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US-News

Vier Stunden Gehorsam
Der Präsident hat entschieden, dass Amerika wieder gemeinsam fernsehen soll. Nicht freiwillig, sondern ordentlich. Vier Stunden lang. Zur gleichen Zeit. Ohne Ausweichmöglichkeit. Army gegen Navy, Pflichttermin. Donald Trump will per Erlass festlegen, dass künftig am Army-Navy-Spieltag im Dezember nichts anderes mehr laufen darf. Kein anderes Spiel, kein Wettbewerb, kein Programm. Der Bildschirm gehört dem Staat, pardon, der Tradition. Patriotismus mit Anstoßzeit. Begründet wird das Ganze mit Ehre, Mut und Opferbereitschaft. Und mit der Angst, dass große Fernsehverträge und moderne Zuschauergewohnheiten diese Werte überrollen könnten. Also greift der Präsident durch. Nicht bei Krieg, nicht bei Armut, sondern bei der Programmplanung.

Was hier sichtbar wird, ist eine neue Auslegung von Führung. Der Staat schützt nicht nur Grenzen, sondern auch Einschaltquoten. Freiheit bedeutet, das Richtige sehen zu dürfen. Und das Richtige wird festgelegt. Dass ein Präsident versucht, Sportübertragungen per Dekret zu ordnen, wirft Fragen auf. Vor allem die, warum ausgerechnet hier plötzlich Durchgriff möglich sein soll. Die Antwort liegt womöglich weniger im Spiel als im Sender. Denn zufällig profitiert ein Medienkonzern mit engen Verbindungen ins Machtzentrum. Auch das gehört zur Tradition. Man nennt es Zufall, bis es sich häuft.

Am Ende bleibt das Bild eines Landes, das aufgefordert wird, still zu sitzen und zuzusehen. Vier Stunden lang. Gemeinsam. Diszipliniert. Wer abschaltet, verpasst nicht nur ein Spiel, sondern offenbar auch den Geist der Nation. So sieht sie aus, die neue Form des Zusammenhalts. Einschalten. Durchhalten. Nicht umschalten.

 
DIE MEINUNG DER NEW YORK TIMES
Ein Jahr Trump. Es ist Zeit zu handeln, solange wir noch können.
Die Trump-Regierung hat in atemberaubendem Tempo gearbeitet. Und trotzdem hat sie noch nicht alles zerstört. Von M. Gessen

Ein Jahr nach Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit zeigen sich Freunde außerhalb der USA weiterhin schockiert über die Nachrichten aus diesem Land, oft verbunden mit Sorge um meine Sicherheit. Ich zucke mit den Achseln. Selbst wir in den USA, die wir die Maßnahmen dieser Regierung ablehnen, neigen dazu, sie zu normalisieren. Am Dienstag fand ich eine Pressemitteilung in meinem Posteingang: eine neue Klageschrift im Rechtsstreit gegen den Bau des riesigen Abschiebegefängnisses in Florida. Ich – wie viele andere Amerikaner offenbar auch – hatte das „Alligator-Alcatraz“ fast vergessen .

In Europa ist die Aufmerksamkeit ungebrochen. Journalisten schreiben Artikel und drehen Dokumentationen über den Bau von Konzentrationslagern in Amerika. Hierzulande sind wir schlichtweg zu einem Land geworden, das Konzentrationslager baut. Das ist nur eine der Veränderungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben.

Wir sind zu einem Land geworden, in dem Menschen von einer paramilitärischen Truppe spurlos verschwinden, die sie in ihren Wohnungen, auf den Straßen der Städte und auf dem Land und sogar vor Gericht jagt. Noch vor weniger als einem Jahr gingen Videos von Festnahmen durch die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) viral, und Beiträge in den sozialen Medien über ICE-Sichtungen jagten uns einen Schauer über den Rücken. Jetzt sind selbst die prominentesten Festnahmen in Vergessenheit geraten: Wer wurde freigelassen? Wer wurde abgeschoben? Wer wird noch vermisst?

Wer kann da noch den Überblick behalten?

