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US-News

Gold gewonnen – Einladung abgelehnt: US-Frauen sagen Trump zur „State of the Union“ ab

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Olympiasieg gegen Kanada nach Verlängerung, Gold für die USA – und wenige Tage später eine Absage an den Präsidenten. Die US-Frauen im Eishockey werden nicht an Donald Trumps Rede zur Lage der Nation teilnehmen. Ein Sprecher von USA Hockey erklärte, man sei für die Einladung dankbar und fühle sich geehrt, doch aufgrund bereits geplanter akademischer und beruflicher Verpflichtungen nach den Spielen könnten die Athletinnen nicht erscheinen. Man schätze die Anerkennung ihrer Leistung ausdrücklich.

Trump hatte zunächst das Männerteam eingeladen, nachdem es ebenfalls in einem Overtime-Krimi gegen Kanada Gold geholt hatte. Am Telefon fügte er hinzu, man müsse natürlich auch das Frauenteam einladen. Andernfalls, so sein scherzhafter Zusatz, würde man ihn wohl des Amtes entheben. Ob die Männer der Einladung folgen, ist bislang offen. Im Weißen Haus blieb eine unmittelbare Stellungnahme aus. Zurück bleibt eine Entscheidung, die sachlich begründet ist und dennoch politische Deutungen auslösen dürfte. Die Spielerinnen selbst halten sich an die nüchterne Linie ihres Verbandes: Dank für die Einladung, Fokus auf Verpflichtungen, keine weitere Kommentierung. Gold auf dem Eis – Distanz in Washington.
 

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Schumer setzt Gesichter gegen Trump – Eine Epstein-Überlebende und eine Mutter aus New York im Kongress!
Chuck Schumer wird zur Rede zur Lage der Nation nicht allein erscheinen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat bringt Dani Bensky mit, die öffentlich über den Missbrauch durch Jeffrey Epstein gesprochen hat, und Raiza Contreras, deren Sohn Dylan von Beamten der Einwanderungsbehörde festgesetzt wurde. Beide stehen für zwei Konfliktfelder, die Donald Trump politisch dominieren will: die Veröffentlichung der Epstein-Akten und das harte Vorgehen gegen Migranten. Schumer entscheidet sich bewusst dafür, keine abstrakte Debatte zu führen, sondern konkrete Lebensgeschichten in den Saal zu holen.

Dani Bensky steht für die Frage, wie ernst es der Regierung mit Transparenz und Aufarbeitung im Epstein-Komplex ist. Raiza Contreras steht für die Folgen einer Abschiebepolitik, die auch Jugendliche trifft, die nach eigenen Angaben den vorgeschriebenen Weg gegangen sind. Ihr Sohn kam über ein legales Verfahren ins Land, erhielt eine Arbeitserlaubnis, besuchte eine öffentliche Schule in New York und erschien zu den angesetzten Gerichtsterminen. Dennoch wurde er von ICE-Beamten festgenommen. Schumer spricht von einer Familie, die auseinandergerissen wurde. Kein politisches Schlagwort, sondern eine konkrete Trennung von Mutter und Sohn. Während Trump Zölle erhöht und den Ton verschärft, versucht die Opposition, den Blick auf diejenigen zu lenken, die die unmittelbaren Folgen dieser Politik tragen. Nicht als Symbolfiguren, sondern als Menschen mit Namen, Geschichte und offenen Fragen an die Regierung.
 
„Schreckensherrschaft muss enden“: US-Demokraten sagen Trump den Kampf an
Kalifornische Demokraten nutzen den Parteitag in San Francisco für eine Abrechnung mit Donald Trump. Die Rhetorik ist scharf.

San Francisco – In San Francisco sind die kalifornischen Demokraten zu einem Parteitag zusammengekommen, um sich auf die Zwischenwahlen im November vorzubereiten. Ihr Ziel ist es, bei den Midterms politische Macht zurückzugewinnen. Die Stimmung dominierte Wut auf US-Präsident Donald Trump. Das belegt die scharfe Rhetorik einiger Redner.

