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BUSH neuer/alter US Präsident,wie geht es weiter.........???

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
  • Erstellt am Erstellt am
21.01.2005


Pressestimmen: "Wir müssen Bush die Daumen drücken"
"Er wird auch diesmal wieder an seinen Taten gemessen werden" - "Reparaturarbeiten statt Liebesbeziehung"
Berlin/Den Haag/Rom/London/Moskau/Rom/Washington/Malmö/Budapest/Laibach/Prag/ - In ihren Freitagausgaben kommentieren zahlreiche europäische Tageszeitungen die zweite Amtseinführung von US-Präsident George W. Bush am gestrigen Donnerstag.


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"In seiner ersten Amtszeit hat Bush den Krieg gegen den Terror ausgerufen - unzweifelhaft ein guter Gedanke - und im Vorübergehen die bürgerlichen Rechte in den USA massiv eingeschränkt, dazu das Verhältnis zu vielen Verbündeten demoliert. Er hat Irak Frieden und Demokratie versprochen - wer wollte dagegen etwas sagen - und die blutige Diktatur Saddams zunächst einmal in einen anarchischen Hort des Terrors verwandelt; um den Preis abertausender, auch amerikanischer Toter. Er hat seinem eigenen Land Wohlstand und Wohlfahrt versprochen, dabei drei Mal die Steuern massiv zugunsten der Reichen gesenkt, das Staatsdefizit in unglaubliche Höhen (und den Dollar in ungeahnte Tiefen) katapultiert und gleichzeitig das Sozialsystem noch weiter runtergebracht. Nun also Idealismus, Freiheit und eine Reform des Sozialsystems - der mächtigste Mann der Welt hat große Worte für seine zweite Amtszeit gefunden. Aber er wird auch diesmal wieder an seinen Taten gemessen werden."

Handelsblatt, Düsseldorf

"Bushs zweite Amtszeit startet mit Reparaturarbeiten: Washington betont unablässig, nun stärker mit den Verbündeten zusammenarbeiten zu wollen. (...) In eine Liebesbeziehung wird dies aber kaum münden. Denn der Wandel in Washington dürfte weniger innerer Einsicht als vielmehr der derzeitigen Schwäche der im Irak gebundenen Supermacht geschuldet sein. Zudem kann es kein Zurück zu der früheren, als unzerbrechlich geltenden Partnerschaft mehr geben. Zwar müssen Europäer und Amerikaner, wollen sie erfolgreich sein, tatsächlich bei vielen Themen kooperieren. Aber es gibt keine Notwendigkeit, dem Führungsanspruch der Supermacht in allen Punkten zu folgen. Beim Irak-Krieg hat sich die politische Klasse in Deutschland noch den Kopf zerbrochen, ob sich das Land im Notfall eine Frontstellung gegen die USA leisten kann. Nach der ersten Amtszeit Bushs ist die Antwort klar: Ja."

"De Volkskrant" (Amsterdam):


"Das sind ermutigende Töne. Die erste Amtszeit von George W. Bush war gekennzeichnet von einem großen Maß an Desinteresse für die Auffassungen der Verbündeten und die Grenzen der internationalen Rechtsordnung. (...) Inzwischen ist es die Frage, ob die amerikanische Charmeoffensive in Richtung der Bündnispartner einher geht mit einer größeren Bereitschaft, auch die Politik in bestimmten Punkten zu verändern. Denn wenn mehr Beratung nur bedeutet, dass Washington sich besonders anstrengt, einen bereits vorgezeichneten Kurs zu erklären und zu begründen, dann geht es nicht so sehr um Konsultation wie um eine bessere Werbung. Die einzige Veränderung wäre dann, dass die Welt einem Unilaterismus mit einem freundlicherem Gesicht ausgesetzt wird."

Corriere della Sera

"Demokratien, auch die ältesten und reifsten, sind von Unbeständigkeit geprägt. Vor zweieinhalb Monaten hat George W. Bush seinen Gegner mit einem guten Vorsprung an Wählerstimmen besiegt. Jetzt, wo seine zweite Amtszeit beginnt und er die Freude dieses Sieges auskosten kann, beobachtet die öffentliche Meinung seines Landes einige Aspekte seiner Politik mit Besorgnis. Ein Großteil der amerikanischen Gesellschaft glaubt nicht, dass die Regierung einen Weg aus dem irakischen Dilemma finden wird (...).

Das demokratische Evangelium, dem Bush eine Antrittsrede mit stark missionarischen Tönen gewidmet hat, hat eine therapeutische Wirkung. Wenn die Tatsachen ihm Recht geben, kann Bush den Rückzug aus dem Irak vorbereiten (...). Wenn sie ihn hingegen Lügen strafen, wird die zweite Amtszeit, wie zu den Zeiten von Vietnam, von einem Krieg ohne Ausweg in einem fernen Land geprägt sein - und von wachsendem Unmut des amerikanischen Volkes."

