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„Es ist geradezu atemberaubend“ – Biden rechnet mit Trump-Regierung ab
Erstmals seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus spricht Ex-Präsident Joe Biden öffentlich – leise zwar, doch seine Warnung kommt deutlich rüber. In den ersten 100 Tagen habe Donald Trump bereits viel Schaden angerichtet und das Land weiter gespalten.

Der amerikanische Ex-Präsident Joe Biden hat in seiner ersten größeren Rede seit der Amtseinführung von Donald Trump vor einer tiefen Spaltung des Landes gewarnt. „Wir können so nicht weitermachen, so gespalten wie wir sind“, sagte Biden. Er sei schon lange dabei, sagte der 82-jährige Demokrat bei einer Konferenz in Chicago. „Es (das Land) war noch nie so gespalten“, erklärte er in Bezug auf die Anhänger Trumps und der Demokraten.

Er sprach meist mit sehr leiser Stimme, hob sie aber manchmal an, etwa zu dem Aufruf am Schluss: „Es gibt nichts, was Amerika nicht schaffen kann, wenn wir es gemeinsam tun.“

Bei der Konferenz ging es um das Sozialversicherungssystem. Biden kritisierte die Kürzungen der neuen Regierung in diesem Bereich. In weniger als 100 Tagen habe die Regierung viel Schaden angerichtet, so viel zerstört. „Es ist geradezu atemberaubend“, sagte Biden. Die Regierung wolle die Sozialversicherung zerstören, die sie teilweise mit einem betrügerischen Ponzi-System vergleiche, sagte Biden.

Erster Auftritt: „Es ist geradezu atemberaubend“ – Biden rechnet mit Trump-Regierung ab - WELT

Erstmals seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus spricht Ex-Präsident Joe Biden öffentlich – leise zwar, doch seine Warnung kommt deutlich rüber. In den ersten 100 Tagen habe Donald Trump bereits viel Schaden angerichtet und das Land weiter gespalten.

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Vertrauenskrise am US-Anleihemarkt: Die Zeit ist reif für Eurobonds
Das Vertrauen der Finanzakteure in die US-Regierung ist stark beschädigt. Gemeinsame Staatsanleihen der Eurozone könnten eine Alternative zu US-Schuldpapieren darstellen

Vertrauenskrisen am Markt für Staatsanleihen können verheerend wirken. Vergangenes Jahrzehnt brachten die hohen Schulden Griechenlands und anderer Euroländer die Währungsunion an ihre Belastungsgrenze. Nun droht sich in den USA ein vergleichbares Drama anzubahnen, nur in größeren Dimensionen. Vergangene Woche wäre der US-Anleihenmarkt durch Präsident Donald Trumps wilde Manöver in der Zollpolitik fast kollabiert.

Geldgeber zogen fluchtartig Kapital ab, erst Trumps Zurückrudern bei einigen Zöllen konnte die Wogen glätten. Der Schaden ist aber angerichtet, das Misstrauen in die US-Regierung groß. Gefragt sind Alternativen mit stabiler Wirtschaftspolitik und riesigem Finanzmarkt. Allein, es gibt sie nicht. Die USA haben 28,6 Billionen Dollar an Schuldverschreibungen ausstehen, Deutschland umgerechnet 2,2 Billionen Dollar – nicht einmal ein Zehntel des US-Volumens.

Vertrauenskrise am US-Anleihemarkt: Die Zeit ist reif für Eurobonds

Das Vertrauen der Finanzakteure in die US-Regierung ist stark beschädigt. Gemeinsame Staatsanleihen der Eurozone könnten eine Alternative zu US-Schuldpapieren darstellen

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El Salvador
„Unser Land mutiert zum Gefängnis von Donald Trump“
Die USA fliegen Migranten ohne Gerichtsverfahren in ein Haftlager in El Salvador aus. Nach dem Willen von US-Präsident Trump soll es künftig auch US-Bürger treffen. Rechtlich wäre es höchst umstritten, doch für den Staatschef des mittelamerikanischen Landes ist es ein lukratives Geschäft.

Hinter US-Heimatschutzministerin Kristi Noem stehen mehr als ein Dutzend kahl geschorene schweigende Häftlinge und blicken durch die weißen Gitterstäbe. Noem nutzt die Furcht einflößende Kulisse und stellt sich in Position. Dann wendet sie sich mit einer Botschaft direkt an Migranten, die sich ohne gültige Ausweispapiere in den USA aufhalten.

