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US-News

Attentat auf US-Konsulat: FBI fasst „Schlüsselfigur“
Die US-Bundespolizei FBI hat eine der „Schlüsselfiguren“ eines Attentats auf ein US-Konsulat festgenommen. Vor mehr als zehn Jahren waren bei dem Angriff im libyschen Bengasi vier US-Amerikaner getötet worden, darunter der Botschafter Christopher Stevens und der Diplomat Sean Smith.

Der Tatverdächtige sei gestern Früh nahe der US-Hauptstadt Washington gelandet und in Gewahrsam genommen worden, sagte US-Justizministerin Pam Bondi.

Der Staatsanwältin Jeanine Pirro zufolge wurde Subair al-Bakusch nun in acht Punkten angeklagt und muss sich unter anderem wegen Mordes, Terrorismus und Brandstiftung verantworten. Der Angriff am 11. September 2012 geschah in der Amtszeit der damaligen Außenministerin Hillary Clinton.

Er spielte im Wahlkampf 2016 eine große Rolle, als Clinton Präsidentschaftskandidatin war. Ihr wurde die Schuld für Sicherheitsmängel gegeben. Bereits 2017 wurde ein Angreifer in einem US-Verfahren wegen Terrorismus verurteilt. Die US-Regierung hielt den Libyer Ahmed Abu Chattala für den Drahtzieher.

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Attentat auf US-Konsulat: FBI fasst „Schlüsselfigur“

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Gelder für US-Treue
MAGA auf Jagd nach Einfluss in Europa
Die USA begehen heuer den 250. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung, unzählige Veranstaltungen sind im Land geplant. Doch „America250“ soll nicht nur in den Staaten selbst Niederschlag finden: Das Außenministerium gewährt Zuschüsse zur Verbreitung „amerikanischer Werte" im Ausland, wie die „Financial Times“ berichtete. In Europa werden Thinktanks und Organisationen gesponsert, die der MAGA-Bewegung von Präsident Donald Trump nahestehen. Trumps Ambitionen in Grönland haben die Beziehungen zwischen MAGA und Europas Rechter zuletzt aber belastet.

Spätestens mit der im November 2025 veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie der US-Regierung wurde ersichtlich, dass die USA in Europa stärkeren Bedarf zu intervenieren sehen. Sorge machten sich die US-Regierungsvertreter in dem Papier nicht nur wegen des „wirtschaftlichen Niedergangs“ Europas, sondern auch wegen der „noch düstereren Aussicht auf den zivilisatorischen Untergang“.

Im Fokus der Kritik standen insbesondere die EU, die die „politische Freiheit und Souveränität“ untergrabe, die Migrationspolitik und die „Zensur der freien Meinungsäußerung“. Zahlreiche Regierungen europäischer Länder würden „grundlegende Prinzipien der Demokratie mit Füßen treten, um die Opposition zu unterdrücken“. Da müsse die US-Diplomatie eingreifen: „Unser Ziel sollte es sein, Europa dabei zu helfen, seine derzeitige Entwicklung zu korrigieren.“

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Gelder für US-Treue: MAGA auf Jagd nach Einfluss in Europa

Die USA begehen heuer den 250. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung, unzählige Veranstaltungen sind im Land geplant. Doch „America250“ soll nicht nur in den Staaten selbst Niederschlag finden: Das Außenministerium gewährt Zuschüsse zur Verbreitung „amerikanischer Werte" im...
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Festnahmen vor den Toren von Columbia – Professoren stellen sich ICE entgegen
Vor den Toren der Columbia University setzten sich Lehrende, Mitarbeitende und Studierende auf die Fahrbahn des Broadway und blockierten für fast eine Stunde den Verkehr. Rund ein Dutzend von ihnen wurde am Donnerstagnachmittag festgenommen, nachdem sie sich geweigert hatten, der Aufforderung der Polizei zu folgen. Die Aktion richtete sich gegen die verschärfte Abschiebepolitik der Trump-Regierung und gegen das, was viele als zögerliche Haltung der Universitätsleitung empfinden. Etwa 150 Menschen beteiligten sich an dem Protest. Einige trugen Shirts mit der Aufschrift „Sanctuary Campus Now“. Die Festnahmen verliefen ruhig, ohne martialisches Aufgebot, wie es Columbia in den vergangenen Jahren häufiger erlebt hatte. Vorgeworfen wird den Beteiligten das Nichtbefolgen einer polizeilichen Anordnung und die Blockade des Verkehrs. Wenige Stunden später kamen sie wieder frei, ein Gerichtstermin ist angesetzt.

