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Nachrichten aus Österreich

Würde eigentlich in den Türkei- oder Erdogan Thread passen, geschehen aber in Österreich
„Als kleines Kind wurde mir eingeredet: Wenn du Bozkurt unterstützt, dann bist du ein Mann. Dann bist du ein stolzer Türke. Aber heute weiß ich, dass das einfach Nazis sind.“ , erklärt Cengiz. Warum ist der Generationen alte türkisch-kurdische Konflikt bei Wiener Jugendlichen noch immer ein Thema? Welche Rolle spielen die nationalistischen Grauen Wölfe in Österreich? Warum ist Gewalt ein stetiger Begleiter?
BIBER Ein Erklärungsversuch:

Im Juni 2020 zogen die Ausschreitungen in Favoriten, bei denen türkische Nationalisten eine kurdische Demo angegriffen hatten, mediale Aufmerksamkeit auf sich. Was ist seitdem passiert? Warum ist der Generationen alte türkisch-kurdische Konflikt bei Wiener Jugendlichen noch immer ein Thema? Welche Rolle spielen die nationalistischen Grauen Wölfe in Österreich? Warum ist Gewalt ein stetiger Begleiter? Ein Erklärungsversuch.
„Im Zehnten geht’s grad voll ab: Türken gegen Kurden.“ Es ist der 25. Juni 2020. Cengiz*, damals 15 Jahre alt, hängt gerade mit seinen gleichaltrigen Freunden in einem Wiener Park ab, sie wissen nicht genau, was sie mit ihrer Zeit anfangen sollen – als sie diese Nachricht von einem Freund erhalten. Prompt beschließen sie, sich anzuschauen, was in Favoriten angeblich los ist, setzen sich in die Straßenbahn und fahren hin. „Ich sag’s ehrlich: Uns war langweilig. Wir wollten einfach Action“, zuckt der Jugendliche mit den Schultern. Ehe Cengiz und seine Freunde sich versehen konnten, standen sie mittendrin im Geschehen. „Dort hat einfach alles gebrannt. Flaschen sind geflogen, die Leute haben Böller auf Balkone geworfen, jeder hat geschrien, die Polizei war mit Hunden und Tränengas dort und es war ein riesiges Chaos einfach. Und wir haben halt mitgemacht“, gibt der heute 17-Jährige zu.

 
"Wenn Sie das als eine Unkorrektheit bezeichnen, halte ich das für eine unglaubliche Wortwahl. Das ist Gesetzesbruch."
Die Sideletter zwischen Volkspartei und Die Grünen machen Schlagzeilen. Wie weit muss Transparenz im Politgeschäft gehen? Bei "Pro und Contra" diskutieren das unter anderen die früheren Spitzenpolitiker Heide Schmidt (Liberales Forum) und Andreas Khol (ÖVP) sowie Regina Petrik (Die Grünen).
Von Herrn? Kohl lautet auch folgender Satz auf die Frage, welche rechtliche Verantwortung hat ein Politiker, mit welchen Konsequenzen sollte ein Politiker rechnen müssen. Darauf Kohl „ Die rechtliche Verantwortung eines Politikers ist der Rücktritt!“ und da ging es um Strafrechtliche Vorgänge !

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Auch weit weg von der feinen Sorte
Maskierte beschädigen ATIB-Zentrale
Zwei Maskierte haben in den frühen Morgenstunden am Mittwoch zehn Fensterscheiben der Zentrale der Türkisch-Islamischen Union (ATIB) in Wien-Favoriten eingeschlagen. Integrationsnministerin Susanne Raab verurteilte den Angriff.

Einer der Täter filmte, als der andere – laut ATIB mit einem Notfallhammer – die Scheiben einschlug. Auch habe einer das „Freiheitszeichen“, das vor allem von Terrorsympathisanten verwendet werde, in die Kamera gemacht. Laut Polizei wird derzeit gegen unbekannte Täter ermittelt.

