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US-News
- Ersteller papodidi
- Erstellt am
Nur damit ich das richtig verstehe:
Mexikanisch-Amerikaner protestieren in Los Angeles, es gibt keine Todesopfer, und das wird als Krawall bezeichnet.
Eine Gruppe von MAGA-Anhängern greift das Kapitol an, Polizisten sterben, und das wird als friedlicher Protest bezeichnet.
Stimmt das so?
Ja, ist leider so korrekt und Don Tacos Arschlecker jubeln
Mexikanisch-Amerikaner protestieren in Los Angeles, es gibt keine Todesopfer, und das wird als Krawall bezeichnet.
Eine Gruppe von MAGA-Anhängern greift das Kapitol an, Polizisten sterben, und das wird als friedlicher Protest bezeichnet.
Stimmt das so?
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Ja, ist leider so korrekt und Don Tacos Arschlecker jubeln
berliner
Geistig Abwesend
Das ist (noch) kein Faschismus. Das Wort steht ja nicht für jede irgendwie autoritäre und tendenziell rechte Regierungsform.
Wenn man beginnt, politische Gegner, kritische Journalisten und YouTuber zu verhaften und ihre Arbeit zu verbieten, dann kann man von Faschismus reden.
Etwas genauer die KI:
Unterschiede zwischen der aktuellen politischen Situation in den USA und Faschismus
Faschismus
ist ein historisch und theoretisch klar umrissenes politisches System, das sich durch spezifische Merkmale auszeichnet. Die aktuelle politische Situation in den USA weist zwar autoritäre und illiberale Tendenzen auf, unterscheidet sich aber in zentralen Punkten vom klassischen Faschismus.
Zentrale Merkmale des Faschismus
Faschismus wird laut Wissenschaftlern wie Robert O. Paxton, Emilio Gentile und Umberto Eco durch folgende Elemente gekennzeichnet:
- Totalitäre Herrschaft und Aufgabe demokratischer Freiheiten
- Führerprinzip und charismatische Ein-Mann-Herrschaft
- Militarisierte Parteiorganisation und paramilitärische Strukturen
- Kult der Einheit, Stärke und Reinheit der Nation oder Rasse
- Mythische oder pseudoreligiöse Überhöhung der eigenen Bewegung
- Radikale Ausgrenzung und Verfolgung von Minderheiten und politischen Gegnern, bis hin zu Gewalt und Völkermord
- Gleichschaltung aller gesellschaftlichen Kräfte, insbesondere Medien und Bildung
- Antiliberale, antidemokratische und antimaterialistische Ideologie
- Dichotomes Freund-Feind-Denken und Verschwörungsglauben
Aktuelle politische Situation in den USA
Die politische Lage in den USA (Stand 2025) ist von einer zunehmenden Polarisierung, dem Erstarken rechtskonservativer Bewegungen und Projekten wie „Project 2025“ geprägt. Dieses Projekt sieht eine weitreichende Umgestaltung der Exekutive und eine stärkere Zentralisierung der Macht im Präsidentenamt vor, inklusive Austausch von zehntausenden Beamten und der Schwächung unabhängiger Institutionen wie FBI oder Justizministerium.
Es gibt autoritäre Tendenzen, Angriffe auf demokratische Institutionen und Versuche, politische Gegner zu delegitimieren. Auch Verschwörungserzählungen und die Mobilisierung gegen angebliche „innere Feinde“ spielen eine Rolle.[/COLOR]
Wichtige Unterschiede
| Merkmal | Klassischer Faschismus | Aktuelle USA (2025) |
|---|---|---|
Totalitarismus | Anspruch auf totale Kontrolle über alle Lebensbereiche, Gleichschaltung von Medien, Justiz, Bildung | Gewaltenteilung und unabhängige Institutionen bestehen weiterhin, auch wenn sie angegriffen werden |
Führerprinzip | Unumschränkte Macht einer Person, kultische Verehrung | Präsident hat starke Macht, aber bleibt rechtlich und institutionell eingebunden |
Paramilitärische Strukturen | Einsatz von Milizen, Straßenkämpfe, offene Gewalt gegen Gegner | Keine systematische, staatlich organisierte paramilitärische Gewalt gegen die Opposition |
Gewalt und Verfolgung | Systematische Gewalt, Verfolgung, ggf. Völkermord | Politische und gesellschaftliche Repressionen, aber keine systematische Gewalt oder Vernichtungspolitik |
Ideologie | Mythische, rassistische und revolutionäre Ideologie | Nationalistische und populistische Rhetorik, aber keine umfassende faschistische Ideologie |
Gleichschaltung | Medien, Justiz, Bildung vollständig kontrolliert | Medienlandschaft pluralistisch, Justiz und Bildungssystem unabhängig, trotz politischer Einflussversuche |
Fazit
Die aktuelle politische Situation in den USA weist autoritäre und illiberale Elemente auf, insbesondere im Kontext von Projekten wie „Project 2025“. Dennoch fehlen zentrale Merkmale des klassischen Faschismus: Es gibt keine vollständige Abschaffung der Gewaltenteilung, keine systematische politische Gewalt oder Gleichschaltung, keine offen rassistische Staatsideologie und keine paramilitärische Parteiorganisation. Die USA befinden sich in einer demokratischen Krise, aber nicht in einem faschistischen System im historischen Sinn.