„Trumps Schreckensherrschaft muss enden“, erklärte etwa die frühere Sprecherin des Repräsentantenhauses und Partei-Ikone Nancy Pelosi in ihrer Rede laut The Guardian. Der kalifornische Senator Adam Schiff, seit Jahren einer der schärfsten Trump-Kritiker, wählte noch deutlichere Worte und zitierte den Grizzlybären des Staatswappens: „Wenn man den Bären reizt, reißt er dir den Kopf ab.“ Für November, so Schiff, werde es „eine Abrechnung geben“.

Demokraten in Kalifornien rechnen auf Parteitag mit Donald Trump ab
Kalifornien sieht sich selbst an vorderster Front des Widerstands gegen Trumps zweite Amtszeit. Der Staat, den Trump wiederholt als liberale „Hölle“ bezeichnete, wird von einigen seiner prominentesten politischen Gegner regiert – Politiker, die Umweltschutz, Einwandererrechte, Abtreibungszugang und eine ausgedehnte Krankenversicherung verfechten.

Besonders brisant: Im vergangenen Juni hatte Trump die Nationalgarde nach Los Angeles entsandt – ein Schritt, der laut Demokraten zeige, zu welchen Mitteln die Bundesregierung greife, um politische Gegner unter Druck zu setzen. Ähnliches folgte in Chicago, Minneapolis und weiteren demokratisch regierten Städten.

www.merkur.de

„Schreckensherrschaft muss enden“: US-Demokraten sagen Donald Trump den Kampf an

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Fedex klagt auf Rückerstattung von Trump-Zöllen
Nach dem Urteil des US-Höchstgerichts zu den von US-Präsident Donald Trump verhängten Zöllen hat der Logistikkonzern Fedex eine Klage auf Rückerstattung eingereicht. Laut US-Medienberichten von gestern ist es die erste große Klage nach dem Supreme-Court-Spruch.

Man verlange die vollständige Rückzahlung aller gezahlten Zölle, die auf dem IEEPA genannten Notstandsgesetz fußten, hieß es in der beim Gericht für internationalen Handel in New York eingereichten Klage. Sie richtet sich gegen die Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP, die dem US-Heimatschutzministerium untersteht.

Weitere Klagen könnten folgen
Trump hatte das Notstandgesetz aus dem Jahr 1977 genutzt, um am Kongress vorbei Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu erlassen. Der Supreme Court hatte das Vorgehen am Freitag als rechtswidrig beurteilt.

Das Gesetz erlaube es dem US-Präsidenten nicht, eigenständig Zölle zu verhängen, so die Höchstrichterinnen und -richter. Ob die Regierung Zolleinnahmen an Importeure zurückzahlen muss, entschieden sie nicht.

Das müssen nun andere Gerichte klären, was zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten führen könnte. Fachleute schätzen, dass es um Rückzahlungen in Höhe von insgesamt 175 Milliarden Dollar (150 Mrd. Euro) gehen könnte.

orf.at

Fedex klagt auf Rückerstattung von Trump-Zöllen

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"Donni" ist nicht nur schwächer als je zuvor, wenn er in eine Rede zur Lage der Nation geht. Er ist schwächer als jeder andere Präsident in diesem Jahrhundert zu diesem Zeitpunkt seiner zweiten Amtszeit vor einer Rede zur Lage der Nation.“

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Trumps größter Feind ist ein rebellischer Republikaner
Niemand fordert den US-Präsidenten so offen heraus wie der Abgeordnete Thomas Massie. Die Vorwahl im Mai entscheidet über die Zukunft der Republikanischen Partei

Donald Trump möchte gerne die Welt regieren, was ihm nicht wirklich gelingt. Im eigenen Land strebt der US-Präsident nach absoluter Herrschaft, stößt aber auf wachsenden Widerstand in der Bevölkerung und der Justiz. Aber in einer Sphäre ist er tatsächlich so mächtig, wie er sich das erträumt – in seiner eigenen Republikanischen Partei.

