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Trump holt „The Snake“ zurück – nach mehr als einer Stunde gehen die ersten schon nach Hause
Freitagabend in Myrtle Beach, South Carolina, Donald Trump redet seit mehr als einer Stunde, im Saal beginnen die ersten Menschen bereits zu gehen, und der Präsident entscheidet, dass noch genug Zeit für einen alten Wahlkampfklassiker bleibt. „Es ist Freitagabend, wir haben jede Menge Zeit“, sagt Trump und greift zu einem Stück, das ihn seit Jahren durch seine Auftritte begleitet.

Er liest „The Snake“, ein Lied aus den 1960er Jahren, dessen Text er in früheren Wahlkämpfen immer wieder benutzt hat, um vor Menschen zu warnen, die ohne Genehmigung in die Vereinigten Staaten kommen. Die Geschichte handelt von einer Frau, die eine frierende Schlange aufnimmt, sie rettet und am Ende von ihr gebissen wird. Für Trump war die Botschaft stets eindeutig: Wer Menschen ins Land lässt, die er für gefährlich hält, werde irgendwann von ihnen verletzt. Auch diesmal kommt das Lied unmittelbar nach seinen Ausführungen über die Grenze und Menschen, die ohne Erlaubnis in die USA einreisen. Dann beginnt der Präsident vorzulesen, obwohl der Abend längst weit fortgeschritten ist und Teile seines eigenen Publikums bereits Richtung Ausgang ziehen.

Als er fertig ist, erklärt Trump: „Das habe ich lange nicht mehr gemacht.“ Dann setzt er die alte Botschaft wieder an ihren Platz: „Das ist unsere Grenze.“ Viel hat sich an dieser Nummer nicht verändert. Trump steht 2026 wieder vor Anhängern in South Carolina und greift auf einen Text zurück, mit dem er schon Jahre zuvor Angst vor Einwanderung erzeugte. Neu ist nur das Bild drumherum: Ein Präsident, der nach mehr als einer Stunde weiterredet, während Menschen den Saal verlassen, und der schließlich bei einem Lied landet, das seine politischen Gegner und Migranten seit Jahren kennen. Der Wahlkampfklassiker ist wieder da. Trump offenbar auch dort, wo er schon einmal war.

 
Er wurde wegen Hackerangriffen auf Wahl-Webseiten verurteilt – jetzt taucht er bei Trumps Wahlüberwachung auf
Ein Mann, der wegen des Eindringens in amerikanische Wahlsysteme verurteilt wurde, taucht ausgerechnet bei einer Wahloperation des US-Justizministeriums auf. David Michael Levin, Anwalt aus Florida, soll inzwischen für die Bürgerrechtsabteilung des Ministeriums arbeiten und war zuletzt an einem Einsatz zur Wahlüberwachung in Minnesota beteiligt. Bestätigt hat das Justizministerium weder seine Einstellung noch seine genaue Aufgabe.

Die bekannte Vorgeschichte ist allerdings bemerkenswert genug. 2016 wurde Levin wegen drei Straftaten angeklagt, nachdem er sich Zugang zur Internetseite der Wahlbehörde Floridas und zu einer weiteren Wahlseite eines Bezirks verschafft hatte. Auf die Auszählung oder das Wahlergebnis hatte der Angriff keinen Einfluss, Levin bekannte sich jedoch schuldig. Seine Erklärung damals: Er habe lediglich die „Integrität der Wahlen“ überprüfen wollen. Dafür verbrachte er 20 Tage im Gefängnis und erhielt anschließend zwei Jahre Bewährung. Zehn Jahre später erscheint derselbe Mann nun dort, wo die Bundesregierung Wahlen überwacht. Bei dem Einsatz in Minnesota arbeitete Levin nach Recherchen gemeinsam mit William F. Mohrman, einem leitenden Juristen der Bürgerrechtsabteilung. Mohrman ist zugleich der Anwalt, der Derek Chauvin vertrat, den früheren Polizisten aus Minneapolis, der wegen der Tötung von George Floyd verurteilt wurde.