The Daily Telegraph

"Mit einem wesentlich stärkeren Mandat für seine zweite Amtszeit hat Bush nun große Ambitionen zur Verbreitung der Freiheit. In Afghanistan und im Irak die Demokratie einzuführen, erweist sich als schwierig genug. Und doch gibt es darüber hinaus noch die sechs 'Vorposten der Tyrannei' Kuba, Burma, Nordkorea, Iran, Weißrussland und Simbabwe. Und danach, kommt dann China?

Die Absichten des Präsidenten sind bewundernswert, aber er muss es erst im Irak richtig hinbekommen, wenn es eine Chance dafür geben soll, dass seine Pläne verwirklicht werden. Der Irak ist die große unerledigte Aufgabe seiner ersten Amtszeit, und sie wird ihn ohne Zweifel auch noch während der gesamten zweiten Amtszeit in Anspruch nehmen."

The Independent

"Vor vier Jahren, ja, noch vor vier Monaten hätten nur wenige George W. Bush große Chancen eingeräumt, vor dem Kapitol für eine zweite Amtszeit vereidigt zu werden. Der Preis seines Sieges ist jedoch, dass er sich noch im Amt mit den Folgen seiner früheren Fehlentscheidungen auseinandersetzen muss. Der fatale Irak-Krieg und das immer größere Haushaltsdefizit werden ihn dabei besonders stark verfolgen.

Wenn die Notwendigkeit, diese kostspieligen Fehler wiedergutzumachen, dazu führt, dass die US-Regierung etwas mehr Rücksicht auf ihre europäischen Verbündeten nimmt, dann besteht vielleicht die Chance, dass die transatlantische Partnerschaft in den nächsten vier Jahren wiederbelebt wird."

"Kommersant" (Moskau):

"Bush wird in die Geschichte der USA als Militärpräsident eingehen. Und das ist der russischen Führung sehr recht. Präsident (Wladimir) Putin hat ihn nämlich nicht so sehr als Freund Schorsch übermäßig unterstützt, sondern als Garanten seiner eigenen Unantastbarkeit. Wenn Bush für die kommenden vier Jahre ein Friedensprogramm verkündet hätte, hätte Putin sich ernstlich Sorgen machen müssen. Es hätte noch gefehlt, dass George und Condoleezza Rice sich mit der Demokratie in Russland beschäftigen, anstatt den Rest der Welt zu retten. Nur ein kämpfender Bush ist ein echter Freund für uns."

Washington Post

"Der Präsident hat eine außerordentliche Steigerung der nationalen Ziele vorgeschlagen, aber es ist nicht deutlich geworden, an welche praktische Umsetzung er - wenn überhaupt - dabei denkt. Reden zur Amtseinführung sind eher dazu da, die großen Themen zu umreißen, als prosaische Programme zu erläutern (...). In seiner 21 Minuten langen Rede benutzte der Präsident das Wort 'Freiheit' 27 Mal (...), aber er erwähnte kein einziges Mal den Irak, wo mindestens elf US-Soldaten in den vergangenen sieben Tagen getötet worden sind."

"Il Messaggero" (Rom):

"Es heißt, dass jeder Präsident der Vereinigten Staaten in den Jahren des ersten Mandats versucht, wiedergewählt zu werden, und in den Jahren des zweiten Mandats, sich einen Platz in der Geschichte zu sichern. Bestätigt wird dies durch Bushs Antrittsrede, in der er die starke und anklagende Sprache, die er nach dem 11. September anwendete, aufgab und sich stattdessen als Befreier der Unterdrückten anbot; die USA wollen allen Völkern, die sich von der Tyrannei befreien wollen, zur Hilfe eilen.

Schon Condoleezza Rice, seine treue Beraterin und Ausführerin seines Willens, hatte während einer Anhörung im Senat 'die Stunde der Diplomatie' angekündigt. Aber wer jetzt eine neue politische Linie erwartet, könnte enttäuscht werden: Die Befreiung der Unterdrückten bedeutet auch den Krieg gegen die Unterdrücker, und Rice selbst hat bestätigt, dass hart und feindlich gegen jene Länder durchgegriffen wird, von denen sich Amerika bedroht fühlt - oder die sich seinem Kreuzzug für die Demokratie in den Weg stellen."