Dort hat Trump in seiner zweiten Amtszeit eine Macht errungen, wie sie noch nie ein Präsident in seiner Partei hatte – auch im Senat, aber noch mehr im Repräsentantenhaus. Fast alle Abgeordneten, die sich ihm und seinem Willen in den vergangenen Jahren widersetzt haben, sind freiwillig gegangen oder wurden unfreiwillig durch Trump-treue Parteigänger ersetzt. Dazu gehören auch all jene, die nach dem Sturm auf das Kapitol für Trumps Amtsenthebung gestimmt haben.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, gilt als reiner Erfüllungsgehilfe des Weißen Hauses. Zuletzt gab es eine kleine Gruppe von Abgeordneten, die sich gegen Trumps Politik aufgelehnt hat, gerade weil er von der Orthodoxie der MAGA-Bewegung abgewichen ist. Das betraf in erster Linie die Veröffentlichung aller Akten rund um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein, die Trump im Wahlkampf versprochen hatte, im Amt aber vergessen lassen wollte. Das bekannteste Gesicht in dieser Gruppe, die als rechtsextrem bekannte Abgeordnete Marjorie Taylor Greene, räumte freiwillig das Feld, als Trump begann, sie öffentlich zu attackieren. So populär sie in ihrem Wahlbezirk in Georgia auch war, auf einen schmutzigen Vorwahlkampf mit einem von Trump geförderten Gegenkandidaten wollte sie sich nicht einlassen. Trump hatte wieder einmal seine Allmacht bewiesen.

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Trumps größter Feind ist ein rebellischer Republikaner

Niemand fordert den US-Präsidenten so offen heraus wie der Abgeordnete Thomas Massie. Die Vorwahl im Mai entscheidet über die Zukunft der Republikanischen Partei
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Vor Rede zur Lage der Nation
Hohe Lebenskosten als Trumps Achillesferse
In seiner Rede zur Lage der Nation wird US-Präsident Donald Trump sich und sein Wirken vermutlich einmal mehr als unvergleichlich erfolgreich und einmalig darstellen. Auch verbale Angriffe, etwa gegen manche Höchstrichter, werden am Dienstagabend (Ortszeit) wohl nicht fehlen. Trumps Rede läutet das 250. Jahr des Bestehens der USA ein. Doch es ist auch ein wichtiges Wahljahr. Konzentrieren dürfte sich Trump daher auf die Wirtschaft. Und genau sie ist Trumps Achillesferse.

Von der harten und höchst umstrittenen Migrationspolitik mit den zahlreichen Opfern zu den enormen Zöllen, vom außenpolitischen Auftreten – aktuell dem militärischen Aufmarsch im Persischen Golf – bis zur riesigen Steuersenkung, die Trump in seinem einzigen großen Gesetzespaket in seiner bisherigen zweiten Amtszeit durchsetzte, wird der Bogen reichen.

Dazu kommen die Aufhebung zahlreicher Umwelt- und Klimaschutzgesetze, der Ausstieg aus internationalen Organisationen und Verträgen und die Zerschlagung beträchtlicher Teile der bundesweiten Verwaltung durch die monatelang vom Tech-Milliardär Elon Musk geleitete Abteilung DOGE. Viele von Trumps Maßnahmen lösten – auch durch ihre oft, freilich meist auch beabsichtigt, horuckartige Umsetzung – Chaos aus; in den USA wie weltweit, etwa mit den Zöllen, aber auch im transatlantischen Verhältnis, spätestens mit seiner Drohung, Grönland zu annektieren.

Für Wählerschaft zählt Wirtschaft
Es gibt also tatsächlich viel zu bilanzieren, wobei Trump systematischer und uneingeschränkter als wohl je ein Staatsoberhaupt oder Regierungschef der letzten Jahrzehnte nur Positives zu sehen pflegt und dabei auch vor Lügen und falschen Angaben nicht zurückscheut.