Dass Levin tatsächlich vom Ministerium eingestellt wurde, bleibt bislang offen. Dass er bei einer Wahloperation an der Seite eines hochrangigen Ministeriumsvertreters auftaucht, ist dagegen dokumentiert. Und es passt in eine Regierung, die Menschen mit einer Vergangenheit bei Eingriffen in Wahlen auffällig häufig wieder politische Nähe gewährt. Tina Peters, die frühere Wahlbeamtin aus Colorado, wurde wegen Manipulationen an Wahlmaschinen verurteilt und erst im vergangenen Monat im Weißen Haus empfangen. Gleichzeitig hat Harmeet Dhillon als Leiterin der Bürgerrechtsabteilung deren Arbeit im Bereich des Wahlrechts erheblich verändert. Nun bereitet das Justizministerium die Zwischenwahlen vor und will landesweit rund 1.000 Wahlbeobachter einsetzen. Genau deshalb ist Levins mögliche Rolle weit mehr als eine schräge Personalie. Ein Mann, der sich selbst unerlaubt Zugang zu Wahlsystemen verschaffte und dafür verurteilt wurde, könnte heute für jene Behörde arbeiten, die über die Integrität amerikanischer Wahlen wachen soll. Das Justizministerium könnte den Widerspruch mit einer einfachen Antwort beenden. Bislang tut es das nicht.

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Nach großen Worten und Drohungen: Trump zahlt der UNO 850 Millionen Dollar – nachdem seine Regierung sie anderthalb Jahre lang unter Druck gesetzt hat
Die Trump-Regierung will mehr als 800 Millionen Dollar an ausstehenden Beiträgen an die Vereinten Nationen zahlen und hat den Kongress darüber informiert. Es wäre die größte Zahlung Washingtons an die UNO, seit Trump seine Unterstützung davon abhängig gemacht hat, dass sich die Organisation nach seinen Vorstellungen umbaut. Nach den Mitteilungen des Außenministeriums sollen 725 Millionen Dollar in den regulären Haushalt der Vereinten Nationen fließen, weitere 125 Millionen Dollar in Friedenseinsätze in Haiti und der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen sind das 850 Millionen Dollar. Bezahlt ist damit allerdings längst nicht alles.

Die Vereinigten Staaten schulden der UNO weiterhin mehrere Milliarden Dollar. Anderthalb Jahre lang hatte Trump die Organisation behandelt, als müsse sie sich ihre Beiträge aus Washington erst verdienen. Seine Regierung verlangte weitreichende Änderungen, stellte Programme infrage und kürzte Geld, während Hilfsorganisationen vor den Folgen warnten. Zahlreiche Angebote und Dienste wurden bereits zusammengestrichen. Jetzt kommt ein Teil des zurückgehaltenen Geldes doch. Nicht aus plötzlicher Liebe zu den Vereinten Nationen, sondern nachdem Washington seinen finanziellen Druck lange genug eingesetzt hat. Die USA sind traditionell der größte Geldgeber der Organisation, und genau diese Stellung hat Trump benutzt, um Forderungen durchzusetzen.

Wer Milliarden schuldet und zugleich Bedingungen stellt, verhandelt nicht wie ein gewöhnliches Mitglied. Er hält die Rechnung zurück, bis ihm gefällt, was am anderen Ende geschieht. 850 Millionen Dollar klingen gewaltig, sind angesichts der offenen Milliarden aber nur eine Teilzahlung. Für die UNO bedeutet das dringend benötigtes Geld, für Trump keinen Kurswechsel. Die Botschaft bleibt dieselbe: Washington zahlt, wenn Washington zufrieden ist. Und eine Organisation, die auf amerikanische Milliarden angewiesen ist, bekommt sehr deutlich zu spüren, wer den Geldhahn in der Hand hält.

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Recherchen zeigen auf: Chinas Drohnenschiff, Altmans und Thiels Millionen für Drohnen über Amerikas Straßen
125 Millionen Dollar frisches Kapital für einen Hersteller von Drohnen, die amerikanische Polizei- und Feuerwehrbehörden über den eigenen Straßen fliegen lassen sollen. So lautet die Meldung, und sie klingt zunächst nach gewöhnlicher Wagniskapitalprosa. Interessant wird sie erst, wenn man den Zeitpunkt danebenlegt.

