in den Fokus der Trump-Administration.

Demnach wurde einer ganzen Reihe von ihnen am Sonntag ein Fragebogen zugesandt, in dem sie zu ihrer Rolle bei den Ermittlungen zum Sturm auf das US-Kapitol Stellung nehmen sollen. Viel Zeit bleibt nicht: Schon am Montag (Ortszeit) soll das Schreiben ausgefüllt zurück sein. Zugleich fordert das US-Justizministerium bis Dienstag eine Liste von allen an den Ermittlungen beteiligten FBI-Leuten.

FBI: Fragebogen zum Kapitolsturm alarmiert Agenten - Entlassungswelle droht

Donald Trump geht weiter gegen die US-Justiz vor: Bis Montag sollen sich FBI-Mitarbeiter zu ihrer Rolle bei den Ermittlungen um den 6. Januar 2021 äußern. Viele fürchten um ihren Job – wohl zu Recht.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

US-Entwicklungshilfe-Behörde
„Radikale“, „Kriminelle“, „Marxisten“ – Trump und Musk nehmen humanitäre Hilfe ins Visier
Donald Trump ist dabei, den ganzen Staatsapparat umzukrempeln. Nun knöpft er sich die Behörde für internationale Entwicklung vor – mit seinem Vertrauten Elon Musk. Dass die neue Regierung so rabiat gegen die vergleichsweise unbedeutende USAID vorgeht, hat symbolische Gründe.

Die Regierung von Präsident Donald Trump nimmt beim Umbau des Staatsapparats die Behörde für internationale Entwicklung USAID ins Visier und stellt die humanitäre Hilfe der USA damit grundsätzlich infrage. Nach dem vorübergehenden Stopp der meisten Entwicklungshilfezahlungen wurden in den vergangenen Tagen Hunderte Mitarbeiter der Behörde entlassen oder beurlaubt und Dutzende Führungskräfte mit sofortiger Wirkung freigestellt, wie mehrere US-Medien berichteten.

Die neue Regierung erwägt demnach, die bislang unabhängige Behörde, die in der globalen Entwicklungszusammenarbeit eine wichtige Rolle spielt, ganz aufzulösen. Die Webseite der Behörde war plötzlich nicht mehr zugänglich, ebenso der X-Account von USAID. Trump wetterte gegen die Behörde: „Sie wird von einem Haufen radikaler Verrückter geführt. Und die holen wir raus.“ Danach werde er eine Entscheidung über USAID treffen.

US-Entwicklungshilfe-Behörde: „Radikale“, „Kriminelle“, „Marxisten“ – Trump und Musk nehmen humanitäre Hilfe ins Visier - WELT

Donald Trump ist dabei, den ganzen Staatsapparat umzukrempeln. Nun knöpft er sich die Behörde für internationale Entwicklung vor – mit seinem Vertrauten Elon Musk. Dass die neue Regierung so rabiat gegen die vergleichsweise unbedeutende USAID vorgeht, hat symbolische Gründe.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Sogar Murks Heimaitland streicht er die Hilfen. Bekommen wieder Geld, wenn der weiße Mann regiert.
USA streichen Südafrika Finanzhilfen
US-Präsident Donald Trump hat gestern (Ortszeit) erklärt, dass er alle künftigen Finanzhilfen für Südafrika streichen werde. „Südafrika konfisziert Land und behandelt manche Bevölkerungsgruppen sehr schlecht. Die Vereinigten Staaten werden das nicht hinnehmen, wir werden handeln“, schrieb Trump in einem Beitrag auf seiner eigenen Social-Media-Plattform Truth Social.

Die Hilfszahlungen sollten so lange eingestellt werden, bis Südafrika untersucht habe, wie schlecht es „bestimmte Bevölkerungsgruppen“ behandle, so Trump weiter, ohne näher darauf einzugehen.

USA streichen Südafrika Finanzhilfen

orf.at

 

[Ivo2]

Importe werden teurer
Wie sich US-Firmen jetzt auf Kostenanstiege durch Trumps Zölle vorbereiten
Nicht alle Folgen von Trumps Zollentscheidung werden rasch zu spüren sein, sagen US-Unternehmen. Aber sie würden kommen - und Preise in die Höhe treiben.

Ein Eiscreme-Laden in Kalifornien, ein Unternehmen für medizinische Ausrüstung in North Carolina, eine T-Shirt-Händlerin in Michigan, ein Obst- und Gemüseanbieter in Arizona: In allen Teilen der USA bereiten sich Firmen auf die Folgen der Zölle vor, die Präsident Donald Trump auf Importe aus Mexiko, Kanada sowie China erhoben hat.

Die am Samstag per Dekret verkündeten Gebühren – 25 Prozent auf die meisten Waren aus den US-Nachbarländern und zehn Prozent auf sämtliche Importe aus China – treten am Dienstag in Kraft. Für kanadische Energieprodukte wie Öl, Erdgas und Strom setzte Trump eine niedrigere Zollabgabe von ebenfalls zehn Prozent fest. Mexiko und Kanada kündigten postwendend Vergeltungszölle an, im letzteren Fall 25 Prozent auf Importe im Umfang von bis zu 155 Milliarden Dollar (etwa 150 Milliarden Euro). Auch China will mit „notwendigen Gegenmaßnahmen“ reagieren und Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) einreichen.

Wie sich US-Firmen jetzt auf Kostenanstiege durch Trumps Zölle vorbereiten

Nicht alle Folgen von Trumps Zollentscheidung werden rasch zu spüren sein, sagen US-Unternehmen. Aber sie würden kommen - und Preise in die Höhe treiben.

www.rnd.de

 

[Ivo2]

Designierter US-Gesundheitsminister RFK Jr.: Der falsche Gesundheitsapostel
Robert F. Kennedy Jr. hat ein totes Bärenbaby auf einem Fahrrad drapiert und zahllose Verschwörungslegenden verbreitet – nun soll der Impfgegner neuer Gesundheitsminister werden

Das Holz und der Marmor an den Wänden verleihen dem Senats-Ausschusssaal G 50 eine ehrwürdige Atmosphäre. Diskret wachen Polizisten in schwarzen Uniformen über die Ordnung. Doch als um kurz vor zehn Uhr ein Mann mit schmaler Krawatte und kräftigem Bizeps unter dem Anzugsjackett den Raum betritt, bricht auf den Zuschauerbänken lauter Jubel aus. "I love you, Bobby", ruft eine Frau, als sei sie bei einem Popkonzert.

Tatsächlich gibt es an diesem Morgen ein bisschen Glamour im Washingtoner Kapitolsgebäude. Robert F. Kennedy Jr. ist zur Anhörung mit seiner Frau Cheryl Hines erschienen. Viele Amerikaner kennen die Schauspielerin aus der Sitcom Curb Your Enthusiasm, wo sie die Ex des Komikers Larry David verkörpert, der Donald Trump einen "Soziopathen" nennt. Nun hält sie die Hand des Politikers, der als Gesundheitsminister in dessen Kabinett die Kliniken, die medizinische Forschung und die Krankenversicherungen der USA überwachen soll.

Designierter US-Gesundheitsminister RFK Jr.: Der falsche Gesundheitsapostel

Robert F. Kennedy Jr. hat ein totes Bärenbaby auf einem Fahrrad drapiert und zahllose Verschwörungslegenden verbreitet – nun soll der Impfgegner neuer Gesundheitsminister werden

www.derstandard.at