"Sydsvenska Dagbladet"(Malmö):

"Der Republikaner Bush, oft unterschätzt, ist strikt konservativ, äußerst zielstrebig und hat jetzt eine starke Ausgangsposition: Er ist der erste Präsident seit Franklin D. Roosevelt 1936 der bei gleichzeitig gehaltener Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses wiedergewählt worden ist. (...) George W. Bush, der als konservativer Roosevelt (Roosevelt war Demokrat, Anm.) bezeichnet wurde, hat gezeigt, dass er kaputtschlagen und durcheinanderwirbeln kann. Es ist jedoch fraglicher, ob er auch Roosevelts Fähigkeit besitzt, die Trümmer wieder aufzusammeln und Neues zu bauen. Obwohl, auf der anderen Seite: Präsidenten, die eine zweite Amtsperiode erhalten, überraschen für gewöhnlich."

"Nepszabadsag" (Budapest):

"Wer ihn (Bush) mystifiziert, täte besser daran, ihn ein wenig sachlicher zu betrachten. 'W.' wird weitere vier Jahre lang amerikanischer Präsident sein, und was er zu Grunde richtet, richtet er irgendwo auch zu unseren Lasten zu Grunde. Schon aus Eigennutz haben wir Interesse daran, ihm die Daumen zu drücken. (...) Man muss klar sehen: Amerika ist für Europa nicht mehr das Anhängsel, der Fortsatz, nicht mehr der opferbereite Helfer und nicht der Schiedsrichter, der Krisen löst, sondern sein Partner, wenn Europa bereit und fähig ist ein Partner zu sein. (...) Wenn Bush dazu von uns eine Chance bekommt, dann geben wir uns auch eine (Chance)."

"Nepszava" (Budapest):

"Laut einer neuen internationalen Umfrage sind in 18 von 21 Ländern die Menschen darüber besorgt, dass in den nächsten vier Jahren Bushs und seiner Mannschaft die Welt noch gefährlicher werden könnte. Geraten neue Länder in das Fadenkreuz? Oder bekommt die Realpolitik eine Chance, das von (Ex-Sicherheitsberaterin und nunmehrigen Außenministerin) Condoleezza Rice skizzierte 'Mehr an Diplomatie'? Es kann sein, dass sich der Stil ändern wird. Washington könnte, wie versprochen wird, Gesten in Richtung der europäischen Alliierten machen, die sich wegen des Irak-Krieges von ihm entfremdet haben. Aber der Präsident, der seine Berufung einer Inspiration, die 'von jenseits der Sterne' kommt, zuspricht, lässt keinen Zweifel daran: die Supermacht Nr. 1 wird auch in Zukunft ihre Interessen aggressiv vertreten."

"Delo" (Laibach):

"Die Freiheit, wie sie George W. Bush sieht, bringt ihm leidenschaftliche Anhänger und genauso aufgebrachte Gegner daheim und in der Welt. Nicht nur wegen des Krieges, der allein in der US-Armee schon mehr als 1.300 Opfer gefordert hat. Freiheit ist für den Präsidenten auch ein öffentliches Gut, das auf persönlichem Charakter, Toleranz und Gewissen beruht. Daher wird er sich dafür einsetzen, dass die Menschen mehr Verantwortung für ihre Gesundheits- und Altersversorgung übernehmen, und wird die gesamte Gesellschaft in den USA in eine konservativere Richtung zu drängen versuchen. Viele auf der Welt und in den USA fürchten diese Politik genauso sehr wie die amerikanischen Flugzeugträger, während andere die Entschlossenheit des Oberbefehlshabers begrüßen, den Staat im immer unerbittlicheren internationalen Wettlauf konkurrenzfähig zu erhalten. Es gibt keinen Zweifel, George Bush wird die Menschen auch in seiner zweiten Amtszeit spalten. Seine Anhänger werden noch begeisterter, seine Gegner noch empörter. Niemand aber wird gleichmütig bleiben."

"Dnevnik" (Laibach):

"Bushs zweite Amtszeit wird viel anspruchsvoller sein als seine erste. Die Welt ist anders, unsicherer und gefährlicher geworden. (...) Dazu kommen die Folgen, die seine erste Amtszeit gehabt hat. (...) Bei Amtsantritt hatte er alle Gelegenheiten, sich hervorzutun, und nach den Terrorangriffen auf die USA war diese Gelegenheit nur noch größer. Vier Jahre später ist alles anders, weil seine Glaubwürdigkeit angeschlagen ist. (...) Sein Sieg mit nur zwei Prozentpunkten Vorsprung zeigt, dass die USA immer noch politisch gespalten sind und das belegen auch jüngste Meinungsumfragen. Er wird daher sein politisches Kapital laufend mit Taten gewinnen müssen, um den bei Präsidenten gegen Ende der zweiten Amtszeit unvermeidlich eintretenden Autoritätsverlust so lange wie möglich hinauszuzögern. Die Frage ist aber, ob Bush darauf vorbereitet ist. (...) Gestern sprach er bei seiner Angelobung lang und breit über die Ausbreitung von Demokratie und Freiheit in der Welt. Nach dem irakischen Rezept?"

