Der Ukraine Sammelthread

[Ivo2]

Keine Einigung der EU-Außenminister auf Russland-Paket
Die EU-Staaten haben gestern bei einem Außenministertreffen in Brüssel keine Einigung auf ein neues großes Paket mit Russland-Sanktionen erzielen können. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte im Anschluss an die Beratungen, sie bedauere das. Man sei aber „recht nah“ an einer Verständigung.

Vertreter der EU-Mitgliedstaaten beraten bereits seit Wochen über Vorschläge der Kommission für neue Strafmaßnahmen, die Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine weiter erschweren sollen. Die Pläne sehen unter anderem weitere Maßnahmen gegen den russischen Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten vor.

Um Russlands Einnahmen aus Ölexporten zu begrenzen, ist zudem geplant, die turnusmäßige Anpassung der Ölpreisobergrenze vorerst auszusetzen.

Keine Einigung der EU-Außenminister auf Russland-Paket

orf.at

 

[Ivo2]

Ukraine darf französische Raketen produzieren
Frankreich erlaubt der Ukraine die Produktion französischer Marschflugkörper, Präzisionsbomben und Flugabwehrraketen. Darauf einigten sich gestern Abend Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj, wie Macron nach einem Treffen von rund 25 Staats- und Regierungschefs in Paris mitteilte.

Zudem bestellt die Regierung in Kiew 16 französische Rafale-Kampfjets, die bis spätestens 2029 einsatzbereit sein sollen, sowie Luftabwehrsysteme der neuesten Generation. Damit erteilt Frankreich der Ukraine erstmals Lizenzen für die Rüstungsproduktion. Die Verbündeten der Ukraine planen zudem Militärübungen in den Nachbarländern, erklärte Macron weiter.

Plan für europäische Raketenabwehr
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und sechs weitere europäische Staaten vereinbaren mit der Ukraine zudem den Aufbau einer Koalition für eine integrierte Raketenabwehr. Der Schutz Europas erfordere eine umfassende Architektur zur Raketenabwehr, um künftige Angriffe abzuschrecken und abzuwehren, hieß es in der Erklärung.

Ukraine darf französische Raketen produzieren

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