Wir sind zu einem Land geworden, in dem Menschen wegen Protesten gegen paramilitärische Einheiten ohne Gerichtsverfahren hingerichtet werden können. Nachdem ein ICE-Beamter Renee Good am 7. Januar in Minneapolis aus nächster Nähe dreimal erschossen hatte, erklärten Trump, Vizepräsident JD Vance und andere Bundesbeamte, die Schüsse seien als Notwehr gerechtfertigt gewesen ( die Videos beweisen das Gegenteil ) und verwiesen auf Goods angebliche Zugehörigkeit zu linken Gruppen – offenbar eine Bestätigung dafür, dass Protest in Amerika nun mit dem Tod bestraft wird.

 
Der ICE-Pastor: Gottesdienst unter Anklage – und eine Gemeinde zum Schauplatz der Eskalation macht
Der Konflikt um den tödlichen Schuss auf die 37-jährige Renee Good hat nun auch einen Kirchenraum erreicht. In St. Paul unterbrachen Aktivistinnen und Aktivisten einen Sonntagsgottesdienst in der Cities Church, riefen „ICE raus“ und forderten Gerechtigkeit für die dreifache Mutter, die Anfang des Monats in Minneapolis von einem Beamten der Einwanderungsbehörde erschossen worden war. Was als öffentlicher Protest begann, wird nun von Washington aus zur juristischen Front erklärt. Das U.S. Department of Justice kündigte an, Strafverfolgung zu prüfen und sprach von möglichen Verstößen gegen Bundesrecht. Ein Livestream der Aktion, verbreitet von Black Lives Matter Minnesota, zeigt, wie die Rufe den Ablauf des Gottesdienstes kurzzeitig überlagern. Der Auslöser liegt tiefer. Nach Recherchen durch uns und zwei weiteren investigativen Journalisten, ist einer der Pastoren der Gemeinde, David Easterwood, zugleich Leiter des örtlichen ICE-Field-Office – jener Einheit, die in den vergangenen Wochen Einsätze verantwortete, bei denen es zu Gewalt, zum Einsatz von Reizstoffen und zu umstrittenen Festnahmen kam. Die Nähe von Kanzel und Kommandozentrale ist es, die den Protest entzündete.

Proteste in einer Gemeinde, in der ein örtlicher ICE-Beamter neben seiner staatlichen Funktion auch als Pastor auftritt.

Auf unsere Anfrage folgte aus dem Justizministerium eine scharfe Reaktion. Nur unsere Frage wurde nicht beantwortet Die zuständige Abteilungsleiterin erklärte öffentlich, man untersuche zivile Grundrechtsverletzungen durch Menschen, die einen Ort des Gebets entweiht und christliche Gläubige am Gottesdienst gehindert hätten. Ein Gotteshaus sei kein öffentlicher Raum für Demonstrationen, sondern ausdrücklich vor solchen Handlungen geschützt. Auch Generalstaatsanwältin Pam Bondi meldete sich zu Wort und kündigte an, jede Verletzung von Bundesrecht zu verfolgen.

 
Wikinger waren zuerst da: Dänemark erhebt Anspruch auf USA

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Kopenhagen, Washington (dpo) - Wem gehört hier eigentlich was? Nachdem Donald Trump US-amerikanische Ansprüche auf Grönland angemeldet hat, kontert nun Dänemark seinerseits mit umfangreichen Besitzansprüchen auf das nordamerikanische Festland. Begründet wird dies mit historischen Entdeckungen aus der Wikingerzeit.

"Tatsächlich waren die Wikinger, die auch die Vorfahren der Dänen waren, über 500 Jahre früher auf dem Gebiet der heutigen USA als alle anderen Europäer", erklärte Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Lange, bevor irgendwelche Amerikaner das Land verwüstet haben, war Leif Erikson schon an der Küste Neufundlands gelandet. Es ist nur konsequent und historisch schlüssig, dass wir diesen Kontinent nun zurückfordern."

Die Tatsache, dass Wikinger früher das amerikanische Festland besiedelten, bedeute aus juristischer Sicht ganz klar, dass alle Ansprüche Englands, Frankreichs und späterer Kolonialisten gegenüber Dänemark null und nichtig seien. Auch die amerikanische Unabhängigkeitserklärung sei ungültig, da sie die historischen Besitzverhältnisse ignoriere.

