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Herzlichen Glückwunsch an Gina Ortiz Jones zur gestrigen Vereidigung als neue Bürgermeisterin von San Antonio! Als ehemalige stellvertretende Luftwaffenministerin bringt Jones umfassende Regierungserfahrung ins Rathaus ein und wird die erste offen homosexuelle Führungsperson der siebtgrößten Stadt der USA. Ihr Wahlsieg in der Stichwahl vergangene Woche mit 54 % der Stimmen macht sie außerdem zur ersten asiatisch-amerikanischen Frau an der Spitze einer großen texanischen Stadt. „San Antonio war präsent und hat Stärke gezeigt“, erklärte Jones am Samstagabend vor ihren Unterstützern und betonte: „Unsere Stadt steht für Mitgefühl und dafür, alle mitzudenken. Ich freue mich darauf, Bürgermeisterin für alle zu sein.“

Jones setzte sich in einem formal überparteilichen Wahlkampf gegen Rolando Pablos durch, einen engen Vertrauten des konservativen texanischen Gouverneurs Greg Abbott. In der Vorwahl im Mai hatte sie sich aus einem Feld von 27 Kandidatinnen und Kandidaten durchgesetzt. Ihre Schwerpunkte liegen auf der Bekämpfung der anhaltenden Armutsrate in San Antonio, die seit den 1980er-Jahren bei etwa 20 % liegt. „Ich will sicherstellen, dass wir eine Stadt sind, die allen dient“, sagte sie – mit Plänen, die auf frühkindliche Bildung, mehr bezahlbaren Wohnraum und Beschäftigungsprogramme für ungelernte Arbeitskräfte abzielen.

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BREAKING: Gina Ortiz Jones wurde zur nächsten Bürgermeisterin von San Antonio gewählt, besiegte ihre republikanische Herausforderin und schrieb Geschichte als erste offen LGBTQ+ Bürgermeisterin der Stadt.

 

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Trumps kopflose Eskalation
Ziel und Folgen eines möglichen Kriegseintritts der USA sind völlig unklar. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass davon nur Trumps Hauptrivalen Russland und China profitieren

Er werde die "endlosen Kriege" in der Welt beenden, hatte Donald Trump im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf vollmundig versprochen. Inzwischen sitzt der selbsternannte große "Dealmaker" fünf Monate im Oval Office. Doch Russland feuert mehr Bomben und Drohnen auf die Ukraine ab als je zuvor. Die Menschen im Gazastreifen leiden unter Hunger und massenhafter Vertreibung. Und plötzlich stehen die USA vor einem Krieg mit dem Iran. Zwar sind die Signale aus dem Weißen Haus widersprüchlich, aber Trump hat zuletzt rhetorisch gewaltig aufgerüstet und nach glaubhaften Medienberichten intern grünes Licht für einen Angriff gegeben.

Keine Frage: Das Mullah-Regime mit seinen terroristischen Helfern in der Region ist eine reale Gefahr. Es darf nicht in den Besitz der Atombombe gelangen. Doch das Fehlen jeglicher Strategie in Washington wirkt höchst beunruhigend. In den vergangenen Tagen hat Trump mal dieses, mal jenes gesagt. Die Einschätzung seiner eigenen Geheimdienste, der zufolge der Iran akut nicht vor einem Durchbruch bei seinem Nuklearprogramm steht, wischt er einfach beiseite. Eine diplomatische Lösung hat er nach der Aufkündigung des Atomabkommens allenfalls halbherzig betrieben. Trump ist getrieben – von den Neocons in den Washingtoner Denkfabriken, von seinem bellizistischen Haussender Fox News und vor allem von Benjamin Netanjahu.