Gut 30 Sekunden ist der millionenfach im Netz abgerufene Clip aus dem Hochsicherheitsgefängnis Cecot im mittelamerikanischen El Salvador lang. „Zunächst möchte ich El Salvador und seinem Präsidenten für die Partnerschaft und dafür danken, dass sie die Terroristen, die in unseren Gemeinden Gewalt angewendet haben in Gewahrsam nehmen“, spricht Noem in die Kamera. Dann wendet sie sich an Migranten: „Wenn Sie illegal in unser Land einreisen, dann ist das eine Konsequenz, mit der sie rechnen müssen. Dieses Gefängnis ist ein mögliches Instrument, das die USA gegen jene anwenden könnten, die Verbrechen am amerikanischen Volk begehen.“

El Salvador: „Unser Land mutiert zum Gefängnis von Donald Trump“ - WELT

Die USA fliegen Migranten ohne Gerichtsverfahren in ein Haftlager in El Salvador aus. Nach dem Willen von US-Präsident Trump soll es künftig auch US-Bürger treffen. Rechtlich wäre es höchst umstritten, doch für den Staatschef des mittelamerikanischen Landes ist es ein lukratives Geschäft.

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US-Behörden deportieren weiteren Kriminellen in Supergefängnis in El Salvador

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Da ist den Behörden ein großer Fang gelungen: Wie das Department of Homeland Security in den USA heute mitteilte, wurde ein krimineller Straftäter namens Donald J. Trump heute ins Supergefängnis CECOT in El Salvador abgeschoben. Damit schreitet die offensive Verbrechensbekämpfung der US-Regierung weiter voran.

Behördenangaben zufolge handelt es sich bei dem 78-Jährigen um den Anführer der berüchtigten MAGA-Bande, die das Land seit Jahren terrorisiert und auch international immer wieder für Aufsehen sorgt. Ihre Mitglieder gelten als fanatisch und gewaltbereit, sollen sogar an einem Umsturzversuch im Januar 2021 beteiligt gewesen sein.

Juristisch ist es aus Sicht der Regierung ein Leichtes, den unter anderem wegen Vergewaltigung zivilrechtlich verurteilten Trump, der insgesamt über 34 Vorstrafen verfügt, des Landes zu verweisen. "Wir setzen hier ein klares Zeichen", erklärte Generalstaatsanwältin Pam Bondi. "Dieses gesetzlose Treiben hat in den Vereinigten Staaten von Amerika keinen Platz."

Inzwischen hat die Familie Trumps mehrere Klagen eingereicht, um eine Rückkehr ihres "Donny" zu erwirken. Doch bislang wiegelt die Regierung ab: Wie Vizepräsident J.D. Vance mitteilte, sei es "völlig ausgeschlossen", dass Trump aus dem südamerikanischen Hochsicherheitsgefängnis zurückkehre. "Das hätte er sich überlegen sollen, bevor er seine Straftaten beging", so Vance.

Allerdings soll der Fall Trump bereits morgen vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten landen – da in dem Gefängnis keine Diet Coke angeboten wird, hatten seine Anwälte eine Beschleunigung des Verfahrens beantragt. Bis die Richter eine Entscheidung treffen, wird Trump, dem Pressefotos zufolge bereits das Haupthaar abgeschoren wurden, in El Salvador ausharren müssen.

US-Behörden deportieren weiteren Kriminellen in Supergefängnis in El Salvador

Washington, Tecoluca (dpo) - Da ist den Behörden ein großer Fang gelungen: Wie das Department of Homeland Security in den USA heute mitteilte, wurde e

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Schnelltest der US-Demokratie durch Donald Trump
Die gerichtlich angeordnete Rückholung eines Salvadorianers wird zur grundsätzlichen Frage, ob der US-Rechtsstaat weiter bestehen wird

Das war's dann wohl mit dem Respekt vor dem US-Höchstgericht. Erwartungsgemäß ignoriert Donald Trump seine eigene Ankündigung, Urteile des Supreme Courts umzusetzen, und biegt sich Fakten zurecht, bis sie zur Erzählart seiner Welt passen. Und in dieser Welt zwingt niemand den US-Präsidenten zu irgendetwas.

Der unmittelbare Leidtragende ist ein Salvadorianer namens Kilmar Abrego García, der widerrechtlich in das Massengefängnis in El Salvador abgeschoben wurde – wie die US-Behörden selbst zugeben. Doch die Regierung Trump ignoriert gerichtliche Anordnungen, Schritte zur Rückholung des Mannes zu setzen und eine Bundesrichterin darüber zu informieren.

Gefährliches Terrain
Dadurch wird infolgedessen die gesamte US-Demokratie zur Leidtragenden der Situation. Denn Trump könnte mit seinem Vorgehen den Rechtsstaat aushebeln und eine Verfassungskrise heraufbeschwören – in nicht einmal 100 Tagen Amtszeit. Zwei Wochen hat die Regierung noch Zeit, um das Urteil der Bundesrichterin umzusetzen. Und sie täte gut daran.