"Ich sage es in aller Deutlichkeit: Diese Landräuber sollen unser schönes Nordamerika sofort verlassen", so Frederiksen. "Die sprechen ja noch nicht mal Dänisch."

Hinzu kommt, dass Dänemark die USA aus legitimen Sicherheitsinteressen braucht – etwa um Grönland zu sichern.

Derzeit arbeitet das dänische Militär nach eigenen Angaben auf Geheiß der Ministerpräsidentin detaillierte Invasionspläne für den Fall aus, dass Donald Trump die Vereinigten Staaten nicht freiwillig abtritt.

 

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Tja, braune Scheiße ist hier nicht erwünscht. Ich hatte dich einige Male gewarnt.
Das Video, das du da eingebettet hast, trägt schon im Titel eine eindeutig antisemitische, entmenschlichende Rahmung. Der Inhalt bestätigt das: Es wird mit Formulierungen wie "welfare‑addicted Jews“ gearbeitet, also einer klassischen, jahrhundertealten antisemitischen Erzählung, die jüdische Gemeinden als parasitär, fremd und sozialschädlich darstellt. Solche Narrative sind nicht neu – sie sind ein direkter Nachhall der Propaganda, die viele Familien im 20. Jahrhundert am eigenen Leib erlebt hat. Der Creator selbst schreibt, dass Sponsoren abgesprungen sind und er deshalb Patreon braucht. Das erklärt die Eskalation im Titel und du hast die unsägliche Chuzpe dies hier auch noch zu bringen.
Diesen antisemitischen Clickbait hättest du dir sparen können. Der Titel allein bedient jahrhundertealte Hetz‑Narrative, die Juden als überrennend und sozialschmarotzend darstellen, exakt die Stereotype, die historisch zu Entrechtung, Gewalt und Massenmord geführt haben.
Das Video ist keine Dokumentation, sondern Empörungs‑Content für Faschisten, Neonazis und solche die es noch werden wollen, der mit Vorurteilen Reichweite generiert. Wer so etwas unkritisch verbreitet, trägt dazu bei, dass antisemitische Mythen weiterleben und solchen Scheiß erlaube ich hier nicht.
Wenn du über New York diskutieren willst, dann bitte mit Fakten, nicht mit Propaganda, die Minderheiten diffamiert. Einfach ekelhaft 🤮
 
Bewaffnet, kostümiert, ernst gemeint
Bewaffnete Waffenrechtsaktivisten haben am Montag vor dem Kapitol von Virginia demonstriert, um gegen geplante Verschärfungen unter der neuen demokratischen Gouverneurin Abigail Spanberger zu protestieren. Mitten darunter eine Miliz, die sich Virginia Kekoas nennt und erstmals seit 2023 wieder öffentlich im sogenannten Boogaloo-Stil auftrat, tropische Hemden, Abzeichen, Langwaffen. Der Anführer, der sich ICE nennt und ausdrücklich nicht die gleichnamige Behörde meint, sprach von Rechten für alle, jederzeit, und von einer Rückkehr zu den eigenen Wurzeln. Ein weiterer Teilnehmer, bekannt als Sasquatch, erklärte, dieses Jahr sei alles ernster, das sei ihr inoffizieller Kampfruf. Zur Sicherheit fügte er hinzu, er sei kein Swinger, die Ananas auf dem Hemd habe nichts zu bedeuten. Zwischen politischem Protest, Selbstinszenierung und bewaffneter Präsenz verschwimmen die Grenzen. Was als Kundgebung beginnt, wirkt wie eine Probe für Eskalation. Und genau das macht diese Bilder so verstörend.

 
Kontrolle nach Terminplan
Wer den Zustand von Abschiebeeinrichtungen prüfen will, soll künftig Geduld mitbringen. Eine Woche Vorlaufzeit verlangt das Heimatschutzministerium von Mitgliedern des Kongresses, bevor sie Einrichtungen der Einwanderungsbehörde betreten dürfen. Diese Regelung bleibt vorerst in Kraft. Nicht, weil sie geprüft und gebilligt wurde, sondern weil der Weg, sie anzugreifen, nach Ansicht des Gerichts der falsche war. Entschieden hat darüber Jia Cobb am U.S. District Court for the District of Columbia. Sie stellte ausdrücklich klar, dass ihre Entscheidung nichts über die Rechtmäßigkeit der neuen Vorgabe aussagt. Der Streit sei lediglich auf dem falschen juristischen Gleis geführt worden.