Trumps kopflose Eskalation

Ziel und Folgen eines möglichen Kriegseintritts der USA sind völlig unklar. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass davon nur Trumps Hauptrivalen Russland und China profitieren

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Er hat für Amerika gedient – und jetzt sperren sie ihn ein, um ihn zu deportieren
San Diego, 19. Juni 2025 – Es sind Bilder, die man nicht mehr vergisst: Zwei maskierte Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement – Einwanderungs- und Zollbehörde) führen einen Mann in Handschellen aus einem Bundesgericht in San Diego. Sein Name ist Sayed Naser. Er war Dolmetscher für US-Truppen in Afghanistan, diente zwischen 2015 und 2018 und betrieb mit seinen Brüdern ein Logistikunternehmen, das die Streitkräfte bei der Minenräumung unterstützte. In einem Video, das auf der Plattform X (ehemals Twitter) kursiert, sagt Naser: „Ich habe für die US-Armee gearbeitet. Ich wollte ein besseres Leben. Ich wusste nicht, dass es so für mich enden würde.“

Naser war 2024 legal in die Vereinigten Staaten eingereist – mit einer sogenannten humanitären Parole, gewährt nach einem Termin mit der Grenzschutzbehörde CBP (Customs and Border Protection – Zoll- und Grenzschutz). Er stellte ordnungsgemäß einen Asylantrag, gleichzeitig läuft sein Verfahren für ein Sondervisum (Special Immigrant Visa, SIV) für gefährdete Ortskräfte. Doch am 11. Juni, dem Tag seiner ersten verpflichtenden Anhörung, wurde Naser direkt nach Verlassen des Gerichtssaals von ICE-Beamten festgenommen. Die offizielle Begründung lautete: Das Verfahren sei „improvidently issued“ – eine Formulierung (Das Verfahren wurde fälschlicherweise oder irrtümlich eingeleitet), die selbst erfahrene Anwälte sprachlos zurücklässt. Sein Anwalt, Brian McGoldrick, erklärte: „Niemand weiß, was das heißen soll.“ Laut Menschenrechtsorganisationen wird dieser Begriff zunehmend benutzt, um Asylverfahren pauschal zu beenden und Abschiebequoten zu erfüllen.

Er hat für Amerika gedient – und jetzt sperren sie ihn ein, um ihn zu deportieren

San Diego, 19. Juni 2025 – Es sind Bilder, die man nicht mehr vergisst: Zwei maskierte Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement – Einwanderungs- und Zollbehörde) führen einen Mann in Handschellen aus einem Bundesgericht in San Diego. Sein Name ist Sayed Naser...

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Der Mann, der MAGA befreite – Trump erklärt Fox News zur Staatsfeindin
Washington, 19. Juni 2025 – Es war einmal ein Sender, der Donald Trump liebte. Er strahlte ihn in Hochglanz aus, wärmte ihn in Prime-Time-Sendungen und legte ihm den roten Teppich der Empörung aus – Nacht für Nacht. Doch diese Zeiten sind vorbei. Heute, im ersten Jahr seiner zweiten Präsidentschaft, erklärt Trump seinem ehemaligen Lieblingssender den Krieg: Fox News, so ließ er die Welt auf Truth Social wissen, sei verlogen, unfähig und sowieso gehasst von MAGA.

Der Anlass? Eine Umfrage. Sie zeigte, dass Trump nur etwas über 50 % Zustimmung bei der Grenzpolitik erreicht – was in Trumps Welt ungefähr der Vorwurf ist, er sei nicht der Sohn Gottes. Prompt veröffentlichte der Präsident eine Schimpftirade, die selbst für seine Verhältnisse ein kleines Kunstwerk war: Fox News sei seit Jahren gegen ihn voreingenommen, die Umfragen immer falsch, das Meinungsforschungsinstitut inkompetent, aber die Moderatoren – GREAT. Und warum? Weil sich niemand an seinem Lieblingssatz stört: Ich hasse falsche Meinungsforscher!

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Der Mann, der MAGA befreite – Trump erklärt Fox News zur Staatsfeindin

Washington, 19. Juni 2025 – Es war einmal ein Sender, der Donald Trump liebte. Er strahlte ihn in Hochglanz aus, wärmte ihn in Prime-Time-Sendungen und legte ihm den roten Teppich der Empörung aus – Nacht für Nacht. Doch diese Zeiten sind vorbei. Heute, im ersten Jahr seiner zweiten...