„Gift für Zusammenleben und Frieden“
In Österreich sei kein Platz für jedwede Form von Muslimfeindlichkeit, Terrorismus und Rassismus. Jeder Angriff auf Moscheen, die die Ausübung der Religion ermöglichen, müsse mit aller Härte verfolgt und bestraft werden, sagte ATIB-Vorsitzender Fatih Yilmaz. Man müsse gesellschaftlich mit engerer Kooperation und Geschlossenheit reagieren und dürfe sich von Terrorsympathisanten und Rechtsradikalen nicht spalten lassen. Der Verein fordert ein „glaubwürdiges Umdenken bei den Sicherheitsbehörden“ sowie mehr Schutzmaßnahmen an Moscheen.

 
Praxistipp: Was wir vom Sideletter der türkis-grünen Regierung für das tägliche Leben lernen können!
Westliche Politik erhebt bekanntlich gerne den Anspruch, als Lehrmeister für andere Staaten in Sachen Demokratie und echter Volksvertretung auftreten zu können. Um so peinlicher, wenn diese Vorzeigedemokraten dann dabei ertappt werden, dass sie ziemlich verlogen agieren. Dies stellte unsere Gastkolumnistin Daniela Kickl fest.
Von Politikern kann und sollte man immer etwas lernen. Ja tatsächlich! Waren es in früheren Zeiten noch charismatisches Auftreten, eloquente Reden und herausragendes Wissen, die den Pöbel in Verzückung versetzten, so sind es heute die vorgelebten Machenschaften, die für das tägliche Leben durchaus inspirierend sein können.
Diese Theorie lässt sich anhand eines aktuellen Beispiels verfestigen.
Der Sideletter zum Koalitionsvertrag
 
Der arme Kogler, ein Opfer der Umstände

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Würde eigentlich in den Corona-Thread gehören, passt aber auch hier hr.
Die Impflotterie steht vor dem Aus. Es gibt tatsächlich nichts, bei dem diese Versager nicht scheitern. Niente, rien, nada.
Sie scheitern sogar an der eigenen Schnapsidee.
(Quelle: Heute)

Zwei Wochen danach steht man in der Regierung mit leeren Händen da. Nach "Heute"-Infos dürfte die Lotterie nächste Woche zu Grabe getragen werden. Simpler Grund: Es findet sich kein Partner für die Durchführung. Der ORF wehrt sich, zudem wäre eine Gesetzesänderung nötig. Ein Deal mit einer Privatfirma wäre möglich – allerdings nur nach EU-weiter Ausschreibung, also im Jahre Schnee. Offiziell will das Kanzleramt das Aus nicht bestätigen. Man stehe dazu noch in Gesprächen mit der SPÖ.


 
Mein Favorit

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Aufregung um Kärntner LVT-Bestellung
Die Bestellung des Kärntner Verfassungsschutz-Chefs Stephan Tauschitz sorgt für Aufregung: Der Ex-ÖVP-Klubobmann hatte zweimal Festreden beim Ulrichsberg-Treffen gehalten. Die Bundesgrünen fordern daher eine Neuausschreibung des Postens. Tauschitz sagte, heute würde er nicht mehr an diesem Treffen teilnehmen.

Der neue Chef des Landesamts für Verfassungsschutz, Tauschitz, war bis 2012 ÖVP-Klubobmann in Kärnten. Er trat – indirekt in Zusammenhang mit der Birnbacher-Affäre – zurück und wechselte in das BVT, den Verfassungsschutz in Wien. Nun wurde bekannt, dass Tauschitz zweimal Festreden beim rechtsextremen Ulrichsberg-Treffen hielt.

 
Und was gibts da nun am Birnbacher-Treffen schon wieder auszusetzen? Wenn der Klubobmann Tauschitz das BVT gegen das LVT tauscht dann ist das noch lange keine bundesgrüne Affäre! man man man
 
Und was gibts da nun am Birnbacher-Treffen schon wieder auszusetzen? Wenn der Klubobmann Tauschitz das BVT gegen das LVT tauscht dann ist das noch lange keine bundesgrüne Affäre! man man man
Sieht so aus, als ob du keine Ahnung hast, aber gerne Rechtsextremisten unterstützen möchtest. Einfach traurig deine Einstellung
 
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