"Mlada fronta Dnes" (Prag):

"In seiner zweiten Amtszeit will George W. Bush den Nahen Osten demokratisieren, Russland zu Reformen nötigen und gleichzeitig wieder ein gutes Verhältnis mit Europa herstellen. Zudem will er die friedliche Nutzung der Kernenergie unterstützen und den Reichen dauerhaft die Steuern senken. Und natürlich beliebt sein im In- und Ausland. Ein solches Programm kann sich nur vornehmen, wer neben Mut einen Hang zum Glücksritterum besitzt, und wer blind an seine Wahrheit glaubt. Sicher: Bush hat mit diesen Eigenschaften eine Schulreform und den Militäreinsatz in Afghanistan durchgedrückt. Der Nachteil ist nur, dass Bush sich nie viel Mühe gemacht hat, andere zu überzeugen. Warum auch, dachte er oft - er hat doch Recht."(APA/dpa)
 
21.01.2005


Bush-Rede: "Keine Gerechtigkeit ohne Freiheit"

Bush-Rede im Original
CNN: 'No justice without freedom'
US-Präsident George W. Bush hat nach einer neuerlichen Vereidigung in seiner Antrittsrede zur zweiten Amtszeit verdeutlicht, dass seine Bemühungen in den kommenden Jahren darauf ausgerichtet sind, eine Welt zu gestalten, in der alle Menschen in Freiheit und Frieden leben können. (red)
 
21.01.2005


Reaktionen: "Überraschend aggressive Rede"
Laut Fleischer und Hughes in der Tradition von Ronald Reagan
Washington - Die ersten Reaktionen auf die Antrittsrede von US-Präsident George W. Bush bei seiner Angelobung am Donnerstag am Kapitol in Washington sind gemischt. Als "überraschend aggressive Rede" mit starker internationaler Orientierung bezeichnete CNN-Journalistin Judy Woodruff die Ansprache. Der Senior Analyst des Senders, Jeff Greenfield, erwartet eine unterschiedliche Rezeption in den verschiedenen Teilen der Erde: In Westeuropa werde die Bush-Vision von Freiheit für die Welt vermutlich eher als Täuschung gesehen um amerikanische Machtpolitik im eigenen Interesse zu verteidigen, während in Osteuropa die Menschen noch die eigenen Erfahrungen mit der kommunistischen Diktatur in Erinnerung hätten und der Befreiungsmission des US-Präsidenten vermutlich freundlicher gegenüberstünden.

Der ehemalige Sprecher von Präsident Bush, Ari Fleischer, lobte die Rede seines früheren Chefs. In manchen Teilen der Welt würden die Regierungen vermutlich versuchen zu verhindern, dass ihre Bürger diese Botschaft der Freiheit hörten, zeigte sich Fleischer überzeugt. Präsident George W. Bush sei wesentlich konservativer als sein Vater und ehemaliger US-Präsident, er stehe eher in der Tradition von Ex-Präsident Ronald Reagan, der dem Kommunismus die Stirn geboten habe. Auch die enge Vertraute und Beraterin von Bush, Karen Hughes, stellte die Ansprache in eine Reihe mit Antrittsreden früherer Präsidenten wie Ronald Reagan. (APA)
 
21.01.2005


"Grapscher"-Vorwurf gegen Schwarzenegger
Fernsehmoderatorin gibt an, vom Gouverneur von Kalifornien unsittlich berührt worden zu sein

Arnold Schwarzenegger gibt zu, sich "manchmal schlecht benommen" zu haben. London - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat wieder Ärger wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung. Sein Sprecher Sean Walsh scheiterte am Donnerstag mit dem Versuch, die Klage einer Journalistin wegen übler Nachrede nicht vor Gericht kommen zu lassen. Ein Berufungsrichter in London wies die Einschätzung Walshs zurück, die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg. Dies lasse sich derzeit noch nicht abschätzen.

Die Fernsehmoderatorin Anna Richardson hatte erklärt, dass der ehemalige Bodybuilder und Filmstar ihr bei einem Interview im Jahr 2000 in London an die Brust gefasst habe.

Zudem hätten seine Mitarbeiter ihrer Reputation mit der Behauptung geschadet, sie habe ihn zu einem solchen Verhalten ermuntert. Schließlich fühlt sie sich durch einen Artikel von Schwarzenegger, Walsh und einer weiteren Sprecherin des Ex-Schauspielers in der "Los Angeles Times" verleumdet. Ein Termin für eine Gerichtsverhandlung steht noch nicht fest.