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„Nicht auf unserem Gelände“ – Dodgers verweigern ICE-Beamten den Zugang zum Stadion
Los Angeles, 19. Juni 2025 – Es war ein Morgen voller Symbolkraft. Kurz nach Sonnenaufgang fuhren mehrere SUVs und Transporter mit Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) in einen Parkplatzbereich des berühmten Dodger Stadium in Los Angeles ein – unweit des Tores E. Ihre Gesichter waren verdeckt, ihre Fahrzeuge auffällig unmarkiert. Was folgte, war eine Szene, die in der aufgeheizten Atmosphäre der gegenwärtigen US-Einwanderungspolitik wie ein politisches Fanal wirkte: Die Dodgers sagten Nein. In einer offiziellen Erklärung teilte das Baseball-Team mit, dass den ICE-Beamten der Zugang zu den Parkflächen verwehrt wurde. „Heute Morgen baten ICE-Beamte um Erlaubnis, die Parkplätze des Dodger Stadium zu betreten. Der Organisation wurde der Zutritt untersagt“, heißt es. Minuten später formierte sich ein Protest, das LAPD stellte sich dazwischen und eskortierte die Beamten vom Gelände.

Die Situation blieb friedlich, doch ihr Nachhall dürfte laut sein. Seit dem Beginn der landesweiten ICE-Razzien Anfang Juni ist Los Angeles eine der am stärksten betroffenen Metropolen. Innerhalb weniger Tage kam es zu Massenfestnahmen in Betrieben, Protesten vor städtischen Gebäuden und Gewaltausbrüchen, bei denen Autos in Brand gesteckt und Autobahnen blockiert wurden. Inmitten dieser Eskalation sendet die Weigerung der Dodgers, ICE auf ihrem Privatgelände zu dulden, ein deutliches Signal – besonders an ihre mehrheitlich lateinamerikanisch geprägte Fanbasis, die lautstark eine öffentliche Positionierung des Clubs gefordert hatte. Tricia McLaughlin vom Department of Homeland Security erklärte später, es habe sich nicht um eine operative Maßnahme gehandelt. Auch ICE selbst machte keine näheren Angaben.

„Nicht auf unserem Gelände“ – Dodgers verweigern ICE-Beamten den Zugang zum Stadion

Los Angeles, 19. Juni 2025 – Es war ein Morgen voller Symbolkraft. Kurz nach Sonnenaufgang fuhren mehrere SUVs und Transporter mit Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) in einen Parkplatzbereich des berühmten Dodger Stadium in Los Angeles ein – unweit des...

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Trumps Schweigen zum Juneteenth – Eine Absage an Geschichte und Gegenwart

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Am 19. Juni, dem Tag, an dem 1865 die letzten versklavten Menschen in den Vereinigten Staaten von ihrer Freiheit erfuhren, blieb es im Weißen Haus auffallend still. Präsident Donald Trump, der in seiner ersten Amtszeit Juneteenth jedes Jahr öffentlich gewürdigt hatte und einst sogar behauptete, er habe den Feiertag „sehr berühmt gemacht“, äußerte sich in diesem Jahr mit keinem Wort – weder mündlich, schriftlich noch über sein eigenes Netzwerk Truth Social. Stattdessen kommentierte er an diesem Tag Themen wie Iran, TikTok und Jerome Powell. Auf Nachfrage erklärte Pressesprecherin Karoline Leavitt lediglich, sie habe „keine Informationen über eine Proklamation“ und „der Präsident arbeite 24/7“. Weitere Nachfragen blockte sie ab.

