Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Zeus]

Völkerrechtlich bindend
Netanjahu drohte unmittelbar vor der Abstimmung damit, dass er die geplante Reise zweier seiner Abgesandten nach Washington kurzfristig absagen werde, sollten die USA ihre Vetomacht nicht nutzen, um die Resolution zu verhindern. Der nunmehr akzeptierte Resolutionstext war von nicht ständigen Mitgliedern des UNO-Gremiums eingebracht worden. Eine erste geplante Abstimmung am Samstag dazu war kurzfristig verschoben worden, um mehr Zeit für Verhandlungen zu gewinnen.

UNO zu Gaza: Erste Resolution für „sofortige Waffenruhe“

Der UNO-Sicherheitsrat hat erstmals seit Beginn des Gaza-Krieges eine „sofortige Waffenruhe“ gefordert. Eine entsprechende Resolution wurde am Montag in New York verabschiedet. Das wurde möglich, weil die USA im Gegensatz zu bisherigen Abstimmungen über diese Forderung diesmal kein Veto...

orf.at

Klar, aber auch:

Durch den völkerrechtlich bindenden Beschluss steigt der internationale Druck auf die Konfliktparteien Israel und die Hamas weiter. Es ist jedoch fraglich, ob oder inwieweit die Resolution Einfluss auf Entscheidungen der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu oder der Hamas zum weiteren Kriegsverlauf haben wird.

UN-Sicherheitsrat fordert erstmals Waffenruhe im Gazastreifen

Erstmals seit Kriegsbeginn verlangt der UN-Sicherheitsrat eine "sofortige Waffenruhe" im Gazastreifen. Möglich wurde dies durch die Enthaltung der USA. Damit steigt der internationale Druck auf Israel und die Terrormiliz Hamas.

www.tagesschau.de

 

[Tigerfish]

Israelische Vorstöße gegen Spitäler in Gaza
Israel setzt seine Angriffe auf Spitäler im Gazastreifen fort. In Gaza-Stadt führe das Militär neue „präzise“ Einsätze im Al-Schifa-Krankenhauskomplex aus, teilte die Armee heute mit. Die Soldaten würden dabei Verletzungen von Patientinnen und Patienten und medizinischem Personal sowie Beschädigungen der medizinischen Einrichtungen vermeiden, so die Armee.

Mehr als 500 Mitglieder der radikalislamischen Terrororganisationen Hamas und Islamischer Dschihad seien seit Beginn der Vorstöße gegen das Al-Schifa-Krankenhaus vor einer Woche festgenommen worden. Das Gesundheitsministerium im Gazastreifen erklärte, Hunderte von Patienten und medizinischem Personal würden in der Anlage festgehalten.

Auch Angriffe auf Spitäler in Chan Junis
Fortgesetzt wurden auch die gestern gestarteten Vorstöße gegen die Krankenhäuser Al-Amal und Nasser in der südlichen Stadt Chan Junis. Dort seien 20 „Terroristen“ ausgeschaltet worden. Reuters konnte die Angaben nicht überprüfen. Israel wirft der Hamas vor, Krankenhäuser als Stützpunkte und Waffenlager zu missbrauchen. Die Hamas und das Krankenhauspersonal bestreiten das.

Verhandlungen über Geiseldeal stocken erneut

Israelische Vorstöße gegen Spitäler in Gaza

orf.at

Die Israelis haben von ihren Peinigern aus dem zweiten Weltkrieg sehr viel übernommen

 

[Ivo2]

Die Haltung der USA ist eine Zäsur – die nicht nur mit der Lage in Gaza zu tun hat
Die Vereinigten Staaten haben erstmals darauf verzichtet, eine gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen gerichtete Resolution zu blockieren. Israels Premier Benjamin Netanjahu ist wütend – die Entscheidung aber ist ein Signal, das nicht nur an ihn gerichtet ist.
Welche Bedeutung das Votum des UN-Sicherheitsrats für eine sofortige Feuerpause in Gaza hat, das verdeutlichte am Montag auch die Reaktion aus Israel. Premier Benjamin Netanjahu sagte umgehend den Besuch einer Delegation ab, die kurz vor der Abreise nach Washington stand. Hochrangige Vertreter der israelischen Regierung und des Militärs hatten Konsultationen mit US-Beamten geplant, wie eine von Israel geplante Bodenoffensive in Rafah ablaufen sollte.

