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US-News

Trumps unglaubwürdigen Wirtschaftsversprechen, wie er Weihnachten rettete – und die Realität holt ihn auf der Bühne ein!


„Die radikale Linke wollte das Wort Weihnachten abschaffen. Ich sagte: Ich glaube nicht, dass das funktionieren wird. Und wir haben es verhindert. Und jetzt sagt wieder jeder Frohe Weihnachten.

Donald Trump steht in Pennsylvania vor seinen Anhängern und verspricht ihnen ein Land, in dem alles erschwinglicher geworden sei, während die Zahlen das Gegenteil sagen. Die Inflation steigt seit Monaten wieder, ausgelöst durch seine eigenen Zollschocks, doch die Schuld weist er weiterhin Joe Biden zu. Gleichzeitig preist er eine Wirtschaft an, die laut Regierungsanalysen längst an Kaufkraft verliert. Die Kulisse ist kleiner, der Ton schärfer, und die Widersprüche zwischen Reden und Wirklichkeit werden sichtbarer. Trump will sein Publikum von Stärke überzeugen, doch selbst Parteifreunde zweifeln zunehmend an seiner Erzählung. Ein Präsident, der sich in A-plus-plus-plus hineinlobt, während Millionen mit steigenden Preisen kämpfen.
 
Trump will bei Bieterschlacht um Warner Bros. Discovery mitreden (Videobericht im Link)
Zwischen den TV-Firmen Paramount und Netflix tobt eine Bieterschlacht um Warner Bros. Discovery. Paramount könnte bei Übernahme auch den News-Sender CNN eingliedern, der US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge ist. Ein Grund, warum Trump per Wettbewerbsbehörde bei der Übernahme mitreden möchte.

 
Wie schon mehrmals erwähnt, einfach ein unfähiges Horrorclownkabinett
Schriftart als Politikum
Mitarbeiter des US-Außenministeriums sollen Times New Roman statt Calibri nutzen
Calibri war wohl zu woke: US-Außenminister Marco Rubio kassiert eine Anordnung seines Amtsvorgängers und erklärt Times New Roman wieder zur offiziellen Schriftart. Es gehe um »Würde und Professionalität«.
Der Terminkalender von US-Außenminister Marco Rubio dürfte in diesen Tagen rappelvoll sein. Da sind zum Beispiel die Verhandlungen zum Ukraine-Friedensplan. Oder der neue Sicherheitskurs der USA, an dem Rubio maßgeblich beteiligt war (hier mehr zu seiner Rolle bei der Anti-EU-Strategie). Es bleibt aber auch Zeit für vergleichsweise banalere Dinge: Am Dienstag wies Rubio die Angestellten des Außenministeriums an, in offiziellen Mitteilungen künftig wieder die Schriftart Times New Roman zu verwenden. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, aus dem unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters und die »New York Times« zitieren.

Rubio macht damit eine Entscheidung seines Amtsvorgängers Antony Blinken rückgängig, der Calibri Anfang 2023 zur Amtsschriftart erklärt hatte. Zur Begründung hieß es damals, die moderne, serifenlose Schriftart sei für Menschen mit Behinderungen besser zugänglich, da sie keine dekorativen eckigen Merkmale aufweise und die Standardschriftart in Microsoft-Produkten sei.

www.spiegel.de

Schriftart als Politikum: US-Außenministerium nutzt jetzt Times New Roman statt Calibri

Calibri war wohl zu woke: US-Außenminister Marco Rubio kassiert eine Anordnung seines Amtsvorgängers und erklärt Times New Roman wieder zur offiziellen Schriftart. Es gehe um »Würde und Professionalität«.
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Der Kampf um die Zukunft der US-Demokraten könnte sich in Texas entscheiden
Eine Vorwahl für die Senatskandidatur in Texas zeigt den harten Kampf verschiedener Strömungen bei den Demokraten im Duell mit den Trump-Republikanern

Wenn man die US-Demokraten noch retten will, führt der Weg nur über einen Sieg bei den Midterm-Wahlen 2026. So jedenfalls sehen es viele in der demokratischen Partei, die den Zwischenwahlen im kommenden November eine ansonsten selten gekannte Wichtigkeit beimessen. Das gilt einerseits für das Repräsentantenhaus, dessen 435 Mitglieder dann vollständig neu gewählt werden. Hier rechnen sich die Demokraten trotz der von den Republikanern vielerorts neu gezogenen Wahlkreise einige Chancen aus, sollten die gegenwärtig schlechten Popularitätswerte von US-Präsident Donald Trump auch im kommenden Jahr anhalten.