Dabei hatte Trump in den Jahren 2017 bis 2020 Juneteenth noch mit Pathos begleitet – sprach von „seelischer Freude“ in Galveston, vom „unermesslichen Beitrag“ Schwarzer Amerikaner zur Geschichte der Vereinigten Staaten und vom „Triumph über die Dunkelheit“. Doch diese Erinnerung scheint unter Trump 2.0 keinen Platz mehr zu haben. 2020, auf dem Höhepunkt der Pandemie, wollte Trump am 19. Juni ausgerechnet in Tulsa einen Wahlkampfauftritt abhalten – dort, wo 1921 ein weißer Mob das florierende Black Wall Street in Schutt und Asche legte und Hunderte Schwarze Einwohner ermordete. Nach massiver Kritik verlegte er die Veranstaltung um einen Tag und behauptete anschließend, er habe Juneteenth damit erst „berühmt gemacht“. Dass Generationen von Schwarzen Amerikanern diesen Tag bereits lange zuvor gefeiert hatten, ignorierte er bewusst.

Trumps Schweigen zum Juneteenth – Eine Absage an Geschichte und Gegenwart

Am 19. Juni, dem Tag, an dem 1865 die letzten versklavten Menschen in den Vereinigten Staaten von ihrer Freiheit erfuhren, blieb es im Weißen Haus auffallend still. Präsident Donald Trump, der in seiner ersten Amtszeit Juneteenth jedes Jahr öffentlich gewürdigt hatte und einst sogar behauptete...

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War ja zu erwarten, dass seine Richter das Urteil wieder aufheben.
Berufungsgericht erlaubt Trump Einsatz von Nationalgarde
US-Präsident Donald Trump behält laut der Entscheidung eines Bundesberufungsgerichts das Kommando über die von ihm nach Los Angeles entsandte kalifornische Nationalgarde.

In ihrem Urteil erklärten die Richter in San Francisco gestern (Ortszeit), Trumps „Versäumnis, die Bundesanordnung direkt ‚über‘ den Gouverneur von Kalifornien zu erteilen, schränkt seine ansonsten rechtmäßige Befugnis zum Einsatz der Nationalgarde nicht ein“.

Trump hatte Mitte Juni nach Protesten gegen seinen Migrationskurs die Nationalgarde und Soldaten mobilisiert – gegen den Willen des Gouverneurs Gavin Newsom von den Demokraten.

 

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Im Namen der Ordnung – Wie ein US-Berufungsgericht Donald Trump freie Hand über Kaliforniens Nationalgarde ließ
Los Angeles – Es war ein Präzedenzfall mit Ansage: Am 19. Juni 2025 entschied der 9. US-Berufungsgerichtshof (9th Circuit) im Verfahren Newsom v. Trump (Aktenzeichen 25‑3727), dass Präsident Donald Trump vorerst weiter die Kontrolle über die nach Los Angeles entsandten Truppen der kalifornischen Nationalgarde behalten darf. Damit hob das dreiköpfige Gremium einstimmig eine Entscheidung des Bundesrichters Charles R. Breyer auf, der zuvor festgestellt hatte, dass Trump mit der Übernahme ohne Zustimmung von Gouverneur Gavin Newsom klar gegen die föderale Gewaltenteilung verstoßen habe. Seit 1965 hatte kein Präsident mehr gegen den ausdrücklichen Willen eines Bundesstaats die Nationalgarde mobilisiert. Doch unter Trump ist das Undenkbare längst Routine geworden.

Die Richter – Mark J. Bennett und Eric D. Miller, beide von Trump ernannt, sowie Jennifer Sung, nominiert von Präsident Biden – begründeten ihre Entscheidung mit der Berufung auf das Bundesgesetz 10 U.S.C. § 12406. Demnach könne der Präsident die Garde auch dann unter sein Kommando stellen, wenn „Gefahr einer Rebellion“ bestehe. Als Beleg reichten dem Gericht Berichte über angebliche Angriffe von Demonstrierenden auf Bundesbeamte, beschädigte Fahrzeuge und kurzfristig geschlossene Behördengebäude. Die Einordnung als „signifikante Bedrohung“ genügte – obwohl Bundesrichter Breyer zuvor argumentiert hatte, dass es sich bei den Protesten in Los Angeles um keine Rebellion, sondern um legitimen zivilen Ungehorsam gehandelt habe. Dass Trump laut Gesetz den Gouverneur informieren muss, bevor er die Garde übernimmt, sei zwar fraglich umgesetzt worden – doch ein echtes Mitspracherecht habe Newsom ohnehin nicht, befanden die Richter.

