Sei doch froh, ich bringe etwas Action rein, damit es keine Langeweile gibt.
Action ist kein Problem, Antisemitismus schon.
Aber jetzt konkret: Es sind keine Einzelfälle in KEINER der genannten Konstellationen.
Nein, leider gibt es überall Extremisten.
Aber wieso bist Du als Kroate von Antisemitismus besessen? Ein Ante Pavelić-Komplex?
Ich bin nicht vom Antisemitismus besessen, es gibt Gesetze sowohl in Deutschland als auch in Österreich, ich habe keine Komplexe. Und was Kroatien anbelangt, auch da gibt es Gesetze gegen Antisemitismus.
Frag mal KI:
Ja, in Kroatien gibt es mehrere gesetzliche Regelungen, die Antisemitismus und verwandte Formen von Hasskriminalität sowie Diskriminierung verbieten.
Die rechtliche Grundlage umfasst vor allem folgende Bereiche:
Strafrechtliche Bestimmungen
Das kroatische Strafgesetzbuch enthält explizite Regelungen gegen Hasskriminalität und Volksverhetzung:
Hasskriminalität (Art. 87, Abs. 21): Straftaten, die aufgrund von Religion, nationaler oder ethnischer Herkunft begangen werden, gelten als Hassverbrechen. Diese Beweggründe werden vor Gericht als erschwerender Umstand gewertet, was zu höheren Strafen führt.
Volksverhetzung (Art. 325): Das öffentliche Aufstacheln zu Gewalt und Hass gegen Personen oder Gruppen aufgrund ihrer religiösen oder ethnischen Identität ist unter Strafe gestellt.
Holocaustleugnung: Die öffentliche Billigung, Leugnung oder grobe Verharmlosung von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (was den Holocaust einschließt) wird als strafbare Form der Hetze verfolgt.
Antidiskriminierungsgesetz
Das Antidiskriminierungsgesetz (Zakon o suzbijanju diskriminacije) schützt alle Bürger vor Benachteiligungen im Alltag, am Arbeitsplatz oder im Bildungswesen.
Ombudsman HR
Diskriminierung aufgrund der Religion oder ethnischen Zugehörigkeit ist verboten.
Die Einhaltung wird durch das Büro des Ombudsmanns überwacht, an den sich Betroffene wenden können.
Definition von Antisemitismus
Im Jahr 2023 hat die kroatische Regierung die rechtlich nicht bindende Arbeitsdefinition von Antisemitismus der IHRA offiziell angenommen. Diese dient Behörden und Institutionen als Leitfaden, um antisemitische Vorfälle besser zu identifizieren und darauf zu reagieren.
Verbotene Symbole
Obwohl das Zeigen bestimmter Symbole (wie etwa jene der faschistischen Ustascha-Bewegung) nicht immer automatisch als Straftat gilt, können sie nach dem verschärften Ordnungswidrigkeitengesetz mit Bußgeldern von bis zu 4.000 Euro geahndet werden, wenn sie zu Hass aufstacheln.