Schnelltest der US-Demokratie durch Donald Trump

Die gerichtlich angeordnete Rückholung eines Salvadorianers wird zur grundsätzlichen Frage, ob der US-Rechtsstaat weiter bestehen wird

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"Autismus-Epidemie" in den USA laut RFK Jr.: Stimmt das?
Donald Trumps Gesundheitsminister möchte bis September herausfinden, was die "Autismus-Epidemie" in den USA verursacht. Forschende und Autismus-Organisationen stehen der Aktion skeptisch gegenüber.
Das US-Gesundheitsministerium hat eine "massive Test- und Forschungsanstrengung" in die Wege geleitet, die bis September 2025 feststellen soll, "was die Autismus-Epidemie verursacht hat", wie Trumps Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. in einer Kabinettssitzung sagte.

Die Zahl der Autismus-Diagnosen in den USA steigt seit Jahrzehnten. Im Jahr 2020 wurde bei etwa einem von 36 Kindern eine Autismus-Spektrum-Störung festgestellt. Nach Angaben der US-Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention (CDC) war es im Jahr 2000 noch eines von 150 Kindern.

Aber: Nach Jahrzehnten der Forschung über die genetischen und neurowissenschaftlichen Ursachen von Autismus "ist die Vorstellung, dass wir bis September plötzlich die Ursachen finden können, unrealistisch", sagt Geoff Bird, ein kognitiver Neurowissenschaftler und Autismus-Experte an der Universität Oxford und am University College London.
Was sind die Ursachen für Autismus?

Es gibt viele verschiedene Anzeichen für Autismus und nicht bei allen zeigen sich die Symptome auf die gleiche Weise. Für einige Menschen mit Autismus kann die soziale Kommunikation eine Herausforderung oder sogar eine Überforderung darstellen. Andere haben Schwierigkeiten beim Lernen oder reagieren überempfindlich auf Sinnesreize wie Berührung oder Licht.

"Autismus-Epidemie" in den USA laut RFK Jr.: Stimmt das? – DW – 15.04.2025

Donald Trumps Gesundheitsminister möchte bis September herausfinden, was die "Autismus-Epidemie" in den USA verursacht. Forschende und Autismus-Organisationen stehen der Aktion skeptisch gegenüber.

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Abschiebeflüge: Juristische Schlappe für Trump-Regierung
US-Präsident Donald Trumps Regierung hat nach Auffassung eines Richters mit Abschiebeflügen nach El Salvador mutmaßlich vorsätzlich gegen seine Anordnung verstoßen. Das wurde gestern bekannt.

Es bestehe ein hinreichender Anfangsverdacht, was den Weg für ein mögliches Strafverfahren wegen Missachtung des Gerichts gegen Mitglieder der Regierung eröffne. Hintergrund ist die Abschiebung von rund 200 Migranten – überwiegend aus Venezuela – nach El Salvador im März.

Die US-Regierung wirft den Männern vor, Mitglieder krimineller Banden zu sein, und ließ sie in das berüchtigte Hochsicherheitsgefängnis Cecot überstellen. Richter James Boasberg hatte jedoch zuvor angeordnet, die Abschiebungen vorerst zu stoppen, solange die rechtliche Grundlage dafür noch gerichtlich geprüft werde.

Abschiebeflüge: Juristische Schlappe für Trump-Regierung

orf.at

 

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USA abhängig von seltenen Erden - China hat noch eine mächtige Waffe im Handelskrieg gegen Trump
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China spitzt sich zu. Washington bleibt trotzdem von Peking abhängig, wenn es um seltene Erden geht. Diese werden für viele Technologien benötigt.

Im Korea-Krieg verloren die USA einst strategisch gegen China. US-Präsident Truman glaubte, die nordkoreanischen Truppen ohne große Gegenwehr zurückdrängen zu können - eine fatale Fehleinschätzung. Die US-Entscheidungen führten zu einem direkten Konflikt mit chinesischen Soldaten. Der Korea-Krieg ist für Peking bis heute ein „Anti-Amerikanischer Krieg“ und hat die Abneigung gegenüber Washington nachhaltig verstärkt. Mittlerweile besitzt China die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und ist für den Handelskonflikt mit den USA gerüstet. Laut „CNN“ kontrolliert Peking etwa 61 Prozent der globalen Produktion von seltenen Erden. Sie werden für viele moderne Technologien benötigt, von Smartphones bis Militärausrüstung.

https://www.focus.de/finanzen/usa-abhaengig-von-seltenen-erden-china-hat-noch-eine-maechtige-waffe-im-handelskrieg-gegen-trump_id_260771189.html

 

