NATO

[Ivo2]

Stoltenberg: NATO wird Schweden und Finnland schützen
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, die Allianz sei dazu da, alle Mitgliedstaaten zu beschützen. Das gelte auch für Finnland und Schweden. „Wir sind auf alles vorbereitet.“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, die Allianz sei dazu da, alle Mitgliedstaaten zu beschützen. Das gelte auch für Finnland und Schweden. „Wir sind auf alles vorbereitet.“

Im kommenden Jahr wird der NATO-Gipfel laut Stoltenberg in der litauischen Hauptstadt Vilnius stattfinden. Zum Abschluss des diesjährigen Gipfels fordert Stoltenberg den russischen Staatschef Wladimir Putin zum Abzug der Truppen aus dem Nachbarland auf. „Der brutale Krieg von Präsident Putin gegen die Ukraine ist absolut inakzeptabel“, sagt Stoltenberg.

Russland zieht Truppen von Schlangeninsel ab

Russland hat seine Truppen von der strategisch wichtigen Schlangeninsel im Schwarzen Meer abgezogen. Das bestätigen sowohl das Verteidigungsministerium in Moskau als auch ein Berater des ukrainischen Präsidenten. Mit dem Rückzug will Moskau nach eigenen Angaben den dringend benötigten Export...

orf.at

 

[Ivo2]

Scholz: Putin-Vorwurf gegen NATO „lächerlich“
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz erwartet mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO keine neuen Spannungen der Allianz mit Russland. Präsident Putin habe die anstehende Erweiterung „unbeeindruckt zur Kenntnis genommen“, sagt Scholz. Insofern sei nach jetzigem Stand keine Eskalation absehbar. Dass Putin die NATO imperialistisch nenne, sei „lächerlich“, fügt Scholz allerdings hinzu. Die NATO sei eine rein defensive Allianz. Stattdessen sei es Russland selbst, das imperialistisch agiere.

 

[albaner]

Wieder mal hat Erdogan seine Forderungen durch Erpressung erreicht. Genau wie in der Flüchtlingskrise.

 

[Ivo2]

NATO-Erweiterung wird am Dienstag offiziell beschlossen
Die NATO will am Dienstag formell die Aufnahme von Finnland und Schweden in das Bündnis beschließen. Dann würden Vertreter der 30 Alliierten in Anwesenheit der Außenminister Finnlands und Schwedens die sogenannten Beitrittsprotokolle unterzeichnen, sagt NATO-Generalsekretär Stoltenberg. US-Präsident Biden betont, dass das Bündnis „jeden Zentimeter des NATO-Gebiets verteidigen“ werde.

Kreml-Chef Putin sei es nicht gelungen, die NATO zu spalten, so Biden. „Wir sind vereinter denn je.“ Er lobt zugleich, dass Bündnispartner wie Deutschland ihre Verteidigungsausgaben deutlich angehoben haben.

 

[Ivo2]

NATO-Erweiterung: Türkisches Veto nicht vom Tisch
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan behält sich vor, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO doch noch zu blockieren, sollten die von den Nordländern gemachten Zusagen nicht eingehalten werden. Wenn Finnland und Schweden ihre Versprechen im Kampf gegen den Terrorismus nicht erfüllten, will Erdogan den noch ausständigen Ratifizierungsprozess für die Aufnahme in die NATO im türkischen Parlament aufhalten.

Russland zieht Truppen von Schlangeninsel ab

Russland hat seine Truppen von der strategisch wichtigen Schlangeninsel im Schwarzen Meer abgezogen. Das bestätigen sowohl das Verteidigungsministerium in Moskau als auch ein Berater des ukrainischen Präsidenten. Mit dem Rückzug will Moskau nach eigenen Angaben den dringend benötigten Export...

orf.at

 

[Ivo2]

Fünf vor acht / Vetorecht: Russland und China kaufen sich ihre Vetomänner
Autokraten blockieren immer wieder wichtige Bündnisentscheidungen. Ihr Vetorecht ist eine große Bedrohung geworden. Die EU braucht eine Neugründung in der Krise.
In jüngerer Zeit haben Nationalisten und Autokraten ein sehr effizientes Mittel entdeckt, um die westlichen Bündnisse zu schwächen. Wenn ihnen etwas nicht passt, ziehen sie die Vetokarte. Das erleben seit diesem Donnerstag erneut die EU-Staaten bei der Tagung des Europäischen Rates. Und das werden die Nato-Mitglieder auf dem Gipfel in Madrid nächste Woche schmerzhaft spüren.

Vetochampion und Dauerblockierer

Der Vetochampion ist Viktor Orbán. Der ungarische Premier blockiert die EU-Entscheidung über ein wirksames Ölembargo gegen Russland. Er blockiert die globale Unternehmenssteuer der EU und kritische Erklärungen über Chinas Menschenrechtsverletzungen. Er blockiert Sanktionen gegen den russischen Patriarchen Kyrill, der den Angriffskrieg gegen die Ukraine segnet und stützt. Wann immer es Orbán passt, legt er die EU lahm.

In der Nato ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Dauerblockierer. Sein jüngstes Veto trifft Schweden und Finnen, die der Nato beitreten wollen. Alle Nato-Mitglieder sind dafür, selbst die Türkei signalisierte vor dem Antrag, zustimmen zu wollen. Aber jetzt nutzt Erdoğan das enorme Erpressungspotenzial aus und fordert die Auslieferung von nicht türkischen Staatsbürgern, einen Kotau von der schwedischen Regierung und Waffen von den USA.

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[Albokings24]

Ungarn aus der EU und NATO schmeissen, Problem gelöst.

 

[Ivo2]

Ungarn aus der EU und NATO schmeissen, Problem gelöst.

Nato hat gleiches Problem wie EU. es ist nicht vorgesehen, dass Mitglieder rausgeschmissen werden. So wie in der EU viele Orban lieber heute wie morgen rauswerfen würden, so hätten viele Nato-Mitglieder Erdogan lieber gestern als morgen rausgeworfen.
In beiden Fällen geht es nur, wenn sich das Mitgliedsland freiwillig verabschiedet.

 

[daritus]

Wieder mal hat Erdogan seine Forderungen durch Erpressung erreicht. Genau wie in der Flüchtlingskrise.

in der Poltik nennt man das "Kompromiss"

der Türkei macht die drecksarbeit
besteht auf durchführung der Gesetzte der achso "Wertegemeinschaft"
der Türke sieht das dass die in der EU nicht juckt
der Türke nimmt das Spiel ernst
der Türke ist der Erpresser

der einzige Fehler ist das die Türkei überhaupt noch etwas macht ohne vorher feste und schriftliche zusagen zu bekommen

 

[Albokings24]

in der Poltik nennt man das "Kompromiss"

der Türkei macht die drecksarbeit
besteht auf durchführung der Gesetzte der achso "Wertegemeinschaft"
der Türke sieht das dass die in der EU nicht juckt
der Türke nimmt das Spiel ernst
der Türke ist der Erpresser

der einzige Fehler ist das die Türkei überhaupt noch etwas macht ohne vorher feste und schriftliche zusagen zu bekommen

Okay aber dann könnt ihr die EU Mitgliedschaft sowas von vergessen.