berliner
Geistig Abwesend
Man kann die Ereignisse in L.A. auch aus 2 Richtungen betrachten: Entweder Trump will eine Situation provozieren, die ihm einen Grund bietet, das Militär in Zukunft landesweit gegen Andersdenkende einsetzen zu können.
Oder er will verhindern, dass seine Politik der Ausweisung von Immigranten ohne Aufenthaltserlaubnis durch Proteste umgangen werden kann. Und er damit als schwacher Präsident dasteht.
Die brachialen Bilder der Nationalgarde in L.A. täuschen nicht darüber hinweg, dass es keine juristische Rechtfertigung dafür gibt, dass man aus L.A. nicht abschieben kann, nur weil es dort Gegenwehr gibt. Wenn die Ausweisung rechtens ist, dann muss sie auch überall gelten.
In den den wenigsten Ländern der Welt würde man dulden, dass sich bestimmte Orte im Land staatlichen Anordnungen einfach widersetzen können.
Ob Trump das Recht hat, in diesem Fall die Nationalgarde ohne Zustimmung des Gouverneurs einzusetzen, ist eine andere Frage. Das müssen Gerichte klären. Die Klage ist ja bereits eingereicht.
Oder er will verhindern, dass seine Politik der Ausweisung von Immigranten ohne Aufenthaltserlaubnis durch Proteste umgangen werden kann. Und er damit als schwacher Präsident dasteht.
Die brachialen Bilder der Nationalgarde in L.A. täuschen nicht darüber hinweg, dass es keine juristische Rechtfertigung dafür gibt, dass man aus L.A. nicht abschieben kann, nur weil es dort Gegenwehr gibt. Wenn die Ausweisung rechtens ist, dann muss sie auch überall gelten.
In den den wenigsten Ländern der Welt würde man dulden, dass sich bestimmte Orte im Land staatlichen Anordnungen einfach widersetzen können.
Ob Trump das Recht hat, in diesem Fall die Nationalgarde ohne Zustimmung des Gouverneurs einzusetzen, ist eine andere Frage. Das müssen Gerichte klären. Die Klage ist ja bereits eingereicht.
Er arbeitet ja darauf hin. Einige Punkte hat er schon erledigt oder ist im Begriff diese zu erledigen. Wobei ich bei den paramilitärischen Strukturen schon beim klassischen Faschismus bin. Bei Gewalt und Verfolgung ist er ja auch nicht weit davon entfernt, bei Ideologie, naja, kann man geteilter Meinung sein, auch mit Chat-GPT. Bei Medien versucht er ja die Gleichschaltung, wie man eben bei dem Ausschluss von einigen Medien aus dem weißen Haus sieht. An der Justiz versucht er sich ja mit seiner Justizministerium und Bildungsministerium hat er ja komplett abgeschafft und wie man am Beispiel Harvard sieht, geht es bei ihm auch in diese Richtung.
Auch ein Mussolini hat es in den ersten 100 Tagen nicht soweit gebracht
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BOOM: Ein Demonstrant sagte gerade zur Nationalgarde: „Ihr seid auf der falschen Seite der Geschichte. Ihr solltet bei uns stehen… Ihr habt einen Eid auf die Verfassung abgelegt, nicht auf die Faschisten im Weißen Haus! Dieser Typ hat mehr Mut als die gesamte GOP.