Der "Terminator" ist von mehreren Frauen der sexuellen Belästigung beschuldigt worden. Im Wahlkampf für den Gouverneursposten entschuldigte sich der gebürtige Steirer. Er habe sich früher "manchmal schlecht benommen". (APA/AP)
 
21.01.2005


Bush tanzt in zweite Amtszeit
Ballnacht beendet Amtseinführung - Senat bestätigt erste Kabinettsmitglieder

Nach 45 Sekunden vorsichtigen Schunkelns gab Bush am "Freiheitsball" die Bühne für andere Paare frei.
Washington - Mit einer rauschenden Ballnacht ist die zweite Amtseinführung von US-Präsident George W. Bush zu Ende gegangen. Der frisch vereidigte Präsident und Ehefrau Laura erschienen am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington auf insgesamt neun Bällen. Auf dem "Freiheitsball" sagte Bush, er wolle sich mit ganzem Herzen dafür einsetzen, dass die Vereinigten Staaten ein friedlicher Ort werden.

Vorsichtiges Schunkeln

Unter tosendem Beifall der Gäste bat Bush seine Ehefrau um den Eröffnungstanz. Dabei war dem Präsidenten, der nicht als großer Tänzer gilt, die Anstrengung anzusehen. Nach 45 Sekunden vorsichtigen Schunkelns gab Bush die Bühne dann für andere Paare frei.

In seiner Antrittsrede nach der Vereidigung hatte Bush zuvor seine Doktrin von der Verbreitung von Demokratie und Freiheit in der Welt erläutert. Auf den Stufen des Kapitols versprach der 58- Jährige, gegen jede Form von Tyrannei und Unterdrückung vorzugehen und die Freiheit auch in die "dunkelsten Ecken der Welt" zu bringen. Die Verbündeten forderte der US-Präsident zur Hilfe auf.

Schlagstöcke gegen vermummte Demonstranten

Die Zeremonie mit tausenden Gästen fand unter dem Blick von Dutzenden Scharfschützen und mehr als 7000 Sicherheitskräften statt. Bei der anschließenden Militärparade protestierten Tausende von Kriegsgegnern gegen Bushs Politik. Polizisten gingen mit Schlagstöcken gegen vermummte Demonstranten vor.

In seiner Rede über die Macht der Freiheit sagte Bush: "Alle, die in Tyrannei und Hoffnungslosigkeit leben, sollen wissen: Die Vereinigten Staaten werden eure Unterdrückung oder die Ausflüchte eurer Unterdrücker nicht hinnehmen. Wenn ihr für Frieden einsteht, stehen wir hinter euch."

Vor Bush legte auch Vizepräsident Richard Cheney seinen zweiten Amtseid ab. Bush schwor dann um 11.58 Uhr (Ortszeit) mit der Hand auf einer alten Familienbibel den Eid auf die Verfassung. Neben ihm standen seine Frau Laura in einem weißen Mantelkostüm und die Töchter Barbara und Jenna Bush.

Protest-T-Shirts: "Präsident Bush, Sie haben meinen Sohn getötet"

Bei der anschließenden Militärparade säumten Tausende von Sympathisanten, aber auch Kriegsgegnern die 2,7 Kilometer lange Paradestrecke im Zentrum Washingtons. Diese forderten Bush in Sprechchören auf, den "blutigen Krieg im Irak zu beenden". Zahlreiche Frauen trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Präsident Bush, Sie haben meinen Sohn getötet". Andere Demonstranten forderten, dass Bush auch seine Zwillingstöchter Barbara und Jenna an die Front schickt.

Bush-Kritiker hatten die aus Spenden finanzierten Kosten der Feierlichkeiten von rund 40 Millionen Dollar (gut 30 Millionen Euro) angesichts von Krieg und Flutkatastrophe in Asien scharf kritisiert.

Senat bestätigt erste Kabinettsmitglieder

Der amerikanische Senat hat unterdessen die ersten beiden Ministerkandidaten für das zweite Kabinett Bush bestätigt: Mike Johanns als Landwirtschaftsminister und Margaret Spellings als Bildungsministerin. Der Chef des Weißen Hauses, Andrew Card, vereidigte Spellings in einer privaten Zeremonie und warf den oppositionellen Demokraten bei dieser Gelegenheit eine "kleinliche Politik" bei der Bestätigung von Außenamtskandidatin Condoleezza Rice vor.