Unter den Festgenommenen war die Dozentin Mila Rosenthal. Sie verwies auf die Vorgänge in Minneapolis und sprach von Angst, die durch ICE-Einsätze in Gemeinden getragen werde. Auch Jennifer S. Hirsch, Professorin für Soziomedizin, ließ sich bewusst festnehmen. Sie kritisierte, die Universität habe frühere Festnahmen von Studierenden nicht klar genug zurückgewiesen. Ein großer Teil der Studierenden kommt aus dem Ausland. Viele sorgen sich um ihren Aufenthaltsstatus und um Kontrollen im Alltag. Studierende berichten, Freunde trügen ihre Dokumente inzwischen ständig bei sich. Die Universitätsleitung weist Vorwürfe zurück, mit ICE zu kooperieren, und betont, man handle im Rahmen des Gesetzes und fordere keine Einsätze auf dem Campus an.

Der Konflikt schwelt seit den Protestwellen der vergangenen Jahre. Neue Sicherheitsregeln, geschlossene Campustore und ein umstrittener Deal zur Wiederaufnahme von Forschungsgeldern haben Misstrauen hinterlassen. Columbia ist damit erneut ein Schauplatz eines größeren Streits: Wie weit reicht der Schutz einer Universität, wenn Bundesbehörden auf Abschreckung setzen.



 
Abflug ohne Antwort
Donald Trump verlässt das Weiße Haus Richtung Florida. Auf der Einfahrt hält er kurz an, spricht über Börsenkurse und die angeblich sinkende Kriminalität. Journalisten rufen Fragen zu dem rassistischen Video, das die Obamas als Affen zeigte. Er reagiert nicht darauf. Stattdessen beantwortet er Fragen zu Wahlen und steigenden Wohnkosten. Das Video war zuvor verteidigt worden. Man sprach von „falscher Empörung“. Später wurde es gelöscht. Danach hieß es, ein Mitarbeiter habe es veröffentlicht. Nun folgt Schweigen.

Einige Republikaner fordern eine Entschuldigung. Auch aus dem eigenen Lager kommt Kritik. Der Präsident bleibt stumm. Keine Erklärung, keine Distanzierung. Auf der Joint Base Andrews wiederholt sich das Bild. Vor dem Abflug mit der Air Force One äußert er sich erneut nicht zu dem Vorfall. Während das Thema öffentlich diskutiert wird, entscheidet sich der Präsident für das Wegsehen.
 
Pfiffe im Eisstadion
Bei der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Italien wird Vizepräsident JD Vance ausgebuht. Als er gemeinsam mit Usha Vance mit kleinen US-Fahnen winkt und das amerikanische Team begrüßt, sind im Stadion deutlich viele Pfiffe zu hören. Kommentatoren sprechen von einer frostigen Reaktion, das Kamerabild wechselt schnell wieder zu den Athleten. Vance selbst spricht von „Freundschaft“ und „Wettbewerb nach Regeln“ und kündigt Gespräche mit der italienischen Regierung an. Doch der Moment gehört nicht den diplomatischen Floskeln, sondern dem Geräusch aus den Rängen.

Auf die Frage eines Journalisten, ob er die Buhrufe mitbekommen habe, antwortet Donald Trump nur: „Das überrascht mich, denn die Leute mögen ihn.“ Mehr Einordnung gibt es nicht. Zwischen Realität im Stadion und Wahrnehmung im Weißen Haus klafft eine Lücke, die sich nicht wegwinken lässt.


 
Ohne Netz und doppelten Boden – Trump lässt New START auslaufen
Fünf Jahrzehnte lang hielten Washington und Moskau zumindest einen Faden in der Hand, wenn es um Atomwaffen ging. Verträge wurden verlängert, Arsenale begrenzt, Inspektionen ermöglicht. Von rund 70.000 Sprengköpfen in den achtziger Jahren sank die Zahl weltweit auf etwa 12.500. Diese Linie ist nun gerissen. Das letzte große Abkommen, New START, das seit 2011 die strategischen Waffen auf jeweils 1.550 einsatzbereite Sprengköpfe begrenzte, ist ausgelaufen – ohne Verlängerung. Donald Trump kündigt stattdessen ein „neues, verbessertes und modernisiertes“ Abkommen an. Sein Außenstaatssekretär für Rüstungskontrolle, Thomas DiNanno, sprach in Genf von einem multilateralen Ansatz, an dem neben Russland weitere Atommächte beteiligt werden sollen. China steht dabei im Fokus. Peking hat jedoch bereits erklärt, man werde sich derzeit nicht an Abrüstungsverhandlungen beteiligen.