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Der Mann aus Moskau – Trumps Justizchef in Washington und der lange Schatten Putins
Im Schatten des Kapitols erhebt sich ein neuer Wächter über Recht und Ordnung. Sein Name: Ed Martin. Seine Aufgabe: oberster Bundesstaatsanwalt des District of Columbia, jenes juristische Herz der amerikanischen Republik, das Präsident Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit zum Symbol für “Law and Order” stilisiert hat. Doch Martin bringt nicht nur einen neuen Ton in die Justiz – sondern auch einen Beigeschmack, der an andere Hauptstädte erinnert. Genauer gesagt: Moskau.
Mehr als 150 Mal ist Ed Martin als Kommentator in russischen Staatsmedien aufgetreten. RT. Sputnik. Namen, die klingen wie Relikte eines Informationskriegs, der längst in den Westen übergetreten ist. Zwischen August 2016 und April 2024 sprach Martin regelmäßig in Sendungen, die von Putins Propagandamaschine finanziert werden – oft als amerikanisches Gesicht mit russischer Stimme.
Und er sprach nicht harmlos.
Nach dem Chemiewaffenangriff auf syrische Zivilisten 2017 – ein Angriff, den selbst das Weiße Haus verurteilte – ließ sich Martin auf RT zu der Behauptung hinreißen, der Angriff sei möglicherweise in Washington selbst „inszeniert“ worden. Als Russland im Februar 2022 Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzog, sagte Martin, es gebe „keine Beweise“ für ein militärisches Aufmarschgebiet. Eine Woche später begann der Krieg.
Wer das Gesicht des neuen Rechtsstaats in Washington sucht, findet einen Mann, der sich in autoritären Echokammern ausgebildet hat. Und das ist kein Zufall.
Martin ist kein Jurist alter Schule. Er ist ein Produkt des Trumpismus – geformt im Schmelztiegel der Empörung, geschmiedet im Ofen der Loyalität. Als Organisator der "Stop the Steal"-Bewegung hat er die Fiktion eines gestohlenen Wahlsiegs zur politischen Währung gemacht. In seiner kurzen Amtszeit als Interimsstaatsanwalt hat er mindestens einen eigenen Klienten – einen Angeklagten vom 6. Januar – begünstigt und Ermittlungen gegen politische Gegner angekündigt. Staatsanwaltschaft als Waffe. Rechtsstaat als Tarnung.
Der US-Senat wusste nichts von den 150 Auftritten. Martin verschwieg sie in seiner offiziellen Befragung. Erst nach Medienberichten – und öffentlichem Druck – reichte sein Team ein nachträgliches Schreiben ein. Die Vorsitzenden des Justizausschusses sind alarmiert. Senator Dick Durbin erklärte, Martin müsse unter Eid zu seiner Beziehung zu russischen Staatsmedien aussagen. Doch die Regierung Trump verteidigt ihren Kandidaten. Der Sprecher des Weißen Hauses nennt Martin einen „brillanten Juristen“, den „perfekten Mann“, um „Recht und Ordnung wiederherzustellen und die Hauptstadt unserer Nation wieder sicher und schön zu machen“.

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Tja, wie schon erwähnt, Trumpltier Putins Mann in den USA.

 

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„Verrückte schwarze Frauen“: Trumps D.C.-Bundesanwalt tobt über Entlassung
Drei Monate nach Trumps Amtsantritt wartet sein Bundesanwalt für Washington D.C. immer noch auf die Bestätigung des Senats. Die Demokraten signalisieren Widerstand.

Washington – Während Ed Martin, den Donald Trump als designierten Bundesanwalt für den Hauptstadtbezirk District of Columbia eingesetzt hat, seit fast drei Monaten auf die Bestätigung durch den US-Senat wartet und von vielen Seiten Kritik für zahlreiche Begnadigungen für Beteiligte des Kapitolsturms erhält, zeichnet der Interims-Bundesanwalt vor den Medien das Bild eines benachteiligten Mannes. In einem Fernsehinterview machte er nun etwa „verrückte schwarze Frauen“ für sein Karriereende als CNN-Kommentator verantwortlich.

Das zitierte die US-Zeitung Newsweek aus einem Interview Martins mit dem US-Sender TNT, in dem dieser eine Geschichte aus dem Jahr 2018 ansprach, als der Jurist und republikanische Politiker aus dem Bundesstaat Missouri noch regelmäßig im Sender CNN zu sehen war. Dass die Zusammenarbeit nach gut einem Jahr endete, habe Martin seiner Entscheidung zu verdanken, den „Quatsch“ einiger „verrückter schwarzer Frauen“ nicht mitzumachen. Diese hätten daraufhin seine Entlassung erwirkt.

„Verrückte schwarze Frauen“: Trumps D.C.-Bundesanwalt tobt über Entlassung

Drei Monate nach Trumps Amtsantritt wartet sein Bundesanwalt für Washington D.C. immer noch auf die Bestätigung des Senats. Die Demokraten signalisieren Widerstand.

www.fr.de

Passt als Arschküsser zu Trumpltier. Natürlich sind jetzt schwarze Frauen für seine Unfähigkeit schuld. Er fürchtest sich auch vor einer Drag-Queen.