Die Enthaltung der US-Regierung bei der Abstimmung, ließ Netanyahu erklären, sei „ein Rückzug von einer konsistenten amerikanischen Position seit Beginn des Krieges“. Zweimal hatte Washingtons Botschafterin Linda Thomas-Greenfield nach den Hamas-Terrorangriffen am 7. Oktober Resolutionen gegen Netanjahus Regierung mit einem Veto blockiert. Nicht aber dieses Mal.

UN-Resolution für Feuerpause: Die Haltung der USA ist eine Zäsur – die nicht nur mit der Lage in Gaza zu tun hat - WELT

Die Vereinigten Staaten haben erstmals darauf verzichtet, eine gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen gerichtete Resolution zu blockieren. Israels Premier Benjamin Netanjahu ist wütend – die Entscheidung aber ist ein Signal, das nicht nur an ihn gerichtet ist.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Hamas hält an Vorschlag für Waffenstillstand fest
Die radikalislamische Hamas will an ihrem ursprünglichen Vorschlag für einen Waffenstillstand festhalten. Das teilte sie den internationalen Vermittlern in Kairo gestern mit.

Die Hamas pocht weiterhin auf einen umfassenden Abzug aller israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und die Rückkehr vertriebener Palästinenser an ihre Heimatorte. Zudem forderte die Hamas einen „echten Gefangenenaustausch“. Aus dem Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gibt es bisher noch keine Stellungnahme dazu.

Die Hamas beschuldigte die israelische Regierung, „vollständig verantwortlich“ für das bisherige „Scheitern“ der Gespräche über eine Feuerpause im Gazastreifen zu sein. Die israelische Regierung weigere sich, auf die „grundlegenden Forderungen“ einzugehen.

UNO-Sicherheitsrat für sofortige Waffenruhe
Der UNO-Sicherheitsrat hatte zuvor eine sofortige Waffenruhe sowie die Freilassung aller Geiseln aus der Gewalt der Hamas gefordert. Im Gegensatz zu früheren Abstimmungen enthielten sich die USA und verzichteten darüber hinaus auf ein Veto. Die anderen 14 Staaten stimmten dafür. Die Entscheidung löste einen offenen Streit zwischen den USA und Israel aus.

Hamas unnachgiebig bei Vorschlag für Waffenstillstand

orf.at

 

[Ivo2]

Netanjahus Kriegskabinett auf der Kippe
Premier Benjamin Netanjahu ist nicht nur außerhalb Israels unter Druck, auch innenpolitisch dürfte es eng werden: Weil Netanjahus rechter Likud weiterhin großzügige Ausnahmen für orthodoxe Juden von der Wehrpflicht vorsieht, droht Benni Ganz, das Kriegskabinett, das nach dem Hamas-Überfall im Oktober eingesetzt wurde, zu sprengen. Am Dienstag steht eine Entscheidung an.

Seit rund sechs Monaten sitzen Netanjahu, Joav Galant und Ganz nun dem israelischen Kriegskabinett vor. Verteidigungsminister Galant gehört wie Netanjahu dem Likud an, Ganz hingegen war vor dem 7. Oktober Netanjahus größter innenpolitischer Rivale. Ex-Armeechef Ganz hatte eine eigene Partei gegründet und war gegen Netanjahu angetreten. Angesichts des Krieges aber rückten die vielen inhaltlichen Differenzen zum Likud aus Staatsräson in den Hintergrund. Nun aber bahnen sie sich ihren Weg zurück an die Oberfläche.

Stein des Anstoßes ist ein seit Jahrzehnten ungelöster Streit über die Wehrpflicht für orthodoxe Juden. Die für den Likud wichtige Wählergruppe wurde in der Vergangenheit durch verschiedene, auf sie zugeschnittene Regeln von der Wehrpflicht ausgeschlossen – ein Privileg, das die ultrakonservativen Religiösen in Israel mit allen Mitteln verteidigen wollen.