Die Idee, alle Atomstaaten an einen Tisch zu holen, klingt groß. In der Realität sind die Arsenale ungleich verteilt: Die USA verfügen über rund 3.700 Sprengköpfe, Russland über etwa 4.300, China über rund 600 mit steigender Tendenz. Andere Staaten wie Indien, Pakistan, Israel oder Nordkorea spielen ebenfalls eine Rolle, sind aber nicht Teil der bisherigen Architektur. Jede zusätzliche Partei macht Verhandlungen komplizierter, langwieriger und politisch riskanter. Hinzu kommt, dass Washington in den vergangenen Jahren mehrere Abrüstungsabkommen aufgekündigt hat und selbst auf neue Technologien wie Hyperschall- und Weltraumwaffen setzt. Ohne verbindliche Obergrenzen entsteht ein Vakuum. Und in diesem Vakuum wächst die Versuchung, aufzurüsten statt zu begrenzen. Was als „Modernisierung“ verkauft wird, könnte am Ende ein Neustart des atomaren Wettbewerbs sein – nur ohne das Sicherheitsnetz, das jahrzehntelang zumindest Schlimmeres verhinderte.
 
Der erfundene Antifa-Anführer – Wie das Heimatschutzministerium Protest zu Terror erklärt
Chandler Patey ist 29 Jahre alt und steht seit Monaten vor einer ICE-Einrichtung in South Portland. Er protestiert. Er lässt Demonstrierende in seine Wohnung, damit sie sich Pfefferspray aus den Augen waschen oder kurz die Toilette benutzen können. Für das Department of Homeland Security reicht das offenbar aus, um ihn intern als „Anführer von Antifa in Portland, Oregon“ zu führen. Dieser Satz steht in einem behördeninternen Bericht. Ein junger Mann ohne Anklage, ohne Vorstrafe, wird dort als inländischer Terrorist geführt.
Interne, geleakte Dokumentation aus dem „Intelligence Reporting System“ des Heimatschutzministeriums, die einen Eintrag zu Chandler Patey zeigt
Zum Vergrößern anklicken....

Parallel lief im rechten Fernsehen das passende Theater. Fox-Moderatoren machten aus seiner Wohnung ein „Antifa-Safehouse“. Patey reagierte nicht mit Parolen, sondern ließ eine Lokalzeitung in die Wohnung schauen: normal, unspektakulär, kein Geheimquartier. Genau deshalb ist die Geschichte so entlarvend. Die Polizei „sah weg“, weil es nichts zu sehen gab. Der Staat hingegen schreibt mit. Tatsächlich zeigte er einem lokalen Journalisten seine „sehr normale Wohnung“. Kein Waffenlager, keine konspirativen Treffen. Eine Küche, ein Bad, ein Wohnzimmer. Trotzdem taucht sein Name in einem internen System auf, das eigentlich für ausländische Terrorbedrohungen geschaffen wurde: „Intelligence Reporting System – Next Generation“, kurz IRS-NG. In den Dokumenten wird als Grundlage „Open-Source-Recherche“ genannt. Gemeint ist: was irgendwo im Netz steht. Videos, Posts, Behauptungen. Der Eintrag behauptet sinngemäß, Online-Plattformen würden zeigen, Patey sei der „Anführer“ und in vielen Videos zu sehen, in denen er für Antifa-Prinzipien werbe. Das ist die ganze Logik: „Online“ sagt etwas, also wird es behördlich notiert – und damit bekommt es einen offiziellen Klang, den es vorher nicht hatte.

Analysten greifen über IRS-NG auf Datensätze zu, verknüpfen Profile, markieren Namen. Das System, ursprünglich für Grenzschutz und internationale Bedrohungen konzipiert, wird auf inländische Protestierende angewendet. Wer regelmäßig vor einer Haftanstalt demonstriert, wer über soziale Medien zu Versammlungen aufruft, kann ins Raster geraten. Über dieses Portal können Bundesbehörden auf mindestens 28 Datenbanken zugreifen – darunter das „Terrorist Screening Dataset“, das „Watchlist Service“, das „National Crime Information Center“, das „Automated Biometric Identification System“, Passagierdaten, Visa-Informationen, Grenzübertritte, sogar beschlagnahmte oder kopierte Inhalte elektronischer Geräte, Sozialversicherungsnummern, Passnummern, Wohnadressen. Wer einmal in diesem System landet, wird vollständig vermessen. Dazu kommen Strafregisterabfragen, Einwanderungsakten, Daten zum Studierendenprogramm, biometrische Systeme. Und es endet nicht dort: Führerscheindaten, Kennzeicheninformationen, „bestimmte“ Geheimdienst- oder Polizeidaten. Wer in so ein Raster gezogen wird, wird nicht beobachtet, sondern vollständig abgerufen.