Ausgelöst wurde das Verfahren durch Abgeordnete aus Minnesota, die kurz nach der tödlichen Erschießung der US-Bürgerin Renee Good am Zugang zu einer ICE-Einrichtung gehindert worden waren. Einen Tag nach ihrem Tod setzte das Heimatschutzministerium intern eine neue Sieben-Tage-Frist in Kraft. Öffentlich wurde diese Regel erst, als Abgeordnete abgewiesen wurden. Das Gericht sieht darin eine neue Behördenentscheidung, die nicht automatisch unter frühere Verbote fällt. Damit bleibt die zentrale Frage offen. Darf die Regierung parlamentarische Kontrolle zeitlich steuern, obwohl ein Bundesgesetz den freien Zutritt zu Aufsichtszwecken vorsieht.

Parallel läuft eine weitere Klage, in der zahlreiche Abgeordnete der Regierung vorwerfen, Aufsicht gezielt zu erschweren. Die Brisanz wächst, weil zeitgleich über die künftige Finanzierung der Behörden verhandelt wird. Wer Zustände nur nach Voranmeldung prüfen darf, sieht womöglich nicht das, was überprüft werden soll.

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Bewaffnet, kostümiert, ernst gemeint
Bewaffnete Waffenrechtsaktivisten haben am Montag vor dem Kapitol von Virginia demonstriert, um gegen geplante Verschärfungen unter der neuen demokratischen Gouverneurin Abigail Spanberger zu protestieren. Mitten darunter eine Miliz, die sich Virginia Kekoas nennt und erstmals seit 2023 wieder öffentlich im sogenannten Boogaloo-Stil auftrat, tropische Hemden, Abzeichen, Langwaffen. Der Anführer, der sich ICE nennt und ausdrücklich nicht die gleichnamige Behörde meint, sprach von Rechten für alle, jederzeit, und von einer Rückkehr zu den eigenen Wurzeln. Ein weiterer Teilnehmer, bekannt als Sasquatch, erklärte, dieses Jahr sei alles ernster, das sei ihr inoffizieller Kampfruf. Zur Sicherheit fügte er hinzu, er sei kein Swinger, die Ananas auf dem Hemd habe nichts zu bedeuten. Zwischen politischem Protest, Selbstinszenierung und bewaffneter Präsenz verschwimmen die Grenzen. Was als Kundgebung beginnt, wirkt wie eine Probe für Eskalation. Und genau das macht diese Bilder so verstörend.



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Ein Jahr Trump
Kritische Stimmen aus dem eigenen Lager
Seit genau einem Jahr ist US-Präsident Donald Trump im Amt – und seitdem ist weder in den USA noch in der internationalen Politik ein Stein auf dem anderen geblieben. Wurden viele seiner Initiativen von seinen Anhängern gefeiert, so fällt die Bilanz in den vergangenen Wochen schlechter aus: Das harte Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE und das Bestehen auf Grönland lässt kritische Stimmen aus dem eigenen Lager lauter werden.

Fast täglich ließ Trump im vergangenen Jahr mit Ankündigungen, Initiativen und markigen Sagern aufhorchen. Niemand anderer hat in den vergangenen Jahren das Weltgeschehen – oder zumindest die Schlagzeilen in aller Welt – mit einer derartigen Frequenz dominiert.

Eine Bilanz seines ersten Jahres ist aufgrund der vielen Schauplätze fast unmöglich. Viele seiner Ankündigungen im Wahlkampf sind aber jedenfalls Schnee von gestern – vor allem seine Ankündigung, die USA aus den Krisenherden dieser Welt herauszuhalten. Und genau das stößt in den USA auf Missfallen, bei den Wählern und Wählerinnen, im eigenen MAGA-Lager und zuletzt auch bei den Republikanern.

Ukraine und Gaza
Aus dem vollmundigen Versprechen, den Ukraine-Krieg binnen kürzester Zeit zu beenden, wurde nichts. Die Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verpufften, zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Trump herrschte mehr als nur dicke Luft. Seit Monaten wird nun über Friedenspläne verhandelt, Lösung ist keine in Sicht.

 
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