Viele Hoffnungen
Viel schwieriger schien die Lage lange Zeit im Senat. 53 zu 47 Sitze beträgt der Stand aktuell zugunsten der Republikaner. Wollen die Demokraten die Mehrheit erlangen, brauchen sie 51 – denn bei Gleichstand entscheidet im Senat der US-Vizepräsident, also der Republikaner J.D. Vance. Neu vergeben wird regulär ein Drittel, also 33 Sitze. Darüber hinaus gibt es in Florida und Ohio zusätzliche Wahlen, um die 2024 durch den Aufstieg von Vance und Marco Rubio in die Regierung freigewordenen Sitze zu füllen. Diese sind vorerst provisorisch von den jeweiligen Gouverneuren gefüllt worden, müssen aber nun den Wählern vorgelegt werden. Das macht 35.

www.derstandard.at

Der Kampf um die Zukunft der US-Demokraten könnte sich in Texas entscheiden

Eine Vorwahl für die Senatskandidatur in Texas zeigt den harten Kampf verschiedener Strömungen bei den Demokraten im Duell mit den Trump-Republikanern
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USA wollen Social-Media-Historie von Touristen erfassen
In den USA sollen Touristen aus Ländern, die von der Visapflicht befreit sind („Visa Waiver Program“), künftig bei der Einreise in die USA ihre Onlineaktivitäten angeben. Der neuen Bestimmung zufolge soll dem Antrag künftig unter anderem ein Verlauf der Social-Media-Profile aus den vergangenen fünf Jahren beigefügt werden müssen.

Auch andere Daten sollen künftig zusätzlich abgefragt werden, darunter die Telefonnummern der vergangenen fünf Jahre, die E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre sowie persönliche Daten von Familienmitgliedern, neben dem Namen auch Telefonnummer, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift.

Neuregelung binnen 60 Tagen
Die gestern im US-Amtsblatt veröffentlichte neue Bestimmung soll Staatsangehörige von 42 Ländern treffen, darunter Frankreich, Großbritannien, Australien, Israel, Japan, Südkorea und Österreich. Die Neuregelung soll binnen 60 Tagen in Kraft treten, so sie nicht vor Gericht angefochten wird.

Im Rahmen des „Visa Waiver Program“ können Menschen für bis zu 90 Tage ohne Visum in den USA bleiben, wenn sie vorab die elektronische Einreisegenehmigung ESTA beantragen.

orf.at

USA wollen Social-Media-Historie von Touristen erfassen

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Und Donica Blewinsky will der EU Meinungsfreiheit beibringen.
 
Die USA wollen in die Köpfe schauen – fünf Jahre Social-Media-Geschichte für eine Einreise
Wie wir vor einigen Wochen schon aufgrund von Recherchen angedeutet hatten, bewahrheitet sich jetzt. Die US-Regierung plant einen Schritt, der das Verhältnis zwischen Staaten, Bürgerrechten und Reisen neu sortiert: Wer künftig aus Ländern wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien oder Südkorea ohne Visum einreisen will, soll bis zu fünf Jahre seiner Social-Media-Vergangenheit offenlegen. Ein Vorhaben, das nicht nur die Privatsphäre von Millionen Menschen berührt, sondern auch die Frage stellt, wie frei ein demokratisches Land noch ist, wenn digitale Spuren zum Einreisedokument werden.

Siehe auch unseren Artikel: „Ein Land auf Alarmstufe – und Reisende zahlen den Preis“ – unter dem Link: https://kaizen-blog.org/ein-land-auf-alarmstufe-und-reisende-zahlen-den-preis/

Der Vorstoß kommt von der Grenzschutzbehörde CBP. Sie hat im Federal Register angekündigt, künftig deutlich mehr Daten abzufragen als bislang. Neben Social-Media-Accounts sollen auch E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre und persönliche Informationen über Eltern, Geschwister, Kinder, Partner und Wohnorte hinterlegt werden. Die Änderungen betreffen das ESTA-System, das bisher mit einer kurzen Online-Abfrage auskam, 40 Dollar kostete und zwei Jahre gültig war. Künftig könnte die Wartezeit länger werden – und die Hürden höher. Während Visa-Antragsteller aus vielen Ländern bereits Social-Media-Checks kennen, wäre dies für den gesamten visafreien Reiseverkehr ein gewaltiger Schritt. Vertreter der Reisebranche warnen vor einer Abkühlung des Tourismus und bemängeln, dass die Regierung den Sektor nicht in die Entwicklung einbezogen hat. Ein führender Branchenvertreter nennt die Pläne eine „massive Ausweitung des Prüfungsrahmens“, die ohne Vorwarnung komme.

