BlackJack
Jackass of the Week
Hast nix verpasstPoet kenne ich nicht wirklich. Ich glaube ich verwechsle in immer mit dem religiösen SLO
Also das ist skandalös, die Polizei hat mündige Bürger nicht auf diese Weise aufzuklären nur weil ihnen deren Meinung evtl. nicht passt, was ist das auch für ein Aufwand nächtelang Kommentare zu lesen und dann Leute persönlich aufzusuchen die vlt. übertreiben. Eine Campagne nach dem Motto "Tipps zum Umgang miteinander in den sozialen Netzwerken" oder sowas könnte ich mir vorstellen, aber nicht Leute einzeln und willkürlich so anzuhauen.Hier wird es auch berichtet:
THEMEN | DW.COM
Den Artikel gibt es nur auf Niederländisch U twittert wel heel veel, zei de politie - NRC
und deswegen wurde er hier auf Englisch übersetzt: https://www.reddit.com/r/europe/comments/42kyqg/dutch_police_are_visiting_the_homes_of_people/
Demnach hat sogar die Polizei dazu Stellung bezogen:
Sie sagen, sie wollten bloß "Aufklären"
Ich kann das kaum zuordnen, weil sowas jenseits meines theoretischen Wissens liegt.
Normalerweise gibt es einen dringenden Tatverdacht zB wegen Verhetzung und dann muss zunächst die Polizei die ganze Maschinerie auslösen, insb richterlichen Beschluss einholen. Aber neben dem Strafrecht gibt es auch noch ein Sicherheitspolizeigesetz. Das sind genau diese völlig umstrittenen Gesetze, die in Zusammenhang mit dem Terror, organisierter Kriminalität etc. in den letzten 10 - 15 Jahren umgesetzt wurden. Da geht es um Fälle, wo die öffentliche Sicherheit gefährdet wird. Aber auch hier gibt es Regeln einzuhalten, die immer dünner werden, je unmittelbarer und/oder größer die Gefahr wird zB ein unmittelbar bevorstehender Terroranschlag etc.
Hier ging es aber nicht darum....sie wollten bloß "Aufklären"....
Dann geht man den umgekehrten Weg: nämlich aus der Perspektive des Bürgers. Welches Grundrecht könnte die Polizei verletzt haben? Meinungsäußerungsfreiheit. Aber wird die durch eine "Aufklärung" tatsächlich verletzt. Sie können die Tür zuknallen und weiterhin twittern.
Bei mir rattern ALLE Alarmglocken, gerade weil es so ein "Graubereich" ist (außer ich weiß zu wenig, kann natürlich auch sein).
Ich finde, auch so eine "Aufklärung kann etwas sehr Einschüchterndes haben.
Edit: Hausrecht ist mir auch noch eingefallen. Aber sie müssen ja nicht in die Wohnung, sie können auch vor der Tür "aufklären". Außerdem, wenn sie fragen, und er sagt ja, dann hat er eh eingewilligt und dann liegt auch keine Verletzung vor.
Verstehe die Holländer nicht, die sind doch an sich aufgeklärt und emanzipiert, sowas muss unterbunden werden.