Paprika
Jackass of the Week


Protest gegen Erdogan-Besuch: Nennt ihn ruhig Faschist
Menschenrechtsgruppen demonstrieren gegen den türkischen Präsidenten. Staatsanwaltschaft: Erdogan darf „Faschist und Mörder“ genannt werden.

Auf der anderen Seite beschimpft Erdogan den ganzen lieben Tag lang alle europäischen Politiker als Islamhasser und Faschisten.
Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht Parole gegen türkischen Präsidenten als freie Meinungsäußerung an
»Hinsichtlich der Losung ›Erdoğan ist ein Mörder und Faschist‹ vertritt die Staatsanwaltschaft Berlin die Auffassung, dass eine Strafbarkeit unter Berücksichtigung der vorbezeichneten Schutzwirkung von Artikel 5 Absatz 1 GG grundsätzlich nicht anzunehmen ist«, erklärt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage.
Soll heißen: Die genannte Äußerung wäre durch die im Grundgesetz garantierte freie Meinungsäußerung gedeckt.
Bruder, wenn sie dich holen wollen weil du deine Meinung frei geäussert hast und sie ihnen nicht schmeckt, dann bin ich derjenige der dich da rausholen wird.Erweck mich nicht
Du wirst wieder den kürzeren ziehen![]()
Bruder, wenn sie dich holen wollen weil du deine Meinung frei geäussert hast und sie ihnen nicht schmeckt, dann bin ich derjenige der dich da rausholen wird.
Klar und deswegen sprechen die türkischen Oppositionellen, Linken, Journalisten innerhalb der Türkei nicht von der Demokratie die dort herrscht sondern vom Faschismus und faschistoiden Tendenzen und Methoden. Und auf europäischer Ebene sind sich die meisten einig und bezeichnen die Entwicklung und die Situation ebenso deutlich als Faschismus und faschistoid.Was gibst da zu lamentieren, das Gericht bestätigt nur die Meinungsfreiheit, es bestätigt nicht die krude Annahme von ahnungslosen Foristen und Protestierenden
Was gibst da zu lamentieren, das Gericht bestätigt nur die Meinungsfreiheit, es bestätigt nicht die krude Annahme von ahnungslosen Foristen und Protestierenden
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