Das ist eine politische Interpretation, die im Kern eine autoritäre Strategie unterstellt. Autoritäre Führer nutzen mitunter Krisen oder konstruierte Bedrohungen, um Machtbefugnisse auszuweiten. In der Vergangenheit wurde Trump wiederholt vorgeworfen, sich über institutionelle Grenzen hinwegzusetzen und mit dem Gedanken zu spielen, militärische oder polizeiliche Gewalt für politische Zwecke einzusetzen.
Es wurden aber auch Personen mit gültiger Aufenthaltserlaubnis verhaftet und abgeschoben, also rechtswidrig. In einigen dokumentierten Fällen wurden Personen, die sich legal im Land aufhielten (z. B. mit DACA-Status oder mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen), kurzfristig festgenommen oder in Abschiebeverfahren verwickelt. In manchen Fällen wurden Verfahren fehlerhaft oder hastig durchgeführt, was zu rechtlichen Problemen oder späteren Rücknahmen führte.
Eine Demokratie muss mit Protesten umgehen können. Der Versuch, rechtlich durchsetzbare Abschiebungen mit Gewalt durchzusetzen, wenn es zivilgesellschaftlichen Widerstand gibt, ist ein Balanceakt zwischen Rechtsstaatlichkeit und Repression.
Die Gegenwehr kam vor allem weil es eben keine juristische Rechtfertigung für eine Abschiebung gab.
Das stimmt im Prinzip – die zentrale Autorität eines Staates sollte für die Umsetzung bundesweiter Gesetze sorgen können. Aber:
Die USA sind ein föderales System mit teils erheblichen Rechten auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen. Dieses System macht es möglich – wenn auch politisch und juristisch umstritten –, dass Städte wie L.A. sogenannte Sanctuary Cities sind und bei bestimmten Bundesmaßnahmen auf Distanz gehen. Es handelt sich also nicht nur um Willkür, sondern oft um rechtlich abgestützte Autonomie.
Genau. In der Regel steht die Nationalgarde unter dem Befehl des Gouverneurs des jeweiligen Bundesstaates. Der Präsident kann sie nur unter bestimmten Umständen „föderalisieren“, d. h. unter Bundeskommando stellen, etwa gemäß dem Insurrection Act von 1807.
Diese Schwelle ist allerdings sehr hoch – der Einsatz muss notwendig sein, um „Aufstände“ oder massive Störungen der öffentlichen Ordnung zu bekämpfen. Inwiefern diese Kriterien im vorliegenden Fall erfüllt sind, wäre tatsächlich gerichtlich zu klären. Dass bereits Klage erhoben wurde, zeigt, wie strittig dieses Vorgehen ist.
Südliche Republikaner:
Ihr wählt seit fünfzig Jahren Republikaner – und seid immer noch der ärmste Teil des Landes. Das Problem sind nicht Immigranten, oder Umweltvorschriften, oder die Medien, oder Sozialismus, oder die Scharia, oder Leute, die „Schöne Feiertage“ sagen.
Das Problem ist, dass ihr immer wieder für Leute stimmt, denen es mehr darum geht, Unternehmen und Milliardären Steuererleichterungen zu verschaffen, als euch dabei zu helfen, die grundlegenden Lebensnotwendigkeiten zu bekommen.
Ihr wählt seit fünfzig Jahren Republikaner – und seid immer noch der ärmste Teil des Landes. Das Problem sind nicht Immigranten, oder Umweltvorschriften, oder die Medien, oder Sozialismus, oder die Scharia, oder Leute, die „Schöne Feiertage“ sagen.
Das Problem ist, dass ihr immer wieder für Leute stimmt, denen es mehr darum geht, Unternehmen und Milliardären Steuererleichterungen zu verschaffen, als euch dabei zu helfen, die grundlegenden Lebensnotwendigkeiten zu bekommen.
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Der Wahnsinn geht weiter: RFK Jr. fegt Impfkomitee der CDC hinweg
Mit einem politischen Paukenschlag hat Robert F. Kennedy Jr., Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten, das komplette Impfberatungsgremium der CDC entlassen – ein Schritt, der selbst in der aufgeladenen Atmosphäre der US-Gesundheitspolitik als beispiellos gilt. Die Advisory Committee on Immunization Practices (ACIP), jahrzehntelang das Rückgrat evidenzbasierter Impfempfehlungen, wurde mit einem Federstrich aufgelöst. 17 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, allesamt unter der Biden-Regierung berufen, wurden ohne Vorwarnung entlassen. Kennedy kündigte an, das Gremium binnen zwei Wochen mit eigenen Kandidaten neu zu besetzen.