Wegen zahlreicher Wortmeldungen von Senatoren wird die Abstimmung über die bisherige Sicherheitsberaterin erst in der kommenden Woche stattfinden. Die Zustimmung des Senats gilt wegen der klaren republikanischen Mehrheit als sicher. (APA/dpa/AP)
 
21.01.2005


Bush-Rede mit religiösem Unterton
Präsident hält Lobrede auf die "Freiheit, die in den USA selbst immer mehr vom Gedeihen der Freiheit weltweit abhängt"

Vorhang auf! George W. Bush bei dem von seinem texanischen Heimatstaat veranstalteten Inaugurationsball in Washington.Susi Schneider aus New York "Das Überleben der Freiheit in unserem Land hängt immer mehr vom Erfolg der Freiheit in anderen Ländern ab." Die Rede, die George W. Bush am Donnerstag nach seiner traditionsgemäß um Punkt 12 Uhr mittags anberaumten Angelobung gehalten hat, konzentrierte sich auf das Thema "Freiheit und Demokratie" - auf internationaler und nationaler Ebene. Bush betonte, wie wichtig es sei, dass Menschen selbst wählen können, von wem sie regiert werden. Er strecke all jenen die Hand entgegen, die bereit seien, den großen Herausforderungen, denen die Nation gegenüberstehe, zu begegnen.


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bezahlte EinschaltungBereits vor der Inauguration gab es Kritik an der religiösen Komponente in der Bush-Rede: "Wir haben einen Ruf von der anderen Seite der Sterne, uns für die Freiheit einzusetzen. Amerika wird diesem Prinzip immer treu bleiben." Bush betonte auch, er sei gewählt worden, "um nach Washington zu kommen, damit etwas geschieht". International habe seine Regierung die Verpflichtung, zu handeln und "unseren Einfluss in der Welt zu nutzen". In einem CBS-Interview hatte er klargelegt, was er sich als sein historisches Vermächtnis wünschen würde: "George W. Bush hat seinen großen Einfluss dazu verwendet, um die Freiheit daheim und im Ausland zu verbreiten."

Am Tag vor Bushs Angelobung war Washington von einem Wintersturm heimgesucht worden, der die Hauptstadt mit fünf Zentimeter Schnee bedeckte - trotz eisiger Kälte nahmen Bush, seine Frau Laura, das Vizepräsidentenpaar Dick und Lynne Cheney und tausende US-Bürger an einer der Vorfeiern unter freiem Himmel, der "Celebration of Freedom" teil.

Die Sicherheitsmaßnahmen waren enorm. Seit Mittwochabend waren ganze Häuserblocks und Straßenzüge für den Verkehr gesperrt. Zwischen Kapitol und dem Weißen Haus bezogen Scharfschützen Position. Auch der Luftraum über Washington ist gesperrt. Die Demokraten verhinderten indes noch die vor der Inauguration geplante Angelobung der zwei wichtigsten Mitglieder des Kabinetts Bush II: Außenministerin Condoleezza Rice war zwar am Mittwoch vom Außenpolitischen Ausschuss mit 16 zu zwei Stimmen (eine davon war die von John Kerry) bestätigt worden. Auf die Bestätigung durch die gesamte Kammer wird sie jedoch genauso wie Justizminister Alberto Gonzales bis nächste Woche warten müssen. (DER STANDARD, Printausgabe, 21.1.2005)
 
21.01.2005


Nach Terrordrohung in Boston: FBI sucht 16 Verdächtige
Sicherheitsvorkehrungen verschärft
Boston - Die US-Bundespolizei FBI hat nach einer unbestätigten Terrordrohung im US-Staat Massachusetts ihre Ermittlungen ausgeweitet. Das FBI suchte am Freitag nach Angaben der Zeitung "Boston Globe" landesweit insgesamt 16 Männer. Hintergrund der Großfahndung ist ein anonymer Hinweis auf einen angeblich geplanten Anschlag mit einer radioaktiven Bombe in Boston. Die Sicherheitsvorkehrungen in der Stadt wurden den Angaben zufolge weiter verschärft.


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bezahlte EinschaltungNeun der gesuchten Männer haben demnach einen chinesischen Pass, zwei seien irakische Staatsbürger. Die Nationalität der anderen war zunächst unbekannt. Polizisten patrouillierten am Freitag dem Nachrichtensender CNN zufolge mit Strahlenmessgeräten in Bostons U-Bahn. Am Flughafen sei die Anzahl der Sicherheitsbeamten erhöht worden.

