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Erdogans geostrategische Kehrtwende - Die graduelle Abwendung vom Westen

Hannibal schrieb:
Erdogan ist sehr wohl ein Faschist. Er strebt eine zentralisierte nationalisitische und autoritäre Regierung an.
Die reinste Definition von Faschismus
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Eksakto! Du siehst es klar wie es ist...und es ist so... Die Türkei hat sich komplett von der Demokratie verabschiedet...bzw. sie war nie wirklich in der Demokratie angelangt....aber die Türkei hatte auch schon mal bessere Tage erlebt.
 
BlackJack schrieb:
Was gibts da aufzuklären? Ihr könnt nicht beliebig Begriffe dehnen wie es euch gerade passt, durch dieses Gegurke verlieren sie jede konkrete Bedeutung, so wie jetzt jeder ein potentieller Rassist ist der einen Migranten fragt woher er denn komme
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Du verfällst leider in eine Art und Weise Dinge zu negieren die durch den reellen Journalismus und durch wissenschaftliche Analysen konkret weltweit bestätigt werden. Und dieser Vergleich den du da bringst , der ist absolut unangebracht und verfehlt.
 
Lubenica schrieb:
Sagen wir mal so.... lass uns ihn mal rausnehmen und gesondert betrachten. Es stimmt schon , ich weiss was du meinst.
Besonders im Hinblick auf den Ukraine Konflikt und Krim und natürlich Syrien und jetzt Karabach.
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Es verdient vor allem Anerkennung dass er Russland wieder auf die Beine gebracht hat. Ich mache mir keine Illusionen dass er nach Maßstäben wie Menschlichkeit wahrscheinlich keinen Heiligenschein verdient, aber das muss er auch nicht als jemand der sich in der Weltpolitik durchsetzten soll.
 

Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht Parole gegen türkischen Präsidenten als freie Meinungsäußerung an​

  • Von Martin Kröger
  • 28.09.2018, 12:46 Uhr
  • Lesedauer: 2 Min.
Die Staatsanwaltschaft Berlin wird nicht juristisch gegen Demonstranten vorgehen, die bei den Protesten gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan die Parole »Erdoğan ist ein Mörder und Faschist« rufen. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Schriftliche Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Hakan Taş hervor, die »neues deutschland« exklusiv vorab vorliegt.
Demnach obliege die strafrechtliche Bewertung verbaler Äußerungen im Rahmen von öffentlichen Kundgebungen in erster Linie den Strafverfolgungsbehörden und gegebenenfalls im weiteren Verfahren auch den damit befassten Strafgerichten. »Hinsichtlich der Losung ›Erdoğan ist ein Mörder und Faschist‹ vertritt die Staatsanwaltschaft Berlin die Auffassung, dass eine Strafbarkeit unter Berücksichtigung der vorbezeichneten Schutzwirkung von Artikel 5 Absatz 1 GG grundsätzlich nicht anzunehmen ist«, erklärt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage.
Soll heißen: Die genannte Äußerung wäre durch die im Grundgesetz garantierte freie Meinungsäußerung gedeckt. Im Rahmen einer kurdischen Kundgebung am 18. August dieses Jahres auf dem Berliner Alexanderplatz hatte allerdings die Polizei aufgrund des Anfangsverdachts von Straftaten die Personalien mehrerer Kundgebungsteilnehmer aufgenommen. Die Demonstranten sollen die infrage stehende Parole »Erdoğan ist ein Mörder und Faschist« gerufen haben. Nach der Kundgebung wurden im Anschluss gegen vier Personen Strafverfahren wegen Beleidigung und wegen eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz eingeleitet. Offenbar zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt.
»Die Antwort des Senats macht deutlich, dass die Polizei nicht einfach auf eigene Initiative eingreifen sollte, sondern sich vor der Einleitung von Strafverfahren juristisch bei der Staatsanwaltschaft rückversichern sollte, ob so ein Eingreifen gerechtfertigt ist«, sagte der Linkspartei-Abgeordnete Hakan Taş am Freitag dem »neuen deutschland«.

»Erdogan ist Faschist« darf man rufen (neues deutschland)

Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht die Parole »Erdoğan ist ein Mörder und Faschist« nicht als strafbar an. Das geht aus der Antwort der Innenbehörden auf eine Anfrage hervor.
www.neues-deutschland.de www.neues-deutschland.de
 
Jefferson Davis schrieb:
Es verdient vor allem Anerkennung dass er Russland wieder auf die Beine gebracht hat. Ich mache mir keine Illusionen dass er nach Maßstäben wie Menschlichkeit wahrscheinlich keinen Heiligenschein verdient, aber das muss er auch nicht als jemand der sich in der Weltpolitik durchsetzten soll.
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Es gibt viele Dinge die man ihm positiv zuschreiben kann. Zb. hat er verhindert, dass sich der Krieg auf der Krim ausweitet.
In Russland haben Oligarchen viel Einfluss und Macht aber nicht alle Oligarchen können in Russland machen was sie wollen.
Im Syrienkonflikt sollte man alle Akteure gegenüber stellen und wenn man das tut, genau wie jetzt im Konflikt in und um Karabach herum, so steht Russland positiver da als alle anderen.
 
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