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Elena
Gesperrt
Zu dem Fall der getöteten Lena, aus dem Kinderheim in Wunsiedel, gibt es News...
Der mutmaßliche Täter hat wohl mehrere Kinder gemobbt, war auch den Betreuern und der Heimleitung bekannt, die das allerdings ignoriert und nichts dagegen unternommen haben
Aus dem Focus- Beitrag:
„Benni kannte den Täter, der war schon vorher in dem Heim gewalttätig geworden“, berichtet Nadine S. So habe ihr Junge geschildert, wie der elfjährige Schüler ihn einige Zeit vor dem Tod des Mädchens nach einem Streit mit einem Baseballschläger auf den Rücken geschlagen habe. Als er sich einem Betreuer anvertraute, habe dieser nur gesagt: Selbst Schuld. „Das geht doch nicht, einen neunjährigen Jungen mit dieser Aussage einfach so alleine zu lassen.“ Was weiterhin aus der Geschichte mit dem Baseballschläger wurde, ist unklar.
Der mutmaßliche Täter hat wohl mehrere Kinder gemobbt, war auch den Betreuern und der Heimleitung bekannt, die das allerdings ignoriert und nichts dagegen unternommen haben
Aus dem Focus- Beitrag:
„Benni kannte den Täter, der war schon vorher in dem Heim gewalttätig geworden“, berichtet Nadine S. So habe ihr Junge geschildert, wie der elfjährige Schüler ihn einige Zeit vor dem Tod des Mädchens nach einem Streit mit einem Baseballschläger auf den Rücken geschlagen habe. Als er sich einem Betreuer anvertraute, habe dieser nur gesagt: Selbst Schuld. „Das geht doch nicht, einen neunjährigen Jungen mit dieser Aussage einfach so alleine zu lassen.“ Was weiterhin aus der Geschichte mit dem Baseballschläger wurde, ist unklar.
AfD-Jugend als rechtsextrem eingestuft
Die Jugendorganisation der AfD wird vom deutschen Verfassungsschutz inzwischen wegen rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtet. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) heute mitteilte, werden neben der Jungen Alternative (JA) nunmehr auch zwei weitere Gruppierungen der Neuen Rechten – das Institut für Staatspolitik (IfS) und der Verein „Ein Prozent“ – von der Behörde entsprechend eingestuft.
Alle drei Vereinigungen waren bisher als rechtsextremistische Verdachtsfälle vom Inlandsnachrichtendienst bearbeitet worden. „Es bestehen keine Zweifel mehr, dass diese drei Personenzusammenschlüsse verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang. „Sie werden deshalb vom BfV als gesichert rechtsextremistische Bestrebungen eingeordnet und bearbeitet.“
Die Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“ hat konkrete Folgen: Die Verhältnismäßigkeit beim Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wird anders bewertet.
Die Jugendorganisation der AfD wird vom deutschen Verfassungsschutz inzwischen wegen rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtet. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) heute mitteilte, werden neben der Jungen Alternative (JA) nunmehr auch zwei weitere Gruppierungen der Neuen Rechten – das Institut für Staatspolitik (IfS) und der Verein „Ein Prozent“ – von der Behörde entsprechend eingestuft.
Alle drei Vereinigungen waren bisher als rechtsextremistische Verdachtsfälle vom Inlandsnachrichtendienst bearbeitet worden. „Es bestehen keine Zweifel mehr, dass diese drei Personenzusammenschlüsse verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang. „Sie werden deshalb vom BfV als gesichert rechtsextremistische Bestrebungen eingeordnet und bearbeitet.“
Die Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“ hat konkrete Folgen: Die Verhältnismäßigkeit beim Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wird anders bewertet.
G
Gelöschtes Mitglied 33441
Guest
1,5 Mio Türken in Deutschland wahlberechtigt für Wahlen in der Türkei
Türkei-Wahl in Deutschland startet
Etwa 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland können von heute an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Präsident Erdogan sagte wegen gesundheitlicher Probleme weitere Wahlkampftermine ab.
Ob der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt wird, können etwa 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden: Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme in einem der 26 Wahllokale in der Bundesrepublik abzugeben. In der Türkei finden die Parlaments- und Präsidentenwahlen erst am 14. Mai statt. Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl. Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt.
www.tagesschau.de
Türkei-Wahl in Deutschland startet
Etwa 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland können von heute an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Präsident Erdogan sagte wegen gesundheitlicher Probleme weitere Wahlkampftermine ab.
Ob der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt wird, können etwa 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden: Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme in einem der 26 Wahllokale in der Bundesrepublik abzugeben. In der Türkei finden die Parlaments- und Präsidentenwahlen erst am 14. Mai statt. Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl. Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt.
Türkei-Wahl in Deutschland startet
Etwa 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland können von heute an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei abgeben. Präsident Erdogan sagte wegen gesundheitlicher Probleme weitere Wahlkampftermine ab.
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Berlin: CDU-Politiker scheitert auch in zweitem Wahlgang
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist auch im zweiten Anlauf bei der Wahl zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gescheitert. Im Abgeordnetenhaus erhielt er heute 79 Stimmen und erreichte nicht die erforderliche Mehrheit von 80 Stimmen.
Auch im ersten Wahlgang zu wenige Stimmen
Im ersten Wahlgang hatten 71 der 159 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für ihn gestimmt. CDU und SPD, die sich auf die Bildung einer Koalition in der Bundeshauptstadt geeinigt hatten, verfügen über 86 Stimmen im Abgeordnetenhaus.
Wegner muss nun entscheiden, ob er zu einem dritten Wahlgang antritt, in dem eine einfache Mehrheit für die Wahl zum Regierenden Bürgermeister ausreichen würde.
Wegner hatte in den vergangenen Wochen die Bildung einer schwarz-roten Koalition vorangetrieben. Er wäre der erste Regierende Bürgermeister aus Reihen der CDU nach Eberhard Diepgen, der dieses Amt bis Juni 2001 innehatte. Die neue Koalition von CDU und SPD soll das Bündnis aus SPD, Linker und Grünen ablösen, das Berlin seit 2016 regiert hatte.
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist auch im zweiten Anlauf bei der Wahl zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gescheitert. Im Abgeordnetenhaus erhielt er heute 79 Stimmen und erreichte nicht die erforderliche Mehrheit von 80 Stimmen.
Auch im ersten Wahlgang zu wenige Stimmen
Im ersten Wahlgang hatten 71 der 159 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für ihn gestimmt. CDU und SPD, die sich auf die Bildung einer Koalition in der Bundeshauptstadt geeinigt hatten, verfügen über 86 Stimmen im Abgeordnetenhaus.
Wegner muss nun entscheiden, ob er zu einem dritten Wahlgang antritt, in dem eine einfache Mehrheit für die Wahl zum Regierenden Bürgermeister ausreichen würde.
Wegner hatte in den vergangenen Wochen die Bildung einer schwarz-roten Koalition vorangetrieben. Er wäre der erste Regierende Bürgermeister aus Reihen der CDU nach Eberhard Diepgen, der dieses Amt bis Juni 2001 innehatte. Die neue Koalition von CDU und SPD soll das Bündnis aus SPD, Linker und Grünen ablösen, das Berlin seit 2016 regiert hatte.