„Ein kompletter Neuanfang ist notwendig, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Impfstoffwissenschaft wiederherzustellen“, schrieb Kennedy in einem Gastbeitrag im Wall Street Journal – und ließ keinen Zweifel daran, dass es sich um einen politischen Befreiungsschlag handelt.
Die Reaktionen aus der Fachwelt sind heftig. Dr. Tom Frieden, ehemaliger CDC-Direktor, warnte vor einem „gefährlichen Präzedenzfall“, der Millionen Menschen den Zugang zu Impfungen erschweren könnte. Dr. Georges Benjamin, Direktor der American Public Health Association, sprach gar von einem „Staatsstreich gegen die Wissenschaft“.
kaizen-blog.org
Mit einem politischen Paukenschlag hat Robert F. Kennedy Jr., Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten, das komplette Impfberatungsgremium der CDC entlassen – ein Schritt, der selbst in der aufgeladenen Atmosphäre der US-Gesundheitspolitik als beispiellos gilt. Die Advisory Committee on Immunization Practices (ACIP), jahrzehntelang das Rückgrat evidenzbasierter Impfempfehlungen, wurde mit einem Federstrich aufgelöst. 17 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, allesamt unter der Biden-Regierung berufen, wurden ohne Vorwarnung entlassen. Kennedy kündigte an, das Gremium binnen zwei Wochen mit eigenen Kandidaten neu zu besetzen.
„Ein kompletter Neuanfang ist notwendig, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Impfstoffwissenschaft wiederherzustellen“, schrieb Kennedy in einem Gastbeitrag im Wall Street Journal – und ließ keinen Zweifel daran, dass es sich um einen politischen Befreiungsschlag handelt.
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Die bittere Wahrheit hinter Trumps „Krieg gegen die Drogen“
In einer unscheinbaren Wohngegend jenseits der US-mexikanischen Grenze läuft ein tödliches Geschäft auf Hochtouren. Hier, in einem der unzähligen Safe Houses der Kartelle, wird die nächste Lieferung Fentanyl für die amerikanischen Straßen vorbereitet. Die synthetische Droge, fünfzigmal stärker als Heroin, wird sorgsam in Plastik versiegelt, bevor sie mit einem leisen Platschen im Benzintank eines Autos verschwindet. Es ist eine perfide, aber effektive Schmuggelmethode – eine von vielen.
„Jay“, ein Drogendealer aus Los Angeles, beobachtet das Geschehen mit ruhigem Blick. Er kennt das Geschäft, er kennt die Nachfrage. 100.000 Pillen pro Woche verkauft er im amerikanischen Nordwesten, verteilt sie geschickt auf mehrere Autos, um das Risiko zu minimieren. Sein Urteil über Donald Trumps „Krieg gegen die Kartelle“ ist ernüchternd: „Er hat es beim letzten Mal versucht und es hat nichts gebracht. Es gibt immer Nachfrage. Und wo ist die größte? In den USA.“
Es sind Sätze, die mit beängstigender Selbstverständlichkeit ausgesprochen werden – als sei es ein bloßes Geschäft, kein tödliches Spiel mit Menschenleben. Doch genau das ist es: ein lukratives Geschäft, das weder durch Trumps martialische Drohungen noch durch hohe Strafzölle gestoppt wird. Während die US-Regierung vorgibt, die Wurzeln des Drogenproblems zu bekämpfen, lässt sie einen entscheidenden Faktor außer Acht: die eigene Verantwortung.
Ein künstlicher Feind für politische Zwecke
Donald Trump inszeniert sich als unermüdlicher Kämpfer gegen die Fentanyl-Krise. Seine Antwort? Strafzölle auf mexikanische Waren, verstärkte Grenzkontrollen und martialische Rhetorik gegen die Kartelle. Doch ein Blick auf die Realität zeigt: Seine Politik ist nicht nur ineffektiv, sondern lenkt von den eigentlichen Ursachen ab. Die Fentanyl-Krise begann nicht mit den Kartellen, sondern mit der systematischen Verharmlosung opioidhaltiger Schmerzmittel in den USA selbst. Schon in den späten 1990er Jahren wurden Medikamente wie OxyContin von Pharmaunternehmen aggressiv vermarktet und von der Regierung unkritisch zugelassen. Ärzte verschrieben sie in Massen, Millionen wurden abhängig – der perfekte Nährboden für den illegalen Opioidmarkt, den die Kartelle später ausnutzen sollten.
kaizen-blog.org
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