Das Unternehmen heißt Brinc Drones, sitzt in Seattle, wurde 2019 gegründet und hat seither insgesamt mehr als 250 Millionen Dollar eingesammelt. Gründer und Vorstandschef ist Blake Resnick, 26 Jahre alt. Zu den frühen Geldgebern zählt Sam Altman, der Vorstandschef von OpenAI, und ebenso Peter Thiel, der Resnick am Anfang stützte. Die neue Runde führte Motorola Solutions an, ein Konzern, der schon zuvor bei Brinc investiert hatte. Beteiligt waren außerdem der Fonds Index Ventures und der Milliardär Dylan Field, Mitgründer und Vorstandschef des Softwareherstellers Figma.

Der Markt für zivile Drohnen in den Vereinigten Staaten lag über Jahre in chinesischer Hand, angeführt von SZ DJI Technology. Im Dezember dann verkündete die amerikanische Fernmeldebehörde FCC ein Verbot der meisten im Ausland gefertigten Drohnen samt ihrer wesentlichen Bauteile. Damit entstand über Nacht eine Lücke, in die amerikanische Hersteller stoßen konnten, allen voran jene, deren Projekte Altman unterstützt. Das Geld aus der neuen Runde soll genau dort hineinfließen: in den Ausbau des Verkaufs an Polizei- und Feuerwehrbehörden, nachdem der Staat die chinesische Konkurrenz aus dem Weg geräumt hat.

 
Angriff in Syrien
Streit zwischen Israel und USA kocht hoch
Nach einem israelischen Angriff auf einen verlassenen Militärflughafen in Syrien gehen die Wogen zwischen den USA und Israel hoch. Der US-Sondergesandte für Syrien, Tom Barrack, hatte den Angriff verurteilt und eine mögliche Provokation Israels mit der Türkei in den Raum gestellt. Israels Verteidigungsminister Israel Katz wies die Anschuldigungen am Samstag zurück. Der Angriff wurde mit einer angeblichen Bedrohung durch die Türkei begründet.

Die israelische Armee hatte am Dienstag den verlassenen Militärflughafen Abu Duhur in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens bombardiert. Israel begründete den Angriff auf den Flughafen mit einer angeblichen Bedrohung seiner Sicherheit durch die Stationierung türkischer Truppen auf dem Gelände.

Einem Bericht der „Jerusalem Post“ zufolge hätte die israelische Armee Informationen erhalten, wonach die Türkei mit türkischen Truppen bemannte Radar- und Luftverteidigungsanlagen auf dem Flugplatz errichten wollte. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, der Türkei sei „deutlich“ gemacht worden, dass sie keinen Stützpunkt in dem mit ihr verbündeten Syrien errichten dürfe.

 
Billige Rindfleisch-Importe: Trump erntet Kritik aus eigenen Reihen
Der US-Präsident will 300.000 Tonnen Billig-Rindfleisch importieren. Republikanische Senatoren und Viehzüchterverbände warnen vor Schaden für US-Erzeuger.
Für seine geplanten Auslandsimporte von günstigerem Rindfleisch ist US-Präsident Donald Trump von Parteikollegen und Verbänden heftig kritisiert worden.

Der republikanische Senator Tim Sheehy warnte vor Schaden für die Viehzüchter. Deren Vertreter lehnten Trumps Vorhaben ab. Viehzüchter und Bauern wählen traditionell eher republikanisch, viele von ihnen sind Anhänger der Trump-zugewandten „Make America Great Again“-Bewegung (MAGA).

Die von allen gewünschten niedrigeren Lebensmittelpreise dürften „nicht auf Kosten der amerikanischen Erzeuger“ erreicht werden, schrieb die republikanische Senatorin Deb Fischer auf der Plattform X.

Die „Überschwemmung des Marktes mit ausländischem Rindfleisch“ werde der US-Viehwirtschaft schaden, sagte die Vertreterin von Nebraska, einem der für die Viehzucht in den Vereinigten Staaten wichtigsten Bundesstaaten.

 
Viele Pillen werden da nötig sein ....
„Das ist unglücklich. Habt ihr jemals einen glücklichen Kommunisten gesehen? Habt ihr jemals einen Kommunisten lachen sehen? Ich habe das noch nie gesehen. Ich habe Kommunisten gekannt. Die lachen nicht. Das sind sehr unglückliche Menschen. Wir wollen glücklich sein.“

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