Bereits am Mittwochabend hatte die Polizei eine landesweite Großfahndung nach sechs Männern eingeleitet, nachdem ein anonymer Anrufer behauptet hatte, möglicherweise sechs Terroristen über die mexikanische Grenze geschmuggelt zu haben. Die vier Chinesen und zwei Iraker hätten ihm erzählt, in Kürze einen Anschlag mit radioaktivem Material in Boston verüben zu wollen. Der Anrufer wollte sich nicht mit Polizisten treffen, hinterließ aber die Bilder der Chinesen an einem vereinbarten Ort. (APA/dpa)
 
21.01.2005


Pfefferspray gegen Bush-Demonstranten und Schreiduelle
Protestierenden schleuderten Flaschen, Müll und Schneebälle auf Polizisten - Sechs pazifistische Demonstrantinnen störten Vereidigungszeremonie

Polizei setzt Pfefferspray gegen Bush-Demonstranten ein Beamte mit Flaschen, Müll und Schneebällen beworfen


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bezahlte EinschaltungWashington - Die Polizei in Washington ist am Donnerstag am Rande der Feierlichkeiten zur Vereidigung von US-Präsident George W. Bush mit Pfefferspray gegen Demonstranten vorgegangen.

Versuch Absperrungen zu durchbrechen

Die Protestierenden schleuderten Zeugen zufolge Flaschen, Müll und Schneebälle auf Polizisten und versuchten, durch eine der Absperrungen zu brechen. Eine kleine Gruppe von Demonstranten sei über die Sicherheitszäune geklettert, sagten Zeugen. Die Polizei habe daraufhin Pfefferspray eingesetzt. An einer anderen Stelle längs des abgesperrten Verlaufs der Ehrenparade hätten Demonstranten ein kleines Feuer entzündet.

Mit der Parade durch die US-Hauptstadt wurde Bushs zweite Vereidigung gefeiert. Auf den Stufen des Kapitols hatte Bush zuvor zum zweiten Mal den Amtseid des US-Präsidenten abgelegt.

Pazifistische Demonstrantinnen störten Vereidigungszeremonie

Sechs pazifistischen Demonstrantinnen ist es gelungen, die unter strikten Sicherheitsvorkehrung abgehaltene Zeremonie zur Vereidigung von US-Präsident George W. Bush kurzfristig zu stören. Während Bush am Donnerstag vor dem Kapitol in Washington seine Antrittsrede hielt, skandierten die Mitglieder der Gruppe "Code Pink" plötzlich in nur wenigen Metern Entfernung "Bringt die Truppen nach Hause" und entrollten Transparente mit den Losungen "Sofort eine Strategie für den Rückzug" und "Bush hat kein Mandat für den Krieg im Irak".

Die sechs Frauen wurden von Sicherheitskräften mit den Händen auf dem Rücken aus dem geschlossenen Bereich auf der Westseite des Kapitols abgeführt, ihre Transparente konfisziert. Zwei der sechs Frauen befanden sich am Nachmittag (Ortszeit) zunächst weiter in Polizeigewahrsam. Eine der Aktivistinnen, die 50-jährige Jodie Evans, sagte der Nachrichtenagentur AFP, ihnen sei es gelungen, über Kongressmitglieder Eintrittskarten zu der Zeremonie zu erhalten, zu der sich die geballte Washingtoner Politprominenz versammelt hatte. "Wir saßen direkt gegenüber vom Präsidenten, in seiner Blickrichtung", freute sich Evans. Ihr war es bereits im September gelungen, den Parteitag der Republikaner in New York zu infiltrieren und dort zu protestieren.

Lautstarke Proteste auch nach Angelobung: "Bush ist der schlechteste Präsident"

Lautstarke Proteste haben Bush auch nach seiner Angelobung auf der Fahrt vom Kongress zum Weißen Haus begleitet. In extra abgeschirmten Teilen entlang der Pennsylvania Avenue Donnerstag nachmittag machten Gegner der Politik des Präsidenten ihren Unmut laut. Aus Sicherheitsgründen mussten sie vorher durch Metalldektoren und wurden von Polizisten kontrolliert. Mit Transparenten wie "Bush ist der schlechteste Präsident" oder "Friede für Irak" protestierten sie, während Bush in einer schwarzen Chrysler-Limousine langsam vorbei fuhr. Die Bush-Gegner lieferten sich Schreiduelle mit Anhängern des Präsidenten, die aus den ganzen USA nach Washington gekommen waren, um bei der Parade einen Blick auf den Autokonvoi zu erhaschen. (APA/Reuters)
 
21.01.2005


EU regiert "befriedigt" auf Bush-Ankündigung
CDU-Merkel hofft auf neue Gemeinsamkeit
Brüssel/Berlin/Peking - "Mit Befriedigung" habe die EU-Kommission die Ankündigung von George Bush registriert, die Beziehungen zu Europa zu verstärken, sagte Chefsprecherin Fran¸coise Le Bail am Freitag. Dass Bush seine erste Auslandsreise in der neuen Amtszeit nach Brüssel unternimmt, sei auch ein Hinweis auf die Bedeutung, die er Europa zumesse,