Patey ist kein Einzelfall. Auch Dustin Ragsdale wird als „Antifa-Protestierer“ geführt, weil er mit Megafon vor einer ICE-Einrichtung steht und aggressiv gegenüber Gegendemonstranten auftritt. Eine Frau mit dem Pseudonym „Mossy Matriarch“, Fotografin aus dem Bundesstaat Washington, taucht ebenfalls in internen Vermerken auf, weil sie Spenden für Demonstrierende sammelt. Kein Vorwurf einer Straftat. Kein Verfahren. Nur Einordnung.

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Der erfundene Antifa-Anführer – Wie das Heimatschutzministerium Protest zu Terror erklärt

Chandler Patey ist 29 Jahre alt und steht seit Monaten vor einer ICE-Einrichtung in South Portland. Er protestiert. Er lässt Demonstrierende in seine Wohnung, damit sie sich Pfefferspray aus den Augen waschen oder kurz die Toilette benutzen können. Für das Department of Homeland Security reicht...
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„F*ck ICE“ in der Arena – Wie ein Wrestling-Abend in Las Vegas zur politischen Ansage wurde
Was sich anhörte wie die gesamte Halle, stoppte für einen Moment das Spektakel. Noch bevor der erste Schlag im Main Event von AEW Dynamite gesetzt war, hallte ein geschlossener Ruf durch die Arena in Las Vegas: „Fuck ICE! Fuck ICE!“ Laut, langgezogen, nicht zu überhören. Die Live-Übertragung lief auf TBS und HBO Max, die Kameras waren drauf, und der Chor kam nicht von einer kleinen Gruppe, sondern aus weiten Teilen des Publikums. Im Ring standen Maxwell Jacob Friedman, bekannt als MJF, und Brody King. MJF blickte sichtbar irritiert in die Kamera, die Augen weit offen, dann suchte er mit dem Blick die Ränge ab. King, in der gegenüberliegenden Ecke, schaute ins Publikum und nickte. Der Moment gehörte nicht dem Titelkampf, sondern der Stimmung im Saal.

Las Vegas ist eine Stadt mit starkem lateinamerikanischem Bevölkerungsanteil, fast 35 Prozent der Einwohner sind hispanisch oder lateinamerikanisch. All Elite Wrestling hat in den vergangenen Jahren gezielt Luchadores aus Mexiko eingebunden und damit auch ein wachsendes Latino-Publikum angesprochen. In einer Stadt, in der Einwanderung kein abstraktes Thema ist, sondern Alltag, traf der Ruf gegen die Einwanderungsbehörde ICE einen Nerv. Brody King hatte sich bereits in den Wochen vor dem „World Championship Eliminator Match“ klar positioniert. Er veröffentlichte gemeinsam mit Künstlern und einer Druckerei ein T-Shirt mit der Aufschrift „Abolish ICE“ und sammelte damit fast 59.000 Dollar für die Minnesota Rights Action Committee, die unter anderem lateinamerikanische und somalische Communities unterstützt. Auf X bedankte er sich bei den Käufern und schloss seinen Beitrag mit den Worten „Fuck ICE“. Schon im Vorjahr war er bei „Grand Slam Mexico“ mit einem entsprechenden Shirt aufgetreten und hatte danach ein weiteres Modell zugunsten einer gemeinnützigen Organisation in Kalifornien aufgelegt.

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„F*ck ICE“ in der Arena – Wie ein Wrestling-Abend in Las Vegas zur politischen Ansage wurde

Was sich anhörte wie die gesamte Halle, stoppte für einen Moment das Spektakel. Noch bevor der erste Schlag im Main Event von AEW Dynamite gesetzt war, hallte ein geschlossener Ruf durch die Arena in Las Vegas: „Fuck ICE! Fuck ICE!“ Laut, langgezogen, nicht zu überhören.
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Die Hilton-Kette stellt Unterkünfte für die ICE-Miliz zur Verfügung. In New York wurde jetzt offenbar die Lobby eines Hilton-Hotels besetzt: "Hilton say no more, get ICE out the door!" - "Hilton: sagt stopp, werft ICE raus

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