17 Szenarien für November – Aktivisten und Journalisten proben den Widerstand gegen einen Eingriff in die Wahl
Indivisible hat bereits 17 mögliche Szenarien durchgespielt, die im November eintreten könnten. Dazu gehört der Einsatz von ICE an Wahllokalen. Auch die Nationalgarde taucht in den Planspielen auf, obwohl das Pentagon erklärt hat, derzeit keine Entsendung von Soldaten zu Wahllokalen zu planen. Ezra Levin sagt trotzdem, die wichtigste Aufgabe bleibe zunächst banal: möglichst viele Menschen sollen tatsächlich wählen. Das Bündnis „No Kings“, das während Trumps 2. Amtszeit große Proteste organisiert hat, startet deshalb eine Kampagne für frühe Stimmabgabe. Am 17. Oktober sollen Kundgebungen den Höhepunkt bilden. Dahinter steht eine zweite Vorbereitung. Sollte die Regierung im November aggressiv in die Wahl eingreifen, wollen linke Organisationen und traditionelle Bürgerrechtsgruppen schnell Menschen auf die Straße bringen.
Einige sehen Minneapolis als mögliches Vorbild. Bei den Protesten gegen die dortige Einwanderungsoffensive wurden im Januar 2 Aktivisten von ICE-Beamten erschossen. Die Regierung fuhr ihren harten Einsatz gegen die Stadt später zurück. Für Aktivisten zeigte diese Erfahrung, dass öffentlicher Widerstand politischen Druck erzeugen kann, selbst wenn der Preis erschreckend hoch war. Kidus Girma von der linken Sunrise Movement rechnet damit, dass sich im November ein ähnlicher Moment ergeben könnte. Beschäftigte und Studenten müssten sich dann zusammentun und deutlich machen, dass die Regierung nicht darüber entscheide, wer gewählt werde oder ein Amt antreten dürfe. Das klingt nach einer Sprache, die man früher mit umkämpften Demokratien weit entfernt von Washington verbunden hätte. Heute wird sie für die amerikanischen Zwischenwahlen geprobt.
Die Vorbereitung selbst ist bereits eine Nachricht. Eine Wahl, für die Bürgerrechtsgruppen Protestpläne schreiben, Juristen Richter vorbereiten und politische Parteien Tausende Beobachter anwerben, trägt ihre Krise schon Wochen vor dem ersten ausgezählten Stimmzettel mit sich.
Indivisible hat bereits 17 mögliche Szenarien durchgespielt, die im November eintreten könnten. Dazu gehört der Einsatz von ICE an Wahllokalen. Auch die Nationalgarde taucht in den Planspielen auf, obwohl das Pentagon erklärt hat, derzeit keine Entsendung von Soldaten zu Wahllokalen zu planen. Ezra Levin sagt trotzdem, die wichtigste Aufgabe bleibe zunächst banal: möglichst viele Menschen sollen tatsächlich wählen. Das Bündnis „No Kings“, das während Trumps 2. Amtszeit große Proteste organisiert hat, startet deshalb eine Kampagne für frühe Stimmabgabe. Am 17. Oktober sollen Kundgebungen den Höhepunkt bilden. Dahinter steht eine zweite Vorbereitung. Sollte die Regierung im November aggressiv in die Wahl eingreifen, wollen linke Organisationen und traditionelle Bürgerrechtsgruppen schnell Menschen auf die Straße bringen.
Einige sehen Minneapolis als mögliches Vorbild. Bei den Protesten gegen die dortige Einwanderungsoffensive wurden im Januar 2 Aktivisten von ICE-Beamten erschossen. Die Regierung fuhr ihren harten Einsatz gegen die Stadt später zurück. Für Aktivisten zeigte diese Erfahrung, dass öffentlicher Widerstand politischen Druck erzeugen kann, selbst wenn der Preis erschreckend hoch war. Kidus Girma von der linken Sunrise Movement rechnet damit, dass sich im November ein ähnlicher Moment ergeben könnte. Beschäftigte und Studenten müssten sich dann zusammentun und deutlich machen, dass die Regierung nicht darüber entscheide, wer gewählt werde oder ein Amt antreten dürfe. Das klingt nach einer Sprache, die man früher mit umkämpften Demokratien weit entfernt von Washington verbunden hätte. Heute wird sie für die amerikanischen Zwischenwahlen geprobt.
Die Vorbereitung selbst ist bereits eine Nachricht. Eine Wahl, für die Bürgerrechtsgruppen Protestpläne schreiben, Juristen Richter vorbereiten und politische Parteien Tausende Beobachter anwerben, trägt ihre Krise schon Wochen vor dem ersten ausgezählten Stimmzettel mit sich.
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