Keine Einigung der EU-Außenminister auf Russland-Paket
Die EU-Staaten haben gestern bei einem Außenministertreffen in Brüssel keine Einigung auf ein neues großes Paket mit Russland-Sanktionen erzielen können. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte im Anschluss an die Beratungen, sie bedauere das. Man sei aber „recht nah“ an einer Verständigung.
Vertreter der EU-Mitgliedstaaten beraten bereits seit Wochen über Vorschläge der Kommission für neue Strafmaßnahmen, die Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine weiter erschweren sollen. Die Pläne sehen unter anderem weitere Maßnahmen gegen den russischen Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten vor.
Um Russlands Einnahmen aus Ölexporten zu begrenzen, ist zudem geplant, die turnusmäßige Anpassung der Ölpreisobergrenze vorerst auszusetzen.
Die EU-Staaten haben gestern bei einem Außenministertreffen in Brüssel keine Einigung auf ein neues großes Paket mit Russland-Sanktionen erzielen können. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte im Anschluss an die Beratungen, sie bedauere das. Man sei aber „recht nah“ an einer Verständigung.
Vertreter der EU-Mitgliedstaaten beraten bereits seit Wochen über Vorschläge der Kommission für neue Strafmaßnahmen, die Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine weiter erschweren sollen. Die Pläne sehen unter anderem weitere Maßnahmen gegen den russischen Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten vor.
Um Russlands Einnahmen aus Ölexporten zu begrenzen, ist zudem geplant, die turnusmäßige Anpassung der Ölpreisobergrenze vorerst auszusetzen.