Der Ukraine Sammelthread

[Ivo2]

AKW Saporischschja von Stromversorgung abgeschnitten
Das russisch-besetzte Atomkraftwerk Saporischschja hat nach Angaben der staatlichen ukrainischen Kernkraftfirma Energoatom keine Verbindung mehr zur externen Stromversorgung. Zur Begründung verweist sie auf Beschuss. Die Anlage beziehe jetzt Strom zur Deckung ihres eigenen Bedarfs aus ihren Notfall-Dieselgeneratoren.

Diese seien automatisch angesprungen. Das AKW war in den vergangenen Monaten mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich dafür gegenseitig die Schuld.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, soll Anfang kommender Woche nach Russland reisen. Dabei will er Gespräche über die Einrichtung einer Sicherheitszone um das besetzte AKW Saporischschja führen. Gestern war Grossi zu Gesprächen in Kiew.

AKW Saporischschja von Stromversorgung abgeschnitten

orf.at

 

[Gelöschtes Mitglied 29152]

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[Ivo2]

Wichtige Krim-Brücke schwer beschädigt
Die Explosion einer offenbar in einem Lastwagen deponierten Bombe hat die strategisch wichtige direkte Verbindung Russlands mit der Halbinsel Krim unterbrochen. Die Straßen- und Bahnbrücke, ein Prestigeprojekt des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach der Annexion der Krim 2014, ist schwer beschädigt. Kiew jubelte, ohne offen die Verantwortung zu übernehmen.

Eine Explosion und ein großer Brand haben die Krim-Brücke zwischen Russland und der von Moskau annektierten Schwarzmeer-Halbinsel schwer beschädigt. Mehrere Waggons eines Güterzugs standen Samstagfrüh nach der Explosion in Flammen. Die Fahrbahn ist an mindestens zwei Stellen eingestürzt. Das russische Zivilschutzministerium teilte am späten Vormittag (MESZ) mit, der Brand sei gelöscht. Nach offiziellen Angaben soll es drei Tote geben. Der Verkehr über die Brücke wurde eingestellt – nach russischen Angaben soll er am Nachmittag eingeschränkt auf den noch intakten Fahrspuren wieder möglich sein.

Präsident Putin ordnete die Einrichtung einer Kommission an, die die Hintergründe des Vorfalls aufdecken soll. In der Ukraine wurden die Bilder mit Jubel aufgenommen. „Krim. Die Brücke. Der Anfang“, schrieb der Berater des ukrainischen Präsidentenbüros, Mychajlo Podoljak, am Samstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Alles Illegale muss zerstört werden, alles Gestohlene muss an die Ukraine zurück.“ Podoljak sagte aber nicht explizit, dass die Ukraine verantwortlich sei für die Explosionen und den Brand auf der Brücke.

Nach Explosion: Wichtige Krim-Brücke schwer beschädigt

Die Explosion einer offenbar in einem Lastwagen deponierten Bombe hat die strategisch wichtige direkte Verbindung Russlands mit der Halbinsel Krim unterbrochen. Die Straßen- und Bahnbrücke, ein Prestigeprojekt des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach der Annexion der Krim 2014, ist schwer...

orf.at

 

[Gelöschtes Mitglied 33246]

Vielleicht können sie einen von Putin's langen Tischen nehmen und ihn als Übergang für den zerstörten Teil einsetzen.

 

[Gelöschtes Mitglied 12832]

 

[Toruko-jin]

Alles, was den wirtschaftlichen Kollaps Russlands beschleunigt, ist begrüßenswert.

 

[Albokings24]

In Moskau wurden heute mehrer Russische Soldaten verhaftet weil man vermutet sie wollten ein Putsch gegen Putin organisieren.

In Moskau ist ein Machtkampf ausgebrochen, Putin, Kadyrov und der Chef der Wagner Gruppe gegen Russischen Verteidigungsminister Schoigu und Polizeiminister Wladimir Kolokolzew.

Es bleibt spannend.

 

[daritus]

Nach § 86a StGB sind nur Kennzeichen solcher Organisationen verboten, die vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Verbotene Objekte sind dann nach dem Gesetz deren Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen sowie solche, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind. Absolut verboten sind eindeutige Symbole des Nationalsozialismus wie z.B. das Hakenkreuz, Zeichen der NSDAP, der SS, Waffen-SS oder der SA. Auch Parolen wie „Sieg Heil“ oder „Heil Hitler“ oder „Hitlergruß“ sind verboten. Bilder von Adolf Hitler sind dann strafbar, wenn er ikonenhaft dargestellt wird, wenn auf dem Bild weitere verfassungswidrige Symbole zu sehen sind, etwa die Hakenkreuz-Armbinde oder der Hitlergruß, oder wenn das Bild entsprechend kommentiert wird.

Im Einzelfall verboten sind Symbole, die nicht exakt den verbotenen entsprechen, aber fast genauso aussehen. Das sind solche, die den Nazi-Symbolen zum Verwechseln ähnlich sind und die jeder normale, nicht sachkundige Mensch sofort als Nazi-Symbole identifizieren würde. Ob das so ist, muss man in jedem Einzelfall entscheiden. Erfüllt werden diese Anforderungen zB von einem Hakenkreuz mit zu kurzen Querbalken.

Nicht verboten sind hingegen Symbole der Wehrmacht. Denn die Wehrmacht ist keine verbotene nationalsozialistische Organisation.

Hitlerbild entfernt by Admin

 

[Ivo2]

Russland ernennt neuen Kommandanten
Die russischen Truppen in der Ukraine haben nach zahlreichen Niederlagen bei ihrem Angriffskrieg nun einen neuen Kommandeur. Der 55-jährige Armeegeneral Sergej Surowikin sei von Verteidigungsminister Sergej Schoigu eingesetzt worden, um die „militärische Spezialoperation“ (Russlands Bezeichnung für den Angriffskrieg) zu führen, teilte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau mit.

Schoigu kommt damit nach Meinung von Kommentatoren seinen Kritikern entgegen, die angesichts von Niederlagen eine Neuaufstellung der Truppen gefordert hatten. Die Lage war zuletzt von kremlnahen Militärbloggern als chaotisch und katastrophal beschrieben worden. Die Kriegsreporter, Feldkommandeure und die private Kampftruppe Wagner reagierten Medien zufolge begeistert auf die Ernennung des „verantwortungsbewussten“ Soldaten.

Ukraine-Krieg: Russland ernennt neuen Kommandanten

Die russischen Truppen in der Ukraine haben nach zahlreichen Niederlagen bei ihrem Angriffskrieg nun einen neuen Kommandeur. Der 55-jährige Armeegeneral Sergej Surowikin sei von Verteidigungsminister Sergej Schoigu eingesetzt worden, um die „militärische Spezialoperation“ (Russlands Bezeichnung...

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[Ivo2]

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Hakenkreuze und Hitlerbilder sind grundsätzlich strafbar – gibt aus Ausnahmen?
Grundsätzlich ist das öffentliche Verwenden von Hakenkreuzen und Hitlerbildern strafbar. Ausnahmen existieren nur in sehr engen Rahmenbedingungen. Etwa bei Berichterstattung über Vorgänge der Geschichte oder zur Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen (etwa das durchgestrichene Hakenkreuz). Auch im Rahmen der Kunstfreiheit kann eine Verwendung erlaubt sein, dies wird jedoch bei einer Verwendung in WhatsApp oder in sozialen Medien erfahrungsgemäß selten der Fall gewesen sein.

Verstoß gegen § 86a StGB bei WhatsApp wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

www.anwalt.de

Deswegen lieber entfernt