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bezahlte EinschaltungenEin Sprecher der deutschen Bundesregierung freute sich darüber, dass Bush "zugesagt hat, auf den Rat der Verbündeten zu hören und auf internationale Partnerschaft zu vertrauen". Dies werde auch Thema beim Treffen Schröder-Bush am 23. Februar in Mainz sein. CDU-Chefin Angela Merkel hofft, dass die Beziehungen USA - EU besser werden: "Ich hoffe auf eine neue Gemeinsamkeit zwischen den USA und Europa, denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen in der globalen Welt und angesichts des Terrors meistern."

In China meldete der englische Dienst der Nachrichtenagentur Xinhua distanziert: "Bush sprach innerhalb von 17 Minuten 27-mal das Wort Freiheit aus." Die Neue Pekinger Zeitung mokierte sich, dass für den Auftritt des US-Präsidenten "8000 Obdachlose Washington verlassen mussten". Sie verriet nicht, dass das genauso in Peking vor großen Auftritten chinesischer Führer geschieht. Von allen Medien schoss aber die Peking Times den Vogel ab. Sie berichtete über Bushs Vereidigung auf ihren Autoseiten. Zur Amtseinführung sei er in einem neuen "Cadillac DTS" vorgefahren. Ansonsten fahre er einen Cadillac DeVille. Dann verglich sie Bush mit Schröder. Der deutsche Kanzler sei da zurückhaltender. (APA, bau, erl/DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.1.2005)
 
21.01.2005


Lob und Kritik für Bush-Rede
Republikaner sehen Vorsatz, die gesamte Welt von der Tyrannei befreien, als "weit reichende Vision", Demokraten protestieren

Tanz den George W.! Der US- Präsident und Gattin Laura bei einem "Inauguration Ball" in Washington. Susi Schneider aus New York
Die Reaktionen auf die Antrittsrede von George Bush waren, wie erwartet, entlang der Parteilinien gespalten: Eine weit reichende Vision orteten die Republikaner, die Demokraten übten Protest.


***

Während die Republikaner den Vorsatz ihres Präsidenten, die gesamte Welt von der Tyrannei befreien zu wollen, als weit reichende Vision priesen, bekrittelten die Demokraten, dass Bush das Chaos im Irak mit keinem Wort erwähnte und außerdem keine Vorschläge zur Einigung eines zutiefst gespaltenen Amerikas vorbrachte. Die Washington Post führt in einem Leitartikel ("Die Rhetorik der Freiheit") aus, dass die Umsetzung einer solchen Politik wenig realistisch erscheint.

Wenn Bush seiner Rede keine Taten folgen lasse, "dann wird sein Versprechen, für die ,größten Errungenschaften in der Geschichte der Freiheit' zu sorgen, als pompös und hohl in Erinnerung bleiben". Die New York Times verfährt etwas milder: "Am Tag der Inauguration geht es um die Präsidentschaft, nicht um den Präsidenten". Der Präsident selbst habe nur die Aufgabe, jene Grundprinzipien zu betonen, die das Land vereinen.

Jimmy Carters Ex-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski äußerte sich höchst skeptisch: "Die Regierung hat keine echte strategische Doktrin. Da gibt es hochtrabende Rhetorik, aber kein wirkliches Gefühl für Prioritäten oder Richtlinien. Tief sitzende Überzeugungen sind die eine Sache, Fähigkeiten eine andere. Und inwiefern haben wir tatsächlich die Ressourcen, einen derartigen globalen Kreuzzug durchzuführen?"

Die Demokraten bereiten sich mittlerweile auf einen ausgedehnten Kampf mit dem Präsidenten und dem von Republikanern dominierten Kongress vor. "Mir persönlich ist nicht sehr nach Feiern", erklärte die Leiterin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi.

Gemeinsam mit vielen anderen Demokraten blieb sie den Festlichkeiten am Abend des Inaugurationstages ostentativ fern. Der scheidende Vorsitzende des Democratic National Committee, Terry McAuliffe, erklärte: "Heute, am Tag der zweiten Inauguration von George W. Bush, hoffen die Republikaner vergeblich, dass wir ganz einfach im Hintergrund verschwinden werden. Das werden wir Demokraten aber niemals tun."

Der Verlierer der Wahlen, Senator John Kerry, forderte die Demokraten auf, "niemals von unseren Überzeugungen zurückzuweichen". Auch dann, wenn es nicht leicht falle, ein gemeinsames politisches Ziel zu formulieren. (DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.1.2005)
 
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