Zerreißprobe Wehrpflicht: Netanjahus Kriegskabinett auf der Kippe

Premier Benjamin Netanjahu ist nicht nur außerhalb Israels unter Druck, auch innenpolitisch dürfte es eng werden: Weil Netanjahus rechter Likud weiterhin großzügige Ausnahmen für orthodoxe Juden von der Wehrpflicht vorsieht, droht Benni Ganz, das Kriegskabinett, das nach dem Hamas-Überfall im...

orf.at

 

[Paokaras]

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Ist ein Hamas T-Shirt

Was passiert mit mir wenn ich mit einem PKK T-Shirt in Istanbul rumlaufe?

 

[Albokings24]

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Machdemonstration des grünen Hampelmanns weil er eine Waffe trägt und seine Jahudi Kollegen draussen ihn beschützen.

Da sieht man wie schwach und unmenschlich die Jahudi eigentlich sind.

 

[Ivo2]

Hamas unnachgiebig bei Vorschlag für Waffenstillstand
Die radikalislamische Hamas will an ihrem ursprünglichen Vorschlag für einen Waffenstillstand festhalten. Das teilte sie den internationalen Vermittlern in Kairo gestern mit.

Die Hamas pocht weiterhin auf einen umfassenden Abzug aller israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und die Rückkehr vertriebener Palästinenser an ihre Heimatorte. Zudem forderte die Hamas einen „echten Gefangenenaustausch“. Aus dem Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gibt es bisher noch keine Stellungnahme dazu.

Die Hamas beschuldigte die israelische Regierung, „vollständig verantwortlich“ für das bisherige „Scheitern“ der Gespräche über eine Feuerpause im Gazastreifen zu sein. Die israelische Regierung weigere sich, auf die „grundlegenden Forderungen“ einzugehen.

UNO-Sicherheitsrat für sofortige Waffenruhe
Der UNO-Sicherheitsrat hatte zuvor eine sofortige Waffenruhe sowie die Freilassung aller Geiseln aus der Gewalt der Hamas gefordert. Im Gegensatz zu früheren Abstimmungen enthielten sich die USA und verzichteten darüber hinaus auf ein Veto. Die anderen 14 Staaten stimmten dafür. Die Entscheidung löste einen offenen Streit zwischen den USA und Israel aus.

Hamas unnachgiebig bei Vorschlag für Waffenstillstand

orf.at

 

[Ivo2]

UNO-Expertin sieht „Völkermord“: Scharfe Kritik Israels
Die UNO-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese, sieht nach eigenen Angaben „vernünftige Gründe“ für die Annahme, dass Israel im Krieg gegen die islamistische Terrororganisation Hamas im Gazastreifen mehrere Handlungen des Völkermords vorgenommen hat.

Es gebe klare Hinweise darauf, dass Israel gegen drei der fünf in der UNO-Völkermordkonvention aufgeführten Handlungen verstoßen habe, hieß es gestern in einem Bericht. Israel übte scharfe Kritik.

„Die überwältigende Art und das Ausmaß des israelischen Angriffs auf Gaza und die zerstörerischen Lebensbedingungen, die er verursacht hat, offenbaren eine Absicht, die Palästinenser als Gruppe physisch zu vernichten“, so Albanese in dem Bericht.

Israel: „Ungeheuerliche“ Vorwürfe
Israel wies den Bericht scharf zurück und bezeichnete ihn als „Fortsetzung einer Kampagne, die darauf abzielt, die Gründung des jüdischen Staates selbst zu untergraben“. Israels Krieg richte sich gegen die Hamas, nicht gegen palästinensische Zivilisten. Die Vorwürfe von Albanese seien „ungeheuerlich“. Israel hat Albanese und ihr Mandat wiederholt kritisiert.

UNO-Expertin sieht „Völkermord“: Scharfe Kritik Israels

orf.at

 

[Tigerfish]

Machdemonstration des grünen Hampelmanns weil er eine Waffe trägt und seine Jahudi Kollegen draussen ihn beschützen.

Da sieht man wie schwach und unmenschlich die Jahudi eigentlich sind.

Und das noch bei den Kindern der arme Junge wusste gar nicht, wie es um ihn geschah.

Das ist nicht mal die Spitze des Mitbekommen.