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Vor Rede zur Lage der Nation: Hohe Lebenskosten als Trumps Achillesferse

In seiner Rede zur Lage der Nation wird US-Präsident Donald Trump sich und sein Wirken vermutlich einmal mehr als unvergleichlich erfolgreich und einmalig darstellen. Auch verbale Angriffe, etwa gegen manche Höchstrichter, werden am Dienstagabend (Ortszeit) wohl nicht fehlen. Trumps Rede läutet...
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27 Prozent Hoffnung – Demokraten so pessimistisch wie lange nicht
Die Stimmung unter demokratischen Wählern ist nach dem ersten Jahr unter Trump so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Eine aktuelle Gallup-Erhebung zeigt: Im Schnitt bewerten nur noch 27 Prozent der Demokraten die Lage im Land positiv. Abgefragt wurden 30 Bereiche – von der eigenen finanziellen Situation über Gesundheitsversorgung bis hin zu Moralvorstellungen und öffentlicher Bildung. Das Ergebnis ist ein historischer Tiefpunkt. Keine der beiden großen Parteien blickte unter einem Präsidenten der vergangenen Jahre derart düster auf die nationalen Verhältnisse. Während die Demokraten nahezu flächendeckend Unzufriedenheit äußern, zeigen sich Republikaner deutlich zufriedener – ein bekanntes Muster für die Partei im Weißen Haus. Auffällig ist jedoch die Tiefe des demokratischen Einbruchs. Es geht nicht nur um politische Ablehnung, sondern um eine generelle Einschätzung der Lebensrealität in den USA. Wenn nur noch gut ein Viertel der eigenen Anhängerschaft positive Zustände erkennt, spricht das für ein massives Vertrauensproblem in Richtung Zukunft.
 
Pentagon prüft UFO-Akten – Hegseth kündigt Freigabe an
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärt, das Pentagon arbeite derzeit daran, Regierungsakten zu UFOs und möglichem außerirdischem Leben zu identifizieren und für eine Veröffentlichung vorzubereiten. Man habe entsprechende Teams eingesetzt und prüfe die vorhandenen Bestände, sagte er. Wörtlich erklärte Hegseth, man grabe sich in die Materie ein. Details zu Umfang, Zeitplan oder konkreten Dokumenten nannte er nicht. In den vergangenen Jahren hatten verschiedene Behörden bereits Berichte zu sogenannten UAP, also nicht identifizierten Luftphänomenen, freigegeben. Nun stellt sich die Frage, ob darüber hinaus bislang zurückgehaltene Unterlagen existieren und in welchem Zustand diese sind. Politisch brisant ist das Thema vor allem deshalb, weil Teile der Öffentlichkeit seit Jahrzehnten vollständige Transparenz fordern. Ob es tatsächlich neue Erkenntnisse geben wird oder lediglich bekannte Berichte neu aufbereitet werden, bleibt offen. Klar ist nur, dass das Verteidigungsministerium das Thema erneut offiziell aufgreift und eine mögliche Freigabe prüft.

 
Ex-ICE-Bundesanwalt rechnet mit Ausbildung ab
Der frühere ICE-Bundesanwalt Ryan Schwank begründet seinen Rücktritt mit einem klaren Verweis auf seinen Amtseid. Er habe geschworen, die Verfassung zu schützen, sagte er. Und genau diesem Eid sei er auch mit seinem Rücktritt treu geblieben. Besonders scharf kritisiert Schwank das vorgeschriebene Ausbildungsprogramm an der ICE-Akademie. Dieses sei unzureichend, fehlerhaft und strukturell kaputt. Wer neu in die Behörde komme, erhalte nicht das notwendige Rüstzeug, um rechtsstaatlich sauber zu arbeiten. Für einen Juristen wie ihn sei das nicht hinnehmbar gewesen. Seine Entscheidung versteht er als Konsequenz aus innerem Konflikt und professionellem Anspruch. Wenn die Schulung den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht werde, werde der Eid zum entscheidender Punkt für die eigene Haltung. Schwanks Abgang macht damit den Punkt auf amateurhafte interne Abläufe einer Behörde deutlich, die seit Jahren politisch unter Druck steht.

 
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