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Coronavirus: Das Grauen kommt immer näher

Ivo2

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War zum Erwarten (Österreich)
VfGH: CoV-Ausnahmen für Kirchen gleichheitswidrig
Das CoV-bedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst, wie die Verfassungsrichter in einer heute veröffentlichten Entscheidung feststellen. Vielmehr stoßen sie sich an den Ausnahmen für Kirchen und Religionsgemeinschaften, die „gleichheitswidrig“ gewesen seien.

Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs von Kultureinrichtungen war in diesem Zeitraum ausnahmslos untersagt. Hingegen waren Zusammenkünfte zur gemeinsamen Religionsausübung vom Geltungsbereich der Verordnung ausgenommen.

 

Ivo2

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Seine Kürzlichkeit samt Nachfolger inklusive Kogler samt Gesundheitsminister, ein Verfassungsbruch nach dem Anderen.
VfGH: Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und damit den Lockdown für Ungeimpfte an und für sich.

Allerdings sah das Covid-19-Maßnahmengesetz Ausnahmen vor, die das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs trotz Ausgangsbeschränkung jedenfalls erlauben – darunter die „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“.

Grundbedürfnisse ändern sich mit Dauer der Beschränkungen
Was zu diesen Grundbedürfnissen zählt, hänge aber auch von der Dauer der Beschränkung ab, argumentiert der VfGH. Die Verordnungen waren jeweils auf zehn Tage angelegt und wurden mehrfach verlängert, sodass am Schluss eine elfwöchige Ausgangsbeschränkung galt. Konkret sahen sie unter anderem vor, dass Personen ohne 2-G-Nachweis zwar Lebensmittel einkaufen oder eine Bank betreten, aber keine Friseurdienstleistungen in Anspruch nehmen durften.

 

Ivo2

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Der ist so gut, könnte aus der Feder einheimischer Schwurbler stammen
Nordkorea erklärt Sieg in Kampf gegen Corona-Pandemie
Kim Jong-un verkündete die Ausrottung des "neuen Coronavirus". Seine Schwester gab Feinden in Südkorea die Schuld am Ausbruch der Seuche

Pjöngjang – Drei Monate nach der ersten Bestätigung eines Corona-Ausbruchs im Land hat Nordkorea eigenen Angaben zufolge das Virus besiegt. Machthaber Kim Jong-un habe feierlich den Sieg im Kampf um die Ausrottung des "neuen Coronavirus" erklärt, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Donnerstag. Kims Schwester erklärte, der Ausbruch der Seuche sei auf Feinde in Südkorea zurückzuführen, die mit Flugblättern das Virus eingeschleppt hätten.


Ob jetzt eine Massen-Migration nach Nord-Korea stattfindet?
 
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