Im Namen der Ordnung – Wie ein US-Berufungsgericht Donald Trump freie Hand über Kaliforniens Nationalgarde ließ

Los Angeles – Es war ein Präzedenzfall mit Ansage: Am 19. Juni 2025 entschied der 9. US-Berufungsgerichtshof (9th Circuit) im Verfahren Newsom v. Trump (Aktenzeichen 25‑3727), dass Präsident Donald Trump vorerst weiter die Kontrolle über die nach Los Angeles entsandten Truppen der kalifornischen...

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ICE hat Milliarden von Steuergeldern verbrannt, während sie unsere Gemeinschaften terrorisieren. Und sie stehen bereits vor der Tür der Republikaner und erwarten mehr. Woher kommt dieses Geld? Aus den Taschen der arbeitenden Menschen. Unsere Medicaid-, Medicare- und SNAP-Leistungen werden gestohlen, um ihre Terror-Kampagne zu finanzieren und die Taschen ihrer Milliardärs-Bosse und Spender zu füllen.

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Amerika trat zurück – Als ein Präsident das Land in den Spiegel zwang
Es begann mit einem Kopf. Kein Symbol aus Marmor, sondern ein Stück Latex, modelliert nach dem Gesicht jenes Mannes, der bald wieder zum mächtigsten Menschen der westlichen Welt werden sollte. Im Oktober 2024 lag dieses Abbild auf dem Boden der Superchief Gallery in Los Angeles – bereitgetreten von Besucher:innen wie ein Ball. Donald J. Trump – degradiert zur Projektionsfläche für ein Land im Zustand innerer Zerrüttung. Die Ausstellung hieß American Punchline. Und der Witz war vorbei. Was als künstlerischer Affekt begann, als Ventil, als performativer Tritt gegen ein autoritäres Comeback, sollte sich wenige Monate später als bitterer Vorgriff auf die Realität entpuppen. Denn der Mann, dessen Abbild damals mit Fußballschuhen traktiert wurde, regiert heute erneut die Vereinigten Staaten – mit größerer Macht, weniger Kontrolle und einem Apparat, der zunehmend unter seiner eigenen Schwerkraft kollabiert. Was die Kunst ahnte, hat die Geschichte eingeholt.

Im Juni 2025 verdichtete sich das Unbehagen zu einem strukturellen Fieber. Auf der National Mall in Washington stand nun eine Skulptur, acht Fuß hoch, gold lackiert: ein Daumen nach oben – auf den ersten Blick Symbol des Erfolgs. Doch unter dem Daumen wurde die Krone der Freiheitsstatue zerdrückt. Dictator Approved nannte sich das Werk. Auf dem Sockel eingraviert: Lobhuldigungen von Putin, Bolsonaro, Kim Jong-un. Kunst wurde hier zur Anklage. Und zugleich zur Chronik eines Kontrollverlusts. Denn während das Symbol stand, brach im Inneren des Regierungssystems ein zweiter Bürgerkrieg aus – nicht auf den Straßen, sondern in den Fluren der Macht. Keine Kugeln, aber Tweets. Keine Panzer, sondern Paragraphen. Im Zentrum des Konflikts: Präsident Trump selbst – und sein gezielter Angriff auf die Unabhängigkeit der Federal Reserve.

Amerika trat zurück – Als ein Präsident das Land in den Spiegel zwang

Es begann mit einem Kopf. Kein Symbol aus Marmor, sondern ein Stück Latex, modelliert nach dem Gesicht jenes Mannes, der bald wieder zum mächtigsten Menschen der westlichen Welt werden sollte. Im Oktober 2024 lag dieses Abbild auf dem Boden der Superchief Gallery in Los Angeles – bereitgetreten...

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