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Die USA wollen in die Köpfe schauen – fünf Jahre Social-Media-Geschichte für eine Einreise

Wie wir vor einigen Wochen schon aufgrund von Recherchen angedeutet hatten, bewahrheitet sich jetzt. Die US-Regierung plant einen Schritt, der das Verhältnis zwischen Staaten, Bürgerrechten und Reisen neu sortiert: Wer künftig aus Ländern wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien oder Südkorea...
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Einfach nur noch pervers was da in den USA abgeht
Wenn Politik in den Kraftraum stolpert – Utahs Fitnessstudio als Vorschau, wenn die AfD einen Wunsch frei hätte
Da will ein Mensch in Clinton, Utah, einfach nur trainieren, einmal kurz dem täglichen Lärm entkommen, und plötzlich steht ein Typ da, der aussieht, als hätte er den Verstand an der Garderobe abgegeben. Ein MAGA-Anhänger, das Handy wie eine heilige Reliquie in der Hand, öffnet eine App, die er stolz „ICE anrufen“ nennt – und verkündet im Brustton eines selbsternannten Hilfssheriffs, er werde jetzt „melden, wer hier legal ist und wer nicht“. Nebenbei trägt er ein Sweatshirt mit der Aufschrift „Alligator Alcatraz“, als wäre er gerade aus dem Merchandising-Shop eines Autoritarismus-Festivals gestolpert. Das Nazi-Ambiente hätte nur noch einen schicken FOX-Bericht gebraucht, in dem Kristi Noem ihre Abschiebungsgelüste auslebt.

FOX News am 9. Dezember auf TikTok tut so, als würde Kristi Noem morgens beim Kaffee persönlich die Deportationslisten abhaken. In ihren Clips klingt es, als hätten seit Trumps Rückkehr 2,2 Millionen Menschen freiwillig beschlossen, „Danke für nichts“ zu sagen und das Land zu verlassen. Bis Jahresende sollen weitere 650.000 folgen – laut Noem ein „Erfolg“, laut jedem denkenden Menschen ein Albtraum in Regierungsform. Das Ganze wird verkauft wie ein Fitness-Programm für den Staat: weniger Menschen, bessere Wirtschaft. Und genau dafür ist TikTok der perfekte Ort – schnelle Clips, einfache Feindbilder, junge Zielgruppe, maximale Manipulation …, aber weiter im Text.

Der Mann, den er anschreit, sagt ruhig: „Ich bin US-Staatsbürger.“ Normalerweise wäre das der Moment, in dem jede Form von Restverstand kurz aufblitzt. Aber nicht hier. Die Szene läuft weiter, als müsse jemand beweisen, wie schnell ein ganz gewöhnlicher Raum zu einem Experimentierfeld für Abschottungsfantasien werden kann. Die Leute wollten eigentlich Gewichte heben – stattdessen hebt jemand seine eigene Bedeutunglosigkeit in die Stratosphäre. Dieser Vorfall zeigt, wie nah Wahnsinn mittlerweile an der Türschwelle des Alltags steht. Es braucht keine politischen Großereignisse mehr, keine Demonstrationen, keine Parteitage. Ein Fitnessstudio reicht, eine App reicht, ein Mensch mit Überzeugungen aus der Mottenkiste der Geschichte reicht. Und plötzlich steht man in einem Moment, der jedem klar macht, warum Parteien wie die AfD den Regierungsstab nur anfassen dürfen: Wer ein solches Denken bejubelt, importiert diese Absurditäten irgendwann in die eigene Nachbarschaft.

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Wenn Politik in den Kraftraum stolpert – Utahs Fitnessstudio als Vorschau, wenn die AfD einen Wunsch frei hätte

Da will ein Mensch in Clinton, Utah, einfach nur trainieren, einmal kurz dem täglichen Lärm entkommen, und plötzlich steht ein Typ da, der aussieht, als hätte er den Verstand an der Garderobe abgegeben. Ein MAGA-Anhänger, das Handy wie eine heilige Reliquie in der Hand, öffnet eine App, die er...
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Und die nächste Wahl die Donica Blewinsky mit seiner Politik verliert
Erstmals seit 30 Jahren: US-Metropole Miami wird künftig von Demokratin regiert
Drei Jahrzehnte lang waren die Bürgermeister Miamis Republikaner. Mit Eileen Higgins ist nun eine Demokratin im Amt. In den Wahlkampf hatte sich US-Präsident Trump eingeschaltet.

Die Metropole Miami im Bundesstaat Florida wird erstmals seit rund 30 Jahren künftig wieder demokratisch regiert werden. Bei der Bürgermeisterwahl, die durch US-Präsident Donald Trump ins nationale Rampenlicht geraten war, siegte die Demokratin Eileen Higgins.

Sie setzte sich mit knapp 60 Prozent gegen den Republikaner Emilio Gonzalez durch. Nach einem Bericht der "New York Times" ist die 61-jährige Higgins die erste Frau an der Spitze der Stadt und das erste nicht hispanische Stadtoberhaupt seit den 1990er Jahren. In den vergangenen drei Jahrzehnten hätten kubanisch-amerikanische Republikaner die Stadtpolitik dominiert.

www.zdfheute.de

US-Metropole Miami wird künftig von Demokratin regiert

Für 30 Jahre waren Miamis Bürgermeister Republikaner. Nun wurde Demokratin Eileen Higgins gewählt. Trump hatte die Wahl zur Chefsache gemacht.
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